Die konfuse Logik von Grünen-Chef Omid Nouripour

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Immer weniger Menschen in Deutschland haben Lust auf Krieg. So wurden seit Beginn des Ukraine-Kriegs deutlich mehr Anträge auf Kriegsdienstverweigerung gestellt, wie das Verteidigungsministerium jüngst bekannt gegeben hat. In den ersten acht Monaten des Jahres 2022 waren es bereits 810 Anträge – im Vergleich zu 209 im gesamten Jahr 2021. Daran haben offenbar auch die zynischen Warnungen von Außenministerin Baerbock, dass die deutsche Bevölkerung „kriegsmüde“ zu werden drohe, nichts geändert. #

Im Gegenteil: In dem Anstieg der Kriegsdienstverweigerungen schlägt sich offenbar die in der Bevölkerung verbreitete Sorge vor den Folgen des militärischen Eskalationskurses der Bundesregierung in der Ukraine nieder. Schließlich sind laut einer Umfrage 77 Prozent der Bevölkerung dafür, „dass der Westen Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs anstoßen sollte“. Nach der konfusen Logik von Grünen-Chef Omid Nouripour, der kürzlich schwadronierte, wer derzeit Verhandlungen fordere, helfe letztlich nur der russischen Seite, handeln diese 77 Prozent der Deutschen also im Interesse des Kremls.

Wie absurd ist das denn?! Im Gegensatz zu den offenbar von ihrem Ziel „Russland ruinieren“ (Baerbock) benebelten Grünen weiß die breite Mehrheit der deutschen Bevölkerung nämlich sehr wohl: Die Alternative zur Diplomatie ist ein langwieriger Krieg mit noch mehr Toten und Zerstörung in der Ukraine, explodierenden Preise für Lebensmittel und Energie für die Bürger in Deutschland sowie Hunger, Armut und Leid auf der ganzen Welt.

Auch in den USA mehren sich die Stimmen für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts: In einem offenen Brief haben dreißig US-Kongressabgeordnete Präsident Biden aufgefordert, diplomatische Initiativen für eine Beendigung des Kriegs in der Ukraine zu ergreifen. Angesichts der Gefahr einer nuklearen Eskalation und der dramatischen Folgen des Kriegs plädieren die US-Repräsentanten dafür, über Verhandlungen einen schnellen Waffenstillstand anzustreben. Und auch wenn der Brief inzwischen offenbar aus innenpolitischen Motiven vor den Zwischenwahlen „zurückgezogen“ wurde, bleibt doch richtig: Um einen jahrelangen Abnutzungskrieg auf Kosten der Menschen in der Ukraine und weltweit zu verhindern, braucht es dringend eine diplomatische Lösung.

Es ist schlicht unverantwortlich, dass sich die Ampel-Koalition weiterhin diplomatischen Lösungen verweigert. Für einen schnellen Frieden statt immer mehr Waffen und einem Krieg ohne Ende!

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