8. Dezember 2022

Wir machen das Bafög krisenfest

studenten diplom absolvent quaste hut universität, Quelle:

Wenn der studentische Arbeitsmarkt einbricht, können künftig deutlich mehr Student:innen und Schüler:innen Bafög erhalten.

Wir ziehen Konsequenzen aus der Corona-Pandemie und machen das Bafög krisenfest.

Künftig kann ein sogenannter Nothilfemechanismus aktiviert werden, um das Bafög für eine befristete Zeit deutlich zu öffnen, wenn der studentische Arbeitsmarkt einbricht.

Studierende sowie Schüler:innen, die bislang kein Bafög beziehen, können dann eine Förderung erhalten – auch dann, wenn sie die Altersgrenze oder Förderhöchstdauer überschritten haben.

Bedingung ist, dass sie grundsätzlich Bafög-Anspruch haben und nachweisen können, dass sie ihren Nebenjob durch die Krise verloren haben. Wer diesen Nachweis nicht erbringen kann, aber trotzdem in Not ist, hat Anspruch auf ein zinsloses Volldarlehen.

Oliver Kaczmarek, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion dazu:

„Mit dem Nothilfemechanismus machen wir das Bafög krisenfest: Künftig können deutlich mehr Student:innen und Schüler:innen Bafög erhalten, wenn der ausbildungsbegleitende Arbeitsmarkt zusammenbricht. Das ist eine überfällige Maßnahme, die in der Ampel-Koalition endlich möglich ist. So gehen wir den nächsten großen Schritt, damit das Bafög der Lebensrealität von Menschen in Ausbildung besser gerecht wird.

Diesen Weg werden wir noch in dieser Wahlperiode fortsetzen und das Bafög mit einer weiteren strukturellen Reform verbessern.“

Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin:

Mit dem Beschluss der 28. Bafög-Novelle trifft die Koalition Vorsorge, um in künftigen Krisen Auszubildende zuverlässig und planbar abzusichern. Der sogenannte Nothilfemechanismus richtet sich hierbei insbesondere an diejenigen, die sonst kein Bafög bekommen.

„Mit der Verabschiedung des Bafög-Nothilfemechanismus ziehen wir die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie. So können wir das Bafög in künftigen Krisen zeitweise deutlich öffnen. Für die Zukunft geben wir mehr Studierenden und Schüler:innen auch in Krisenzeiten Planungssicherheit und federn finanzielle Sorgen ab. Davon profitieren gerade diejenigen, die sich ihre Ausbildung über Nebenjobs finanzieren und nicht unter den Schutzschirm des Bafög fallen. Sie sind besonders betroffen, wenn der ausbildungsbegleitende Arbeitsmarkt zusammenbricht. Dass hier Nachsteuerungsbedarf besteht, mussten wir mit Beginn der Corona-Pandemie erfahren. Mit der Ampel-Koalition ist die überfällige Öffnung des Bafög in schweren Krisen endlich möglich. Der Nothilfemechanismus stellt ein wirkungsvolles, inklusives Instrument dar, um zeitnah und effektiv unterstützen zu können.“

Quelle: SPD Bundestagsfraktion

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