GERMAN LEADERSHIP

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„Wir Deutsche sind immer noch

ein gefährdetes Volk.“

Helmut Schmidt

„Denn er (ein Deutscher) gehorcht, wo

er kann, wie dies einem an sich trägen Geist

wohltut.“

Friedrich Nietzsche

„Was uns betrifft, so haben wir

die Brücken hinter uns abgebrochen.

Wir können nicht mehr, aber wir wollen

auch nicht mehr zurück. Wir sind zum letzten

gezwungen und darum zum Letzten entschlossen.“

Joseph Goebbels

„Für meine Regierung gibt keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“

So zitierte die SPD-Fraktion des Bundestages jetzt den Genossen Scholz, der als zukünftiger Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland für vier Jahre das Land regieren soll.

Was muss uns kritisch gebliebene Staatsbürger eigentlich mehr befremden: die lapidare Selbstverständlichkeit, mit der eine so ungeheuerliche Aussage mal eben auf Twitter abgelassen wird, oder der durch nichts mehr zu entschuldigende Umstand, das daraufhin kein Aufschrei der Empörung mehr durchs Land geht?

Wer derlei äußert, rechnet gar nicht mehr mit einem Volk mündiger Bürger. So jemand hat den persönlichen Rubikon längst überschritten. Er setzt nur noch auf treue Gefolgschaft und blinden Gehorsam. Das Erbe derer, die als Väter des Grundgesetzes nur zu genau darüber Bescheid wussten, welche Abgründe jenseits der roten Linien lauern, wird in  ´Krisenzeiten´ als lästiger, allzu hinderlicher Ballast empfunden. Ihn über Bord zu werfen gilt nun als Gebot der Stunde. Was treibt solche Leute an, was ist mit ihnen los? Und was muss überhaupt noch geschehen, bis Ermächtigungen wie diesen endlich Einhalt geboten wird?

Kein roten Linien mehr – und nichts mehr auszuschließen. Es möge jeder selbst entscheiden, wie sich das für ihn anfühlt oder anhört. Ganz gleich, wie der ´Anspruch´ begründet wird: er zeugt vom Größenwahn dessen, der ihn in erschreckender Beiläufigkeit äußert. Wann hat sich zuletzt ein deutscher Politiker so anmaßend und selbstvergessen zu verstehen gegeben? Was meinen Sie? Dass es für gewählte Volksvertreter immer rote Linien gibt, immer geben muss, im Kleinsten wie im Größten: sollte doch eigentlich eine Binse sein. Es geht hier um Grenzen, die schützen: vor zu viel Macht von ganz oben. Dass es keine roten Linien mehr geben dürfe und nichts mehr ausgeschlossen werden wird: stellt nunmehr, in seiner nackten Eindeutigkeit, so ziemlich alles in den Schatten, was in den letzten neunzehn Monaten bereits ins trübe Zwielicht rückte und das Leben in diesem Land verlässlich verdunkelte. Ist sich das deutsche Volk über die Konsequenzen im Klaren, die so ein simpler Tweet zwangsweise nach sich zieht?

Der designierte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gibt sich wild entschlossen. Ihn und seinesgleichen zeichnet aus, in der Sache unnachgiebig, in Punkto Treu und Glauben unberechenbar zu sein. Kein einziges Wort darf man denen glauben. So  erteilte auch der Herr Scholz bis zuletzt der allgemeinen Impfpflicht eine strikte Absage. Hand aufs Herz: Wie weit wird so einer, endlich ins Amt gewählt, wohl noch gehen? Wie weit wird man ihn gehen lassen?

