Weniger Menschen erhalten Mindestsicherung: Paritätischer kritisiert Erosion der sozialen Sicherungssysteme angesichts wachsender Armut

30. Oktober 2020 Gwendolyn Stilling 0

Als “alarmierendes Signal” und “massives sozialpolitisches Problem” wertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, nach denen die Zahl der Empfänger*innen von Mindestsicherungsleistungen zuletzt sank, während gleichzeitig die Armut in Deutschland gestiegen […]

Die nächste und baldige Präsidentin der USA soll Kamala Devi Harris heißen

19. September 2020 Nathan Warszawski 0

Donald Trump hat den USA und ihrem Volk schweren Schaden zugefügt, weil er Beweise der Wissenschaftler ablehnt. Das mag stimmen. Nur: Gibt es einen Staat auf unseren Planeten – von Demokratie bis zur Diktatur – wo die Regierenden alle wissenschaftlichen Beweise akzeptieren? Selbst die deutsche Bundeskanzlerin, die neben Marxismus-Leninismus Physik studiert hat, bricht die Gesetze beider anerkannten Wissenschaften […]

Corona-Regeln

„Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten haben kluge und ausgewogene Anpassungen beschlossen, die Raum für individuelle Regelungen lassen. Wir brauchen einen klaren Rahmen, aber die Bundesländer und Regionen müssen frei agieren können. Diese Freiheiten muss Thüringen […]

Wie die Volksrepublik China jegliche Demokratie in Hongkong vernichtet

26. Mai 2020 Nathan Warszawski 0

Es ist nicht zu hoffen, dass die USA, die EU oder gar die NATO sich militärisch in Hongkong einmischen werden. Die verbalen Proteste, insbesondere die der deutschen Grünen, sind bedeutungslos und für den Papierkorb. Kein normaler Mensch, der im demokratischen Kapitalismus lebt, wird für die knapp 8 Millionen Einwohner der Sonderverwaltungszone Hongkong seinen Reichtum und sein Leben für diese Chinesen aufs Spiel setzen. Die Minderheiten der Uiguren und Tibeter in China werden bald schlimmeren Verfolgungen ausgesetzt sein als bisher, ohne dass der freie Westen seine Stimme hebt. Das relativ kleine Taiwan wird bald ebenfalls seine Unabhängigkeit verlieren. Lediglich das kleine und unwichtige Macau hat einige Chancen auf Fortbestehen seiner „Unabhängigkeit“. […]

Ungarns Asylpolitik ist nicht rechtens, jedoch richtig

17. Mai 2020 Nathan Warszawski 0

Nicht nur an diesem Fall erkennt man die Unvollkommenheit der EU, die nach o.g. Definition keine Demokratie sein kann. Da demokratisches Recht nicht-demokratische Verordnungen bricht (brechen soll), bleibt der EU nur noch die Flucht nach vorne offen: Hin zum Ende der Demokratie. Somit mag Ungarns Asylpolitik in den Augen der EU-Richter nicht rechtens sein, jedoch angebracht und richtig. […]

CORONA – Filmbrancheninfos #41

15. Mai 2020 Peter Hartig 0

Ein „großartiger Erfolg“ war der „Systemsprenger“-Kinotag am 10. Mai, freuen sich die Organisatoren und denken schon über ähnliche Kombinationen von Stream und Kino nach: Mehr als 250 Kinos waren beteiligt, 20.000 Euro wurden binnen 24 Stunden umgesetzt. Ein Tagesumsatz von 80 Euro pro Kino ist zwar noch kein Geschäftsmodell, doch „Blickpunkt Film“ zitiert noch andere Zahlen. […]

Interview mit Norbert Lammert: „. Das Engagement von „Fridays for Future“ als demokratische Opposition ist dagegen der legitime Anspruch auf konsequente Lösungen für die Herausforderungen des Klimawandels“

Herr Prof. Dr. Lammert, Sie saßen 37 Jahre für die CDU im Bundestag. Als „Vollblut-Politiker“ möchten wir auch Sie fragen: Welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich? Ich will das mit […]

Die LINKE will Reiche erschießen

3. März 2020 Petr Bystron 0

An diesem Wochenende trafen sich die Funktionäre der LINKEN in Kassel zu einem Strategieseminar. Auf dem Programm stand der „sozial-ökologische Systemwechsel“. Wie dieser von statten gehen soll, führte eine Funktionärin aus, nachdem sie ihre Ausführungen […]

Kann Norbert Röttgen Kanzler?

23. Februar 2020 Hans-Martin Esser 0

„Jetzt stelle man sich Norbert Röttgen in dieser Runde vor. Man muss vor Trump nur dann Angst haben, wenn man einen Kanzler Röttgen hätte.“ Eine Frage der Achtung Jetzt wird die Lesart stets die sein, […]

Die Saat linker Gewalt darf nicht aufgehen!

