CDU-Zitterpartie: Neue INSA-Umfrage wirbelt Brandmauer-Debatte auf
Neue INSA-Umfrage zur Sonntagsfrage: So bewerten die Deutschen CDU, Brandmauer und Kanzlerfrage. Alle aktuellen Zahlen, Trends und politische Folgen im Überblick. […]
Politik
Geheimplan für Sozial-Kahlschlag? Papier enthüllt Milliarden-Kürzungen bei Behindertenhilfe, Jugendhilfe und Familien
Der Paritätische veröffentlicht ein internes Arbeitspapier mit mehr als 70 Kürzungsvorschlägen. Betroffen wären Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder, Jugendliche und Familien im Umfang von über 8,6 Milliarden Euro. […]
Pflege daheim stärken: Senioren-Union der CSU macht Druck auf die Politik
Die Senioren-Union der CSU begleitet den „Zukunftspakt Pflege“ aktiv und fordert eine klare Stärkung der häuslichen Pflege, mehr finanzielle Hilfe für pflegende Angehörige und bessere Rentenanrechnung. […]
Feige, vielleicht auch nur bequeme Demokraten
CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz wollen noch vor der Konstituierung des neuen Landtags die Verfassung ändern und das Quorum für Untersuchungsausschüsse anheben. Kritik kommt wegen der Einschränkung von Oppositionsrechten und der geplanten Blockade eines Corona-Untersuchungsausschusses der AfD. […]
Faul statt fleißig? Wie Rot-Grün Deutschland aus der Leistungsgesellschaft drängt
Immer mehr Förderung, immer weniger Eigenleistung? Der Text rechnet mit dem rot-grünen Zeitgeist ab und warnt vor dem schleichenden Abschied von der Leistungsgesellschaft – mit Folgen für Wachstum, Wohlstand und Zukunftsfähigkeit Deutschlands. […]
Es gibt keine Wunder
Warum das Ende der Orbán-Regierung kein politisches Wunder ist: Der Text analysiert den autoritären Wandel, die neurechte Gegenrevolution in Europa und die Grenzen klassischer liberaler Antworten. […]
AfD-Regierung? Jeder Vierte würde aus Deutschland abhauen
Eine neue INSA-CONSULERE-Umfrage zeigt: Viele Deutsche halten andere für stark von Mehrheitsmeinungen beeinflusst, sich selbst aber für unabhängig. Brisant auch die AfD-Frage: 27 Prozent würden Deutschland im Fall einer Regierungsbeteiligung verlassen. […]
Sahra Wagenknecht auf Facebook: Immer mehr Rentner arbeiten weiter – und Berlin streitet über Milliarden für die Ukraine
Immer mehr Menschen über 65 arbeiten auch im Rentenalter weiter. Gleichzeitig tobt der Streit über milliardenschwere deutsche Ukraine-Hilfen. Kritiker werfen der Bundesregierung vor, die Sorgen im eigenen Land zu vernachlässigen. […]
Alle gegen den Mainstream? Umfrage entlarvt die große Selbsttäuschung
Viele Menschen glauben, dass andere sich bei der Meinungsbildung stark an der vermuteten Mehrheitsmeinung orientieren. Für sich selbst weisen die meisten diesen Einfluss jedoch zurück. Eine aktuelle Umfrage zeigt die auffällige Diskrepanz. […]
Union abgehängt! AfD jetzt stärkste Kraft
AfD vor der Union: In der aktuellen Sonntagsfrage kommt die AfD auf 26 Prozent, die Union auf 25 Prozent. SPD und Grüne legen leicht zu, Linke und BSW verlieren. […]
Sarah Wagenknecht auf Facebook: Weltweit Letzter! Merz ist der unbeliebteste Regierungschef
Nur 19 Prozent Zustimmung, 76 Prozent Ablehnung: Friedrich Merz stürzt im internationalen Vergleich auf den letzten Platz ab. Keine andere Regierungsspitze schneidet bei den eigenen Bürgern schlechter ab. […]
Kalte Hinrichtung. Von der EUphorie zum sanktionierten Journalismus
Ein essayistischer Text über EU-Sanktionen, Meinungsfreiheit und die Parallelen zu Der Prozess: Wie Fälle wie Ulrich Heyden, Jacques Baud und Hüseyin Doğru eine neue Form politischer Ausgrenzung aufzeigen und die Grenzen europäischer Grundrechte neu vermessen. […]
Klare Altersgrenzen für soziale Medien sind überfällig
Marion Rosin begrüßt die IW-Vorschläge zu strengeren Altersgrenzen bei sozialen Medien und fordert mehr Schutz für Kinder und Jugendliche. Die CDU setzt auf Altersverifikation, Medienbildung und einen wirksameren Jugendmedienschutz. […]
Das Paradox der Macht: Warum die USA den Persischen Golf kontrollieren, ohne ihn zu brauchen
Das Paradox der Macht: Warum die USA den Persischen Golf kontrollieren, ohne ihn zu brauchen. […]
