Am 17. Februar ist der fragwürdige “Digital Services Act (DSA)” der EU in Kraft getreten. Nun kommt es zum offenen Schlagabtausch zwischen der EU und dem Milliardär und Tesla Gründer Elon Musk. […]
Ok, wir werden als Deutsche und Europäer wahrscheinlich mit einem neuen US- Präsidenten namens Donald Trump leben müssen. Ja und? Wird das den Untergang der Ukraine und des Abendlandes bedeuten? […]
Die großartige Wiederwahl von Ursula von der Leyen war so nicht zu erwarten und zeigt: das Europäische Parlament hat die Zeichen der Zeit erkannt. Heute braucht es Geschlossenheit und Stärke um im globalen Kampf der Giganten mitzuhalten. Die zu erwartende Politik eines US-Präsidenten Trump, den aggressiven Kurs Putins und die wirtschaftliche Brutalität Chinas können die Europäer nur gemeinsam überstehen. […]
Was für ein Irrsinn mal wieder aus Brüssel?! Der ungarische Premier Viktor Orban hat Diplomatie betrieben und soll dafür bestraft werden. Nach Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns ist Orban nach Kiew und Moskau sowie nach Peking und Washington gefahren sowie zu Donald Trump, dem möglichen nächsten US-Präsidenten, um Lösungen für eine politische Beendigung des Ukraine-Krieges auszuloten. Die Aufregung bei den NATO-Fans und Transatlantikern ist groß. Eine Beendigung des Krieges haben sie nicht auf dem Zettel. […]
Beide, Trump und Orban, lassen die Welt im Ungewissen darüber, wie sie beide oder wenigstens einer von ihnen den Frieden denn nun herbeiführen wollen. Putin hingegen hatte eine sehr klare Botschaft, wie er sich „Frieden“ vorstellt: Zwei Tage nach dem Besuch von Orban ließ er eine Kinderklinik in Kiew bombardieren. Die Bilder von toten und schwerverletzten Kindern, Krankenschwestern und Ärzten gingen um die Welt. […]
Die Hoffnung der Demokraten, mit ihrem amtierenden Präsidenten Joe Biden einem Erfolg bei den Wahlen am 5. November ein Stück näher zu kommen, haben sich nicht erfüllt. […]
Der haushohe Sieg des Rassemblement National bei den Europawahlen am 9. Juli und die Tatsache, dass die Regierungspartei Renaissance nur halb so viele Stimmen wie die Rechtspopulisten erhielt, führten dazu, dass Staatspräsident Emmanuel Macron noch am Wahlabend die Nationalversammlung auflöste und Neuwahlen ankündigte, die am 30. Juni und 7. Juli stattfinden werden. […]
Demokratiefeindliche Tendenzen, eine in Teilen vergiftete Debattenkultur sowie Hass und Hetze in den sozialen Medien – auch in Österreich muss sich die Demokratie zunehmend wehrhaft zeigen. Was unternimmt die Politik in unserem Nachbarland, um die Demokratie zu stärken und eine Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft zu verhindern? Darüber, über ein Verbot von TikTok und die Frage, wie „demokratiefreundlich“ die Klimakrise eigentlich ist, sprach Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem 51-jährigen ÖVP-Politiker und Bundeskanzler der Republik Österreich Karl Nehammer. […]
Sollten wir unsere oder eine andere Kultur bevorzugen? […]
Europawahl: Mehrheit glaubte an gutes Abschneiden der Union. […]
Laut der Zeit ist er der bekannteste Kriegsreporter der Welt und nun bei mir im Interview. Die Rede ist von Paul Ronzheimer (Stellvertretender Chefredakteur der Bild, Kriegsreporter und Buchautor). Gemeinsam besprechen wir, wie seine Erfahrungen direkt von der Ukraine-Front sind, wie die Stimmung im Land ist, wieso er spöttisch Lord Helmchen genannt wird und was er selber von Selenskyj, aber auch der Westpolitik in Bezug auf z. B. Waffenlieferungen denkt. […]
Die Europawahl vom letzten Sonntag ist ein Warnsignal der Wählerinnen und Wähler an uns alle, die großen Probleme des Landes jetzt zu lösen – und vor allem die mit der großen Zahl der nicht integrierten Zuwanderer einhergehenden Probleme nicht noch weiter zu verschärfen, etwa mit dem Staatsbürgerschaftsrecht. […]
Ohne und gegen sie könnte nach den derzeitigen Umfragen keine Regierung gebildet werden. Wir haben deshalb gefragt, welche Parteien CDU/CSU ausschließen sollten, wenn es darum geht, parlamentarische Mehrheiten zu bilden. […]
