Wie die Menschheit besser kooperieren kann: Eine globale politische Strategie für das 21. Jahrhundert

Apotheke in Wien, Foto: Stefan Groß

Wie die Menschheit besser kooperieren kann: Eine globale politische Strategie für das 21. Jahrhundert

Mein Essay über Psychose und Schizophrenie beschreibt die Entwicklung meiner Psychose und ist die Story meines Beitrags als geistig Behindertem zur Politik der Gegenwart (siehe Link unten). Dabei rufe ich alle Psychose-Erfahrenen dazu auf, ein „Manifest der Psychotiker“ zu schreiben. Mit der Idee, die von ihnen erlebten Szenarien für die Interpretation des historischen Horizontes der Menschheit fruchtbar zu machen. Dies ist jedoch nur eine Komponente aktivistischer Arbeit für eine globale politischen Strategie für das 21. Jahrhundert.

  1. Einführung und Begründung

Eine solche multilaterale Strategie ist nötig als Antwort der Demokraten gegen Rechts und zur Eindämmung der globalen Vorherrschaft der Konzerne. Ich finde, Demokraten sollten mehr wollen, als nur eine rechte Diktatur abwehren zu wollen. Wir sollten versuchen, den ganzen Rechtsruck der Gesellschaft völlig umzukehren. Wir wollen von Rechts gar nicht erst behelligt werden. Die Gesellschaft und ihre Institutionen brauchen kein bisschen faschistoid zu sein. Das ist allerdings viel mehr, als nur die Vermeidung einer rechten Diktatur.
Und dazu braucht es ein Konzept, eine Strategie, eine Sachpolitik, die auch unseren Utopien, Idealen und Bedürfnissen entspricht. Um damit die Mitte der Gesellschaft zu entdecken und zu erobern und schließlich die Rechte abzudrängen. Damit die demokratische Mitte sich ihrer politischen Potenz und Relevanz bewusst wird und ihre historische Verantwortung erkennt, statt sich polarisieren und fragmentieren zu lassen. Das heißt Argumente, Argumente und nochmals Argumente, bis die Gesellschaft schließlich „erleuchtet“ ist. Ja so kann man das dann nennen, wenn die Menschen beginnen, alles immer besser zu verstehen, was sie sich als „kollektiver Nostradamus“, sage ich mal anschaulich, erarbeitet haben.
Und da die Welt globalisiert ist, muss eine solche Strategie ganzheitliches, vernetztes, kooperatives Denken beinhalten. Letztendlich weil es allen Menschen gut gehen soll, nicht nur einer – der eigenen – Nation. Nicht zu viel Kooperation, sondern ein Mangel an Kooperation der Weltgemeinschaft vor Trump hat einen Trump als Präsidenten der USA erst möglich gemacht. Und ebenso die Orbans, Erdogans und so weiter dieser Welt.

Und in diesem Sinne ist mein Projekt nicht zu klein angelegt, nämlich eine solche globale politische Strategie für das 21ste Jahrhundert vorzuschlagen. Dafür will ich werben, diese Idee will ich mit Inhalt füllen und dazu habe ich all die Essays auf englisch und deutsch geschrieben, von denen einige auf meinen Blog gestellt sind oder in der Tabula Rasa veröffentlicht sind.
In einer globalisierten Welt lassen sich die drängendsten Probleme nur global lösen. Wenn ganze Länder mit Öko-dumping, Sozialdumping und Steuerdumping um Investoren werben und damit eine Spirale abwärts der ökologischen und sozialen Standards und Steuervermeidung bewirken, dann kann die Lösung nur in globalen Standards und globalen Mindestspitzensteuersätzen bestehen. Denn jedes Land, das dem Trend widerstehen würde, hätte Wettbewerbsnachteile. Nicht weniger Kooperation, sondern mehr Kooperation ist erforderlich. Sonst mündet die Entwicklung nur im Ausverkauf der Demokratie an die multinationalen Konzerne. Das ist der entscheidende Fehler an Trumps Politik der nationalen Eigeninteressen.

Die Notwendigkeit einer solchen globalen politischen Strategie für das 21ste Jahrhundert kann nun zusammenfassend leicht begründet werden: Sie ist vor allem als Antwort auf den neuerlichen Rechtstrend jetzt am Anfang des Jahrhunderts zu sehen. Aber eine solche Strategie ist auch schon die Antwort auf den Neoliberalismus, der diesen Rechtstrend ideologisch und durch sein ökonomisches Versagen, ein angemessenes Einkommen für die breite Bevölkerung zu schaffen, hervorgebracht hat.
Positiv ausgedrückt geht es bei dieser globalen politischen Strategie um die Realisierung der Potentiale globaler Kooperation, um mindestens die drängendsten Probleme unserer Zeit zu lösen: Armut und Hunger, Umweltzerstörung, Krieg. Weiter geht es dabei um eine ganzheitliche, vernetzte Lösung der Probleme der Menschheit, wie sie sich heute am Anfang des neuen Jahrhunderts stellen.