Pfizer-Insider Dr. Helmut Sterz spricht Klartext: Was bei den Corona-Impfstoffen offen blieb
Der frühere Pfizer-Toxikologe Dr. Helmut Sterz spricht über Corona-Impfstoffe, verkürzte Prüfverfahren, offene toxikologische Fragen, mögliche Nebenwirkungen und die Zukunft der mRNA-Technologie. Ein kontroverses Gespräch über Medizin, Politik und Verantwortung. […]
Wer im Bundestag fehlt: Weidel, Knodel – und Die Linke mit den meisten Ausfällen
Neue Zahlen aus dem Bundestag zeigen, welche Abgeordneten bei namentlichen Abstimmungen besonders häufig fehlen und wie sich die Fraktionen im Vergleich unterscheiden. […]
Bayerischer Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger macht Druck: Spritpreis soll wieder unter zwei Euro sinken
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert deutlich niedrigere Spritpreise und kritisiert die Maßnahmen der Bundesregierung als unzureichend. Er verlangt Steuerentlastungen und strengere Kontrollen der Mineralölkonzerne. […]
Spritpreis-Zoff in Berlin: Warum die Politik echte Entlastung an der Zapfsäule blockiert
Streit um hohe Spritpreise: In Berlin eskaliert der Konflikt über mögliche Entlastungen für Autofahrer. Statt Steuersenkungen drohen neue politische Machtspiele, ideologische Reflexe und teure Scheinlösungen. […]
Mehrheit für Präsidenten-Wahl durchs Volk! Schweden bei Wirtschaft klar vor Deutschland – Verwirrung um Merz-Syrien-Aussage
Eine neue Umfrage zeigt: Die Mehrheit der Deutschen will den Bundespräsidenten direkt wählen. Zugleich sehen viele Schweden wirtschaftlich klar vor Deutschland, während im Streit zwischen Friedrich Merz und Ahmed al-Scharaa vor allem Unsicherheit herrscht. […]
Wehrpflicht-Schock 2026: Droht Männern jetzt Reiseverbot ohne Bundeswehr-Erlaubnis?
Das neue Wehrpflichtgesetz 2026 sorgt für massive Diskussionen: Müssen Männer künftig Auslandsreisen genehmigen lassen? Drohen Passentzug und Einschränkungen der Freiheit? Eine Analyse der politischen Folgen und Risiken. […]
Deutschland hadert mit der Wirtschaft – viele sehen Schweden, Polen und Spanien klar vorn
Die Zweifel wachsen: Eine deutliche Mehrheit der Deutschen sieht die wirtschaftliche Entwicklung im eigenen Land im europäischen Vergleich zurückfallen. Besonders Schweden, Polen und Spanien gelten vielen als dynamischer. Gleichzeitig steigt die Zustimmung zur Direktwahl des Bundespräsidenten quer durch alle politischen Lager. […]
INSA-Umfrage: AfD wieder vor der Union! CDU verliert – SPD sackt deutlich ab
Die AfD liegt in der aktuellen Umfrage mit 26 Prozent knapp vor der Union, die auf 25 Prozent fällt. Auch die SPD verliert spürbar, während Grüne und Linkspartei stabil bleiben. […]
Radikale Zukunft: Warum Deutschland den strukturellen Wandel neu denken muss
Radikale Zukunft beschreibt den tiefgreifenden Umbau von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Warum alte Strukturen versagen und neue Infrastrukturen, Institutionen und Innovationen über Zukunftsfähigkeit entscheiden. […]
Wolfgang Kubicki – Der Retter der FDP
Die FDP steckt in einer existenziellen Krise: Nach dem Bundestags-Aus, dem Rückzug von Christian Lindner und wachsender Bedeutungslosigkeit fehlt es an Führung. Kann Wolfgang Kubicki die Partei noch retten? […]
Bürokratie-Wahnsinn in Thüringen: CDU will den Amtsschimmel endlich stoppen
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag drängt auf einen entschlossenen Bürokratieabbau. Beim digitalen Abrissgipfel mit rund 100 Gästen und Experten wurden weitere Entlastungsschritte, mehr Digitalisierung und neue Reformen für Thüringen diskutiert. […]
Wehrpflicht-Schock statt Friedens-Protest! Warum junge Leute erst jetzt rebellieren
Warum mobilisiert die drohende Wehrpflicht junge Menschen stärker als Raketen, Aufrüstung und Kriegsgefahr? Eine Analyse über Selbsterhaltung, Kontrollverlust und das Scheitern der alten Friedensbewegung. […]
SPD im Sinkflug! Union und AfD dominieren – FDP weiter draußen
Neue Umfrage sorgt für Aufsehen: Union und AfD liegen gleichauf an der Spitze. Während die SPD verliert, legt die Linke leicht zu. FDP und BSW würden aktuell den Einzug in den Bundestag verpassen. […]
