Interview mit Antje Hermenau: Ex-Grüne betont – „Kriegslust der Grünen ist erschreckend“

15. April 2024 Marc Friedrich 0

Wenn eine ehemalige Grünenpolitikerin den aktuellen Grünen vorwirft, sie würden höchstens sich selbst zuzuhören und eindeutig in „Kriegsgeilheit“abdriften, dann weiß man, es läuft einiges schief. In diesem spannenden Interview mit Antje Hermenau geht es um genau das! Verfehlte Politik, ein Deutschland am Rande seiner Existenz, Gründe des damaligen Parteiaustrittes, die bevorstehende Europawahl und mögliche Wahlausgänge für AFD und Co. […]

Das unwürdige Geschäft mit der Leihmutterschaft

11. April 2024 Vera Lengsfeld 0

Kelle nennt die Leihmutterschaft eine neue Art von Prostitution. Die „Mädchen“ werden nur nicht von Freiern auf den Strich, sondern von seriös daherkommenden Agenturen in den Kreissaal zum Gebären geschickt. In beiden Fällen geht es um die Ausbeutung der Sexualität der Frau. […]

Umfrage: Die Union gewinnt in dieser Woche einen halben Prozentpunkt hinzu

28. März 2024 Hermann Binkert 0

Die Union gewinnt in dieser Woche einen halben Prozentpunkt hinzu und bleibt somit mit 30 Prozent nach wie vor deutlich an der Spitze. Dahinter folgt die AfD mit unveränderten 19,5 Prozent. Die SPD (15,5 %) verliert und die Grünen (12,5 %) gewinnen einen halben Prozentpunkt hinzu. Die Werte der resltichen Parteien bleiben konstant: BSW bei 6,5 Prozent, FDP bei fünf Prozent, Linkspartei bei 3,5 Prozent und die Freien Wähler bei 2,5 Prozent. […]

Wir brauchen mehr Lehrer vor der Klasse und weniger rot-rot-grünes Wischi-Waschi bei Leistungskontrollen

Thüringen leidet unter einem Fachkräftemangel, das ist nicht neu. Allein bis 2030 fehlen Thüringen rund 350.000! Wenn es nach der linksgrünen Ramelow-Regierung geht, dann fangen wir das durch mehr Zuzug auf. Im sozialen Netzwerk „X“ schrieb Bodo Ramelow im Nachgang der Ministerpräsidentenkonferenz 16 Mal das Wort „Zuwanderung“, und machte damit deutlich, was seine Lösung sein soll. […]

Wenn der Friedenskanzler Demo-Parolen verbreitet…

4. März 2024 Franz Sommerfeld 0

Ein ganzer Reigen politischer Stellungnahmen des Bundeskanzlers in den letzten Tagen zum russischen Überfall auf die Ukraine verdichtete sich zu der von Olaf Scholz im 12. Kanzlergespräch in Dresden verbreiteten Demonstrations-Parole: „Diplomaten statt Granaten, ist der Satz, den wir gemeinsam Richtung Kreml skandieren“. […]

Geld und Steuer: Die USA brauchen Europa nicht zum Überleben

25. Februar 2024 Matthias Weik 0

Genau diese Frage stellen sich derzeit viele amerikanische Steuerzahler. Im Gegensatz zur europäischen Perspektive bewerten sie die aktuelle Situation in Europa grundlegend anders. Viele von ihnen sind der Meinung, dass das Land zuerst seine eigenen Probleme lösen sollte, bevor weiterhin amerikanische Steuergelder für die Probleme anderer Länder ausgegeben werden. […]

Friedrich Merz: Russland ist unter Putin zur größten Gefahr für die Freiheit und den Frieden geworden