Es mutete seltsam genug an, das ausgerechnet Deutschland und Österreich derzeit in der Verschärfung sogenannter Pandemiemaßnahmen sämtliche Länder dieser Welt weit hinter sich lassen und als einzige darauf abzielen, alle Bürgerinnen und Bürger zu einer mehr als zweifelhaften Impfung zu verpflichten. Hier findet, pardon: schon wieder eine Art ´Anschluss´ statt. Es ist denn auch eine Deutsche, die in dieser ´Sache´ noch einmal deutlich draufsattelt und den gesetzlich geregelten Übergriff auf sämtliche Mitgliedstaaten der EU, 27 an der Zahl, ausweiten möchte. Die Frau von der Leyen wurde bekanntlich von keinem einzigen EU-Bürger je in das höchst zu vergebende Amt gewählt. Längst vergessen? Es hat sich auch kaum jemand die Mühe gemacht zu ergründen, was ausgerechnet sie, die als Politikerin durchweg von einer Panne in die nächste schaukelte, dazu befähigen soll, als Präsidentin der europäischen Kommission eine Verantwortung zu übernehmen, die jeden halbwegs skrupulösen Menschen in Zeiten wie diesen eigentlich zur Verzweiflung bringen muss. Doch zählt sie, wie Baerbock und Merkel, zur Schwab-Gruppe – Davos lässt grüßen. Wird schon keiner merken? Iwo – das ist ja Verschwörung.

Wie auch immer: ist Deutschland jetzt, auf europäischer Ebene, der große Treiber. Irrtum ausgeschlossen. Alles steht und fällt mittlerweile im Zeichen eines Maßnahmengesteuerten, unselig festgefahrenen Kadavergehorsam. Scholz und Co. fühlen sich nicht zuletzt durch den vom Bundesverfassungsgericht ausgestellten Freifahrschein in ihren Allmachtsphantasien bestätigt, ja beflügelt. Funktioniert sie überhaupt noch, die vielgerühmte Gewaltenteilung? Und wie steht es um den nicht minder entscheidenden, von Hobbes begründeten Gesellschaftsvertrag?

Haken wir, was Deutschland betrifft, die Instanzen zügig ab.

Beginnen wir mit der größten, am Ende stets ausschlaggebenden Instanz: dem deutschen Volk. Befreit von zu viel Vorsicht, Nachdenklichkeit und Zweifel, also: eingenordet und auf Kurs getrimmt – zieht dieses Volk voll mit. Die Maßnahmen werden mittlerweile von einer deutlichen Mehrheit bejaht und, im Falle der allgemeinen Impfpflicht, immer aggressiver eingefordert. Dieses Volk glaubt seiner Führung, wiewohl die ständig wortbrüchig wird, jede Mär. So befremdlich wie alarmierend mutet folglich seine Ergebenheit an, die als Schicksalsgläubigkeit schon einmal eine Katastrophe vorbereiten half. Hass und Fanatismus obenan – gegen eine deutlich schrumpfende Minderheit.  Anstatt den Spuk zu beenden, die Verantwortlichen zu stürzen: stützen sie das Regime und stärken es damit zusätzlich. Das die Verfemten ja irgendwie auch noch mit dazu gehören: stört immer mehr. Es herrscht mittlerweile Konsens darüber, dass man diese Menschen durch noch mehr Zwang, noch mehr Einschränkung, durch noch mehr Drohgebärde und Hetze dazu zwingen müsse, sich endlich ganz zu fügen; so die Herren Merz, Lauterbach oder Braun allen Ernstes, geraden Wortes – direkten Sinnes. Ein Gesetz, dass es noch gar nicht gibt, soll also schon im Voraus Geltung beanspruchen, Gehorsam erwirken – Gefälligkeit garantieren. Eine Novität in der Geschichte der Bundesrepublik: in über siebzig Jahren hat es das noch nie gegeben. 