Cyber, Gewalt, Sexualdelikte: CDU drückt beim neuen Polizeigesetz aufs Tempo
Die CDU-Fraktion in Thüringen drängt auf ein modernes Polizeirecht. Angesichts digitaler, schneller und schwerer kalkulierbarer Kriminalität fordert Jonas Urbach ein neues Polizeiaufgabengesetz für mehr Sicherheit und wirksame Prävention. […]
Die politischen Schaufenster-Puppen der AFD
Analyse zur AfD: Spitzenkandidaten, innerparteiliche Konflikte und Zweifel an politischer Glaubwürdigkeit in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und darüber hinaus. […]
Tausende Beschwerden über die österreichische Justiz – Wie reagieren die zuständigen Minister – Karfreitagsbericht 2026 aus Österreich
Vorwürfe gegen Österreichs Justiz: Verletzungen von Eigentumsrecht, Pressefreiheit und Grundrechten durch Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung. Kritik an Ministerien, fehlende Stellungnahmen und Forderungen nach Reformen. […]
Weniger Unterrichtsausfall! CDU feiert Schul-Erfolg in Thüringen
Die CDU-Fraktion in Thüringen sieht im Rückgang des Unterrichtsausfalls einen Beleg für den Erfolg ihrer Bildungspolitik. Carolin Gerbothe betont Verlässlichkeit, Unterrichtsqualität und Leistungsorientierung als zentrale Ziele. […]
Deutschland im Alarmmodus: Umfragen kippen, Brandmauer wankt, Steuer-Schock droht
Aktuelle INSA-Umfragen zeigen eine verschobene politische Stimmung in Deutschland. Die Debatte um die Brandmauer, mögliche Mehrwertsteuererhöhungen und die wachsende Suche nach Orientierung verdichten sich zu einer Lage von großer politischer Sprengkraft. […]
Oskar Lafontaine greift an! Seine Botschaft spaltet jetzt das Netz
Mit harten Worten gegen Regierung, Kriegskurs und wirtschaftlichen Niedergang bringt Oskar Lafontaine die Debatte erneut zum Kochen. […]
Wagenknecht tobt über Kassen-Pläne! Jetzt geraten Millionen Familien unter Druck
Sahra Wagenknecht rechnet mit den Reformplänen zur gesetzlichen Krankenversicherung ab. Im Fokus stehen steigende Beiträge, Mehrbelastungen für Familien und die wachsende Unzufriedenheit über das deutsche Gesundheitssystem. […]
Ipsos-Umfrage: AfD vor Union! Schwarz-Rot verliert weiter – FDP schafft wieder die 5 Prozent
Neue Sonntagsfrage von Ipsos: Die AfD liegt mit 25 Prozent knapp vor CDU/CSU. Schwarz-Rot verliert an Zustimmung, die SPD rutscht ab, und die FDP klettert zurück auf 5 Prozent. […]
Tag der älteren Generation: CSU-Senioren warnen vor Pflege-, Renten- und Gesundheits-Schock
Zum Tag der älteren Generation warnt die Senioren-Union der CSU vor harten Einschnitten bei Pflege, Gesundheit und Rente. Franz Meyer fordert, ältere Menschen bei anstehenden Reformen stärker zu schützen. […]
Sahra Wagenknecht kritisiert Reformpläne zu Ehegattensplitting, Familienversicherung und Rente mit 70
Sahra Wagenknecht kritisiert die Pläne von Merz und Klingbeil scharf: Ehegattensplitting, Familienversicherung und Rente mit 70 würden aus ihrer Sicht vor allem Familien, Geringverdiener und den Mittelstand zusätzlich belasten. […]
Raus aus dem Dauerwahlkampf: Warum Deutschland weniger Wahltermine braucht
Deutschland steckt im Dauerwahlkampf: Warum ständig neue Wahlen Reformen bremsen, Koalitionen unter Druck setzen und die Debatte über gebündelte Wahltermine neu entfachen. […]
Hammer-Umfrage: Union zieht an – aber AfD bleibt gleichauf
Neue Umfrage mit brisanter Botschaft: Union und AfD liegen bei 26 Prozent gleichauf. SPD und Grüne treten auf der Stelle, Linke verliert, FDP und BSW würden erneut am Bundestag scheitern. […]
Worüber Merz auch sprach
Friedrich Merz gerät im Bundestag wegen digitaler Gewalt gegen Frauen unter Druck. Parallel rückt der Fall Wutzkyallee in Berlin den Umgang mit sexualisierter Gewalt, Vertuschungsvorwürfen und die politische Doppelmoral erneut ins Zentrum. […]
Spritpreis-Umfrage des DMB: Mittelstand verschiebt Investitionen, Tenbieg fordert nach Bundestagsbeschluss weiteres Entlastungspaket
Hohe Spritpreise setzen den Mittelstand unter Druck: Laut DMB-Umfrage verschieben viele KMU Investitionen. Marc S. Tenbieg fordert weitere Maßnahmen. […]
Sprit-Schock an der Zapfsäule: Der Staat kassiert mit – und Autofahrer zahlen die Zeche!