24. Februar 2024 Friedrich Merz 0

Heute jährt sich zum zweiten Mal der Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Fast jeden Tag begleiten uns die schrecklichen Bilder von Tod und Zerstörung vor allem im Osten des Landes. Die Bilder, die wir sehen, dokumentieren nicht allein die Schrecken eines Krieges. Sie dokumentieren die täglichen Kriegsverbrechen der russischen Armee gegen die Zivilbevölkerung, schwerste Kriegsverbrechen im Auftrag eines skrupellosen und menschenverachtenden Regimes, das heute vor allem mit dem Namen von Wladimir Putin verbunden ist. […]

Ingo Friedrich: Das grundlegende Missverständnis der linksliberalen Medien mit verheerenden Folgen für die Demokratie

24. Februar 2024 Ingo Friedrich 0

Die meisten der linksliberalen Medien glauben – durchaus gut gemeint – neben der korrekten Informationspflicht auch einen erzieherischen Auftrag zu haben: der Leser bzw. der Zuschauer soll dabei nicht nur zu einem besseren Menschen „erzogen“ werden, sondern er soll insbesondere auch lernen, die diversen Minderheiten zu respektieren, ja diese als eine wunderbare Bereicherung seines sonst ach so „eintönigen“ Lebens zu verstehen. […]

INSA-Sonntagsumfrage: Union gewinnt, AfD verliert – Grüne bei 12,5 Prozent

24. Februar 2024 Hermann Binkert 0

Die Union (30,5 %) gewinnt in dieser Woche einen halben Prozentpunkt hinzu und kann somit den Vorsprung vor der AfD (19,5 %), welche einen halben Prozentpunkt verliert, ausbauen. Dahinter folgen SPD (14,5 %, -0,5) und Grüne (12,5 %, +/-0). Auch das BSW bleibt in dieser Woche konstant. Die FDP (4,5 %) gewinnt einen Prozentpunkt hinzu, bleibt aber unter der Fünf-Prozent-Hürde, genau wie Linkspartei (3,5 %) und Freie Wähler (3 %), welche jeweils ihren Wert von der Vorwoche behalten. […]

IPSOS-Umfrage: Grüne glauben am ehesten an ukrainischen Sieg, AfDler am skeptischsten

22. Februar 2024 Autor kein 0

Am 24. Februar jährt sich zum zweiten Mal die Invasion russischer Truppen in die Ukraine. Eine aktuelle Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zeigt nun, dass nur jeder vierte Deutsche (25 %) glaubt, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland noch gewinnen kann. 40 Prozent der Befragten halten einen Sieg der Ukraine nicht für realistisch, mehr als jeder Dritte (35 %) ist sich unsicher. […]

Lasst Assange frei!

20. Februar 2024 Helmut Ortner 0

Ab heute verhandelt der High Court in London eine zweitägige Anhörung über die Auslieferung von Julien Assange an die USA statt. Sollten die Richter entscheiden, dass er keine Berufung einlegen darf, könnte er ziemlich schnell abgeschoben werden. […]

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Kritik an Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Konsequente Bekämpfung von Rechtsextremismus sieht anders aus“

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in dieser Woche das 13-Punkte-Paket „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen – Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen“ vorgestellt. Die neuen Vorhaben fußen auf dem „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“, den Faeser bereits im März 2022 vorgestellt hatte. Nach einem intensiven Austausch mit den innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Union aus den Fraktionen der Bundesländer, der Bundestagsfraktion und der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zu den vorliegenden 13 Maßnahmen erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk: […]

Zwei von drei Deutschen sehen das Land auf dem falschen Weg

16. Februar 2024 Autor kein 0

Die Zwanzigerjahre dieses Jahrtausends sind unruhige Zeiten – und das weltweit. Was den Menschen konkrete Sorgen bereitet, aber auch, wie sie generell die Situation in ihrem Land bewerten, erkundet das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Ipsos monatlich in 29 Ländern. Nun liegen die Zahlen für den Januar vor. […]

INSA-Sonntagsumfrage: AfD und BSW so stark wie SPD und Grüne

9. Februar 2024 Hermann Binkert 0

Die Union (30 %), die Grünen (12,5 %) sowie die Linkspartei (3,5 %) behalten jeweils ihre Vorwochenwerte, während die SPD (15 %), das BSW (7,5 %) sowie die Freien Wähler (3 %) jeweils einen halben Prozentpunkt hinzugewinnen. Sowohl die AfD (20,5 %) als auch die FDP (4,5 %) verlieren jeweils einen halben Prozentpunkt. […]

