Luise Sammann. Grossmachtträume. Die Türkei zwischen Demokratie und Diktatur

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Luise Sammann. Grossmachtträume. Die Türkei zwischen Demokratie und Diktatur. Ditzingen (Reclam) 2020, 189 S., 16,.00 EURO. ISBN 978-3-15-011260-1.

„Denn Erdogan ist gar nicht das eigentliches Problem der Türkei, sondern eher die Folge einer ganzen Reihe von Problemen, allen voran eines Demokratiedefizits in der breiten Gesellschaft.“ (S. 8) Wenn eine langjährige Deutschlandfunk-Korrespondentin ihre umfassende Analyse auf der Grundlage ihres achtjährigen Aufenthalts in der Türkei mit einer These einleitet, die im Widerspruch zu den immer wieder kehrenden Prognosen vom Scheitern des „Sultans Erdogan“ in der bundesdeutschen Presse steht, dann ist ihrer Studie eine besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Sammann geht von der Feststellung aus, dass in einer Phase der verschärften Spannungen zwischen der Türkei und der EU eine in der nahen Zukunft erfolgreiche Politik so angelegt werden müsse, die weit über die Erdogan-Ära hinausweise. Es sei nicht zu erwarten, dass selbst nach seiner gegenwärtig kaum zu erwartenden Abwahl ein demokratischer Nachfolger eine grundlegend andere Politik einleite. Das Problem, so Sammann, sei eher das türkische Volk, das den Despoten seit nunmehr 14 Jahre unterstütze. Nicht zuletzt aus diesem Grund sei ein wesentlicher Wandel in den türkischen Machtkonstellationen nicht zu erwarten.

Ausgehend von dieser wenig ermutigenden Zustandsbeschreibung möchte die Autorin für ein neues Grundverständnis der gegenwärtigen politischen Situation in der Türkei werben und in Verbindung damit der deutschen Außenpolitik eine Reihe von Impulsen geben. Diesem Aufklärungsprinzip folgen die „Grossmachtträume“. Die in 13 Kapitel aufgeteilte Publikation widmet sich zunächst dem eigenwilligen türkischen Phänomen eines Diktators, der von einer Mehrheit seines Volkes gewählt wird, obwohl dieses seinen Unwillen gegenüber Erdoğan bekundet, gleichzeitig aber ihn frenetisch feiert. In dem zentralen Kapitel ‚Von wegen dumme Bauern: die Erdoğan-Anhänger’ legt Sammann eine Palette von überzeugenden Argumenten auf, mit denen sie die wichtigsten Merkmale des Erdoğan-Machtkonsortiums seit 2002 inhaltlich begründet. In einer in „Weiße Türken“ (urbane Elite in der Tradition des westlich orientierten Republikgründers Atatürk) und „Schwarze Türken“ (ärmere Volksschichten in muslimischer Tradition) aufgespaltenen Gesellschaft galten Erdoğan und die AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) als Retter in der Not nach dem Chaos der neunziger Jahre. Getragen von Erdoğans Hingabe an die Religion als Marketinginstrument und als Triebmittel für seine Großmachtpolitik wie auch die bis 2015 erfolgreiche Wirtschaftspolitik (unter Einbeziehung der kleinen Konsumenten)  zeichnete sich zunächst das Bild eines aufstrebenden Staates („Anatolischer Tiger“) ab. Noch vor dem 2018 einsetzenden wirtschaftlichen Zerfall der Türkei mit Arbeitslosenquoten von bis zu 13 Prozent veränderte Erdoğan aber eine Politik. Sie setzte sich nun aus brutalen Repressionen gegen seine demokratisch eingestellten Gegner nach dem Putsch von 2015 wie auch der nun verstärkt einsetzenden „Feind“-Beschimpfung (Deutschland, EU) als angebliche Verursacher des Niedergangs zusammen.  