Spritpreise dauerhaft über zwei Euro: Warum der Staat an jedem Liter kräftig mitverdient, weshalb die Politik nur Symbolpolitik betreibt und wie Autofahrer immer stärker belastet werden. […]
Berlin-Demo gegen Gewalt – aber zu echten Vergewaltigungen schweigen die Promi-Feministinnen
Tausende demonstrieren in Berlin gegen sexuelle Gewalt im Netz, doch reale Vergewaltigungen und der Schutz des Rechtsstaats geraten aus dem Blick. Eine scharfe Kritik an Empörung, Doppelmoral und politischer Instrumentalisierung. […]
Prof. Dr. Sucharit Bhakdi im Interview – „Ein organisiertes Verbrechen gegen die Menschheit“ – Helmut Sterz – Chef von Pfizer Europa redet Klartext zu Corona
In diesem brisanten Interview spreche ich mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi über neue Erkenntnisse rund um Corona, Impfstoffe und mögliche gesundheitliche Folgen. […]
Zwischen kommunaler Stärke und begrenzter Reichweite: Die Freien Wähler nach der Wahl
Ein wesentlicher Faktor für diesen Erfolg liegt in der kommunalen Verankerung der Partei. Viele Kandidaten sind vor Ort fest etabliert und genießen hohe Bekanntheit. […]
Was bringt den Bürgern (m/w/d) das Superwahljahr 2026?
In Rheinland-Pfalz wurde gewählt. Als MP an der Spitze steht künftig in Mainz der CDU-Politiker Gordon Schnieder. Hat der Souverän für einen grundlegenden „Wechsel“ gestimmt? Ändern wird sich an Rhein und Mosel, in den Kurerzbistümern Trier und Mainz wenig, schreibt Herbert Ammon – auch im Vorblick auf die noch anstehenden Wahlen, insbesondere in der desolaten Haupstadt Berlin – in seinem Kommentar zum „Superwahljahr 2026“. […]
Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind ein wirtschaftspolitischer Warnschuss für die Bundesregierung
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind ein wirtschaftspolitischer Warnschuss für die Bundesregierung. […]
Die leise Transformation der SPD – vom Volkspartei-Status zur regionalen Milieupartei
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands war über Jahrzehnte hinweg der Inbegriff einer deutschen Volkspartei: tief verwurzelt in der Industriearbeiterschaft, getragen von Gewerkschaften und breit verankert in nahezu allen sozialen Milieus und Regionen. […]
Was denken die Deutschen?
Die relative Mehrheit von 40 Prozent ist (eher) dagegen, dass die CDU bzw. CSU in Parlamenten Mehrheiten mit der AfD zulässt, wenn beide Parteien inhaltlich übereinstimmende Positionen vertreten. […]
INSA fragt: Union Mehrheiten mit AfD?
INSA fragt: Union Mehrheiten mit AfD? […]
Bei der aktuellen Sonntagsfrage gewinnt die Union in dieser Woche einen halben Prozentpunkt hinzu
Bei der aktuellen Sonntagsfrage gewinnt die Union in dieser Woche einen halben Prozentpunkt hinzu. […]
Die relative Mehrheit von 46 Prozent der Befragten wählt bei einer Landtagswahl in ihrem Bundesland meistens grundsätzlich die gleiche Partei
Die relative Mehrheit von 46 Prozent der Befragten wählt bei einer Landtagswahl in ihrem Bundesland meistens grundsätzlich die gleiche Partei. […]
Größte Gewinnerin der Landtagswahl war die AfD
Größte Gewinnerin der Landtagswahl war die AfD. […]
Ein Frühling im Schatten der Trümmer
Ein Frühling im Schatten der Trümmer […]
Roger Köppel im Interview
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich zu: Der Konflikt zwischen Iran, Israel und den USA sorgt weltweit für Nervosität – nicht zuletzt wegen der blockierten Straße von Hormus, einer der wichtigsten Öl- und Handelsrouten der Welt. […]
Die Entmachtung des Demos in „unserer“ Demokratie
Das Gespenst des Populismus geht um in Europa. Seine Bedrohlichkeit beschwören die Repräsentanten des etablierten Parteienstaats sowie die meisten Theoretiker der liberalen Demokratie. Der Historiker Jörg Baberowski hat eine distanzierte und tiefgründige Analyse des Phänomens […]
Rheinland-Pfalz: Ein Wahlkampf ohne Stars – und ohne klare Fronten
Der Wahlkampf in Rheinland-Pfalz ist kommunikativ ungewöhnlich leise. Das liegt vor allem an den beiden Hauptakteuren: Weder Alexander Schweitzer noch Gordon Schnieder gelten als klassische Wahlkämpfer mit großer Strahlkraft. Beide verfügen über vergleichsweise geringe Bekanntheitswerte, beide sind eher Verwaltungs- als Mobilisierungspolitiker. […]
