In ihrer Regierungserklärung vom 17. März 2011 findet die Bundeskanzlerin Worte, mit denen die Bevölkerung dieses Landes entängstigt werden soll, das circa ein Fünftel seines Strombedarfs mittels Kernspaltung deckt: „Derart gewaltige Erdbeben und Flutwellen, wie sie Japan getroffen haben, treffen uns nach allen Erfahrungen und wissenschaftlichen Erwartungen nicht.“ Blicken wir zurück: Anlässlich ihrer Vereidigung im Jahr 2005 gelobte die Kanzlerin, ihr Bestes geben zu wollen, um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ (Art. 56 GG)
Das Unwahrscheinliche ist Realität geworden
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Die Insolvenzzahlen in Bayern steigen um fast elf Prozent – in der Industrie sogar um rund 22 Prozent. vbw-Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt fordert dringend Reformen bei Energiepreisen, Bürokratie und Sozialstaat, um den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder wettbewerbsfähig zu machen. […]
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