Sexuelle Identität ins Grundgesetz? Gefährlicher Unschärfe-Paragraf für Kinder und Frauen
Sexuelle Identität soll ins Grundgesetz – doch der Begriff ist unklar. Juristen warnen vor Risiken für Kinder, Frauen und bewährte Schutzstandards. […]
Sexuelle Identität soll ins Grundgesetz – doch der Begriff ist unklar. Juristen warnen vor Risiken für Kinder, Frauen und bewährte Schutzstandards. […]
Portugal plant ein Schleierverbot im öffentlichen Raum – für mehr Sicherheit, Freiheit und Integration. Warum Deutschland zögert, obwohl Teilverbote längst möglich sind, und was das Grundgesetz dazu sagt. […]
Integration stockt: In NRW fließen Millionen in Herkunftssprache, während Deutschkenntnisse fehlen. Experten fordern Umsteuern – mehr Deutschunterricht, mehr Teilhabe, bessere Chancen. […]
Zensur-Debatte in Deutschland: Ministerpräsident Günther, Markus Lanz und die Staatskanzlei unter Beschuss. Kritiker sehen einen Angriff auf Artikel 5 und die freie Presse. […]
Abschiebung möglich, aber politisch blockiert: 17 Jahre Duldung, über 1 Million Euro Kosten – ein exemplarischer Befund zum Staatsversagen in NRW. […]
Die jüngsten Zahlen zur Arbeitslosigkeit zeigen deutlich, dass der deutsche Arbeitsmarkt unter zunehmendem Druck steht. […]
Zwischen 2017 und 2024 hat das Land Baden-Württemberg insgesamt 1,3 Millionen Euro in den Aufbau und Betrieb der Meldestelle „REspect!“ investiert. […]
Wer heute leichtfertig mit Kriegsrhetorik spielt, verschiebt morgen die Grenze des politisch Vorstellbaren. […]
Frauke Brosius-Gersdorf zeigt mit ihren Aussagen bei Lanz sehr deutlich, warum ihre Nichtwahl aus demokratischer Sicht eher beruhigend als bedenklich ist. […]
Politisch gesehen ist das nicht mehr als eine späte Korrektur offenkundiger Fehlanreize, keine Reform, sondern ein Reförmchen. […]
Mehr als die Hälfte der Deutschen glaubt, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können […]
2025 ist nun das 13. Jahr in Folge, in dem Deutschland über 100.000 neue Asylbewerber zählt […]
Während bundesweit viele Städte schon wegen leerer Kassen die Weihnachtsbeleuchtung reduzieren oder ganz abschalten, funkelt es auf der bekannten Düsseldorfer Königsallee („Kö“) offenbar noch prächtig. […]
In einem historischen Urteil hat der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs entschieden, dass der christliche Religionsunterricht in Nordirlands Schulen angeblich gegen Menschenrechte verstößt: Ein Skandal, der die Glaubensfreiheit auf die Probe stellt! […]
Prostitution ist in Deutschland trotz zahlreicher Diskussionen und gesellschaftlicher Herausforderungen eine Realität, die es zu regeln gilt. Ich kämpfte mit Nachdruck dafür, dass Prostitution nicht verboten, sondern unter klaren Schutzmaßnahmen reguliert wird. Mein Einsatz spiegelt […]
In Düsseldorf zeigt sich das Dilemma des Selbstbestimmungsgesetzes auf dramatische Weise. Ein Polizist ändert seinen Geschlechtseintrag auf weiblich, um mutmaßlich von der Frauenförderung zu profitieren und so schneller befördert zu werden. […]
Mit einem erschreckenden Akt der Gutmütigkeit und politischen Naivität hat die Leitung der Martin-Luther-Universität Halle der „Letzten Generation“ einen Freifahrtschein für Straftaten erteilt. Nach der Farbattacke auf das Audimax mit einem Schaden von 16.000 Euro verzichtet die Universität auf den Schadensersatz – mit der fadenscheinigen Begründung, der Betrag sei „zu gering“. […]
Das Bundesinnenministerium hat die islamistische Gruppierung Muslim Interaktiv mit sofortiger Wirkung verboten. Diese Entscheidung ist ein deutliches Signal, dass der Staat nicht zulassen wird, dass seine verfassungsmäßige Ordnung und die gesellschaftliche Integration durch radikale Ideologien […]