2. Analyse: Drei langfristige Krisenfaktoren

Ich sehe die Problematik unserer Zeit folgendermaßen. Die Menschheit ist heute mit drei hauptsächlichen Krisenfaktoren konfrontiert: Klimaerwärmung, Bevölkerungswachstum und einem disfunktionalen globalen Finanzsystem. Letzteres analysiere ich in meinem Hauptessay über die neue globale Finanzarchitektur im „Strategie“-Buch. Hier nur kurz soviel dazu, dass dem System eine kohärente, kooperative Methode fehlt, das Geldvolumen im Kreislauf der Realwirtschaft auszudehnen und wo Wachstum stattfindet, eine qualitative Richtungsgebung fehlt. Beide Probleme würden durch meinen Vorschlag einer neuen globalen Finanzarchitektur gelöst. Dabei würde die Funktionalität des kapitalistischen Systems nicht beeinträchtigt. Im Gegenteil, meine vorgeschlagenes System würde den Kapitalismus erst richtig zum Laufen bringen.

Warum sind die drei genannten Faktoren die hauptsächlichen oder ursächlichen Krisenfaktoren? Dies ist deshalb so, weil viele der an der Oberfläche sichtbaren Fehlentwicklungen als Symptome von diesen abhängen.
Nehmen wir ein Beispiel: Ungerechte Handelsverträge mit den Entwicklungsländern und „Landgrabbing“ (Landraub, Landnahme) in Afrika durch Investoren.
Warum werden solche Handelsverträge abgeschlossen? Die Arbeitslosigkeit in den alten Industrieländern ist weiterhin hoch. Die Pauperisierung weiter Bevölkerungsschichten wächst. Deshalb sehen sich Politiker geopolitisch genötigt ungerechte Handelsverträge abzuschließen, um Arbeitsplätze zu schaffen. Dazu soll der Export angekurbelt werden. Die eigentliche Ursache dieser Misere ist aber ein Finanzsystem, das völlig angebotsorientiert, statt nachfrageorientiert arbeitet und dadurch gehen viele Unternehmungen pleite und es werden lange nicht so viele Arbeitsplätze geschaffen, wie eigentlich mit einer nachfrageorientierten Finanzarchitektur möglich wäre. Dies ist sowohl die erste Ursache für ungerechten Handel, als auch für die frappierende Ungleichheit auf der Welt. Indem Politiker fragmentarische Ansätze favorisieren, statt das Problem bei der Wurzel zu packen, deregulieren sie die Arbeitsmärkte und senken die Steuern für die Reichen und Super-Reichen, so dass die Ungleichheit weiter wächst.
Und von der anderen Seite her gesehen. Warum akzeptieren afrikanische Regierungen ungerechte bilaterale Handelsverträge? Weil das Bevölkerungswachstum vieler Orts in Afrika eine Situation hat entstehen lassen, die es Kleinbauern nicht mehr ermöglicht, ihre Familien von ihrem Ackerland zu ernähren. Dadurch entsteht Arbeitslosigkeit und das Einkommen ist zu gering. Afrikanische Regierungen reagieren darauf, indem sie Investoren anlocken wollen oder ihren Export steigern wollen, damit Arbeitsplätze geschaffen werden. Und deshalb werden diese ungünstigen Handelsverträge abgeschlossen. Also wieder ein Arbeitsplatzproblem. Nur hier weniger durch Rationalisierung der Arbeit, als wegen dem Bevölkerungswachstum. Und so lässt sich vieles, wenn auch nicht alles, auf die drei genannten Krisenfaktoren zurückführen oder hängt jedenfalls mit diesen zusammen.

