Das Bayerische Polizeiaufgabengesetz ist verfassungwidrig

24. Mai 2018 Ulla Jelpke 0

„Das bayerische Polizeiaufgabengesetz ist ein verfassungsfeindliches Machwerk. Unbegrenzte Präventivhaft und Wohnraumüberwachung für Menschen, bei denen die Polizei lediglich annimmt, sie könnten eine Straftat begehen, sind Instrumente eines Polizeistaates. Die Ausweitung der DNA-Auswertung auf die sogenannte […]

Wie die CSU ihre eigene Identität zerstört

16. Mai 2018 Jörg Meuthen 0

Die CSU zerstört ihre eigene Identität: In Passau hat sie an der Gründungsversammlung des „Runden Tischs gegen Rechts“ teilgenommen und macht ab sofort mit allen dort versammelten linksgerichteten Kräften gemeinsame Sache – aber nicht etwa […]

Die Unwahrheiten spalten dieses Land

30. April 2018 Autor kein 0

+++ RASCH TEILEN UND WEITERSAGEN +++Wieder eine sensationelle Rede von Gottfried Curio AfD! 👍🇩🇪"Gottfried Curo (AFD): Herr Minister, die Bürger spüren das die Politik mit falscher Münze regiert!"Quelle: https://youtu.be/ET8gJ2hGgGg Gepostet von Ignaz Bearth 5 am […]

Die SPD ist etwas für Demenzkranke

18. März 2018 Gunter Weißgerber 0

Einfältige führen die SPD in dieser schwierigen Zeit. Carsten Schneider, seines Zeichens Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, ist so ein Beratungsmuster für Einfalt, der seinerseits ebenso wacker auf die Demenz des Wahlvolkes setzt. 2014 untersagte er […]

Warum Deutschland Massenmörder schützt

14. Januar 2018 Nathan Warszawski 0

Deutschland hat ausgezeichnete Ärzte. Der gebürtige Iraner, Prof. Madjid Samii, Chef der Neurochirurgischen Privatklinik in Hannover, politischer Freund der Herren Schröder und Gabriel, gehört dazu. Es gibt keinen Grund, warum ein Arzt nicht Millionen scheffeln […]

Was macht Martin Schulz eigentlich falsch?

13. Januar 2018 Vera Lengsfeld 0

Der Familiennachzug von „Flüchtlingen“ mit subsidiärem Schutzstatus soll laut SPD-Chef Schulz eine Bedingung der SPD für eine GroKo sein. „Deutschland muss sich an internationales Recht halten, unabhängig von der Stimmung im Land oder in der […]

Kritik des Liberalismus

7. Januar 2018 Oliver Weber 0

Dank eines freundlichen Hinweises von Timon Graewert (@curioustimotius) bin ich auf einen höchst interessanten Vortrag des Philosophen Christoph Menke an der Humbolt-Universität Berlin gestoßen. Der Leser möchte meine Unkenntnis der Person verzeihen, aber mir war […]

Christian Lindner verkörpert Authentizität

20. Dezember 2017 Oliver Weber 0

in Berlin verließ, um das Ende der Sondierungsgespräche zu verkünden, setzte er die Republik vor eine Unmöglichkeit. Die größte Fraktion des Bundestages findet keine Regierungsmehrheit. Und ebensowenig die Opposition. Mathematisch gesehen ist die Situation unmöglich, […]

Das Comeback der SPD in Niedersachsen

15. Oktober 2017 Stefan Groß 0

Die Partei von Ministerpräsident Weil liegt bei der Landtagswahl vor der CDU. Die Grünen verlieren deutlich, die AfD schneidet schwächer als erwartet ab. Gesichtsverlust im Bund, aber Wahlgewinner in Niedersachsen. Während die Bundes-SPD nach Canossa […]

Vor einer spannenden Wahl

24. September 2017 Dietmar Gerhard Bartsch 0

The same procedure as last time: Im Wahlkampf versichern alle Parteien, sich für mehr Gerechtigkeit einzusetzen. Was auch sonst? Doch schon Otto von Bismarck wusste: Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, […]

Linke und AfD bei neun Prozent

1. August 2017 Autor kein 0

Am 24. September ist Bundestagswahl. Doch 8 Wochen davor schwinden die Chancen von SPD-Herausforderer Martin Schulz dramatisch. Dass Schulz Kanzlerin Merkel ersetzt, ist so unwahrscheinlich wie ein Bundesliga-Endspiel zwischen dem FC-Bayern und dem ZFC MEUSELWITZ. […]

Merkels Politikstil ist paternalistisch

28. Juni 2017 Vera Lengsfeld 0

Der Titel ist ein großes Understatement, er verzichtet auf alles Reißerische. Das macht die Lektüre des Buches von Josef Schlarmann, Bundesvorsitzender der Mittelstandsvereinigung der Union und damit Mitglied des Bundesvorstands der CDU, um so brisanter. […]

Gehört Deutschland zum Islam?