Eine Jugendstudie hat das schon als Trend erkannt. Sie wurde wegen ihrer Methodik kritisiert. Die Ergebnisse passten halt nicht ins Bild. Jetzt haben wir es amtlich: Absturz der Grünen von 34% auf 11%, Aufstieg der AfD von 5% auf 16%. […]
Europawahl: Die Grünen habe eine ganz klare Botschaft bekommen: Verbrenner-Aus, irre Energiepolitik, irre Migrationspolitik, Gender- und CancelCulture-Wahn. […]
Am 09. Juni entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands darüber, wer sie künftig im Europäischen Parlament vertreten soll. Laut der neuesten Ipsos-Wahlumfrage kann die Union mit einem klaren Sieg rechnen. 30 Prozent der Wahlberechtigten würden am ehesten für CDU/CSU stimmen – ein leichtes Plus von 1,1 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Europawahl im Jahr 2019. […]
Kritische Fragen zur Verfassungswirklichkeit des Brüsseler EU-Apparates werden in deutschen Debatten vermieden. […]
Zwei, die Assisi gut kennen, der Tübinger Hochschulprofessor und Priester Wolfgang Metz und der Franziskaner-Bruder Thomas Freidel, Seelsorger für deutschsprachige Assisi-Pilger, laden Lesewillige zu „spirituellen Streifzügen“ ein. Sie sollen „mit Franziskus und Klara“ die Stadt erkunden. […]
Politiker nennen die Zuständigkeit der österreichischen Volksanwaltschaft. Bei willkürlichen Vermögensübernahmen durch Amtsmissbrauch. Die hohe Zahl an Beschwerden wird bestätigt. Doch die Volksanwälte setzen keine Maßnahmen. Eine Reform der Volksanwaltschaft wird gefordert. […]
In den einst deutschen Gebieten Westpolens hat sich seit dem Ende des Kommunismus eine mittlerweile einzigartige Kulturlandschaft entwickelt, die sich problemlos messen kann mit der Toskana, der Provence oder dem burgenreichen Schottland. […]
Gregor Gysi: „Deutschland darf nicht Waffenhändler, sondern muss Händler für Frieden sein. Leider ist die Ampel dabei, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit, den Deutschland in der Vergangenheit als Konfliktvermittler hatte, leichtfertig zu verspielen.“ […]
In den USA, wo intern die „ewigen Kriege“ der Weltmacht kontrovers diskutiert werden, gibt es den Begriff „killology“ schon länger. Eingeführt hat ihn der Oberstleutnant a.D., Psychologe und West Point-Dozent Dave Grossman, als er nach 23 Dienstjahren und zahlreichen Auslandseinsätzen aus der Armee ausschied und die „Killology Research Group“ gründete. […]
Die Bundesregierung hat eine Chance vertan, die Emmanuel Macron uns mit seinem Staatsbesuch bot. […]
Im Interview mit dem Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Markus Ferber, sprachen wir über den Lebensschutz, über die christlichen Werte Europas und welchen Mehrwert die Kirche gegenüber dem Staat hat. […]
Zur Verleihung des Internationalen Preises des Westfälischen Friedens hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Laudatio auf den Präsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron, gehalten. […]
Der österreichische Kanzler Nehammer will ein Nationalstadion bauen. Der tatsächliche Notstand des Landes soll damit camoufliert werden. Denn Kultur und Werte sind beschädigt. Österreich ist keine Insel der Seligen. […]
Die Europäische Union sollte mit der möglichen Verschärfung von Importzöllen sehr zurückhaltend umgehen. Die USA und China werden sonst ihrerseits reagieren und Zölle erheben und vorhandene Zölle noch weiter anheben. […]
Heute hat die russische Invasion in die Ukraine 2022 von den Ostermärschen wenig übriggelassen. Die Zeichen stehen inzwischen, offenbar mit Unterstützung einer Bevölkerungsmehrheit, auf Kriegstüchtigkeit und Aufrüstung, auch wenn deren Finanzierung problematisch ist und Angriffspläne Russlands über die Ukraine hinaus eher unwahrscheinlich sind. […]
Die EU-Wahl steht an. Im heutigen Video schauen wir uns an, was die Wahl bedeutet, wer zur Wahl steht und vor allem, ob wir eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen sehen könnten oder nicht. […]
