Sonntagsumfrage INSA: SPD, Grüne und AfD verlieren

11. Mai 2024 Hermann Binkert 0

Die Union gewinnt in dieser Woche einen Prozentpunkt hinzu und bleibt mit 30,5 Prozent nach wie vor an der Spitze der aktuellen Potentialanalyse. Somit vergrößert die Union ihren Vorsprung vor den dahinter platzierten Parteien deutlich, da sowohl AfD (18 %, -0,5) als auch SPD (15,5 %, -1) und Grüne (12 %, -0,5) Verluste hinnehmen müssen. […]

CDU/CSU und SPD haben Kryptowährungen als neuen gefährlichen Gegner auserkoren

9. Februar 2024 Marc Friedrich 0

Immer mehr Stimmen aus der Politik werden laut, die eine zunehmende Einschränkung von Bitcoin und Co. fordern. Vor allem in der CDU/CSU und der SPD hat man nun Kryptowährungen als neuen gefährlichen Gegner auserkoren. Unter dem Deckmantel der Geldwäschebekämpfung möchte man Investoren und Anlegern künftig das Leben schwer machen. Argumente mit Daten und Fakten sucht man dabei vergebens. […]

Friedrich Merz: Mit dem könnte die Union koalieren?

4. Februar 2024 Friedrich Merz 0

Die Ampelregierung hat seit mehr als einem Jahr keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung. Dies dürfte angesichts der Zerstrittenheit und der persönlichen Zerwürfnisse innerhalb der Regierungskoalition auch so bleiben, selbst wenn es im Sommer einen Wechsel im Amt des Bundeskanzlers geben sollte. […]

Ipsos-Umfrage: Union klar vorne, SPD verliert weiter an Boden

10. Januar 2024 Autor kein 0

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 30 Prozent der Wahlberechtigten für CDU/CSU entscheiden, ein Prozentpunkt mehr als im Vormonat. Damit erreicht die Union einen neuen Bestwert in dieser Legislaturperiode bei der Ipsos Wahlumfrage. Die AfD legt ebenfalls leicht zu und kommt auf 22 Prozent (+1) der Stimmen. Die SPD verliert weiter an Boden und liegt nur noch bei 15 Prozent (-1). Die beiden anderen Ampel-Parteien Grüne und FDP stabilisieren sich auf niedrigem Niveau bei 13 und 6 Prozent. Die Linke hält sich weiterhin knapp über der Fünfprozenthürde, die sonstigen Parteien können 9 Prozent (-1) der Stimmen auf sich vereinen. […]

Sonntags-Umfrage – Ampel bei 39 Prozent

4. August 2023 Hermann Binkert 0

An der Spitze der aktuellen Sonntagsfrage gibt es in dieser Woche keine Bewegungen: Die Union (26,5 %), die AfD (21,5 %), die SPD (18,5 %) sowie die Grünen (14 %) bleiben jeweils konstant. Die FDP (6,5 %) verliert hingegen einen Prozentpunkt, […]

AfD vor SPD – Ampel unter 40 Prozent

30. Juni 2023 Hermann Binkert 0

Der Wert der Union (26,5 %) bleibt in dieser Woche unverändert, während die AfD (20,5 %) einen halben Prozentpunkt zulegt und die SPD (19,5 %) wiederum einen halben Prozentpunkt verliert. Die Grünen (13,5 %) behalten ihren Vorwochenwert. Die FDP (6,5 %) verliert […]

Wärmewende muss machbar und bezahlbar sein

19. Juni 2023 Autor kein 0

Das Heizungsgesetz geht in die parlamentarischen Beratungen – und soll noch deutlich verbessert werden. Die Ampelfraktionen haben sich dafür jetzt auf Leitplanken geeinigt, die eine breite Förderung und die enge Verzahnung mit der Wärmeplanung der Kommunen […]

Gründe, warum die AfD so stark ist

16. Juni 2023 Hermann Binkert 0

Die Argumente, warum die AfD so stark wurde, stimmen (fast) alle: Die von Frau Merkel ausgerufene Alternativlosigkeit zu ihrer Politik; die verloren gegangene Bindungskraft der Union in Richtung des rechten Wählerspektrums, das sich auf dem […]

Umfrage: Ampel ohne Mehrheit

25. Mai 2023 Hermann Binkert 0

Sowohl die Union (28 %) als auch die SPD (20 %) und die AfD (16,5 %) behalten ihre Vorwochenwerte, wohingegen die Grünen (14,5 %) einen halben Prozentpunkt zulegen und die FDP (8,5 %) einen halben Prozentpunkt einbüßt. Die Linkspartei (5 %) gewinnt einen […]

Demokratie in der Krise

11. April 2023 Thomas Bippes 0

Kaum eine Woche, in der keine Umfragen veröffentlicht werden. Und keine Umfrage, die nicht immer wieder aufs Neue eine breite, immer weiter steigende Unzufriedenheit der Deutschen feststellt. Dabei sind nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche betroffen. Überschriften […]

Vollmers Abkehr von Brandts Kniefall

14. März 2023 Franz Sommerfeld 0

Lieber F. Nachdem nun auch Du mir den Essay Antje Vollmers (https://www.berliner-zeitung.de/…/ein-jahr-ukraine…) zugemailt hast, komme ich wohl nicht umhin, Dir meinen Eindruck mitzuteilen, obwohl ich dazu ursprünglich nicht schreiben wollte. Wegen der bemerkenswert hohen viralen […]

Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch

27. Januar 2023 Autor kein 0

Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Zusammenfassung Wir leben in einer Welt im Umbruch. Die Zeiten uni- […]