23. Juni 2017 Nathan Warszawski 1

Kann ein nicht-verwestlicher gläubiger Muslim das Grundgesetz achten? Darf der nicht-verwestliche gläubige Muslim die Demokratie über den Koran und die Scharia stellen? Nein. Denn wenn er es tut, dann verleugnet er seinen Glauben. Wenn er […]

Wolfgang Schäuble – wie weiter?

20. Juni 2017 Hans-Martin Esser 0

Auf Sicht fahren Als Wolfgang Schäuble 2009 Bundesfinanzminister mitten in der Talsohle der Weltfinanzkrise wurde, war das Staunen groß. Dieser alte Mann, das mürrische Schlachtross der Union, sollte den Posten auskleiden, in seinem Alter? Er […]

Wie ist das mit Afghanistan Herr de Maizière?

26. Februar 2017 Katja Kipping 0

Manchmal sollten Politiker*innen wirklich einmal ernsthaft darüber nachdenken, was sie eigentlich sagen. Wenn ich Innenminister Thomas de Maizière richtig verstehe, dann möchte er uns zu verstehen geben, dass Afghanistan ein sicheres Land für abgeschobene Schutzsuchende […]

2017 ist ein Erhard-Jahr

18. Februar 2017 Hugo Müller-Vogg 2

2017 ist ein Erhard-Jahr: Vor wenigen Tagen jährte sich der 120. Geburtstags des „Vaters des Wirtschaftswunders“, im Mai gedenken wir seines 40. Todestags, vor 70 Jahren erschien die Bibel der Sozialen Marktwirtschaft, „Wohlstand für alle“. […]

Der Papst und die christliche Kanzlerin

7. Februar 2017 Oskar Lafontaine 0

„Das System ist terroristisch“ sagt der Papst. „Sie, sind Mörder voller Hass… Wir sind frei, mitmenschlich, offen“, sagt die christliche Kanzlerin. Am 5. November 2016 hielt Papst Franziskus in Rom eine Ansprache. Er sagte unter […]

Intellektuelle bei Grünen und Linken

31. Januar 2017 Oskar Lafontaine 0

Zu meinen Lieblings-Intellektuellen gehört bekanntlich die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katrin Göring-Eckardt. Wenn Sie von den Springer-Medien interviewt wird, ist das besonders sichtbar. „Die Welt“ stellte ihr die Frage: „Unter Wahlkampf fällt wohl auch, dass Sahra […]

Wider den Nationalismus!

12. Januar 2017 Ingo Friedrich 0

Alle vernünftigen Menschen dieser Welt wissen, dass Protektionismus und Nationalismus noch nie und nirgends Segen über die Menschen gebracht haben. Am Ende aller derartigen Perioden standen immer weniger Wohlstand und mehr Ungerechtigkeit. Von diesen Übeln […]

Wer ist eigentlich Annegret Kramp-Karrenbauer?

12. Januar 2017 Stefan Groß 0

Es gibt in Deutschland Politiker, die spürt man kaum. Sie sind die leisen Regenten, die im Hintergrund die Fäden ziehen und große Politik betreiben. Zu dieser Gattung Mensch zählt die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der […]

Bundespräsident Roman Herzog ist tot

10. Januar 2017 Herzog Roman 0

Er war einer der klügsten deutschen Bundespräsidenten. Nun ist er im Alter von 82 Jahren gestorben. Ein Anlass, um eine berühmte „Ruck“-Rede aus dem jahr 1997 nochmals in den Fokus der Öffentlichkeit zu stellen.    […]

Alles bekommt einen Hashtag

9. Januar 2017 Hans-Martin Esser 0

2017 wird so etwas wie ein Super-Wahljahr, da in Nordrhein-Westfalen und im Bund abgestimmt wird. Aufgeheizt wie selten ist die politische Debatte. Jeder ist ein kleiner Politiker. Durch die Verbreitung von sozialen Medien ändern sich […]

Simone Peter: Mein Brief an Miriam Spieß

7. Januar 2017 Simone Peter 0

Am 02. Januar 2016 kommentierte Miriam Spieß, Frau eines Kölner Polizeibeamten, einen Beitrag von mir zur Kölner Silvesternacht. An dieser Stelle möchte ich gerne antworten: Sehr geehrte Frau Spieß, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihrem […]

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