3. Der Kern der Strategie: Neue globale Finanzarchitektur

Meine grundlegende Problemlösung ist, dass in einer multilateralen Vereinbarung in der UN oder WTO jedem Staat ein bestimmtes Geldvolumen (z.B. 2% – 5% seines Bruttoninlandsproduktes) zugewiesen wird, das seine Zentralbank jährlich drucken darf. Und was wäre besser und gerechter mit dem frisch geduckten Geld zu machen, als es den Armen und Hungernden zu geben? Oder auch ökologische Transformation und Friedenspolitik könnten einen Anteil haben. Damit würde verhindert, dass dann alle Politiker sich mit Wahlgeschenken an ihr jeweiliges Klientel überbieten. Dies müsste multilateral kontrollierbar sein. In jedem Fall muss die Rolle der Zentralbanken neu bestimmt werden, indem sie Armutsreduktion umfasst. Die oben eingeführten Geldvolumina möchte ich im Folgenden „Druckfazilitäten“ nennen.
Damit würden, wegen der BIP-Proportionalität, alle Währungen zueinander im Wesentlichen stabil bleiben. Soweit dies aufgrund verschiedener ökonomischer Situationen von Ländern nicht der Fall ist, weil es etablierte Industriestaaten mit weniger Kapitalbedarf und aufstrebende Entwicklungsländer gibt, dann können die Druckfazilitäten in ihrer Höhe dem angepasst werden. Dies könnte durch eine geeignete Klassifizierung von Ökonomien vereinfacht werden. Die leichte Inflation, die zu erwarten wäre, würde nicht, wie beim sporadischen Gelddrucken, zu einer Verzerrung des Währungsgefüges führen, da alle Staaten quantitativ koordiniert und kooperativ zusammen Geld drucken würden. Die gesamte Weltwirtschaft würde wachsen. Unzählige neue Arbeitsplätze würden entstehen und bestehende Arbeitsplätze würden gesichert.
Es scheint zunächst, dass einige Länder durch mein System schlechter gestellt würden, als sie es heute sind. Zum Beispiel nahm das Geldvolumen in Ägypten im Jahre 2016 um 40% zu. Also viel mehr, als die 2% – 5%, die meine Druckfazilitäten erlauben würden. Aber gleichzeitig fiel das ägyptische Pfund 2016 auf die Hälfte seines vorherigen Wertes gegenüber dem Euro. Dies würde mit meinem System der koordinierten Geldvermehrung gerade vermieden werden.
Dieses System würde auch zu einem ökologischeren Kapitalismus führen. Das Wachstum wäre qualitativ, von den Binnenmärkten her und ausgehend von den Bedürfnissen der Armen und Hungernden, nicht aufgrund unökologischer Luxusgüter für die Reichen. Und mit dem wirtschaftlichen Aufschwung ließen sich soziale und ökologische Standards wieder mit der Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung durchsetzen.

Die Druckfazilitäten würden in den Entwicklungsländern entscheidend die ökonomischen Fluchtursachen bekämpfen. Und außerdem könnten diese Druckfazilitäten auch steuerungspolitisch eingesetzt werden. Zum Beispiel könnten sie erhöht werden für Staaten, die Flüchtlinge aufnehmen (z.B. 1% des BIP pro Million), und um den Umstieg von Kohle auf erneuerbare Energien zu fördern. Es ergeben sich mit meinem kooperativen System also ganz neue Möglichkeiten.
Dass diese Druckfazilitäten direkt an die Armen und Hungernden verteilt werden ist auch deshalb so wichtig, weil dadurch die zu erwartende leichte Inflation gesenkt wird. Arme Menschen geben mehr Geld nämlich eher für mehr verschiedene Produkte aus, die sie zu niedrigem Preis kaufen, anstatt für die gleichen Produkte, die sie schon immer kaufen, einen höheren Preis zu zahlen (was eine erhöhte Inflation bedeuten würde). Bei Wohlhabenden ist das lange nicht so ausgeprägt. Nebenbei, dieses Vorgehen der Menschen beim Einkaufen sorgt überhaupt dafür, dass eine Erhöhung des Geldvolumens keineswegs nur in Inflation umgesetzt würde, sondern ein Wachstumsimpuls für die Realwirtschaft wäre.
Da dann alle Staaten ihre Währungen also nur minimal und außerdem ja gleich abwerten (BIP-Proportionalität), würden alle Währungen im Verhältnis zueinander stabil bleiben.

Und sozialer Frieden ist entscheidend für den Weltfrieden. Der Weltfrieden und Arbeitsplätze – Wohlstand – sind entscheidend für den Erhalt der Demokratie. Mit diesem Projekt wird also auch die Demokratie gestützt. Dieses Projekt einer neuen globalen Finanzarchitektur ist sicherlich eines der wichtigsten Projekte für die Menschheit in unserer Zeit. Also mal ganz einfach gesagt: Warum sollte ein so produktives und hoch-optimierendes System, wie der Kapitalismus es ist, bei ausreichender Rohstofflage nicht schnell und mehr oder weniger kontinuierlich wachsen? Da muss doch etwas an der Konstruktion verschraubt sein! Und das ist eben das Fehlen eines brauchbaren Mechanismus der kontinuierlichen Vergrößerung des in Umlauf befindlichen Geldvolumens.

