Faktencheck Wasserstoff
Man sagt ja den Grünen nach, dass sie das Rad neu erfinden möchten. Dessen bin ich mir aber gar nicht so sicher. Ich vermute eher, dass die Erfindung des Rades unter Grüner Herrschaft die Umweltverträglichkeitsprüfung […]
eu-kommissionspräsident
EBD-Präsidentin: „Proeuropäerin mit klarer Kante – von der Leyen beste Wahl unter widrigen Umständen“
– „Das Programm von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verspricht klare Kante in Fragen der Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Zusammenhalt in der Europäischen Union“, kommentiert EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle. „Wenn sie nur annähernd ihre Agenda umsetzen kann, […]
Aus für Spitzenkandidatenprozess?
„Wer hätte das gedacht? Knapp einen Monat nach dem klaren Bekenntnis vieler Europäer zur EU und der höchsten Beteiligung seit 25 Jahren bei den Wahlen zum Europäischen Parlament ist die Euphorie verflogen. Doch man hätte […]
Markus Blume: Der heutige Tag ist bitter für die europäische Demokratie
Der heutige Tag ist mit den in Brüssel getroffenen Entscheidungen ein bitterer Tag für uns, aber noch mehr für die europäische Demokratie. Unser Spitzenkandidat Manfred Weber wäre der legitime Kommissionspräsident gewesen. Aber der französische Staatspräsident […]
Geht von der Leyen nach Brüssel könnten Peter Tauber oder Joachim Herrmann Verteidigungsminister
Ursula von der Leyen wechselt nach Brüssel. Deutschland braucht einen neuen Verteidigungsminister. Es wäre gut, wenn das Amt mit hoher Fachkompetenz besetzt wird. Zwei Kandidaten kommen infrage. Mit dem überraschenden Wechsel der Verteidigungsministerrein Ursula von […]
Monika Holmeier: Der Umgang mit Manfred Weber war schäbig
Die Art und Weise der Kandidatennominierung für das Amt des/der Kommissionspräsidenten/in hat viele Menschen zurecht abgestoßen und hinterlässt einen katastrophalen Eindruck über die politische Arbeit der Regierungschefs der europäischen Mitgliedsstaaten. Das Hinterzimmer hat gewonnen, Demokratie […]
Jean-Claude Juncker wünscht sich Bundeskanzlerin Merkel gern in Brüssel: Wird sie EU-Ratspräsidentin und löst Donald Tusk ab?
Die Spekulationen um die politische Karriere von Angela Merkel gehen weiter. Ist das Kanzleramt doch noch nicht die letzte Station der Bundeskanzlerin? Sie könnte möglicherweise das Amt des Ratspräsidenten oder des EU-Kommissionspräsidenten für sich beanspruchen. […]
Wer ist eigentlich Jean-Claude Juncker?
In politisch schwierigen Zeiten für die Europäische Union hat sich Jean-Claude Juncker als ein großer Brückenbauer Europas erwiesen. Das Vorantreiben des europäischen Einigungsprozesses ist für den ehemaligen luxemburgischen Premier nicht nur eine Herzensangelegenheit, sondern eine […]
Kommt nach Manfred Weber Sebastian Kurz als EU-Kommissionspräsident?
Als EU-Ratspräsident rückt Kurz „Ein Europa, das schützt“ in den Fokus. Zielsicher führt er damit seine Wahlkampfthematik aus dem innerpolitischen Wahlkampf nahtlos in die Außenpolitik weiter. Er erweist sich als Verteidiger und Beschützer der Außengrenzen […]