Wagenknecht-Partei käme aus dem Stand auf aktuell auf sieben Prozent

4. Februar 2024 Hermann Binkert 0

Zum ersten Mal haben wir in dieser Woche das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ in der Potentialanalyse des INSA-Meinungstrends abgefragt. Aus dem Stand käme die neue Partei aktuell auf sieben Prozent. Weitere elf Prozent könnten sich grundsätzlich vorstellen diese Partei zu wählen. Interessant ist, dass fast jeder Zweite (46 Prozent) des zusätzlich möglichen BSW-Potentials ein aktueller Wähler der AfD ist […]

Interview mit der stellvertretenden ukrainischen Ministerpräsidentin Olha Stefanishyna: „Wir haben ein starkes Gespür für die Bedeutung der Demokratie im Blut!“

31. Januar 2024 Sven Lilienström 0

Am 20. Februar dieses Jahres jährt sich der Angriff Russlands auf die Ukraine zum zweiten Mal. Die militärische Situation scheint derzeit festgefahren zu sein – es gibt kaum Fortschritte und ein Frieden ist derzeit nicht in Sicht. Nicht zuletzt stellt sich auch die Frage, wie die Situation nach der Befriedung der Ukraine aussehen wird und in welchem Zeitrahmen das Land in der Lage sein wird, die für die geplante EU- und NATO-Mitgliedschaft erforderlichen Reformen durchzuführen. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Faces of Democracy, sprach mit der stellvertretenden ukrainischen Ministerpräsidentin Olha Stefanishyna über diese und andere Fragen in einem Zoom-Gespräch. […]

Oskar Lafontaine: Steinmeier und Scholz wachsen auf einem Holz

29. Januar 2024 Oskar Lafontaine 0

Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ […]

AfD verliert nach Demos. Jamaika-, Kenia- oder Deutschland-Koalition

26. Januar 2024 Hermann Binkert 0

Die Union (30,5 %), die SPD (13,5 %) sowie die Freien Wähler (2,5 %) verlieren in dieser Woche jeweils einen halben Prozentpunkt, die Linke (3 %) einen Prozentpunkt und die AfD (21,5 %) sogar eineinhalb Prozentpunkte, wohingegen die Grünen (12,5 %) einen halben Prozentpunkt hinzugewinnen. Einzig der Wert der FDP (5 %) verändert sich nicht. […]

IPSOS-Umfrage: Scholz, Habeck und Lindner im Umfragetief

23. Januar 2024 Autor kein 0

Nach der Einigung im Haushaltsstreit stürzen die Spitzenvertreter der Ampelkoalition in der Gunst der Bevölkerung weiter ab. Sowohl Kanzler Olaf Scholz (SPD) als auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) müssen zu Beginn des neuen Jahres deutliche Ansehensverluste hinnehmen, wie eine Ipsos-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung zeigt. Der mit Abstand beliebteste Minister bleibt SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius. […]

Für das linksliberale Establishment besteht Grund zur Aufregung

22. Januar 2024 Herbert Ammon 0

Mit dem Auftritt des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) sowie der „Werteunion“ unter Maaßen als Partei wird sich die Parteienlandschaft der vermeintlich bunten Bundesrepublik deutlich verändern, schreibt Herbert Ammon. Für die Ampel, für das linksliberale Establishment der Bundesrepublik, ist dies ein berechtigter Grund zur Aufregung. Für die Ampel, für das linksliberale Establishment der Bundesrepublik, sei dies ein berechtigter Grund zur Aufregung. […]