Am 9. Juni 2024 wird in Belgien gewählt – und zwar auf drei Ebenen: europäisch, national und regional[1]. Vor dem Hintergrund der im Juni endenden belgischen EU-Ratspräsidentschaft stellt sich die Frage, wo das Land einen Monat vor diesem Wahlmarathon steht. Aktuelle Umfragen deuten auf eine Polarisierung der Wählerschaft hin, die Prognosen für eine Regierungsbildung erschweren. […]
Willkürliche Vermögenskonfiskation in Österreich. Auch deutsche Staatsbürger wurden angegriffen. Auswärtiges Amt in Berlin kann keine Unterstützung geben. Hier das Ergebnis der Recherche bei deutschen Behörden. […]
Wie entwickeln sich weltweit die Erwartungen von Ökonominnen und Ökonomen an die zukünftige Preisentwicklung? Ist ein Rückgang in den Inflationserwartungen zu beobachten? […]
Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen: Spaltung bei Bewertung ihrer Arbeit […]
Die vermehrten Erfolge der politischen Rechten bei einer Reihe von nationalen Wahlen, hat viele Analyst:innen dazu veranlasst, einen Rechtsruck bei den bevorstehenden Europawahlen vorauszusagen, die vom 6. bis 9. Juni 2024 abgehalten werden. Vor diesem Hintergrund hat Euronews Ipsos damit beauftragt, drei Monate vor den EU-Wahlen eine Prognose über die Zusammensetzung des nächsten Europäischen Parlaments zu erstellen, um ein klareres und objektiveres Bild der aktuellen Situation zu erhalten. […]
Warum soll ich Parteien wählen, die mein Land kaputtmachen? Die Transformatoren machen was Dysfunktionales mir völlig Fremdes aus Deutschland, der Okkupator in Moskau will uns wieder in seine Pranken nehmen.Ich weiß, mit dem Problem bin ich in Deutschland nicht allein. Viele frühere Stammwähler von SPD, FDP und CDU/CSU waren, sind genauso konsterniert und schwer verärgert. Da helfen auch keine Wahlteilnahmekampagnen der (H)Ampelmänner mehr. […]
„Die NATO ist ein Erfolgsmodell. Sie hat über den gesamten Kalten Krieg hinweg die Sicherheit unseres Landes und unseres Kontinents garantiert und tut dies auch heute noch. Um unseren Bündnispflichten angemessen nachzukommen, brauchen wir eine starke Bundeswehr, eine starke Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und die Bereitschaft, das dafür notwendige Geld in die Hand zu nehmen“, so vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. […]
In der Ukraine könnte morgen am Tag Frieden herrschen – wenn das Land aufhört sich zu verteidigen. Das wäre der Diktatfrieden zu Putins Bedingungen. Es könnte aber auch sofort Friede herrschen, wenn Putin die Waffen schweigen lässt. Das wäre Friede in Freiheit für die Ukraine. Es wäre daher sehr zu wünschen, dass sich die Ostermarschierer in diesem Jahr vor allem an Putin und sein Regime in Moskau richten und ihn auffordern, den Angriffskrieg gegen die Ukraine sofort zu beenden. Alles andere wäre auch bei den Ostermarschierern eine „hochgefährliche Realitätsverweigerung.“ […]
Fast zwei Drittel der von uns Befragten (64 Prozent) sind der Meinung, dass Deutschland jetzt deutlich mehr in die Bundeswehr investieren muss. 66 Prozent sind gegen den Austritt Deutschlands aus der NATO. Eine deutliche Mehrheit (54 Prozent) stimmt der Aussage zu, dass die Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, richtig war. Mehr als sechs von zehn Befragten (61 Prozent) sehen in Russland eine große Bedrohung für Deutschland. […]
Ergebnis der Recherche bei der Präsidentin der EU-Kommission. Zu gravierenden Verletzungen des Eigentumsrechts in der Europäischen Union. Sprecher Wigand gibt Desinformation. […]
Desinformation durch die EU-Kommission ist möglich. Die Verantwortung für heikle Dokumente im Justizressort wurde einer Mitarbeiterin mit chinesischen Wurzeln übertragen. Pressesprecher ist ein Österreicher. Bei Anfragen zu Verletzungen der Grundrechte soll er die Stellungnahme für die EU geben. Zuvor war er im Justizministerium in Wien tätig. […]
Wir wollen kein anderes, sondern ein besseres Europa“, sagte vbw Präsident Wolfram Hatz und ergänzte: „Wir brauchen mehr Europa im Großen und weniger Europa im Kleinen.“ […]
