Verfassungsschutz

Grünen-Wähler: Verfassungschutz wird zu politischen Zwecken missbraucht

27. März 2024 Hermann Binkert 0

Im Auftrag von NIUS haben wir in dieser Woche einen Blick auf den Verfassungsschutz geworfen. Die relative Mehrheit von 42 Prozent der Umfrageteilnehmer (kumuliert) bewertet die Arbeit des Verfassungsschutzes in Deutschland als eher (27 %) oder sehr schlecht (15 %), wohingegen 37 Prozent (kumuliert) diese für eher (31 %) oder sehr gut (6 %) halten. Vier Prozent ist dieses Anliegen egal, 15 Prozent können und drei Prozent wollen hierzu keine Einschätzung abgeben. […]

Wie der Geheimdienst Politik macht

14. Juli 2023 Helmut Ortner 0

Der Verfassungsschutz ist dafür da, die Demokratie zu schützen. Doch er verhält sich in seiner Überwachungspraxis auch demokratieschädigend, sagt Ronen Steinke. In seinem neuen Buch fordert eine neue über Debatte über die Legitimität des deutschen […]

Gefängnis Deutschland

24. Februar 2021 Florian Josef Hoffmann 0

Die wunderschönen Bilder in Düsseldorf am vergangenen Sonntag im Sonnenschein am Rhein, der die Spaziergänger am warmen Februartag in Massen aus den Häusern lockt und gute Laune vermuten lässt. Man ist ja nicht mehr so […]

CDU-Fraktion fordert Rückendeckung für die Arbeit des Amtes für Verfassungsschutz – Funktionierendes Frühwarnsystem zum Schutz der Demokratie unverzichtbar

14. September 2018 Pressestelle CDU-Fraktion im Thüringer Landtag 0

„Der Verfassungsschutzbericht 2017 zeigt erneut, wie wichtig ein personell und finanziell gut ausgestatteter Verfassungsschutz ist und bleibt.“ Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, zum heute vorgestellten Jahresbericht gesagt. Fiedler forderte Rot-Rot-Grün auf, […]