Mit Merkels Regierungen ist auch die Erosion der Rechtsstaatlichkeit verbunden
Dass Angela Merkel am 17. Juli 2024 70 Jahre alt wurde, hat kaum einer bemerkt. Zwar lief auf ARD kurz vorher eine Doku, aber zu nachtschlafender Zeit. […]
Dass Angela Merkel am 17. Juli 2024 70 Jahre alt wurde, hat kaum einer bemerkt. Zwar lief auf ARD kurz vorher eine Doku, aber zu nachtschlafender Zeit. […]
Heute feiert die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren 70. Geburtstag. Merkel war die erste und bisher einzige Frau, die das Bundeskanzleramt bekleidete. […]
Spätestens der tödliche Angriff auf den jungen Philippos aus Bad Oeynhausen muss auch dem letzten Verteidiger der Migrationspolitik Angela Merkels klar gemacht haben, dass wir uns vor allem seit 2015 einen massiven Kontrollverlust im Bereich der Inneren Sicherheit eingehandelt haben. […]
Der ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt ist der bedeutendste Politiker Deutschlands. Das ergab eine Umfrage unter allen Bundes- und Landtagsabgeordneten. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Konrad Adenauer und Helmut Kohl. […]
Die unter der Merkel-Regierung praktizierte verfehlte Flüchtlingspolitik wurde von der Ampelkoalition fortgeführt und mit einem neuen Paragrafen – 104c AufenthG –, dem Chancen-Aufenthaltsrecht, verschlimmbessert. […]
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat dem „stern“ ein bemerkenswertes Interview gegeben. Zum Auftakt des Wahljahres 2024 legt er seine Partei mit der Feststellung, dass Björn Höcke ein Nazi sei, auf einen Abgrenzungskurs ohne Wenn und Aber fest: „Eine Minderheitsregierung, die sich von den Stimmen der AfD abhängig macht, darf es nicht geben. […]
Schäuble war kein großer Politiker, sondern die große tragische Figur der deutschen Nachkriegspolitik und gleichzeitig ein Symbol für das Scheitern der Parteipolitik, wie sie sich in Deutschland entwickelt hat und zum größten Innovationshemmnis geworden ist. […]
Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit sind, oder sollte man präziser sagen, waren das Erfolgsmodell der westlichen Zivilisation. Das Recht auf Meinungsfreiheit wurde in der europäischen Aufklärung als allgemeines Menschenrecht proklamiert. Seither sollte jeder Mensch, aber insbesondere jeder […]
Die relative Mehrheit von 42 Prozent findet die Auszeichnung von Angela Merkel mit einem Bundesverdienstkreuz (eher) gerechtfertigt. Ein Drittel (31 %) hält dies hingegen für (eher) ungerechtfertigt. 21 Prozent ist dieses Anliegen egal. Fünf Prozent wissen es nicht und […]
Es war einmal ein Hobby-Metaphysiker in der Verkleidung als Bundesfinanzminister… …der einer Spezies in eigener Realität mit sehr eigen interpretierten Naturgesetzen angehörte. Es galten dort virtuos getanzte mathematische Grundrechenarten und besungene physikalische Gesetze. Inspiriert wurde […]
Vor dreiunddreißig Jahren genehmigte Gorbatschow den Ostdeutschen, die Mauer Richtung Westen einzudrücken. Vorausgegangen war die Sowjetniederlage im Kalten Krieg, die zur Aufhebung der Breschnew- und der Verkündung der Sinatra-Doktrin seitens der Sowjetunion führte. Jeder Staat […]
Es ist zwei Jahre her, als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Titel „Außen- und Sicherheitspolitik in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft“ ihre Position zu Russland skizzierte. Es gebe zahlreiche wichtige Gründe, […]
Fühlen Sie sich frei? Viele von Ihnen wahrscheinlich nicht mehr. Ich sage Ihnen, was mir ein Gefühl der Freiheit gibt: Es ist die Garantie, sich artikulieren zu können, ohne offene oder versteckte Repressalien zu erleiden. […]
Eine „Osterruhe“ wurde verordnet. Anschließend wurde sie, begleitet von einer Entschuldigung von Seiten der Kanzlerin, wieder zurückgenommen. Aber was ist dieses kleine Oster-Fiasko im Vergleich zur andauernden Tyrannisierung und Ungeselligmachung von Millionen Menschen, denen man […]
Auf die europäischen Vorwürfe gegen China beim Thema Hongkong und Uiguren entgegnet der chinesische Präsident Xi Jinping den europäischen Staats- und Regierungschefs mit dem Antisemitismus in Europa. Vor kurzem ereignet sich dies auf einem virtuellen […]
„Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten haben kluge und ausgewogene Anpassungen beschlossen, die Raum für individuelle Regelungen lassen. Wir brauchen einen klaren Rahmen, aber die Bundesländer und Regionen müssen frei agieren können. Diese Freiheiten muss Thüringen […]