Die Bundesregierung muss nun konsequent an einer geordneten und schnellen Rückkehr der syrischen Flüchtlinge aus Deutschland arbeiten. […]
Die aktuellen Entwicklungen bei den Stadtwerken und ihre teils voreilige Planung, Gasnetze bis 2045 oder schon früher stillzulegen, sind ein alarmierendes Zeichen für die versagende Verantwortungspolitik und ideologische Betriebsblindheit unserer Regierung. […]
100.000 Euro Schmiergeld, 3 Festnahmen – Wie tief reicht das Netz der Asyl-Kriminalität? […]
Grundgesetz schützen – klare Begriffe bewahren -Kinder schützen! […]
In Schleswig-Holstein zeigt sich ein eklatanter Missstand: Trotz horrender Steuerverschwendung auf Landesebene fehlen dringend notwendige Investitionen für den Erhalt der schulischen Infrastruktur. […]
Außenminister Johann Wadephul verbreitet mit seiner Aussage, „Menschen aus der Türkei haben das Wirtschaftswunder möglich gemacht“, eine historische Unwahrheit, die als politische Schönfärberei und Geschichtsklitterung zu verurteilen. […]
Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland erreicht 2025 einen neuen Rekordstand. […]
Im aktuellen Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs wurden für das Haushaltsjahr 2024 rund sechs Milliarden Euro an Ausgaben als fehlerhaft oder rechtswidrig deklariert. […]
Von großen Einsparungen war in der Wahlkampagne die Rede, jetzt aber schrumpfen die Hoffnungen auf weniger als eine Milliarde Euro […]
Die sogenannte „Abschaffung“ des Bürgergelds und die Einführung der neuen „Grundsicherung“ ist politisches Blendwerk – eine Mogelpackung, die nicht einmal den Anspruch einer echten Reform verdient. Was Merz, Söder & Co. hier als Erfolg feiern, ist bestenfalls Kosmetik, schlimmstenfalls reine Täuschung der Öffentlichkeit. […]
Während die politische Mitte und Teile der Regierung stillhalten, wächst die Gefahr von links immer weiter. Die Antifa, längst keine kleine Protestbewegung mehr. […]
Gefährliche Fata Morgana bei der Einbürgerung: Ein Skandal für Deutschland und den Schutz jüdischen Lebens. […]
Wer Integration ernst meint, muss die deutsche Sprache und unsere gemeinsamen kulturellen Werte stärken. […]
Es ist ein deutliches Zeichen gesellschaftlicher Fehlentwicklung, wenn Kinder im Grundschulalter in Kleidern mit islamischen Kinder-Hijabs und Gebetskleidern dargestellt und zum Tragen dieser verschleiernden Kleidung ermutigt werden. […]
Was genau hat Merz der LINKEN versprochen, damit sie ihn wählt? Die LINKEN-Chefin will es nicht verraten… […]
Wer die neuesten Pläne der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Pandemievertrag aufmerksam betrachtet, erkennt einen beispiellosen Angriff auf nationale Souveränität und individuelle Freiheit. […]
Die SPD hat mit Katharina Barley eine Kandidatin für das Amt der Bundesverfassungsrichterin ins Gespräch gebracht, die für alles steht, was den Kern unseres Grundgesetzes bedroht. […]
Das jüngste Spitzentreffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin in Alaska hat die internationalen Beobachter gespalten. […]
Seit Anbeginn der Menschheit sind Mütter das Fundament jeder Gesellschaft. Sie bringen nicht nur neues Leben hervor, sondern prägen durch ihre Fürsorge, Erziehung und Liebe die kommenden Generationen. […]
Der geradezu aggressive Vorstoß der SPD, christlichen Krankenhäusern, die öffentlich finanziert werden, die Durchführung von Abtreibungen vorzuschreiben, ist ein unverschämter Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und die tiefverwurzelten Werte unserer Gesellschaft. […]
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