Eine feministische Außenpolitik?

3. März 2023 Friedrich Merz 0

Das Bundeskabinett hat in dieser Woche auf Initiative der beiden Bundesministerinnen des Auswärtigen und für wirtschaftliche Zusammenarbeit Leitlinien für eine feministische Außenpolitik beschlossen. Kern dieser Leitlinien sind die echte Gleichberechtigung von Frauen sowie ihre bessere […]

Das „Bürgergeld“ setzt die falschen Anreize

21. November 2022 Friedrich Merz 0

In dieser Woche beginnen die Vermittlungsverhandlungen zwischen Bundestag und Bundesrat über die Reform des Sozialgesetzbuches II („Hartz IV“), das die Ampelkoalition in die Richtung eines sogenannten Bürgergeldes weiterentwickeln will. Vor allem die SPD wird nicht […]

Bürger oder Versorgungsempfänger?

8. November 2022 Friedrich Merz 0

So langsam treten die Risiken und Nebenwirkungen des sozialpolitischen Prestigeprojekts der Ampel zutage: Das sogenannte „Bürgergeld“ kommt zu einem Zeitpunkt, zu dem für den Arbeitsmarkt eigentlich ganz andere Signale notwendig wären: nämlich größtmögliche Anreize, so […]

Die Respektlosigkeit der Ampel

31. Oktober 2022 Friedrich Merz 0

„Respekt“ – so stand es im Sommer 2021 auf den Wahlplakaten von Olaf Scholz. „Respekt“ war eines der meistgenutzten Worte im Wahlkampf der SPD und während der Koalitionsverhandlungen. Respekt – das sollte wohl heißen: Wir […]

CDU-Chef Merz: Das Land braucht Entscheidungen!

5. September 2022 Friedrich Merz 0

Viele private Haushalte und Unternehmen kämpfen jeden Tag mit stark steigenden Preisen für fast alle Waren und Dienstleistungen. Insbesondere die Energiepreise steigen wieder sprunghaft an. In einer solchen Lage braucht Deutschland eine kraftvoll handelnde Regierung. […]

ezb bank europa euro hochhäuser frankfurt, Quelle: moritz320, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig, https://pixabay.com/de/photos/ezb-bank-europa-euro-hochh%C3%A4user-2143869/

Die EZB verlässt ihr Mandat

22. Juli 2022 Friedrich Merz 0

Donnerstag, der 21. Juli 2022, ist ein Datum, das wir uns merken sollten. An diesem gestrigen Tag ist die Regierung von Mario Draghi in Italien zerbrochen – und fast zur selben Stunde hat die EZB […]

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, Dr. Robert Habeck, Foto: Dr. Dr. Stefan Groß

Grüne rücken näher an die SPD, Union bleibt vorn

8. Juli 2022 Autor kein 0

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 26 Prozent der wahlberechtigten Deutschen für CDU/CSU entscheiden. Damit verliert die Union in der aktuellen Ipsos-Wahlumfrage einen Prozentpunkt im Vergleich zum Vormonat. Die Unionsparteien bleiben allerdings stärkste […]

Olaf Scholz hat ein Führungsproblem

21. Mai 2022 Friedrich Merz 0

die rot-grün-gelbe Bundesregierung ist seit gut einem halben Jahr im Amt. Seit fast der Hälfte dieser Zeit ist sie mit einer Herausforderung konfrontiert, die kaum größer sein könnte: einem Krieg in der unmittelbaren Nachbarschaft. Nur […]

Coronavirus: Am Abgrund der Geschichte

12. März 2020 Shanto Trdic 0

Ein winzig kleiner Virus, derzeit in aller Munde und so ziemlich hinter allen von uns her, hat der allmächtigen Börse gestern ihren Schwarzen Montag beschert. Was soll das bedeuten? Hier wird uns eigentlich nur vorgeführt, […]

Kann Norbert Röttgen Kanzler?

23. Februar 2020 Hans-Martin Esser 0

„Jetzt stelle man sich Norbert Röttgen in dieser Runde vor. Man muss vor Trump nur dann Angst haben, wenn man einen Kanzler Röttgen hätte.“ Eine Frage der Achtung Jetzt wird die Lesart stets die sein, […]

AKK Rücktritt – was nun?

17. Februar 2020 Autor kein 0

Jan-Philipp Knoop AKK hat ihre persönlichen Konsequenzen nach Thüringen gezogen und wird nicht als Kanzlerkandidatin für die CDU antreten. Auch den Parteivorsitz wird sie in diesem Jahr abgeben. Gleichzeitig geht die Suche nach dem neuen […]

Das Verhängnis Angela Merkel

30. Mai 2019 Vera Lengsfeld 0

Der 26. Mai hat das befürchtete Desaster der Unionsparteien klar bestätigt; mit gerade 28 % erzielten sie das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten. Sogar die bisherige Tiefstmarke von 31 % von 1949 wurde noch unterboten. Das Verhängnis […]

Wie sieht die CDU nach Angela Merkel aus?

30. Oktober 2018 Voigt Mario 0

ie Größe Angela Merkels wird besonders in schwierigen Stunden sichtbar. Während in der deutschen Gesellschaft seit längerem die öffentlichen Räume schrumpfen, in denen die politischen Angelegenheiten – sozusagen vor aller Augen und Ohren – verhandelt […]