Schluss mit dem Vegan-Diktat! „Kochen für Unbeugsame“ feiert den Genuss ohne Moralpredigt
Das Buch „Kochen für Unbeugsame – Genuss ohne Zeigefinger“ von Georg Etscheid verteidigt klassische Küche gegen moralische Ernährungstrends. Mit Rezepten, Anekdoten und Humor plädiert es für Genuss, Esskultur und traditionelle Gerichte. […]
Rainer Wendt auf Facebook: „Da können Kretschmann und Özdemir über den miesen Wahlkampf erzählen, was sie wollen, ich glaube ihnen kein Wort“
Rainer Wendt auf Facebook: „Da können Kretschmann und Özdemir über den miesen Wahlkampf erzählen, was sie wollen, ich glaube ihnen kein Wort“ […]
Schlechter Journalismus
ZDF-Journalistin Shakuntala Banerjee konfrontiert AfD-Chef Tino Chrupalla im Wahlabend-Interview. Kritik an journalistischer Schwerpunktsetzung, Erwartungen der Wähler und Fragen zur politischen Strategie der AfD. […]
Union und AfD Kopf an Kopf – beide bei 25 Prozent
Neue Umfragewerte zeigen ein spannendes Rennen: Union und AfD liegen weiterhin gleichauf bei 25 Prozent. SPD folgt mit deutlichem Abstand, während Linke und Grüne bei 11 Prozent gleichziehen. […]
Mitte siegt bei Kommunalwahl: vbw warnt vor Rändern und fordert Wirtschaftskurs für Bayerns Städte
Nach der Kommunalwahl 2026 in Bayern sieht die vbw die Parteien der Mitte klar bestätigt. Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt gratuliert den Gewinnern und fordert bessere Standortbedingungen für Kommunen und Wirtschaft. […]
Neue Sonntagsfrage: CDU/CSU überholen AfD – Rennen zwischen SPD und Grünen wird enger
Im aktuellen Sonntagstrend von Ipsos zieht die Union wieder knapp an der AfD vorbei und ist erstmals seit Juli 2025 stärkste politische Kraft. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU auf 25 Prozent – […]
Schmutzige Schlussrunde: Der Wahlkampf in Baden-Württemberg eskaliert
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg entwickelt sich überraschend zum Kopf-an-Kopf-Rennen. CDU und Grüne liegen kurz vor dem Wahltag fast gleichauf, während Videos, politische Debatten und mediale Dynamiken den Wahlkampf prägen. […]
Deutschland gespalten: Mehrheit für starke Bundeswehr – Junge und Ostdeutsche skeptisch
Neue Umfrage zeigt: Viele Deutsche unterstützen das Ziel von Bundeskanzler Friedrich Merz, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas zu machen. Doch zwischen Generationen, Regionen und Parteien zeigen sich deutliche Unterschiede. […]
Umfrage-Schock für Politik: Mehrheit sieht Migration als Risiko – Angst vor Energie-Armut wächst
Neue INSA-CONSULERE-Umfrage zeigt deutliche Sorgen der Bevölkerung: 58 % sehen unbegrenzte Migration als Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Viele fürchten außerdem wirtschaftliche Schwächung durch Produktionsverlagerung und steigende Kosten durch Energiepolitik. […]
Bundestag-Schock! So wurde das Parlament zum Abnick-Tempel der Macht
Joanna Cotar rechnet in „Inside Bundestag“ mit dem deutschen Parlament ab. Kritik an Merkel, Ampel und Merz: Demokratieabbau, steigende Diäten, Machtverschiebung im Bundestag. […]
Sporrer muss Justizministerium sanieren – Anfrage an die österreichische Justizministerin Anna Sporrer
Österreichs Justiz im Fokus: Tausende Beschwerden über Gerichte, Vorwürfe willkürlicher Vermögenskonfiskation, parlamentarische Anfragen zu Sachwalterschaftsmissbrauch, Forderung nach unabhängiger Beschwerdestelle und Reformen. […]
Ossis (2) – Der Balken im Auge
Die Debatte um die „Ostdeutsche Allgemeine“ weitet sich aus. Während die „Zeit“ Kritik übt, wird zugleich eine historische Leerstelle sichtbar: zentrale Erfahrungen Ostdeutschlands seit 1946 bleiben publizistisch oft unberücksichtigt – mit politischen Folgen bis heute. […]
Cem Özdemir – Aufstieg, Bruchlinien und Rückkehr eines baden-württembergischen Grünen – Spitzenkandidat im Südwesten
Cem Özdemir steht vor einer entscheidenden Herausforderung: Am 8. März tritt er als Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg an, um das Amt des Ministerpräsidenten zu erobern. […]
Merz fordert Klarnamen im Netz – Kritiker warnen vor Angriff auf die Meinungsfreiheit
Friedrich Merz fordert eine Klarnamenpflicht im Internet. Kritiker sehen darin eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und warnen vor staatlicher Kontrolle, § 188 StGB und zunehmender Überwachung von Bürgern. […]