Umfrage: Vor allem Grünen-Wähler für AfD-Verbot

11. Januar 2024 Autor kein 0

Die AfD befindet sich seit Monaten auf einem Stimmungshoch. Der Verfassungsschutz hat die AfD jedoch in drei Bundesländern als gesichert rechtsextremistisch einstuft. Nun werden vermehrt Stimmen nach einem Parteiverbot laut. Eine aktuelle Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zeigt, dass 42 Prozent der Deutschen es befürworten würden, wenn gegen die AfD ein Parteiverbotsverfahren eingeleitet würde. Etwa ebenso viele Bundesbürger (42%) sprechen sich allerdings gegen ein solches Verfahren aus. […]

Ipsos-Umfrage: Union klar vorne, SPD verliert weiter an Boden

10. Januar 2024 Autor kein 0

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 30 Prozent der Wahlberechtigten für CDU/CSU entscheiden, ein Prozentpunkt mehr als im Vormonat. Damit erreicht die Union einen neuen Bestwert in dieser Legislaturperiode bei der Ipsos Wahlumfrage. Die AfD legt ebenfalls leicht zu und kommt auf 22 Prozent (+1) der Stimmen. Die SPD verliert weiter an Boden und liegt nur noch bei 15 Prozent (-1). Die beiden anderen Ampel-Parteien Grüne und FDP stabilisieren sich auf niedrigem Niveau bei 13 und 6 Prozent. Die Linke hält sich weiterhin knapp über der Fünfprozenthürde, die sonstigen Parteien können 9 Prozent (-1) der Stimmen auf sich vereinen. […]

Schwarz – mit wem? Union hat die Qual der Wahl

5. Januar 2024 Hermann Binkert 0

In dieser Woche beleiben die Werte nahezu aller Parteien konstant – einzig die Grünen (13 %) legen einen Prozentpunkt zu, während die AfD (22,5 %) einen halben Prozentpunkt verliert – die Union (32 %) bleibt nachwievor die stärkste Kraft, gefolgt von der AfD, der SPD (15 %), den Grünen, der FDP (5 %), der Linkspartei (4 %) und den Freien Wählern (3 %). […]

Carsten Linnemanns strategisches Gespür

4. Januar 2024 Franz Sommerfeld 0

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat dem „stern“ ein bemerkenswertes Interview gegeben. Zum Auftakt des Wahljahres 2024 legt er seine Partei mit der Feststellung, dass Björn Höcke ein Nazi sei, auf einen Abgrenzungskurs ohne Wenn und Aber fest: „Eine Minderheitsregierung, die sich von den Stimmen der AfD abhängig macht, darf es nicht geben. […]

INSA-Umfrage: Jeder dritte FDP-Wähler würde sich wünschen, aus der Ampel-Koalition auszusteigen

22. Dezember 2023 Hermann Binkert 0

Die Mitglieder der FDP entscheiden darüber, ob ihre Partei aus der Ampel-Koalition aussteigen soll. Der Mitgliederentscheid ist nicht bindend, dennoch dürfte es der Fraktion und dem Bundesvorstand schwer fallen, gegen die Meinung der eigenen Mitglieder an der kritisierten Regierung festzuhalten. Auch wir haben Wähler der FDP gefragt, ob sie es begrüßen würden, wenn die FDP die derzeitige Bundesregierung verließe. […]

Sahra Wagenknecht: Diese unfähige Regierung hat unser Leben verteuert und die Wirtschaft auf Schrumpfkurs gebracht

16. Dezember 2023 Sahra Wagenknecht 0

Meine Rede heute im Bundestag über eine unfähige Regierung, die unser Leben verteuert und die Wirtschaft auf Schrumpfkurs gebracht hat, die lieber unlimitierte Waffenschecks für die Ukraine ausstellt, statt für einen Waffenstillstand einzutreten und die fürs nächste Jahr einen wahren Inflationsturbo gezündet hat: Strom, Heizen, Tanken, Essen, Restaurantbesuche – alles das soll noch teurer werden. […]