23. Februar 2020 Autor kein 0

Der Bundesvorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch hat in kurzem Abstand zwei unterschiedliche, ernst zu nehmende Gewaltandrohungen erhalten. Unter anderem wurden in den Briefkasten seines Privathauses Hass-Schreiben mit Andeutung von Waffengewalt eingeworfen. Polizei und Staatsschutz gehen […]

Syriens Flüchtlinge in Deutschland

19. Februar 2020 Nathan Warszawski 0

Für den Pass werden horrende Gebühren verlangt. Doch viele Syrer sind bereit, diesen für ihre Söhne zu bezahlen, weil damit deren Militärpflicht entfällt. Der Träger des syrischen Passes darf nämlich Syrien verlassen, ohne zuvor den Militärdienst abzuleisten. Von Libanon oder der Türkei aus können die Flüchtlinge mit Glück und mit diesem syrischen Reisedokument in die EU reisen, so auch nach Deutschland. […]

AKK Rücktritt – was nun?

17. Februar 2020 Autor kein 0

Jan-Philipp Knoop AKK hat ihre persönlichen Konsequenzen nach Thüringen gezogen und wird nicht als Kanzlerkandidatin für die CDU antreten. Auch den Parteivorsitz wird sie in diesem Jahr abgeben. Gleichzeitig geht die Suche nach dem neuen […]

Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich

11. Februar 2020 Nathan Warszawski 0

Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet… […]

Massenerziehung wie in der DDR

11. Februar 2020 Herbert Ammon 0

I. Was sich seit dem 5. 2. 2020 in Thüringen abspielt, ist ein Lehrstück in demokratischer Theorie und Praxis. Was immer man vom demos und seiner Befähigung zur Herrschaft (kratía) halten mag – bitte sehr: […]

Neuwahlen in Thüringen sind unvermeidlich

7. Februar 2020 Gunter Weißgerber 0

Das Kabinett Ramelow I wurde bekanntlich am 27. Oktober 2019 abgewählt. Seitdem repräsentierte Bodo Ramelow den Freistaat Thüringen geschäftsführend auf Landesebene und im Bundesrat. Eine Koalitionsbildung auf Mehrheitsbasis gelang ihm nicht. Die von ihm favorisierte […]

Tierschutz Partei ins Münchner Rathaus – bitte helft alle mit!

27. Januar 2020 Dr. Susanne Wittmann 0

Tier- und Lebensmittelskandale, ökologische Probleme und eine Stadt, die immer mehr zugebaut wird: Wir wollen zeigen, dass es auch anders geht! Tierschutzpartei hat eine Liste für die Wahl zum Münchner Stadtrat am 15. März; sowie die Bezirksrätin Dr. Susanne Wittmann für das Amt der Oberbürgermeisterin aufgestellt.
Um zur Wahl zugelassen zu werden, brauchen die Tierschützer dringend 2 mal 1000 Unterschriften von Münchner Wahlberechtigten, das können alle EU-Bürger mit Wohnsitz in München sein. […]

„Wir bleiben hier!“ „Nein, ihr werdet aus ideologischen Gründen verschwinden!“

19. Januar 2020 Nathan Warszawski 0

Würde man den kümmerlichen, nicht überlebensfähigen Wald roden, so könnten die sieben Dörfer im Rheinischen Revier erhalten werden. Das Problem: RWE hat den Tagebau Hambach in voller Absicht bis dicht an den Rand des Waldes (ehemaliger Hambacher Forst) getrieben. Die Abbruchkante ist sehr steil und führt senkrecht auf die erste Sohle des Tagebaus. Dieser Zustand wird nicht von Dauer sein, da instabil. Gefährliche Erdrutsche werden folgen, der komplette Hambacher Forst wird im Tagebau versinken. […]

Kriegt die SPD noch die Kurve?

30. November 2019 Autor kein 0

Die SPD sucht ein neues Team, das die SPD aus dem Tief holen soll. Ist das noch möglich? Oder ist es Zeit für Kevin Kühnert? Darüber habe ich mit Alex gesprochen. Viel Spaß!

Die CSU ist für eine Deutschpflicht für Imame

9. November 2019 Markus Blume 0

Sprache ist der Schlüssel zur Integration. Nur mit ausreichenden Sprachkenntnissen gelingt die Integration der Geistlichen und der Gläubigen. Und wir wollen wissen, was in Moscheen gepredigt wird. Das Bundeskabinett hat das Gesetz für eine Deutschpflicht […]

Wird die SPD noch gebraucht?

7. November 2019 Jörg Bernhard Bilke 0

Nichts könnte den heutigen Zustand der SPD treffender kennzeichnen als die umständliche Vorstellung der Kandidaten für den Parteivorsitz am 26. Oktober im Berliner Willy-Brandt- Haus. Hier sollte nach 23 Regionalkonferenzen endlich Bilanz gezogen und den […]

ddr flagge historischen nicht vorhanden europa, Quelle: Clker-Free-Vector-Images, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig, https://pixabay.com/de/vectors/ddr-flagge-historischen-26865/

Labytopia Eröffnung Lügenmuseum

26. Oktober 2019 Autor kein 0

Labytopia89, Altäre der Revolution,                             30. 10. 2919 um 19 Uhr AusstellungseröffnungLügenmuseum Radebeul Wer nonkonforme Kunst der DDR sehen will, der muß ins Lügenmuseum Radebeul gehen. Die neue Ausstellung […]

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