Während die Grünen jedoch 6 Sitze im Vergleich zur letzten EU-Wahl verlieren würden, gewinnt die AfD nach jetzigem Stand 4 Abgeordnete hinzu. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (7 %) würde aus dem Stand 7 Europaabgeordnete stellen. Die FDP (4 %) und die Linke (4 %) würden jeweils einen Sitz verlieren (4 Sitze, -1), während die Freien Wähler (3 %) mit 3 Abgeordneten vertreten wären (+1). […]
Eine relative Mehrheit der von uns Befragten (47 Prozent) hält Verhandlungen mit Russland generell für nicht sinnvoll, solange Wladimir Putin Russlands Präsident ist. 40 Prozent tun dies hingegen. […]
Interview mit Großherzog Henri von Luxemburg: „Wir sollten uns immer bewusst sein, welch Privileg es ist, in einer demokratischen Gesellschaft zu leben“ […]
Putin steckt in einer Art „Hitler-Falle“: Putin will praktisch die Verluste des verlorenen Kalten Krieges durch seine aggressive Politik wieder revidieren und rückgängig machen mit dem Ziel der Wiederherstellung des Imperiums. […]
Liebe Freunde und Förderer Europas, lieber Mitglieder der Europäischen Bewegung Bayern e. V. auch in diesem Jahr möchte die Europäische Bewegung Bayern e. V. auf einige Veranstaltungen aufmerksam machen und Sie herzlich dazu einladen. Termine […]
Die EVP-Familie ist in Umfragen in 11 Ländern die stärkste politische Familie, die sozialistische in 6. […]
In einem Interview mit RTL habe ich die Forderung des CDU-„Verteidigungsexperten“ Roderich Kiesewetter, man müsse mit von Deutschland gelieferten Taurus-Raketen Ministerien in Moskau angreifen, als abenteuerliche Kriegstreiberei zurückgewiesen. […]
Alle Wählergruppen halten es jeweils für unwahrscheinlich, dass Deutschland in den nächsten zehn Jahren einen Krieg führen wird (46 – 58 %). […]
Nun geht es um die Lieferung von Marschflugkörpern der Marke Taurus an die Ukraine. Den Soldaten dort geht die Munition aus, sie können sich also nicht mehr verteidigen! Dennoch versichert unser Bundeskanzler Olaf Scholz unablässig, Deutschland werde jetzt und in Zukunft mit Geld und Waffenlieferungen an der Seite der Ukraine stehen. Aber er liefert nicht, er sondert nur schöne Worte ab! Das Argument gegen den Marschflugkörper Taurus ist, damit könnten auch russische Städte wie Moskau erreicht werden. Das könnten auch an die Ukraine gelieferte Marschflugkörper aus England und Frankreich, wenn man sie gleich hinter der ukrainisch-russischen Grenze abschießt. Und schießt denn die in der eroberten Südukraine stationierte Armee Russlands nicht jede Nacht Marschflugkörper auf ukrainische Städte? Sterben da nicht Dutzende von Männern, Frauen und Kindern? […]
Donald Trump wirft seine Schatten voraus. Auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz war er der „Elefant im Raum“. Zwar sind es noch fast neun Monate bis zur US-Wahl und natürlich ist es keine ausgemachte Sache, dass Trump tatsächlich ins Weiße Haus zurückkehrt. Aber längst dämmert es den politischen Entscheidungsträgern nicht nur, aber vor allem in Europa, dass sich schon bald die Weltlage noch einmal in geradezu dramatischer Weise verändern könnte. Europa würde dann zum zweiten Mal nach 2016, als der Doppelschock von Brexit und Trump den Kontinent in seinen Grundfesten erschütterte, unsanft aus seinem Schlaf der Gerechten gerissen werden. […]
Strafverfolgung bei Amtsmissbrauch wird erschwert. Beschlagnahmung von Vermögenswerten bei der Einreise. Härtere Strafen für Klimaschützer. Auch der Österreichplan für 2030 von Kanzler Nehammer belegt die Notwendigkeit eines EU-Verfahrens gegen Österreich. Von Johannes Schütz. […]
In Österreich sind gravierende Verletzungen des Eigentumsrechts gegeben. Es sind Maßnahmen der EU-Kommission erforderlich. Präsidentin Ursula von der Leyen wird um eine Stellungnahme angefragt. Frau Dr. Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission Presseanfrage: […]