Deutscher Reporterpreis 2023 für „Unter Heiden“

5. Dezember 2023 Johannes Schütz 0

Den Preis für den besten Essay gewann Tobias Haberl für seinen ironisch vorgetragenen Kirchenbesuch. Beste Investigation für einen Bericht über den Tod von Flüchtlingen vor der italienischen Küste. Beste Reportage für ein im Taifun gesunkenes Schiff auf dem Weg nach China. SZ und Die Zeit sind die großen Gewinner des Deutschen Reporterpreises 2023. […]

Henry Kissinger: Protagonist des historischen und politischen Realismus

2. Dezember 2023 Herbert Ammon 0

Als Historiker beschrieb Kissinger, ausgehend von der „realistischen“ Großmachtdiplomatie auf dem Wiener Kongress, die Wirkkraft der Fakten. Er sparte mit der Ausgestaltung von Hypothesen oder kontrafaktischen Überlegungen. In seinem Nachruf auf den großen Staatsmann des 20. Jahrhunderts stellt Herbert Ammon die hypothetische Frage: Was wäre aus Henry Kissinger – geboren im deutschen Krisenjahr 1923 in Fürth, 1938 vor den Nazis aus Deutschland geflohen -, was wäre aus dem Land seiner Geburt geworden, wenn anno 1933 nicht die „Machtergreifung“ Hitlers – realiter die aus einem Intrigenspiel resultierende Machtübertragung – stattgefunden hätte? […]

Geht der Ampel-Irrsinn 2024 weiter?

29. November 2023 Gunter Weißgerber 0

Noch hält die Transformationsregierung trotz Nachdenkzwang an ihrem entrückten Kurs fest. Weitere selbstkonstruierte Katastrophen werden folgen. Das Licht aus Karlsruhe gibt allerdings Hoffnung. Die Sekte kann nicht immer machen, was sie will. […]

Im Nahen Osten brennt es gewaltig – Donald Trump sah das voraus und legte 2020 seinen Friedensplan vor

16. November 2023 Gunter Weißgerber 0

Jetzt brennt es im Nahen Osten gewaltig. Donald Trump sah das voraus und legte 2020 seinen Friedensplan vor. Dieser Plan scheint keinem Experten mehr erinnerlich zu sein. Was von Trump kommt, ist von vornherein böse und gehört der Vergessenheit anheimgestellt. Hinsichtlich des alten Roms sprechen Historiker von dieser Praxis als damnatio memoria. […]

Habeck im Aufwind, Pistorius mit Abstand beliebtester Minister – Scholz mit steigenden Zustimmungswerten, Faeser stürzt ab

14. November 2023 Autor kein 0

Vizekanzler Robert Habeck geht als größter Gewinner aus einer aktuellen Ipsos-Umfrage zur Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung hervor. Auch Kanzler Scholz kann seinen Abwärtstrend der letzten Monate stoppen und gewinnt bei den Deutschen wieder an Popularität – wenn auch auf niedrigem Niveau. Innenministerin Nancy Faeser muss hingegen nach der Wahlschlappe in Hessen die größten Verluste hinnehmen. […]

Sonntagsumfrage: AfD im Aufwind, Union verliert

11. November 2023 Hermann Binkert 0

In dieser Woche verringert die Union (29,5 %) ihren Vorspung auf die restlichen Parteien: Sie verliert einen Prozentpunkt, wohingegen die AfD (22 %) einen Prozentpunkt hinzugewinnt. Dahinter folgen SPD mit unveränderten 16,5 Prozent und die Grünen mit 13,5 Prozent (+0,5). Die FDP (5,5 %) bleibt knapp über und die Linkspartei mit 4,5 Prozent (+0,5) knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde. Die Freien Wähler (3 %) verlieren einen halben Prozentpunkt. […]

Deutsche darüber gespalten, ob Union der Ampel helfen soll

3. November 2023 Hermann Binkert 0

Heute traf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zum Gespräch. Die Deutschen scheinen gespalten zu sein, ob sie von der größten Oppositionsfraktion im Bundestag erwarten sollen, dass diese der rot-grün-gelben Bundesregierung eher helfen oder ihr eher widersprechen soll. […]

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