Heizungs-Schock trotz Kehrtwende? Neues Gesetz könnte Gas und Öl drastisch verteuern
Das Heizungsgesetz steht weiter in der Kritik. Neue Quoten für „grünes Gas“ und „grünes Öl“ könnten fossile Heizungen schrittweise verteuern und den Umstieg auf alternative Systeme beschleunigen. […]
Rückenwind für die Grünen – CDU weiter vorn
Wird es im baden-württembergischen Wahlkampf doch noch einmal spannend? Weniger als zwei Wochen vor der Landtagswahl sorgt eine neue Umfrage für leichte Bewegung: Die Grünen und ihr Spitzenkandidat Cem Özdemir erhalten Rückenwind. […]
Soziale Mobilität in Deutschland: Mehrheit glaubt weiter an den Aufstieg durch eigene Leistung
Eine aktuelle Umfrage zeigt: 51 Prozent der Deutschen glauben noch an den sozialen Aufstieg durch eigene Anstrengung. Vertrauen in das Aufstiegsversprechen beeinflusst Einkommen, Alter und politische Präferenzen deutlich. […]
CDU fordert Bürokratie-Kahlschlag: „Staat muss den Bürgern dienen – nicht sich selbst!“
CDU-Fraktionschef Andreas Bühl fordert weniger Bürokratie, mehr Vertrauen und echte Reformen. Thüringen setzt auf Entlastungsgesetz, Wachstum und neue Förderregeln für Ehrenamt und Wirtschaft. […]
Lehrer-Wende in Thüringen! CDU meldet deutlichen Zuwachs an Schulen
Thüringen stellt wieder mehr Lehrer ein. CDU spricht von Trendwende im Schuldienst, weniger Unterrichtsausfall und besseren Perspektiven für Schulen, Schüler und Eltern. […]
Social-Media-Verbot für Jugendliche? Kritik an CDU-Plänen: Freiheit statt Kontrolle
Debatte über Social-Media-Verbot für Jugendliche: Kritik an CDU-Plänen und Forderung nach Medienkompetenz statt Verboten. Vergleich zwischen europäischer Regulierung und Mileis freiheitlichem Ansatz. […]
CDU-Machtkampf im Südwesten: Parteitag als Bühne für Kretschmann-Herausforderer Hagel
CDU verlegt Bundesparteitag nach Stuttgart, um Spitzenkandidat Manuel Hagel vor der Landtagswahl zu stärken. Geschlossenheit und klare Machtambitionen prägen den Wahlkampf in Baden-Württemberg. […]
KI-Panne im „heute journal“: ZDF sendet künstliches Video als echte Nachricht
Im Februar 2026 sendete das ZDF im „heute journal“ ein nicht gekennzeichnetes KI-Video und ein reales Video im falschen Kontext. Der Sender korrigierte den Beitrag, entschuldigte sich und zog personelle Konsequenzen. […]
Hammer-Umfrage: Union und AfD gleichauf – politische Landschaft vor neuer Machtprobe
Union und AfD liegen mit jeweils 25,5 Prozent gleichauf. SPD, Grüne und Linke folgen mit Abstand. Die aktuellen Umfragewerte zeigen eine Verschiebung im politischen Kräfteverhältnis. […]
Medienkritik an Trump und MAGA: Debatte über Berichterstattung, KI-Videos und politische Narrative in Deutschland
Eine Analyse der deutschen Medienberichterstattung über Donald Trump und die MAGA-Bewegung. Der Beitrag beleuchtet Kontroversen um KI-Videos, politische Narrative und die Rolle von Journalismus in der öffentlichen Meinungsbildung. […]
AfD nutzt Simson-Name für Kampagne – Familie schlägt Alarm und spricht von „Beleidigung“
Die AfD wirbt mit dem traditionsreichen Namen Simson – doch die Nachfahren der jüdischen Unternehmerfamilie protestieren scharf. Sie sprechen von einer Instrumentalisierung ihrer Geschichte und wehren sich gegen die politische Nutzung des Kult-Namens aus Suhl. […]
Markus Söder rechnet ab beim Aschermittwoch: „Ohne die CSU geht nichts in Deutschland!“
Markus Söder setzt beim Politischen Aschermittwoch der CSU in Passau ein klares Zeichen. Mit deutlichen Aussagen zu Wirtschaft, Sicherheit, Steuern und Bundespolitik unterstreicht er den Führungsanspruch der CSU in Bayern und Deutschland. […]
AfD auf der Jagd nach Staatsknete
Das zurück liegende Wochenende zeigt das Dilemma derjenigen, die aus durchaus verständlichen Gründen eine Stärkung der AFD bei den kommenden Wahlen fürchten. […]
Hochzeit im Wahlkampf: Cem Özdemir und die Inszenierung von Aufmerksamkeit – Privates Ereignis mit politischer Brisanz
Nun ist es vollzogen: Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für das Amt des Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg, hat in Tübingen standesamtlich geheiratet. […]
Ipsos-Umfrage: Die Linke holt in der monatlichen Messung zur Sonntagsfrage zum zweiten Mal um einen Prozentpunkt auf und kommt wieder 12 Prozent.
