Die neue Merkel-Sehnsucht ist ein Urteil über die Gegenwart

Angela Merkel, Quelle: akitada31, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig

Angela Merkel muss heute nichts mehr entscheiden. Kein Koalitionspartner wartet auf ihre Zustimmung, kein Parteitag auf ihre Rede, kein Wirtschaftsverband auf ein Signal aus dem Kanzleramt. Sie kann Bücher vorstellen, Interviews geben und auf ihre sechzehn Jahre an der Regierungsspitze zurückblicken, während Friedrich Merz regieren und jeden Tag zeigen muss, ob seine politischen Versprechen den Kontakt mit der Wirklichkeit überstehen. Vielleicht erklärt das schon einen Teil jener erstaunlichen Umfrage, nach der 48 Prozent der Befragten Angela Merkel die Lösung der heutigen Probleme eher zutrauen als Friedrich Merz.

Man kann eine solche Zahl als politische Nostalgie abtun, denn ehemalige Regierungschefs gewinnen mit den Jahren fast zwangsläufig an Milde. Fehler verblassen, Zumutungen geraten aus dem Blick, selbst große Auseinandersetzungen schrumpfen irgendwann zu Erinnerungen an eine Zeit, die man im Nachhinein für überschaubarer hält, als sie tatsächlich war. Im Fall Merkels kommt allerdings etwas hinzu, weil ihre neue Popularität in einen Augenblick fällt, in dem die gegenwärtige Regierung auf bemerkenswert wenig Zustimmung stößt. Im ARD-DeutschlandTrend waren Anfang Oktober nur noch zehn Prozent mit der Arbeit des Kanzlers zufrieden, ebenso viele mit der Bundesregierung.

Wer daraus lediglich eine „Merkel-Mania“ macht, verfehlt den interessanteren Teil der Geschichte, denn es geht weniger darum, ob Deutschland seine frühere Kanzlerin zurückhaben möchte, als darum, warum eine Politikerin, die seit Jahren keine Regierungsverantwortung mehr trägt, plötzlich wieder als Maßstab erscheint. Die Antwort darauf findet sich vermutlich nicht im politischen Programm Angela Merkels, sondern in der Wahrnehmung einer Gegenwart, in der viele Bürger den Eindruck gewonnen haben, dass zentrale Entscheidungen länger dauern, Konflikte schneller eskalieren und politische Führung immer schwerer zu erkennen ist.

Die Vergangenheit hat einen großen Vorteil

Natürlich war unter Angela Merkel nicht alles besser, und wer das behauptet, müsste einen erheblichen Teil der jüngeren deutschen Geschichte ausblenden. Die Abhängigkeit von russischer Energie entstand nicht nach ihrem Ausscheiden aus dem Kanzleramt, die strukturellen Probleme der Bundeswehr waren seit Jahren bekannt, und die Migrationspolitik von 2015 löste einen Konflikt aus, der die politische Landschaft der Bundesrepublik nachhaltig verändert hat. Auch wirtschaftspolitisch wurden Entscheidungen vertagt, deren Folgen heute schärfer zu spüren sind, und nicht wenige Kritiker werfen der langen Merkel-Zeit vor, dass gerade ihre Fähigkeit zur Beruhigung notwendige Veränderungen zu oft in die Zukunft verschoben habe.

Davon wird durch ihre heutige Popularität nichts widerlegt, doch politische Erinnerung funktioniert nicht wie eine Bilanzprüfung. Sie bewahrt keine kompletten Legislaturperioden, sondern Eindrücke, Bilder und Stimmungen, und von Merkel blieb bei vielen offenbar der Eindruck einer Regierungschefin zurück, die auch in komplizierten Situationen Ruhe ausstrahlte und die politische Maschine unter Kontrolle zu haben schien. Was während ihrer Amtszeit als lähmende Vorsicht, taktisches Abwarten oder fehlende Entschlusskraft kritisiert wurde, erscheint aus der Distanz plötzlich als Berechenbarkeit.

Zu diesem Bild passt, dass sich Merkels Autobiografie weltweit mehr als eine Million Mal verkauft hat und ihre öffentlichen Auftritte weiterhin große Aufmerksamkeit finden. Das wäre politisch kaum mehr als das erfolgreiche Nachleben einer ehemaligen Kanzlerin, wenn es nicht mit einer Gegenwart zusammenfiele, in der das Vertrauen in Regierung und Kanzler auf Tiefstwerte gefallen ist. Die Erinnerung an Merkel gewinnt deshalb gerade dort an Kraft, wo die Gegenwart Schwächen zeigt.

Deutschland erlebt seit Jahren eine Folge von Krisen, deren Ausgang kaum noch absehbar erscheint. Der Krieg in der Ukraine hat die sicherheitspolitischen Gewissheiten der vergangenen Jahrzehnte zerstört, die Wirtschaft bleibt schwach, Energie teuer, die sozialen Sicherungssysteme stehen unter erheblichem Reformdruck, und in Fragen von Migration, Staatsfinanzen und Verteidigung lassen sich nicht mehr sämtliche Interessen gleichzeitig bedienen. Wer heute regiert, muss häufiger als früher sagen, wem etwas zugemutet wird und welche Versprechen sich nicht mehr halten lassen.

Merkel muss all das nicht mehr tun, und genau darin liegt der unschätzbare Vorteil der Vergangenheit. Sie kann inzwischen für etwas stehen, das mit ihrer tatsächlichen Regierungsbilanz nur teilweise übereinstimmt: für eine politische Zeit, die im Rückblick geordneter, ruhiger und weniger nervös erscheint.