Erstmals seit Ausbruch des Ukraine-Krieges hat ein westlicher Journalist ein Interview mit Wladimir Putin geführt. Dabei geht es um die CIA, mögliche Friedensverhandlungen, den Anschlag auf die Nordstream Pipelines und warum ein Friedenstal damals kurz nach Kriegsausbruch gescheitert ist. Im heutigen Video nehmen wir die wichtigsten Passagen genauer unter die Lupe. […]
Man weiß nicht, wie Johannes Kepler (1571-1630) wirklich ausgeschaut hat. Das bestätigt Andreas Boos, Historiker und Archäologe, stellvertretender Leiter des Historischen Museums der Stadt Regensburg und Leiter der Abteilung „Sammlungen und Ausstellungen“. Aber Kepler zeigt sein Gesicht authentisch als einer der großen europäischen Persönlichkeiten, die uns bis heute beispielhaft den Weg ebnen. Die Wiedereröffnung des „Kepler Gedächtnishauses“ in Regensburg – unter dem Namen document Kepler – fasziniert auf diversen Ebenen. So setzt sich die moderne Ausstellungsarchitektur von den historischen Innenräumen eindrucksvoll ab, was nicht zuletzt die Polaritäten als zeitloses philosophisches Prinzip spiegelt. […]
Am 20. Februar dieses Jahres jährt sich der Angriff Russlands auf die Ukraine zum zweiten Mal. Die militärische Situation scheint derzeit festgefahren zu sein – es gibt kaum Fortschritte und ein Frieden ist derzeit nicht in Sicht. Nicht zuletzt stellt sich auch die Frage, wie die Situation nach der Befriedung der Ukraine aussehen wird und in welchem Zeitrahmen das Land in der Lage sein wird, die für die geplante EU- und NATO-Mitgliedschaft erforderlichen Reformen durchzuführen. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Faces of Democracy, sprach mit der stellvertretenden ukrainischen Ministerpräsidentin Olha Stefanishyna über diese und andere Fragen in einem Zoom-Gespräch. […]
Spätestens nach den Erfolgen von Trump bei den US-Vorwahlen, der Aggression von Putin und dem wachsenden Einfluss Chinas stellt sich für Europa die Existenzfrage in neuer Form: kann Europa die akuten dramatischen Herausforderungen mit seiner […]
Mit dem Einbruch des Winters wird das Autofahren in vielen Teilen der Welt zur Herausforderung. Schnee und Eis lassen die Straßen oft zu einer rutschigen Herausforderung werden und erfordern besondere Vorsicht sowie spezielle Ausrüstung. […]
In mehreren europäischen Ländern ist die Verwendung einer Vignette, auch bekannt als Mautaufkleber, für die Nutzung von Autobahnen und Schnellstraßen erforderlich. Hier sind einige Beispiele von Ländern, in denen Vignettenpflicht besteht, sowie die ungefähren Kosten für Vignetten. […]
Die Mautstraßen in Europa sind vielfältig und variieren je nach Land und Region. Die Erhebung von Mautgebühren auf Autobahnen und bestimmten Straßen dient oft dazu, die Instandhaltung, den Ausbau und die Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen zu unterstützen. […]
Berliner Ordnungsruf: Europas Schicksalsjahr 2024 – Warum die Politik im neuen Jahr wieder größere Antworten geben muss. […]
Wolfgang Schäuble wird vor allem als der Baumeister der deutschen Einheit und als überzeugter Europäer in die Geschichte unseres Landes eingehen. […]
Heute Nacht haben sich die Europäische Kommission, der EU-Rat sowie das Europäische Parlament auf eine Europäische Asylrechtsreform geeinigt, mit der Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen zur Regel würden. […]
In der nächsten Woche findet in Brüssel der letzte Europäische Rat des Jahres statt, das Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Regierungskrise in Deutschland überschattet auch dieses wichtige Datum in Europa, denn wenn das größte Mitgliedsland der EU politisch nicht handlungsfähig ist, dann hat dies Auswirkungen auf alle. […]
Es ist unfassbar, was die EU beinah im Tagestakt an Plänen veröffentlicht. Die letzte erschreckende Planung dreht sich um deine digitale Identität. Es gleicht beinah einer digitalen Diktatur. Warum eine sogenannte eID ein Massenüberwachungstool seinesgleichen ist, was die Vor- und Nachteile wären und was für Gefahren drohen, jetzt in dieser wichtigen Folge „finanzielle Intelligenz“. […]