Die Linke holt in der monatlichen Messung zur Sonntagsfrage zum zweiten Mal um einen Prozentpunkt auf und kommt wieder 12 Prozent. […]
Bundesverwaltungsgericht steckt Grenzen für den verfassungsgemäßen Gebrauch des ethnisch-kulturellen Volksbegriffs ab
Was bedeutet „Deutscher“ im Sinne des Grundgesetzes? Analyse von Art. 116 GG, ethnisch-kulturellem Volksbegriff, Staatsangehörigkeit sowie der Rechtsprechung von BVerwG, OVG Münster und VG Köln im Kontext AfD, Verfassungsschutz und Menschenwürde. […]
AfD wieder vor der Union! Grüne verlieren – SPD stagniert
INSA-Sonntagsfrage vom 09.02.2026: AfD mit 26 % knapp vor der Union (25,5 %). SPD bei 15,5 %, Grüne verlieren leicht. Alle aktuellen Umfragewerte und Trends im Überblick. […]
CDU knallt Linke-Wirtschaftsplan ab – „Sozialistische Mottenkiste schadet Thüringen“
CDU-Fraktion im Thüringer Landtag lehnt Wirtschaftsantrag der Linken ab. Martin Henkel warnt vor Bürokratie, Tarifzwang und Investorenabschreckung. Debatte um Deindustrialisierung und Standortpolitik in Thüringen. […]
Demokratie stark wie lange nicht – Mehrheit will Präsident aus der Mitte!
Neue Umfrage zeigt wachsende politische Beteiligung in Deutschland. Mehrheit wünscht sich einen Bundespräsidenten unter 60 und politisch in der Mitte. Alle Zahlen zur Demokratie-Entwicklung und Steinmeier-Nachfolge. […]
Bayerns Rüstungsindustrie im Aufwind: 50.000 Jobs und Milliarden für die Verteidigungsfähigkeit
Bayern stärkt zur Münchner Sicherheitskonferenz 2026 seine Rolle als führender Verteidigungsstandort. vbw und BDI fordern schnellere Rüstungsbeschaffung, mehr Personal, stärkere Einbindung von Start-ups und klare Investitionen in Dual-Use-Technologien. […]
Traut dem deutschen Volk. Traut ihm etwas zu
Die schwarz-rote Koalition steht unter Druck: Niedrige Umfragewerte, interne Spannungen und Kritik an Gitta Connemann und Rasha Nasr prägen die Debatte. Eine Analyse zur Regierungsstrategie, politischer Kommunikation und zur Frage, ob Merz und Klingbeil das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen können. […]
Gewalt-Schock-Studie enthüllt dunkle Wahrheit: CDU fordert hartes Durchgreifen des Rechtsstaats
CDU-Fraktion Thüringen unterstützt die Maßnahmen der Bundesregierung gegen Gewalt. Dunkelfeldstudie LeSuBiA zeigt großes Anzeige-Defizit, Fokus auf Opferschutz, Strafverschärfung und elektronische Fußfesseln. […]
Das Archiv der Straflosigkeit: Die Epstein-Akten als Protokoll eines globalen Zerfalls
Epstein-Akten veröffentlicht: Über drei Millionen Seiten Dokumente zeigen Verbindungen zwischen Jeffrey Epstein, Politik, Wirtschaft und Prominenten. Hintergründe zu Netzwerk, Justizversagen und globaler Machtstruktur. […]
Hochzeit im Wahlkampf: Özdemirs Valentinstag als politisches Signal?