Volksvertreter und Volksgemeinschaft sind nicht mehr zu bremsen. Volksgenosse Scholz ist´s zufrieden. Er und seinesgleichen finden zunehmend Gefallen an immer weiteren Verordnungen und Erlassen, an Eingriffen und Einschränkungen einschneidender Art. Was auf solcher Grundlage noch alles denkbar ist, und damit irgend machbar oder möglich wird, mittels zunehmend lockerer Rechtsauslegung und immer strikterer Notstandsdeklaration: wird sich schon sehr bald zeigen. Lässt sich ein Volk erst einmal freiwillig ´in die Pflicht nehmen´, kommt es aus dieser Nummer nicht mehr raus. Wir erleben das das jetzt in ernüchternder Reinkultur.

Während die Judikative sämtliche Eingriffe des Staates nachträglich legitimiert, paukt die Exekutive gnadenlos durch, was derzeit greift und gilt. Es bieten sich dieser Tage Bilder an, die weniger an Weihnachten, mehr an einen miesen Polizeistaat erinnern. Allerorten patrouillieren nun uniformierte Ordnungshüter oder befrackte Amtsprüfer. So auf den noch erlaubten Märkten, in Geschäften, Lokalen und öffentlichen Gebäuden. Der ganze Aufwand dient der Kontrolle jener Vorgaben, die unter dem G-Siegel firmieren. Ja, da kommt Stimmung auf, finden sie nicht? Bezeichnend überdies, das die Leitung eines von der Verfassung überhaupt nicht vorgesehenen Krisenstabes nunmehr in den Händen der Streitkräfte liegt, was von dieser Verfassung ebenfalls nicht gebilligt wird. Sie grenzt eindeutig und nicht ohne Grund zivile und militärische Geschäftsbereiche strikt voneinander ab. Ein Generalmajor Oliver Kohl besitzt derzeit, exekutiv, die größte Macht in diesem Staat. Er wird uns als netter Onkel von nebenan präsentiert, ist aber in Wahrheit, um nur dieses Beispiel zu bemühen, für den Host Nation Support zuständig, der unter anderem dafür sorgt, das deutsche Truppenteile ganz diskret zu unseren ´Partnern´ im Osten und damit direkt an die russische Grenze verlegt werden. In Corona Zeiten wird so etwas natürlich noch weniger auf, – oder ins Gewicht fallen. ´Was kann ein General besser als ein Politiker?´ fragt das ehedem kritische, nunmehr sowas von Regimehörige Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Die Antwort steht, das können sie sich denken, längst fest. Denn, im selben Blatt: ´General Corona soll es bringen´. ´Militär kann Krise´ heißt es, gleichsam vorauseilend, in der Schweriner Volks(!)Zeitung. Und dergleichen Hofschranz mehr. Bei so viel gedanklicher Gleichschaltung und pseudo-hipper Popsprache wird mir total übel. Court et Bon: Der wiederkehrende Einsatz der Bundeswehr im Innern richtet sich, früher oder später, auch gegen das eigene Volk: erst gegen die Abweichler, dann – wie immer – gegen alle. Schleichend schrumpft, was steter Tropfen richtet.

Kritische Instanzen, die all dies hinterfragten? Fehlanzeige. Die Verbliebenen werden gnadenlos weggegrätscht oder totgeschwiegen. Den Rest erledigt das Kollektiv. Vorneweg unsere Eliten. Richter und Anwälte, Ärzte und Mediziner, Prominente und sonstige Personen öffentlichen Interesses: überbieten sich gegenseitig in immer knallhärteren Steilvorlagen und Bestrafungshypertrophien, die Kaste der Unbelehrbaren betreffend. Der Kanon sieht horrende Bußgelder, Zwangsvollstreckung, Freiheitsberaubung oder Führerscheinentzug vor – bis jetzt. Anbei: das alles galt im letzten Jahr noch als Verschwörungstheorie. Kaum, dass es überhaupt jemand auszusprechen gewagt hätte. Jetzt wird ganz offen und unter immer breiterer Zustimmung darüber ´diskutiert´. Der ´Ethik´- Rat rät: immer weiter hocheskalieren!