Der Konflikt um die Krim und der Krieg mit der Ukraine ist nur vordergründig eine Frage nationaler Identität. In Wirklichkeit verbirgt sich dahinter der in Russland vielerorts gescheiterte Transformationsprozess nach dem Zusammenbruch des Kommunismus. […]
Jeden Sonntagnachmittag das gleiche Bild. Stoßstange an Stoßstange reihen sich osteuropäische Autokennzeichen hinter Görlitz auf der A 4 Richtung Westen. Viele Fahrer sind auf dem Weg nach Deutschland, Österreich oder die Beneluxstaaten. […]
Die Einwanderung macht den Deutschen zunehmend Sorgen. 44 Prozent der Bürger zählen das Thema aktuell zu ihren drei größten persönlichen Sorgen, elf Prozentpunkte mehr als noch im Vormonat. Ein höherer Wert wurde zuletzt vor über sieben Jahren im März 2016 gemessen. Das ist das Ergebnis der Studie „What Worries the World“, die das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Ipsos monatlich in 29 Ländern durchführt. Ähnlich große Sorgen bereitet den Deutschen die Inflation, die von 45 Prozent der Befragten genannt wird. […]
Es braucht eine grundlegende Wende in der Migrationspolitik. […]
Die Behauptung, das „Existenzminimum Geflüchteter“ werde in Frage gestellt, ist schlicht falsch. […]
Das polnische Osinów Dolny gilt als „Dorf der Frisöre“ – angeblich mit den weltweit meisten Salons an einem Ort. Doch längst ist Osinów Dolny auch ein Ort europäischer Begegnung geworden, an dem Frisöre mitunter als Seelsorger fungieren. […]
Dramatische Flüchtlingsbewegungen aus Lampedusa. Boote mit tausenden Migranten in Italien. Behörden sind machtlos, Chaos und Gewalt nehmen Überhand. All das hat Elon Musk jetzt dazu verleitet, die deutsche Flüchtlingspolitik auf seiner Plattform X (ehemals Twitter) […]
Die Haltung der Landesregierung, nicht auf Bezahlkarten für Asylbewerber setzen zu wollen, kritisiert der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, wie folgt: „Wir fordern die Ramelow-Regierung auf, ihre ablehnende Haltung bei der […]
Die Ampelregierung streitet mal wieder, wie immer, könnte man sagen. Diesmal geht es um die Frage, ob der Ukraine Marschflugkörper geliefert werden sollen. Frankreich und Großbritannien liefern seit Monaten, die Amerikaner scheinen auch bereit zu […]
„Die großen Umbrüche der Gegenwart lösen eine Zeitenwende aus. Es ist Zeit für neue Ideen und eine progressive Ordnungspolitik: Wie können wir unsere Werte schützen und zukunftsfähige Visionen entwickeln? Und welche Rolle spielt Europa dabei?“ […]
Seit Herbst 2022 hat Schweden eine konservative Minderheitsregierung aus Moderaten, Christdemokraten und Liberalen, gestützt durch ein Kooperationsabkommen mit den rechtsnationalen Schwedendemokraten (SD), das sogenannte „Tidöavtalet“. Auch wenn die Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung, dem Ausbau von […]
Über das Phänomen der „German Angst“ ist viel geschrieben und noch mehr spekuliert worden, das haben Stereotype so an sich. Das Wort Angst wird als einer der relativ wenigen Germanismen auch im Englischen gebraucht, besonders […]
Die Zahl illegaler Einreisen ist im Jahr 2023 stark angestiegen. Nach der Flüchtlingswelle im Jahr 2015, wo über 1,5 Millionen Flüchtende nach Deutschland kamen, spitzt sich die Lage an der Grenze zu Polen derzeit zu. […]
Für Österreich sei Südtirol „kein Politikum, sondern eine Herzenssache“, und des 1918/19 von Tirol abgetrennte und Italien als Kriegsbeute zugeschlagenen südlichen Landesteils „Rückkehr nach Österreich ein Gebet jedes Österreichers“: Mit dieser gefühlig-patriotischen Festlegung aus Anlaß […]
Der russische Überfall auf die Ukraine veränderte die Sicherheitseinschätzungen Finnlands und Schwedens. Beide Staaten tauschen angesichts der akuten Bedrohung ihre militärische Neutralität gegen die Sicherheit innerhalb des Defensivbündnisses NATO und folgen damit zwei Jahrzehnte später […]
Eigentlich braucht Deutschland eine Partei wie die LINKE. Doch um die Genossen steht es derzeit nicht gut. Die Doppelspitze um Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler hatte der Partei in den vergangenen Jahren nicht gut getan, […]
