Wer mit Spannung die Regierungserklärung von Frau Dr. Merkel in der obigen Angelegenheit verfolgt hat, dürftemehr als nur enttäuscht worden sein. In ihrer üblichen, oberlehrerhaften Form wurden Erkenntnisse der Regierung erläutert, welche offensichtlich nur von dieser als neu empfunden werden. Offensichtlich ist nach dem Prinzip verfahren worden, dass Binsenweisheiten einer ständigen Wiederholung bedürfen, um als neue Erkenntnis anerkannt zu werden. So wird von einer Zeitenwende in der Arabischen Welt gesprochen und von historischen Verpflichtungen diesen Ländern gegenüber.
G8-Gipfel: Anmerkungen zur Regierungserklärung
Finanzen
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Die Insolvenzzahlen in Bayern steigen um fast elf Prozent – in der Industrie sogar um rund 22 Prozent. vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt fordert dringend Reformen bei Energiepreisen, Bürokratie und Sozialstaat, um den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu machen. […]
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