Der Tanz der Justiz: Ballsaison in Wien

12. Februar 2018 Johannes Schütz 0

Ballsaison in Wien. Der Opernball erstmals mit Bundeskanzler Kurz. Stargast war Melanie Griffith. Zwei Tage später der Juristenball. Doch die Feste sind auch in der Kritik. Denn Grundrechte werden verletzt in Österreich.   Donnerstag abends […]

Die SPD zerlegt sich in Personalfragen

10. Februar 2018 Nida-Rümelin Julian 0

Es ist einigermaßen paradox. Die SPD mit einem schlechten Wahlergebnis abgestraft, deren Ursachen mir keineswegs schon geklärt scheinen, setzt sich in den Koalitionsverhandlungen so deutlich gegenüber der CDU durch, dass es dort bei aller traditioneller […]

Keine Demokratie ohne Nationalstaat

9. Februar 2018 Nathan Warszawski 1

Der Artikel basiert auf Nationalstaat und Demokratie von Hannah Arendt (1963). Der Artikel wird mit aktuellen Ereignissen ergänzt. Die Historikerin Hannah Arendt ist bereits 1975 im Alter von 69 Jahren an einem Herzinfarkt gestorben. Keine […]

Integration fordern und unterstützen

7. Februar 2018 Autor kein 0

Entwurf KoaV Stand: 5.2., 11:30 Uhr VIII. Zuwanderung steuern – Integration fordern  und unterstützen Flüchtlingspolitik Deutschland bekennt sich zu seinen bestehenden rechtlichen und humanitären Verpflichtungen. Wir werden das Grundrecht auf Asyl nicht antasten: Wir bekennen […]

Das Hauptproblem der Generation 68

7. Februar 2018 Hans-Martin Esser 0

Das metrische Wir – der intellektuelle Überbau Kolumnen zu schreiben ist wie Holzhacken – man spart sich den Aggressionstherapeuten. Im Rahmen meiner Recherche zum Thema Normalität, worüber ich ein Buch verfasse, gab mir jemand den […]

Asyl und das Pareto-Prinzip 80 : 20

28. Januar 2018 Nathan Warszawski 1

Ein Mann aus Nigeria stellt in Ungarn im April 2015 einen Asylantrag. Er gibt an, dass ihm in seiner Heimat Verfolgung wegen seiner Homosexualität droht. Der Nigerianer kann keine Beweise vorlegen, dass er tatsächlich homosexuell […]

Das Sondierungspapier ist leider insgesamt weit davon entfernt, eine glaubwürdige und überzeugende inhaltliche, wertorientierte und zukunftsgerichtete Handschrift der Unionsparteien zu zeigen

26. Januar 2018 Mechthild Löhr 0

Stellungnahme der Bundesvorsitzenden der Christdemokraten für das Leben (CDL), Mechthild Löhr, zum CDU/CSU/SPD Sondierungspapier anläßlich der jetzt  in Berlin beginnenden Koalitionsverhandlungen (Stand 23.1.2018) CDL kritisiert den Verzicht auf christdemokratische Prägung der Vereinbarung bei den wichtigen […]

Umwort des Jahres: Alternative Fakten

24. Januar 2018 Nathan Warszawski 1

Das „Unwort des Jahres“ 2017 lautet „alternative Fakten“. Die Unwort-Aktion wird von einer unabhängigen Initiative von Sprachwissenschaftlern und Journalisten gemanagt. Die Bezeichnung „alternative Fakten“ – so die Initiative – ist der verschleiernde und irreführende Ausdruck […]

Der PISA Schock

23. Januar 2018 Hans-Martin Esser 0

PISA Schock Anfang des Jahrtausends kam es zum sogenannten PISA-Schock. Deutschland als Land der Dichter und Denker nur Mittelmaß? Wer sollte zukünftig die Erfindungen garantieren, wenn die Generation der Teenager nur noch hinterherrudert. Finnland sah […]

Der freie Fall der SPD

20. Januar 2018 Jürgen Fritz 0

So tief stand die SPD noch nie. Einst unter Willy Brandt bei fast 46 Prozent kommt sie aktuell laut INSA-Meinungstrend gerade noch auf 18,5 Prozent. Über zwei Drittel wollen keinerlei Ministeramt für Sozi-Millionär Schulz in […]

Dürfen Politiker Predigten kritisieren?

8. Januar 2018 Andreas Plöger 0

Die Äußerungen über das Verhältnis von Kirche und Politik von Julia Klöckner sind ein starkes Stück, vor allem für eine so profilierte und exponierte Christdemokratin. Auslöser der Kritik Frau Klöckners war die Weihnachtspredigt Heinrich Bedford-Strohms, […]

Merkel und SPD widerlegen sich selbst

5. Januar 2018 Gysi Gregor 0

Deutschland geht ins Jahr 2018 ohne eine neue gewählte Regierung. Offenkundig haben insbesondere die beiden so genannten Volksparteien das Signal bisher nicht verstanden, das die Wählerinnen und Wähler am 24. September 2017 gegeben haben. Gerade […]

„Neue steigende Abtreibungszahlen beweisen: Statt öffentlicher Werbung für Abtreibung (§ 219a StGB) brauchen wir dringend mehr Werbung und Hilfe für das Leben mit einem Kind!“

21. Dezember 2017 Mechthild Löhr 0

Anlässlich steigender Abtreibungszahlen und der aktuellen Diskussion um eine gesetzliche Zulassung der „Werbung für Abtreibung“ durch Streichung des § 219a StGB nimmt die Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), Mechthild Löhr, Stellung: Schon zum […]

Berufsverbot für politischen Häftling der DDR

20. Dezember 2017 Faust Siegmar 0

Im Oktober 2017 besuchte eine größere Gruppe von Geschichts- und Sozialwissenschaftsreferendaren beiderlei Geschlechts aus NRW die Gedenkstätte im ehemaligen Stasigefängnis Berlin-Hohenschönhausen. Sie hatten eine dreistündige Führung mit einem Zeitzeugen gebucht. Immerhin waren acht Teilnehmer (die […]

Was ist die deutsche Identität?