Kriegswaffenexporte so hoch wie seit Jahren nicht, auch an Golfdiktaturen

2. Januar 2023 Sevim Dagdelen 0

Das Kabinett von SPD, FDP und Grünen verantwortet die zweithöchsten Exporte von Waffen und Kriegsgerät aller Zeiten. Statt die Rüstungsexporte wie versprochen einzuschränken, liefert die Ampel skrupellos Waffen in Kriegs- und Krisengebiete und profitiert von Konflikten und Toten. Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte für mindestens 8,35 Milliarden Euro genehmigt. Das ist bereits jetzt der zweithöchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik […]

Neues Bürgergeld kommt – Bye bye Hartz IV

24. November 2022 Autor kein 0

Das neue Bürgergeld bringt den Systemwechsel: mehr Respekt, mehr Vertrauen und vor allem bessere Vermittlung – in gute Arbeit statt in Hilfsjobs. Bürgergeld statt Hartz IV: Ab dem 1.1. 2023 soll das neue Bürgergeld die alte Grundsicherung […]

Der vergessliche Olaf Scholz

15. November 2022 Oskar Lafontaine 0

Olaf Scholz ist in Vietnam. Er forderte die Regierung dort auf, sich eindeutig gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine […]

Die Mythen über das Bürgergeld

24. Oktober 2022 Tabula Rasa Redaktion 0

Seit Hubertus Heil das neue #Bürgergeld im Kabinett vorgestellt hat, laufen Arbeitgebervertreter und die Union Sturm dagegen. Wir nehmen das zum Anlass und räumen einige Mythen über das Bürgergeld aus dem Weg. Kein Mensch wird mehr arbeiten? Das bedingungslose Grundeinkommen durch die Hintertür? […]

Wir machen das Bafög krisenfest

26. September 2022 Autor kein 0

Wenn der studentische Arbeitsmarkt einbricht, können künftig deutlich mehr Student:innen und Schüler:innen Bafög erhalten. Wir ziehen Konsequenzen aus der Corona-Pandemie und machen das Bafög krisenfest. Künftig kann ein sogenannter Nothilfemechanismus aktiviert werden, um das Bafög […]

Bayern: CSU steigt auf 42, SPD fällt auf 6 Prozent

17. September 2022 Jürgen Fritz 0

Mit 13,2 Mio. Einwohnern ist Bayern nach NRW das bevölkerungsreichste Bundesland. Laut der neuesten Erhebung von Wahlkreisprognose verliert die SPD in diesem wichtigen Land fünf Punkte, fällt auf 6 Prozent zurück. Damit liegt sie hinter den Freien Wählern, der AfD und der FDP nur noch auf Rang sechs. […]

Das Bürgergeld kommt!

15. September 2022 Autor kein 0

Das Kabinett hat die Einführung des Bürgergeldes beschlossen. Damit wird Hartz IV abgelöst. Mit den neuen Regeln sollen Arbeitslose mehr Respekt und bessere Leistungen erhalten. Das neue Bürgergeld kommt! Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzesentwurf […]

Mogelpackung Bürgergeld

24. Juli 2022 Sevim Dagdelen 0

Zwanzig Jahre nachdem SPD und Grüne den deutschen Sozialstaat zertrümmert und Millionen Menschen in die Armut geschickt haben, will die Ampel-Koalition Hartz IV nun durch ein „Bürgergeld“ ersetzen. Was die SPD als „größte Reform des […]

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, Dr. Robert Habeck, Foto: Dr. Dr. Stefan Groß

Grüne rücken näher an die SPD, Union bleibt vorn

8. Juli 2022 Autor kein 0

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 26 Prozent der wahlberechtigten Deutschen für CDU/CSU entscheiden. Damit verliert die Union in der aktuellen Ipsos-Wahlumfrage einen Prozentpunkt im Vergleich zum Vormonat. Die Unionsparteien bleiben allerdings stärkste […]

Der Mindestlohn wird auf 12 Euro erhöht

18. Juni 2022 Autor kein 0

Es ist so weit: Der Bundestag hat die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro beschlossen. Am 1. Oktober tritt sie in Kraft. Vor allem Frauen und Ostdeutsche werden davon profitieren. Der 12-Euro-Mindestlohn kommt! Der Bundestag […]

Olaf Scholz hat ein Führungsproblem

21. Mai 2022 Friedrich Merz 0

die rot-grün-gelbe Bundesregierung ist seit gut einem halben Jahr im Amt. Seit fast der Hälfte dieser Zeit ist sie mit einer Herausforderung konfrontiert, die kaum größer sein könnte: einem Krieg in der unmittelbaren Nachbarschaft. Nur […]

Das Dunkel am Ende des Tunnels

25. November 2020 Rüdiger Suchsland 0

Es wird schlimm werden. Vor allen Dingen wird es schlimmer werden. Wir haben uns ja bereits daran gewöhnt, dass die Regierungen in der Corona Krise nicht das tun, was sie vorher ankündigen. Und wir haben uns auch daran gewöhnt, dass wenn sie das Wort „vorerst“ und „mindestens“ benutzen – und das tun sie fast immer –, Maßnahmen in jedem Fall immer länger dauern, als ursprünglich behauptet. Außerdem haben wir uns daran gewöhnt, dass Pläne und Arbeitspapiere bereits vor den Sitzungen, für die sie geschrieben werden, in den Medien kursieren. Daher wissen wir auch schon seit diesem Wochenende, dass die Ministerpräsidenten am Mittwoch bei der nächsten Lockdown-Evaluation darauf drängen werden, dass der Lockdown bis – wie es so schön heißt – „mindestens“ zum 20. Dezember weitergeführt werden wird. […]

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