Sammann zählt in ihren weiteren Ausführungen eine Reihe von Faktoren auf, deren Umsetzung zur erfolgreichen Machtstrategie des Diktators beitragen. Es ist das Spiel mit der Angst vor den Kommunalwahlen 2019, die ihm gemeinsam mit seinem Bündnispartner, der nationalistischen MHP, mit rund 51 % der Wählerstimmen die Fortsetzung seiner präsidialen Herrschaft ermöglichte, dank seiner Strategie: „Wir sind von Feinden umzingelt“ und „Die Verräter sind unter uns“. Wichtiger noch, so die langjährige Türkei-Korrespondentin, sei Erdoğans Mediendominanz und Imagekampagne („Er ist einer von uns“) gewesen, die ihm die Fortsetzung seiner Machtpolitik ermöglichte, wobei ihm solche Propaganda-Kampagnen wie Angst- und Terrorerzeugung in den Medien, die Verhaftung von Gülen-Anhängern und das Versagen der oppositionellen Parteien geholfen hätten. Bei diesen Parteien (CHP, Republikanische Volkspartei; IYI-Partei (‚Gute Partei’) und HDP (Demokratische Partei der Wähler)) handele es sich um Wählergruppierungen, die keine entscheidende Alternative zur AKP, der Erdoğan-Partei bilden könnten.

Es zeichnet die vorliegende politologische Studie aus, dass sie auch das demokratische Spektrum in der Türkei kritisch unter die Lupe nimmt. Unter dem Titel ‚Von wegen alles Vorzeigedemokraten: Die Erdoğan-Gegner’ beschreibt Sammann eine breit gefächerte Gruppierung von Individuen, deren Protestaktionen gegen das autokratische Regime in Gefängnissen enden oder die sich durch Ausreise nach Westeuropa eine alternative Zukunftsgestaltung erhoffen. Doch unter diesen Gegnern sei vor allem im Hinblick auf die oppositionellen Parteien, mit Ausnahme der HDP, ein eingeschränktes Demokratie-Verständnis festzuhalten. Es manifestiere sich in einer kurdenfeindlichen Einstellung. Überhaupt sei die türkische politische Szenerie von einer „Führer“-Idolatrie geprägt, die in einer Sehnsucht nach starken Persönlichkeiten zum Ausdruck komme, egal ob es die Verehrung der Kemalisten für den Gründer der Republik, Atatürk, oder den seit vielen Jahren inhaftierten Kurden-Führers Öcalan betrifft.

Ein wichtiges Kapitel ihrer Studie ist dem Reizthema ‚EU und die Türkei’ gewidmet. Unter kritischer Abwägung der distanzierten Haltung vor allem der deutschen Politiker gegenüber dem „Sultanat am Bosporus“ wie auch der vergeblichen türkischen Werbekampagne für den Eintritt in die EU kommt Sammann zu der Einsicht, dass die Türkei immer stärker nach anderen „ehrlicheren“ Partnerschaften sucht, zumal sie von den Europäern enttäuscht sei. Diese Abkehr vom Westen, die im übrigen in der Zwischenzeit von der Mehrheit der Bevölkerung getragen werde, sollte jedoch auf keinen Fall auch zu einem Abbruch der kulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei führen, ungeachtet des Misstrauens gegenüber einem Staat, der seine demokratisch eingestellten Bürger/innen polizeilich verfolgen und sie unter der Anklage „Terroristen“ inhaftieren lässt. Vielmehr plädiert sie, nicht zuletzt aufgrund ihrer grundlegenden Brufserfahrungen als langjährige Journalistin, für die Belebung des Dialogs zwischen den Bildungsinstitutionen in beiden Ländern, um vor allem auch jene Menschen zu unterstützen, die unter der despotischen Politik ihrer Machthaber leiden.

Unter dem Motto ‚eine erfolgreiche Türkeipolitik kommt im Moment nicht ohne Zweigleisigkeit aus’ fordert sie einen Dialog auf Augenhöhe, um nicht zuletzt der in ihrer Handlungsfreiheit gelähmten Bevölkerung in der Türkei gewisse Hoffnungen auf die Wiederbelebung der Beziehungen zwischen beiden Ländern zu machen. Mit ihrer kritischen, vielschichtigen und klug abgewogenen Türkei-Analyse hat Luise Sammann einen besonderen Beitrag dafür geleistet. Eine Lektüre, die nachdenklich macht, die spannend ist, weil sie interessante Einblicke in den gesellschaftlichen und politischen Alltag einer 80 Millionen zählenden Bevölkerung ermöglicht!

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