Zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion sowie Vorsitzende des Freundeskreises Israel im Thüringer Landtag, Andreas Bühl:
„In tiefer Trauer blicken wir am 27. Januar auf den Holocaust. Auf die Ermordung von sechs Millionen Jüdinnen und Juden. Auf das größte Menschheitsverbrechen, das von Deutschen geplant, organisiert und ausgeführt wurde. Diese Schuld ist Teil unserer Geschichte. Sie ist nicht vergangen. Sie ist nicht verhandelbar. Und sie endet nicht.
Der Holocaust war nicht einfach ein Ereignis der Geschichte. Er war das Ergebnis von Hass, von Ideologie und von Gleichgültigkeit. Von einem Staat, der industriell tötete, und von einer Gesellschaft, die wegsah, schwieg oder mitmachte. Diese Wahrheit bleibt. Sie verpflichtet uns, nicht nur zu erinnern, sondern heute und morgen Verantwortung zu tragen.
Beim Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 wurden Jüdinnen und Juden erneut gezielt gejagt, gefoltert, ermordet und verschleppt. Erst gestern ist die letzte Geisel aus der Gewalt der Hamas befreit und nach Israel zurückgebracht worden – wenn auch nur noch ihre sterblichen Überreste. Erst jetzt ist für Israel endlich der 8. Oktober 2023 angebrochen.
Für uns Deutsche aber wird es keinen Tag nach der Verantwortung geben. Was seit dem 7. Oktober geschehen ist, beschämt unser Land. Antisemitismus tritt auf deutschen Straßen erneut offen hervor. Er zeigt sich in sogenannten pro-palästinensischen Demonstrationen, auf denen der Terror der Hamas relativiert oder gefeiert wird, auf denen Israel das Existenzrecht abgesprochen wird und auf denen jüdische Menschen bedroht werden. Er kommt von Islamisten, die ihren Judenhass religiös begründen und Gewalt verherrlichen. Und er kommt von extremistischen Kräften an den politischen Rändern, die Antisemitismus neu verpacken, rechtfertigen und gesellschaftlich anschlussfähig machen wollen.
Antisemitismus ist keine Meinung. Er ist eine konkrete Gefahr für Jüdinnen und Juden, die in Deutschland leben. Wer das relativiert, erklärt oder entschuldigt, verrät die Lehren aus unserer Geschichte. In dieser Lage reicht Gedenken nicht aus. Wer sich am 27. Januar auf Worte beschränkt, wird der Verantwortung nicht gerecht. Sie verlangt heute lauten Widerspruch. Sie verlangt staatliches und gesellschaftliches Handeln. Antisemitismus muss überall dort bekämpft werden, wo er aufkommt: auf der Straße, in Schulen, im Netz und in Parlamenten.
Wir stellen uns dieser Verantwortung als CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Dort, wo Antisemitismus geduldet wird, widersprechen wir. Dort, wo er relativiert oder gerechtfertigt wird, benennen wir ihn. Und dort, wo jüdisches Leben bedroht ist, fordern wir Schutz ein. Die Erinnerung an den Holocaust ist eine bleibende Verpflichtung. Für unser Handeln und für den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland.“