Cem Özdemir plant seine Hochzeit kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg – am Valentinstag in Tübingen. Politisches Signal oder privates Glück? Hintergründe, Umfragen und mögliche Wahlkampfeffekte. […]
Neue Epstein-Dokumente: Das dunkle Netzwerk und die offenen Fragen
Die Veröffentlichung neuer Epstein-Dokumente wirft ein grelles Licht auf Machtmissbrauch, Netzwerke und Vertuschung. Das Video analysiert Hintergründe, zentrale Inhalte und unbeantwortete Fragen im Fall Jeffrey Epstein. […]
Mehrheit wünscht Union an der Regierung – Skepsis gegenüber Trump-Friedensrat
Umfrage zur Bundestagswahl: Mehrheit wünscht Union als Regierungspartei, viele wollen AfD nicht im Bundestag. Deutliche Ablehnung eines von Donald Trump initiierten Friedensrates. Doktortitel kaum wahlentscheidend. […]
Endspiel für die Liberalen
Die FDP steht bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg vor einer politischen Bewährungsprobe. Scheitert der Wiedereinzug, droht eine Debatte mit bundesweiter Signalwirkung. […]
Union zieht an – Kopf-an-Kopf mit der AfD
Aktuelle Umfrage: CDU/CSU legt zu und liegt wieder gleichauf mit der AfD. SPD gewinnt, Grüne stagnieren, Linke, BSW und FDP verlieren. Der neue Überblick zur politischen Stimmung in Deutschland. […]
CDU vorn, AfD polarisiert – Trump-Plan fällt durch
Neue Umfrage zur politischen Stimmung: CDU/CSU führt bei Regierungswünschen, AfD polarisiert, SPD verliert an Zustimmung. Trumps „Friedensrat“ stößt auf breite Ablehnung, der Doktortitel spielt für Wähler kaum eine Rolle. […]
Schrumpfende Mitte – wachsende Ränder – politische Dilemmata
Schrumpfende politische Mitte, wachsende Ränder: Beim Podium des EAK Thüringen diskutieren Journalist Robin Alexander und Ministerpräsident Mario Voigt über Demokratie, Vertrauensverlust, Polarisierung und die Zukunft der politischen Mitte in Deutschland. […]
Senioren-Union fordert Stopp von Alleingängen bei der Gesundheitsreform
Die Senioren-Union der CSU fordert eine grundlegende, strukturierte Reform der Gesundheitspolitik. Einzelne Vorstöße schaden dem Gesamtkonzept und der Glaubwürdigkeit der Union. […]
Höcke blamiert sich im Landtag – Misstrauensvotum kracht durch! Thüringen bleibt stabil
AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt. CDU-Fraktionschef Andreas Bühl: Björn Höcke ist nicht mehrheitsfähig. Thüringen bleibt handlungsfähig und stabil. […]
Wachstums-Alarm für Deutschland! Warum ohne Produktivität nichts mehr geht
Deutschland steckt in einer gefährlichen Wachstumskrise. Ökonom Henning Vöpel erklärt, warum Produktivität, Innovation und neue Investitionen entscheidend sind – und weshalb längere Arbeitszeiten allein das Problem nicht lösen. […]
Berlin lahmgelegt! Streik-Chaos trifft Pendler, Eltern und Pflegekräfte
Nichts fährt mehr in Berlin: Busse und Bahnen stehen still. Der Streik legt die Hauptstadt lahm – und trifft nicht die Politik, sondern Millionen Bürger. Wie viel soziale Verantwortung steckt noch im Tarifkampf? […]
Deutschland: Pflege-Notstand! Krankenhäuser verlieren Personal an die Schweiz
Der akute Mangel an Pflegefachkräften verschärft sich weiter. Nach Angaben des Deutscher Pflegerat fehlen in Deutschland bereits rund 17.600 examinierte Pflegekräfte. […]
Armut explodiert! 13,3 Millionen Menschen betroffen
Pressestatement von Katja Kipping (Paritätischer Gesamtverband) zu den aktuellen Armutszahlen des Statistischen Bundesamtes: Mehr Armutsbetroffene, steigende Armutsquote und dringender sozialpolitischer Handlungsbedarf. […]
In der Tradition des „Schwarzen Kanals“
Zeitgleich mit Friedrich Merz’ Rede zur europäischen Souveränität verteidigt Ulf Poschardt in der Welt Donald Trump und rechtfertigt tödliche Polizeischüsse in den USA. […]
SPD und BSW legen zu: Union und AfD stabil – neue Dynamik in der Sonntagsfrage
Die aktuelle INSA-Sonntagsfrage zeigt leichte Gewinne für SPD und BSW, während Union und AfD stabil bleiben. Grüne verlieren, FDP stagniert. Auffällig bleibt die große Wählerschnittmenge zwischen Union und SPD. […]
Die Politik von Merz ist richtig
Der deutsche Kanzler reagierte auf die russische Karaganow Doktrin. Deutschland ist gefährdet. Konfrontiert mit Desinformation und Sabotage. Entsprechende Maßnahmen sind erforderlich. Das betonte Merz auch in seiner aktuellen Regierungserklärung zur außenpolitischen Lage. […]