Allen einsam voran: die Medien. Dass sie Propaganda fahren, kann keinen überraschen. Sie taten das ständig und immer auch mit viel Geschick. Völlig neu hingegen ist, das auf sämtlichen Kanälen nur noch eine einzige Meinung, eine einzige Richtung – eine einzige Wahrheit gilt und nichts mehr außerdem. Die so tun, heizen die fatale, zwischen Endzeit und Endsieg hin und her oszillierende Stimmung unsäglich an. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich der Vergleich mit dem Ausland. Dort ist die Berichterstattung eine ganz andere. Sie kommt ungleich ausgewogener und auch stimmiger rüber. Während man sich hierzulande an die Progromstimmung bereits gewöhnt: findet sie draußen gar nicht statt. Keine Hetze gegen Ungeimpfte also, und auch kein dauerndes, die Leute immerzu alarmierendes Paniktheater. Von den zahlreichen Protestaktionen außerhalb dieses Landes, auf denen Ungeimpfte und Geimpfte doch tatsächlich gemeinsam marschieren, ist hierzulande kaum die Rede. Bezeichnend, dass ich im kroatischen Fernsehen sehe, wie deutsche Polizisten auf deutsche Demonstranten eindreschen, während man uns im deutschen Fernsehen darüber belehrt, das kroatische Grenzschützer auf ´Flüchtlinge´ losgehen. Beweise fehlen bis heute. Nebenbei: ist Ihnen noch nicht aufgefallen, dass die Stimmung überall da draußen kippt? Das Narrativ wackelt bereits bedenklich, während es hierzulande immer krampfhafter aufgebläht wird. Die Deutschen verschwinden, buchstäblich, hinter ihrer eigenen Blase. Schauen sie einfach, zwecks Läuterung, bei Fox News rein, einem der Reichweiten-stärksten Sender der USA. Sie werden sich wundern.

Von den Profiteuren der Angst, die gerade alles leer fegen und sich solcherart unentbehrlich machen, möchte ich an dieser Stelle schweigen. Hier geht es einzig um Deutschland. Um seinen Weg durch die ´Krise´. Es zeichnet sich, schon wieder, ein Sonderweg ab. Musste es vielleicht so und nicht anders kommen?

 „Für meine Regierung gibt keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“

Bläuen sie sich das ein, und zwar gründlich. Ab jetzt – spätestens ab jetzt! – wird sich keiner mehr so billig wie nachträglich aus allem rausreden können. Die drei Affen ziehen nicht. Das Bekenntnis des Herrn Scholz ist eines für Dummies: für die notorischen Zuspätkommer. Noch einmal: kapiert es – ein für allemal! Erinnert euch gerade jetzt an die Vergangenheit eures Landes, mit der ihr sonst immer so bequem hausieren geht. Hofft nicht darauf, mit irgendwelchen Ausreden oder Ausflüchten nachträglich davon kommen zu können! Keiner wird sie euch abnehmen. Die Indizien sind erdrückend. Von den Beweisen ganz zu schweigen. Sie lassen sich nicht fälschen oder fortschaffen. Der Zug ist abgefahren. –

Irgendwann, eher später als früher, kracht heillos in sich zusammen, was von keinem Heil je beseelt worden ist. Dann ist auch der Corona-Gau Geschichte. Es mögen Zeiten folgen, in denen es wieder ruhiger, maßvoller – verlässlicher zugeht. Eine neue Generation arglos Empfänglicher wird heranwachsen, die schon in die nächste Falle tappt und mit sich geschehen lässt, was besser ungeschehen geblieben wäre. Freilich: lernt der Zivilisationsmensch nur so und niemals anders. Wann wird man je verstehen…

Über Trdic Shanto 114 Artikel
Studium der Sport-, Sozial-, und Erziehungswissenschaften an derUniversität Bielefeld. Seit 2006 Lehrer an der Gesamtschule Stieghorst,Sekundarstufe 1. Ehemals aktives SPD - Mitglied, nach Austritt keine weiteren Partei, - oder Vereinstätigkeiten.