Croll: „Deutschland braucht keine Verwaltung von Stillstand, sondern Wege in Arbeit und Eigenverantwortung“
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die Einigung der Bundesregierung, das Bürgergeld abzuschaffen und durch eine neue Grundsicherung zu ersetzen. Für die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Jane Croll ist das ein überfälliger Schritt hin zu mehr Fairness und Verantwortung im Sozialsystem. „Das Bürgergeld hat gute Absichten gehabt, aber in der Praxis zu falschen Signalen geführt“, so Croll. „Wer arbeitet, darf sich nicht benachteiligt fühlen gegenüber denen, die dauerhaft Leistungen beziehen. Die neue Grundsicherung stellt wieder das Prinzip in den Mittelpunkt, dass unser Land stark gemacht hat: Leistung muss sich lohnen.“
Mit der Reform endet ein Experiment, das in weiten Teilen der Bevölkerung auf Unverständnis gestoßen ist. Die neue Grundsicherung legt mehr Gewicht auf Mitwirkung und vermittelt deutlich: Unterstützung gibt es, aber sie darf nicht als Dauerzustand ausgenutzt werden. Gleichzeitig bleibt die Hilfe für jene bestehen, die sie wirklich brauchen. „Arbeit soll wieder zur Regel werden, nicht zur Ausnahme. Dafür braucht es Motivation, Förderung und auch Konsequenz. Genau das leistet die neue Grundsicherung“, so Croll weiter.
Die CDU-Fraktion sieht in der Reform einen Wendepunkt in der Sozialpolitik – weg von passiver Absicherung, hin zu aktiver Teilhabe. Ziel ist es, Menschen aus der Abhängigkeit herauszuführen, sie zu qualifizieren und ihnen echte Perspektiven zu geben. „Deutschland braucht keine Verwaltung von Stillstand, sondern Wege in Arbeit und Eigenverantwortung“, betont Croll. „Diese Reform ist ein Signal an all jene, die jeden Tag aufstehen und ihren Beitrag leisten: Politik hat verstanden.“