15. Dezember 2017 Oliver Weber 0

Wer sich auf die Suche nach der deutschen Identität begibt, muss sie verlieren. Nicht weil die Suche einem Hirngespinst nachjagt, sondern weil so etwas wie Einheit mit dem Beginn der Suche schon verloren war. Wie zwei sehnsuchtsvolle […]

Worauf zielt der Islam mit dem Dschihad ab?

3. Dezember 2017 Jürgen Fritz 0

Worauf zielt der Islam ab? Zentrales Ziel der orthodox-islamischen Weltanschauungslehre ist die Errichtung einer islamischen Weltherrschaft. Hierzu muss alles ‚Unislamische‘ bekämpft werden, ebenso die Träger des ‚Unislamischen‘, die kafir (‚Ungläubige‘). Gemeint ist: Andersgläubige. Aber aus […]

Vergesst Jens Spahn

20. November 2017 David Berger 0

Für die unter Merkel leidenden Konservativen in der CDU war Jens Spahn bislang so etwas wie eine letzte Hoffnung. Immer wieder hörte man in diesen Kreisen, die Union könnte mit ihm doch wieder zu ihren […]

Luther, das deutsche Schicksal

19. November 2017 Nathan Warszawski 1

Der 9. November ist der Schicksalstag der Deutschen. Am 9. November 1918 endet das Deutsche Kaisertum nach mehr als 1.000-jähriger Knechtschaft. Am 9. November 1938 werden Synagogen, jüdische Geschäfte und jüdische Wohnhäuser in Brand gesteckt. […]

Keine Freiheit für Katalonien!

13. November 2017 Nathan Warszawski 0

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist nicht einklagbar. Wenn es einem Volk – die Definition des Volkes ist nicht eindeutig – erfolgreich gelingt, sich vom Ursprungsstaat abzuspalten, muss es zusätzlich von anderen anerkannten Staaten offiziell als […]

Gibt es sie eigentlich noch – die Menschenrechte?

10. November 2017 Edgar L. Gärtner 0

Dieser Titel mag angesichts der Infragestellung der am 10. Dezember 1948 von der UN-Generalversammlung im Pariser Palais Chaillot verabschiedeten (völkerrechtlich nicht verbindlichen) Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch den Islam beziehungsweise deren Unterordnung unter die Scharia […]

Präferiert die Kirche eine rot-grüne Weltanschauung?

28. Oktober 2017 David Berger 0

Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland,  Margot Käßmann, hat in einem erscheinenden Exklusivinterview, den Vorwurf zurückgewiesen, die Kirche präferiere  eine rot-grüne Weltanschauung. „Wenn die Kirche für die Bewahrung der Schöpfung eintritt und das […]

Ein Bauernopfer? Stanislaw Tillich!

27. Oktober 2017 Vera Lengsfeld 0

Der Rücktritt von Stanislaw Tillich kam für die Sachsen-CDU überraschend. Tillich, der nicht Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl war, kündigte den Abschied von seinen Ämtern an, den er im Dezember vollziehen will, um die Verantwortung für […]

Verrat!

23. Oktober 2017 Nathan Warszawski 1

Wen wundert es, wenn Merkels Deutschland einen nützlichen Verbündeten verrät, der in Not gerät? Schließlich schweigt die Kanzlerin der Herzen auch dann, wenn es darum geht, einen Bürgerkrieg im deutschen Urlaubsparadies Spanien zu verhindern. Doch […]

Merkel hat der Union Stimmen gekostet

20. Oktober 2017 Stefan Groß 0

Neues Unheil droht der Kanzlerin nun durch eine Partei-interne Umfrage. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, ist in Parteikreisen ein Dokument im Umlauf, aus dem deutlich hervorgeht wie stark Merkel bei der Bundestagswahl Wähler für die CDU […]

Warum Jamaika eine Farce bleibt

17. Oktober 2017 Vera Lengsfeld 0

Soll man es als schlechten Scherz oder als bezeichnend empfinden, dass die angedrohte neue Regierungskoalition nach einem karibischen Inselstaat genannt wird, einer parlamentarischen Monarchie, die vor allem für ihre sozialen und wirtschaftlichen Probleme bekannt ist? […]

De Maizière und der muslimische Feiertag

15. Oktober 2017 Stefan Groß 0

Thomas de Mazière, der noch amtierende Bundesinnenminister, hat sich in einer Rede in Wolfenbüttel für die Einführung muslimischer Feiertage in Deutschland gesprächsbereit gezeigt.   Der Minister, der mit seinem 10-Punkte-Plan zur Leitkultur heftig in die […]

Oskar Lafontaine über Gerechtigkeit

3. Oktober 2017 Lafontaine Oskar 0

DIE LINKE hat mit 9,2 Prozent und rund 4,3 Millionen Stimmen ihr zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erreicht. Und das in einem Umfeld, das aufgrund des hohen Zulaufs zur AfD und einer deutlich höheren Wahlbeteiligung […]

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