Vordringliche Aufgabe der am 01. Juli startenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist nach Überzeugung der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. die Bewältigung der derzeitigen Corona-Krise. „Das kann nur gemeinsam gelingen. Das 750-Milliarden-Euro-Paket der EU […]
Es ist das wohl derzeit am besten gehütete Staatsgeheimnis Chinas. Über die Virenschmiede, dem Wuhan-Labor, verliert die Volksrepublik kein Sterbenswort – zumindest wenn der Vorwurf im Raum steht, dass das Coronavirus aus dem Labor entstammt, […]
Und so schwer es zu glauben ist: Auch „Vom Winde verweht“ war seinerzeit ein liberaler Film. Schon ein Film für die große Masse, aber einer, der vom Krieg erzählte, indem er Leiden schilderte;
indem er nicht siegreiche männliche Kämpfer als Helden propagierte, sondern von einer Niederlage erzählte, in der nicht nur eine Sklavenhaltergesellschaft, sondern auch eine Welt von Gestern voller Geborgenheit unterging.
Und aus den Flammen des spektakulären Brands von Atlanta stiegen junge Frauen hervor: Selbstbewusst, unverheiratet, nicht mehr ihren Eltern und der Tradition gehorchend. Scarlett O’Hara war eine frühe Heldin des Feminismus. […]
Was ist ein Theoretiker, was ist ein Verschwörer? Ebenso lässt sich die alte Frage aufwärmen: Wer ist ein Rechter, wer ein Populist? Und was sind beide zusammen? Natürlich das Doppelte an Bosheit. Gegenüber wen? Etwa […]
Die Virologen haben vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus gewarnt. Auch die Kanzlerin warb am Montag für ein erneutes Vertrauen in die Maßnahmen des Staates nach dem Lockdown. Doch was sich bei den Corona-Demos abspielt, […]
Ab sofort darf mit dem Fetzen mit der unleserlichen Koranzeile: Die Partei Gottes ist der Sieger nicht mehr in der deutschen Öffentlichkeit gewedelt werden, vor allem nicht am Jerusalem-Tag (Jom Jeruschalajim) am Ende des Fastenmonats Ramadan, der nicht nur den Hisbollah-Schiiten heilig ist. Manche deutsche Politiker und Journalisten behaupten, dass die Berliner, so sie keine Neubürger und keine Muslime sind, sich über schiitische Parolen wie Kindermörder Israel und Juden ins Gas erregen, was aber bisher trotz Mitschnitt nicht bewiesen worden ist. Am 16. Mai 2020 ist die nächste öffentliche Hisbollah-Versammlung in Berlin geplant, mit oder ohne Corona. […]
30.000 qualifizierte Fachkräfte hinter den Kameras, die Film-Arbeiter*innen. Sie sind normalerweise perfekt für jeden Arbeitgeber: Solange sie gebraucht werden, sind sie angestellt oder arbeiten freischaffend. Ist der Film abgedreht, geschnitten und gemischt, verursachen sie keine weiteren Kosten. Frei(fallend)e Filmschaffende können zwar nicht fliegen, aber „Bauchlandung – Dreck abschütteln – weiter geht’s“, das können sie. […]
Es ist gerade mal 15 Jahre her, dass Deutschland in der Welt für seine Rechtsstaatlichkeit und Effizienz in der Welt beneidet wurde. Jetzt stehen wir als die globalen Deppen da, die in Misswirtschaft versinken. Dies […]
„Jetzt stelle man sich Norbert Röttgen in dieser Runde vor. Man muss vor Trump nur dann Angst haben, wenn man einen Kanzler Röttgen hätte.“ Eine Frage der Achtung Jetzt wird die Lesart stets die sein, […]
Bereits vor anderthalb Jahren kandidierte Friedrich Merz, um Bundesvorsitzender der CDU zu werden. Er wurde es schlussendlich nicht. Das hat Gründe, die in der Union begründet sind. Mit AKK hatte man versucht, einen sicheren Anker, […]
Lebenserfahren nennt man jemanden, der viel herumgekommen ist, viel erlebt hat, zahlreiche unterschiedliche Länder, Menschen, Sitten und Gewohnheiten kennengelernt, ja sie buchstäblich erfahren hat. Dagegen wird man Menschen, die nie aus ihrem kleinen Dorf hinausgekommen […]
Markus Söder brachte einen Wechsel im Kabinett ins Gespräch. Die Bundesregierung müsse zeigen, dass sie auf die gesellschaftlichen Entwicklungen reagiert. Steckt mehr hinter dem Vorschlag? Hält sich Markus Söder doch eine Kanzlerkandidatur für die Union […]
Historische Wahlklatsche für CDU & SPD. Dieser Trend wird anhalten und ist auch nicht umkehrbar. Seit 2008 erleben wir einen Vertrauensverlust der Menschen in die Politik aber auch in die Finanzwelt und in die Medien.
