Unions-Wählerinnen und -Wähler mit Blick auf eine Zusammenarbeit mit der Linken gespalten
Zur Wahlabsicht in der zwanzigsten Kalenderwoche des Jahres 2025, zum Unvereinbarkeitsbeschluss der Union und zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. […]
rechtsextrem
Boris Palmer zur Einstufung des Verfassungsschutzes der AfD: „Begriffe wie „Messermänner“ sind politische Zuspitzungen, aber kein Beleg für Rassismus“
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Ich hatte nun erwartet, dass V-Männer aus dem Inneren der AfD berichten, dass dort geplant wird, freie Wahlen abzuschaffen, Justiz und Polizei zu unterwandern, einen Putsch vorzubereiten oder zumindest Verfassungsänderungen zur Ermächtigung durchzuführen. Scheint nicht der Fall. […]
Oskar Lafontaine zur Einstuftung der AfD als gesichert rechtsextrem: „Rechtsextreme kämpfen gegen Rechtsextreme“
Dass in der AfD Fremdenfeindlichkeit und Hass auf Muslime– Messerstecher, Kopftuchmädchen – verbreitet ist, war für den Verfassungsschutz einer der Gründe, die Partei als gesichert rechtsextrem einzustufen. […]
Kleine Handreichung zum Thema „Die extreme Rechte im Internet“ für Lehrkräfte und Multiplikatoren in der Bildung/Weiterbildung
Die extremen Rechten erzielen auf Online-Plattformen und Blogseine große Reichweite. Zielgruppe dieser menschenfeindlichen Propaganda sind dort vor allem Kinder und Jugendliche, denen einfache Lösungen für aktuelle Probleme vorgegaukelt werden. […]
Die Lage im Land ist nach Chemnitz besorgniserregend! Die Medien spielen dabei keine gute Rolle! Wer die Regierung kritisiert, bekommt gleich die Nazikeule
Mehrere Wochen wurde Deutschland dominiert von der Vorstellung, dass infolge einer brutalen Tötung eines Deutschen und Familienvaters in Chemnitz ein Mob existiere und es Hetzjagden gab. Manche sprachen sogar von Pogromen gegen Flüchtlinge und Ausländer. […]
Wie steht es eigentlich mit den christlichen Werten in der Union? Wo bleibt das C? Gender-Mainstreaming dagegen feiert Konjunktur und eine „Diktatur des Relativismus“ regiert
Die CDU hat schon bessere Tage erlebt. Der Streit mit der Schwester hat dem Image geschadet und mit Daniel Günther werden Stimmen laut, die sogar mit der Linkspartei eine Koalition anstreben. Was ist aus der […]
CDU-Fraktion fordert Konsequenzen aus Verfassungsschutzbericht des Bundes Fiedler: „Landesregierung muss Waffen von Reichsbürgern einziehen“
Schusswaffen haben in den Händen von Menschen, die laut Verfassungsschutz zu schwersten Gewalttaten bereit sind, nichts zu suchen. Die Landesregierung muss die Waffen von Reichsbürgern einziehen.“ Mit dieser Forderung hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion […]