Janine Wendt/ Domenic H. Wendt: Das neue Recht der Künstlichen Intelligenz. Artificial Intelligence Act (AI Act), Nomos, Baden-Baden 2024, ISBN: ISBN 978-3-8487-8980-1, 59 EURO (D)
Mit dem Artificial Intelligence Act (AI Act) wird erstmals ein Rechtsrahmen für die Entwicklung, das Inverkehrbringen und die Nutzung von KI-Systemen geschaffen. Die EU-Verordnung betrifft damit unmittelbar alle Anbieter und gewerblichen Nutzer*innen von KI-Systemen.
Das Handbuch bietet einen schnellen Zugang zur komplexen Regelungsstruktur der EU-Verordnung. Es wird klar, worauf sich die Unternehmenspraxis einstellen muss und wo juristische Fallstricke lauern. Sie finden Antworten auf erste Fragen zum neuen Recht der Künstlichen Intelligenz in der EU, präzise und verständlich:
In welche Risikokategorien werden KI-Systeme eingeteilt und welche Kriterien gelten für die Risikoeinstufung?
Welche Pflichten kommen auf Anbieter und Nutzer:innen von KI-Systemen zu?
Wie läuft das Konformitätsbewertungsverfahren bei KI-Systemen mit hohem Risiko ab?
Wie wird die Einhaltung der Vorschriften des AI Acts durchgesetzt und welche Sanktionen drohen bei Verstößen?
Das Buch beginnt mit einem Einführungskapitel mit Literatur, KI als zu regelnde Universaltechnologie, Entwicklungen in und um OpenAI, die Artificial General Intelligence und Gefahr der Desinformation. Nach dem Versuch einer Begriffsbestimmung werden die Ausgangslage, der Weg zum AIAct, der Regulierungsansatz und der Anwendungsbereich behandelt.
Anschließend geht es um Risikostufen, Anforderungen an Hochrisiko-KI-Systeme, deren Pflichten und die Notifizierung. Harmonisierte Normen und Konformitätsbewertung, Transparenzpflichten für Anwender und Betreiber, KI mit allgemeinen Verwendungszweck und Maßnahmen zur Innovationsförderung folgen danach. Die Elemente des Aufsichtssystem, Verhaltenscodizes und Haftung werden zum Schluss behandelt.
Im Anhang wird das vollständige Gesetz, einschließlich seiner Erwägungsgründe, abgebildet. Ein Index rundet das Handbuch ab.
Die benutzte Sprache ist verständlich wie möglich gehalten, bei komplexen Vorgänge geht das natürlich nicht, ohne den Sinn zu pervertieren.
Hier geht es um ein grundlegendes Verständnis der neuen Gesetzes, das für Leute, die rechtliches Basiswissen besitzen, gut zu verstehen ist. Für Laien ist es ein wenig schwieriger, da wäre eine wiederholte Lektüre notwendig. Wichtig ist: Die detaillierte Auseinandersetzung mit den einzelnen Vorgaben ist nicht der Anspruch dieses Buches.
