Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger warnt angesichts der Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des Verbands der Automobilindustrie (VDA) unter den Automobilzulieferern und weiteren mittelständischen Unternehmen vor Deindustrialisierung. „Wenn 72 Prozent der Unternehmen in Deutschland geplante Investitionen verschieben, dann brennt die Hütte. Deindustrialisierung steht im Raum. Deutschland ist zu teuer. Die Aufgabe ist klar: mehr internationale Wettbewerbsfähigkeit, weniger unrealistische Vorgaben.“
Im Gespräch waren sich die VDA-Präsidentin Hildegard Müller und der Minister einig, dass die Wettbewerbsfähigkeit verbessert werden müsse, zum einen durch Senkung der Kosten, zum anderen durch technologieoffene Regulierung mit realistischen Zielen für 2035. „Deutschland muss sich gegenüber Brüssel eindeutiger und stärker für den Erhalt und Ausbau unserer Wirtschaftskraft positionieren. Also keine faulen Kompromisse, sondern Technologieoffenheit, Stopp des Verbrenner-Aus, Aussetzen von Kostentreibern wie der CO2-Steuer und Reduzierung der Sozialabgaben für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Wirkliche Offenheit für alle Maßnahmen, die Emissionen reduzieren, ob mit innovativen Kraftstoffen, durch grünen Stahl und mithilfe effektiver Motortechnik oder E-Mobilität, aber Schluss mit der ungerechtfertigten Diskriminierung des bewährten Verbrenners. Die Kaufprämie für Elektroautos wird ein milliardenschweres Bürokratiemonster mit Fehlanreizen. Die Elektroautos brauchen jetzt eher den Durchbruch beim bidirektionalen Laden als Kaufprämien. Und bei alledem müssen wir die Realität zur Kenntnis nehmen, dass wir an vielen Stellen wie Mietswohnungen und Innenstädten die elektrische Leistung für flächendeckendes E-Laden nur schwierig überhaupt hinbekommen“, betont Aiwanger.
Zum Abwandern von Industriearbeitsplätzen bemerkt der bayerische Wirtschaftsminister: „Wer jetzt abwandert, der kommt nicht wieder. Unsere Chancen auf neuen Märkten steigen mit einer Kostensenkung für die lokale Produktion. Nur das hilft langfristig gegen die ausländische Konkurrenz – auch auf dem Heimatmarkt. Unsere Industrie hat kein Innovations-, sondern ein Kostenproblem. Vor allem die überbordenden Regulierungen treiben die Kosten unnötig in die Höhe.“
PM: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