Am Freitag ist Alexei Nawalny erneut von Putins Justiz verurteilt worden: zu einer nun insgesamt 19 Jahre andauernden Lagerhaft. Tags drauf wurde er mit dem »Europapreis für politische Kultur« der Hans Ringier Stiftung in Ascona […]
Im Juni des kommenden Jahres wählen die EU-Bürger zum zehnten Mal ein neues Europaparlament. In vielen Staaten, die Mitglied der Europäischen Union sind, gibt es Diskussionen, in welche Richtung sind die Europäische Union entwickeln soll. […]
INSA CONSULERE frage: Wie groß oder gering ist Ihr Vertrauen in die Europäische Union?“ Während 30 Prozent der Umfrageteilnehmer ein eher geringes Vertrauen in die Europäische Union (EU) haben, geben 29 Prozent an, dass ihr Vertrauen eher […]
INSA-CONSULERE fragte: Am 09. Juni 2024 finden vermutlich die nächsten Europawahlen statt. Planen Sie, an dieser Wahl teilzunehmen? Die absolute Mehrheit von 57 Prozent plant sicher, bei der nächsten Europawahl im kommenden Jahr teilzunehmen. Weitere 24 Prozent […]
Im kommenden Jahr finden erneut die Wahlen zum EU-Parlament statt. Grund genug, einmal zu fragen, wie es denn eigentlich bestellt ist um das Vertrauen der Deutschen in die Europäische Union. Unsere Umfrageergebnisse kommen dabei zu […]
Ich sehe derzeit vor allem vier akute Krisen deren Bewältigung durch Politik und Bürger ansteht: Die zerbrochene europäische Friedensgarantie und die neue multipolare Weltordnung 70 Jahre lang war klar, in Europa gibt es keinen Krieg […]
Saporischschja Als sich Ende April 1986 die Nachricht von der Atomreaktorkatastrophe in Tschernobyl verbreitete, befand sich die Umwelt-Bibliothek an der Zionsgemeinde in der Berliner Griebenowstraße 16 gerade in ihrer Gründungsphase. Wir protestierten mit Appellen, einige […]
Es gibt seit Jahren zivilrechtliche Angriffe auf die Pressefreiheit in Österreich. Verfolgte Journalisten wurden von Reporter ohne Grenzen Austria bisher ignoriert. ROG-Präsident Hausjell wurde diesbezüglich befragt. Von Johannes Schütz. In den vergangenen zwei Wochen wurden […]
Deutschland befindet sich in einer „technischen Rezession“. So nennt man die Lage einer Volkswirtschaft, die zwei Quartale hintereinander schrumpft. Dieser Befund bezieht sich auf das letzte Quartal 2022 und das erste Quartal 2023. Trotzdem übt […]
Der Verband appelliert an Bundesregierung und EU-Parlament sich für deutliche Nachbesserungen einzusetzen. Den Kompromiss für ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS), dem die Bundesregierung gestern zugestimmt hat, kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband scharf. Trotz der asylrechtlichen Verschärfungen […]
Zur Ablehnung der derzeit auf EU-Ebene diskutierten Asylrechtsverschärfungen durch die Thüringer Migrationsministerin Denstädt erklärt der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard: „Endlich scheint EU-weit die Erkenntnis gereift, dass unser Sozialsystem, unsere Aufnahme- […]
Drohnenangriffe auf Moskau, Raketenangriffe auf Kiew, anhaltende Kämpfe im Donbass und verstärkte Angriffe auf die westrussische Region Belgorod – der Krieg um die Ukraine eskaliert immer weiter. Gleichzeitig werden – obwohl Diplomatie jetzt nötiger denn […]
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat in letzter Zeit wiederholt versucht, in der Energie- und Klimapolitik gegenüber dem aktivistischen Overkill der gegenwärtigen EU-Kommission „Zeichen“ zu setzen (wie man so schön sagt), indem er eine „regulatorische […]
Eine neue Vision für Europa – wie könnte sie aussehen? Auf dem Event „Marc Lädt Ein“ nahm Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot uns mit auf eine Reise. In ihrem Vortrag „Europa zwischen Selbstschädigung und Emanzipation“ nähert sie […]
Lokaltermin in Thörl bei Arnoldstein: Es war stürmisch und in den angrenzenden Bergen zogen sich dichte Gewitterwolken zusammen. Als ich zur örtlichen Kirche kam, bot sich mir eine wunderschön-gruselige Szenerie, denn der aufkommende Wind brauste […]
