In seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag hat Bundeskanzler Friedrich Merz heute eine Perspektive für Europa und Deutschland in Europa entwickelt in einer Zeit, in der die alte Weltordnung gerade zusammen bricht und sich nun eine, wie er formuliert, „Welt der Großmächte“ heraus bildet (https://lnkd.in/e8nCxw_m).
Der überzeugte Transatlantiker weist scharf die Abwertung des Bundeswehr-Einsatzes durch Donald Trump zurück. Merz beschwört europäische „Geschlossenheit“ als einen „Machtfaktor auf der Welt.“ Europa sei sich einig gewesen, „dass wir uns nicht ein weiteres Mal von Zolldrohungen einschüchtern“ lassen. „Wir haben Geschlossenheit und Entschlossenheit gezeigt.“ Er begründet die Politik der Bundesregierung für eine wirtschaftliche und militärische Stärkung Deutschlands als Voraussetzung dafür, dass sich Europa in dieser neuen Welt behaupten kann.
Zugleich betont der Bundeskanzler die Chancen in der Zusammenarbeit mit aufstrebenden Staaten wie Indien. Seine Kritik an den Grünen für ihr Verhalten im europäischen Parlament zum Mercosur-Abkommen fällt dagegen eher gelassen aus.
Drei Weichenstellungen prägen die deutsche Nachkriegsgeschichte: Unter Bundeskanzler Konrad Adenauer fand Deutschland seinen Platz unter den westlichen Demokratien. Willy Brandt löste die Verspannungen am „Eisernen Vorgang“ in der Mitte Europas und trug damit zur Wiederherstellung der deutschen Einheit bei. Helmut Kohl realisierte sie.
Unter Friedrich Merz findet nun die dritte statt: Deutschland muss nun mit Europa seinen Platz in der neuen Weltordnung finden. Dass er diesen Anspruch für seine Regierung so klar formuliert, ist ein nicht zu unterschätzender strategischer Schritt. Ob er gelingt, bleibt offen und liegt auch nicht allein in deutscher Hand.
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