4. Das Layout der gesamten globalen politischen Strategie

Dies ist ganz kurz die von mir vorgeschlagene globale politischen Strategie für das 21ste Jahrhundert:

Im Globalen Süden: Die neue globale Finanzarchitektur und Stopp des Bevölkerungswachstums würden Armut und Hunger bekämpfen. Dies wiederum würde Kriege unwahrscheinlicher machen. Die verbesserte – ökologische – traditionelle Landwirtschaft in den Entwicklungsländern würde ebenfalls für mehr Ernährungssicherheit sorgen und die Klimaerwärmung durch Absorption von CO2 und Vermeidung von CO2-Emmissionen dämpfen. Auch dies bekämpft Armut und Hunger (Ernteausfälle wegen der Klimaerwärmung) und trägt somit ebenfalls zur Vermeidung von Kriegen bei. Direkte Friedensbemühungen müssten hinzu kommen, um die politischen Konflikte vor allem im Mittleren Osten und Nordafrika zu bearbeiten, so dass laufende Kriege beendet werden können und neue Kriege nicht stattfinden.

Zwischen Globalem Süden und Globalem Norden: Belohnung einer Entwicklung mit geringen CO2-Emissionen im Globalen Süden durch den Globalen Norden mittels günstiger Handelsverträge und gleichzeitige Reduzierung der CO2-Emissionen im Globalen Norden. Belohnung des Stopps des Bevölkerungswachstums mit menschenrechts-konformen Mitteln im Globalen Süden durch Altersversorgung mittels der Transferfazilitäten, die ich im Rahmen meines Hauptessays über die neue globale Finanzarchitektur vorgestellt habe, durch den Globalen Norden.

Im Globalen Norden: Die neue globale Finanzarchitektur würde Arbeitsplätze schaffen und bestehende Arbeitsplätze sichern, Digitalisierungsfolgen auffangen und Armut beenden. Dann könnte die Macht der Konzerne weltweit eingehegt werden, so dass Steuerdumping, Öko-Dumping und Sozialdumping abgebaut werden können. Mindestspitzensteuersätze, Finanztransaktionssteuer, soziale Standards in multilateralen Abkommen würden dies möglich machen. Letzteres stabilisiert die Situation zusätzlich, während die neue globale Finanzarchitektur schon zu einem sozialeren und ökologischeren Kapitalismus führt. Die technologischen und industriepolitischen Umstrukturierungen für nachhaltige Entwicklung können dann ohne Kompromisse durchgeführt werden, z.B. Kohlekraftwerke abschalten wäre damit sozial abgefedert.

Die Utopien, die hier verwirklicht werden sollen sind (soziale) Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung, Bekämpfung von Armut und Hunger auf globaler Ebene, Weltfrieden. Es gibt noch andere humane Ziele, die im Rahmen dieser Strategie verfolgt werden sollten. Ich finde, dass die Menschen genügend Zeit für ihre Erholung, Lebenspläne, Traumzeit, Zeit für ihr gesellschaftliches Engagement und politische Aktivitäten und Meinungsbildung haben sollten. Deshalb bin ich für Arbeitszeitverkürzung, wo immer dies möglich ist. Arbeitszeitverkürzung wird damit ebenfalls zum strategischen Ziel.

Die Realisierung von utopischen Zielen muss sich aber an den Möglichkeiten orientieren. In diesem Zusammenhang folgendes. Von einer „humanen Alternative“ spreche ich, wenn zwei humane Ziele (positive Ziele für die Menschheit) zueinander in Konflikt stehen, so dass entweder das eine oder das andere Ziel verwirklicht werden kann. Es besteht also dann ein Zielkonflikt.
Als Problem für die nachhaltige Entwicklung besteht zum Beispiel eine humane Alternative zwischen schneller Einführung grüner Energie und Senkung des Rohstoffverbrauchs oder auch zwischen ökonomischem Wachstum und Erhalt der Ökosysteme. Die rasche Installation grüner Energiequellen und der damit zusammenhängenden Produkte führt nämlich zu beschleunigtem Rohstoffverbrauch und dies zerstört – vor allem im globalen Süden – die Ökosysteme. Auf diesen Zielkonflikt gehe ich in meinem neuen Essay „Utopie und System“ näher ein.