Welche Bedeutung hat Helmut Kohl für Sie? Ich habe Helmut Kohl persönlich erst kennengelernt, als er schon von dem schweren Sturz gezeichnet war, der sich 2008 kurz vor meiner Amtseinführung als Bischof von Speyer ereignet […]
Sonntag, 14. Mai 2023 in Aachen Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Ukraine! Sehr geehrter Präsident Selensky, lieber Wolodymyr! Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Keupen! Sehr geehrter Herr Vorsitzender Linden, lieber Jürgen! Sehr geehrte Frau Kommissionspräsidentin, […]
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, meine Damen und Herren, herzlichen Dank für die Gelegenheit, heute am Europatag hier an diesem besonderen Ort zu Ihnen sprechen zu dürfen! Ihre Einladung ehrt und berührt […]
Bundeskanzler Scholz hielt in Straßburg eine Rede. Der entscheidende Satz: „Die Vereinigten Staaten bleiben Europas wichtigster Verbündeter.“ Das heißt, die USA bestimmen weiter die europäische Politik. Auch die faktische Kriegserklärung der USA an Deutschland und […]
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hebt anlässlich des bevorstehenden Europatages am 09. Mai den Zusammenhalt der EU als zentrales Element für Europas Zukunft hervor. „Die Multikrise aus Energie- und Kostenkrise trifft […]
Ostap Slyvynsky. Wörter im Krieg. Aus dem Ukrainischen von Maria Weissenböck. Berlin (edition.fotoTAPETA) 2023, 112 S., 10,00 €. ISBN 978-3-949262-28-9. Und dann müssen wir auch noch die Sprache wiederaufbauen / Damit Kerze nicht mehr Bunkerlicht […]
Willkürliche Vermögenskonfiskation bei Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung. Mehr als 100 Beschwerden wurden wieder im Bericht der Volksanwaltschaft genannt. Doch werden die Hinweise auf Amtsmissbrauch meist ignoriert. Von Johannes Schütz. Die österreichische Volksanwaltschaft präsentierte den aktuellen Jahresbericht […]
Die polnische Autorin Karolina Kuszyk hat sich mit dem deutschen Erbe in Westpolen beschäftigt – mit Gebieten und Gebäuden, die bis 1945 protestantisch waren und in denen heute viele Katholiken leben. Von Benedikt Vallendar. Noch […]
Das Entsetzen war gewaltig. Präsident Macron hat es gewagt, in Peking über europäische Interessen zu sprechen. Zweifelt Macron etwa daran, dass Europa ohne den amerikanischen Atom-Schutzschirm hilflos der russischen Aggression ausgesetzt wäre? Das erinnert fast […]
Bundespräsident Steinmeier wurde zur Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto eingeladen. Er gedachte der Opfer, bat um Vergebung und feierte das „Wunderwerk der Versöhnung“. Er sagte auch: „Die wichtigste Lehre aus unserer […]
Was ist da bei unseren Nachbarn in Frankreich los? Massenproteste, überall Müll und brennende Autos? Die Franzosen sind sauer, denn geplante Gesetzesänderungen und Reformen vermiesen zunehmend die Laune. Doch wie berichten in dieser dramatischen Situation […]
Frankreichs Präsident Macron war in China zu Besuch und hat danach Vernünftiges gesagt. Europa müsse „aufwachen“ und dürfe kein „Mitläufer“ der USA werden. Das „große Risiko“ bestehe darin, „in Krisen verwickelt zu werden, die nicht unsere sind“. Sollte Europa keine eigene strategische Position finden, drohe es ein „Vasall zwischen den USA und China“ zu sein, obwohl man ein dritter Pol sein könne. Souveränität zu verteidigen bedeute, seine Partner selbst wählen und das eigene Schicksal gestalten zu können. […]
Ein Kreis aus 12 Sternen auf blauem Hintergrund. Seit 40 Jahren ist die Flagge das Emblem der Europäischen Union. Initiator Dr. Ingo Friedrich (CSU) aus dem fränkischen Gunzenhausen blickt zurück auf den schwierigen Entstehungsprozess des […]
Investigativ-Journalist Seymour Hersh ist heute bei mir zu Gast – erstmalig auf einem deutschen YouTube-Kanal! Hersh erzählt über seine Recherchen und die Hintergründe zum besagten Artikel und gemeinsam gehen wir der Sache auf den Grund.
© Tabula Rasa Magazin | Realisiert durch UptodateDesign