Merz hatte sich selbst einen anderen Maßstab gesetzt

Für Friedrich Merz ist dieser Vergleich besonders unangenehm, weil kaum ein anderer führender Politiker der Union seine politische Biografie so stark über die Distanz zur Merkel-Ära definiert hat. Seine Rückkehr an die Parteispitze war für viele in der CDU mit der Hoffnung verbunden, die Partei werde wieder unterscheidbarer, wirtschaftspolitisch klarer und konservativer auftreten, während Merz selbst immer wieder den Anspruch erhob, politische Führung sichtbarer zu machen und Entscheidungen schneller herbeizuführen.

Nun erlebt er, dass ausgerechnet der Stil seiner früheren Rivalin wieder zum positiven Vergleichspunkt wird. Das mag ungerecht sein, ist politisch jedoch nicht belanglos, denn Merz wird nicht mit Merkel verglichen, weil ihre Politik plötzlich unangreifbar wäre, sondern weil er selbst den Eindruck einer entschlosseneren, klareren Art des Regierens erzeugen wollte. Je größer der Anspruch vor dem Amtsantritt, desto härter fällt später der Vergleich mit dem Ergebnis aus.

Die Zahlen sind inzwischen deutlich genug. Im DeutschlandTrend vom Oktober kam die Union nur noch auf 20 Prozent, während die AfD bei 27 Prozent lag. Eine weitere INSA-Erhebung sah die AfD sogar bei 30 Prozent und CDU und CSU zusammen bei nur 18 Prozent. Solche Zahlen sind keine Wahlergebnisse, und jedes Institut arbeitet mit eigener Methodik und statistischen Schwankungsbreiten, aber wenn mehrere Erhebungen über längere Zeit einen deutlichen Vertrauensverlust feststellen, reicht der Hinweis auf einzelne Kommunikationsfehler nicht mehr aus.

Eine Regierung kann einzelne Entscheidungen verlieren und trotzdem Autorität besitzen, doch schwieriger wird es, wenn sich der Eindruck festsetzt, dass sie ihre eigenen Vorhaben nicht mehr in eine erkennbare Richtung bringen kann. Beim Bürgergeld, bei der Rente, bei der Pflege, bei Steuern und Energie geht es jeweils um unterschiedliche Sachfragen, politisch laufen diese Konflikte jedoch an einem Punkt zusammen: Eine Regierung muss erklären können, was sie verändern will, warum sie es verändern will und wer dafür bezahlen soll.

Dass genau dieses Vertrauen brüchig geworden ist, zeigt der jüngste DeutschlandTrend noch an einer anderen Stelle. Dort äußerten besonders viele Befragte Sorge darüber, dass die Parteien auf zentrale politische Fragen keine gemeinsamen Antworten finden, während fast neun von zehn die Verhältnisse in Deutschland insgesamt mit Beunruhigung betrachten. Solche Werte sagen über die politische Stimmung vermutlich mehr aus als die nächste Sonntagsfrage, weil sie zeigen, dass es längst nicht nur um Parteipräferenzen geht, sondern um Zweifel an der Fähigkeit des politischen Systems, überhaupt noch verbindliche Lösungen hervorzubringen.

Merkel steht heute für etwas, das Merz erst wieder herstellen muss

Angela Merkel war nie die große politische Erzählerin, sie entwarf keine gesellschaftlichen Visionen, wie es Willy Brandt oder Helmut Kohl in ihren stärksten Momenten taten, und sie suchte selten die große historische Geste. Ihre Stärke lag eher darin, politische Erregung herunterzukühlen, Konflikte zu entdramatisieren und selbst in schwierigen Phasen den Eindruck zu vermitteln, dass die Regierung handlungsfähig blieb. Ob dieser Eindruck immer berechtigt war, lässt sich mit guten Gründen bestreiten, doch politisch war er wertvoll, weil Regierungen nicht allein davon leben, richtige Entscheidungen zu treffen, sondern auch davon, dass die Bürger ihnen zutrauen, im Ernstfall überhaupt zu einer Entscheidung zu kommen.

Dieses Vertrauen lässt sich nur schwer messen, solange es vorhanden ist, und umso schneller erkennt man seinen Verlust. Dann wird jeder Streit in der Koalition zum Beweis für Schwäche, jede Korrektur zum Rückzug und jedes nicht eingelöste Versprechen zum Symbol für ein grundsätzliches Problem. Friedrich Merz steckt inzwischen in einer solchen Phase, und er wird sie weder dadurch verlassen, dass er Angela Merkel kopiert, noch dadurch, dass er die Merkel-Jahre im Nachhinein umdeutet.

Er muss vielmehr etwas herstellen, das Politik nicht per Beschluss verordnen kann: den Eindruck, dass seine Regierung weiß, wohin sie will und dass ihre Entscheidungen nicht bloß das Ergebnis des jeweils letzten Koalitionsstreits sind. Genau darin steckt die eigentliche Botschaft der neuen Merkel-Sehnsucht, denn vermutlich wünschen sich die meisten Bürger die Altkanzlerin gar nicht zurück ins Kanzleramt. Sie wünschen sich eine Regierung, der sie zutrauen, auch in schlechten Zeiten den Kurs zu halten.

Dass ausgerechnet Angela Merkel inzwischen zur Projektionsfläche dieses Wunsches geworden ist, gehört zu den bemerkenswerteren Ironien der deutschen Politik. Für Friedrich Merz ist es weniger eine nostalgische Randerscheinung als eine sehr gegenwärtige Warnung.