Die Menschheit kann heute lernen, ihre eigene Geschichte zu überholen, also jenes Szenario abzuwenden, das dem üblichen Gang der Dinge entspricht. Und letzterer wäre die Erstarrung der Welt in der Eiszeit rechter Semi-Diktaturen unter dem Druck des Bevölkerungswachstums und der ökonomischen Ungleichheit. Die Ungleichheit ist zu groß und zu sehr umsonst. Es werden dadurch viel zu wenig Werte für die Gesellschaft durch die Anreize geschaffen. Nein es geht nicht, dass die ökologischen Mehrbelastungen wegen des Luxuskonsums der wenigen Reichen an der großen Zahl der Armen durch deren Nicht-Entwicklung wieder herein-gespart werden.

5. Ausblick

Nachdem ich in der ungünstigen rechtlichen Situation, die ich in meinem Essay über den neuen Faschismus geschildert habe, mit rechtlichen Mitteln überhaupt nicht weiter gekommen bin, habe ich überlegt, was ich nun machen soll. Mich weiter in Grabenkämpfen mit diesem Unrechtssystem auseinander zu setzten, schien mir nicht sinnvoll. Dann vergeht das eigene Leben und man hat nichts davon. Ich habe mir also überlegt, dass wir Underdogs der Gesellschaft trotzdem eine Stimme brauchen. Eine Stimme, die einerseits das spezifische Unrecht aufdeckt und andererseits die tieferliegenden Probleme zu lösen hilft, die die eigentlichen Ursachen der Entrechtung der geistig Behinderten sind. Es geht dabei um jenes bekannte Merkmal des Faschismus, dass er Minderheiten für die Probleme der Mehrheitsgesellschaft verantwortlich macht. Es ist wichtig in diesem Zusammenhang, dass wir geistig Behinderten nicht auf die Tränendrüse drücken, um allein unsere Situation zu verbessern, sondern dass wir eine Perspektive für die Gesamtgesellschaft entwickeln. Denn nur dann werden auch unsere Probleme gelöst.
Und deshalb ist mein „Strategie“-Buch, das den Themenumfang des vorliegenden Essays detailliert ausfüllt, das Ergebnis meiner Forschungen über eine friedliche und positive Entwicklung der Menschheit. Dieses Buch wird nun hoffentlich bald veröffentlicht.

Zu meinem Kernprojekt einer neuen globalen Finanzarchitektur habe ich schon ermutigende Antworten aus dem Büro des Kanadischen Premierministers und von der Europäischen Kommission bekommen. Herr Trudeau hat mein Essay über die neue globale Finanzarchitektur (englische Vollversion) erhalten. Und aus dem Strategie-Zentrum der Europäischen Kommission (Anne Mettler) ebenfalls eine ermutigende Antwort. Die verstehen es, aber sie können nichts machen, weil es nicht zur neoliberalen Politik passt.
Herr Jean Ziegler, der Vizepräsident des beratenden Ausschusses des UN-Menschenrechtsrates und Buchautor, ist begeistert von meiner neuen Finanzarchitektur. Also das wird nicht nur von mir so gesehen, dass ich Entscheidendes zur Lösung der akuten Probleme der Menschheit beitragen kann.

Ich bin eigentlich ein politischer Aktivist, der seine Theorie selbst schreibt, weil er sie nicht vorgefunden hat. Mein organisatorisches Motto für meine Arbeit: „First information, then unision and finally action.“ („Erst Information, dann Vereinigung und schließlich Aktion“). Erst einmal muss darüber debattiert werden, ob mein Konzept wirklich schon die Lösung ist. Dann erst sollten Menschen sich dazu verbinden, dieses Konzept oder das Konzept, welches sie dann gefunden haben, zu propagieren und zu verbreiten. Möglicherweise würde es verschiedene Varianten oder Plattformen der globalen politischen Strategie geben. Und dann muss natürlich irgendwann zur Aktion, zur Umsetzung übergegangen werden.

Eros und Intuition umspielen einander. Besser durch Verzauberung gerettet werden, als durch Maloche nur existieren, sag ich. Besser durch Verzauberung leben, als an Maloche nur sterben, sagt Es. Die Traumkultur, das ist die Sehnsucht, die Verheißung, die Verzauberung. Die Intuition spielt nicht mit mir ½.

Alexander Sigismund Gruber: „Die Organisation des Unbewussten: Eine alternative Theorie der Psychose und Schizophrenie“, 25.2.2019.