Quelle: Facebook
Der zivilisierte Europäer betrauert und nennt das Opfer beim Namen, der Name des Täters wird übergangen. Die Deutschen kennen zumindest halbwegs den Namen des Täters (A. H.), dagegen wird der Name des Opfers verschwiegen, damit er nicht betrauert werden kann. Denn wie soll man jemanden betrauern, dessen Name man nicht kennt? Schon Odysseus benutzt bereits vor 3.000 Jahren die Namenlosigkeit, um nicht betrauert zu werden. […]
Seit dem frühen Mittelalter geistert diese Aufforderung in Europa, bevorzugt in deutschen Landen. Juden werden verpflichtet, in der Öffentlichkeit einen Judenhut, einen gelber Judenring (Judenkreis) und im letzten Jahrhundert einen gelben Judenstern zu tragen. Gelb […]
Das vieldiskutierte REZO Video im Original in voller Länge […]
Die Spekulationen um die politische Karriere von Angela Merkel gehen weiter. Ist das Kanzleramt doch noch nicht die letzte Station der Bundeskanzlerin? Sie könnte möglicherweise das Amt des Ratspräsidenten oder des EU-Kommissionspräsidenten für sich beanspruchen. […]
Nahrungsmittelengpässe, endlose Staus an den Häfen und wirtschaftlicher Kollaps – seit der Brexit-Abstimmung werden apokalyptischen Szenarien über die Zeit nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU in den Medien verbreitet. Doch wie schlimm wird der […]
Als EU-Ratspräsident rückt Kurz „Ein Europa, das schützt“ in den Fokus. Zielsicher führt er damit seine Wahlkampfthematik aus dem innerpolitischen Wahlkampf nahtlos in die Außenpolitik weiter. Er erweist sich als Verteidiger und Beschützer der Außengrenzen […]
In einem Interview mit der FAZ („Der Pakt wird wirken“, in: 06.12.2018, S. 2) verteidigt der südkoreanische Diplomat Ban Ki-moon, von 2007 bis 2016 Generalsekretär der Vereinten Nationen, den nächste Woche in Marrakesch zur Unterzeichnung […]
Er gilt als konservativ und wirtschaftsliberal – der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Ihm könnte es gelingen, die CDU aus dem Umfragetief zu alter Macht zurückzuführen. Doch wofür steht der Mann, den Merkel einst als politischen […]
Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl. In Hessen wurde die CDU erneut abgestraft und kam auf der schlechteste Ergebnis seit 1966. Die Bundeskanzlerin muss jetzt endlich die Konsequenzen ziehen und auf eine erneute […]
Quelle: YouTube
Wenn es so etwas wie Monarchie im freiheitlich-rechtlichen Demokratiesystem überhaupt noch gibt, hatte diese die CSU als Staathalter des Freistaates seit 1957 inne. Fast absolutistisch regierte zuerst Franz-Josef Strauß und dann die Reihe seiner Adepten […]
I. Aus nicht nur meteorologischen Gründen verzichtete ich am „Tag der deutschen Einheit“ auf Teilnahme an dem mit viel Gedröhn zelebrierten Festivitäten vor dem Brandenburger Tor. Womöglich trat dort auch die – von Bundespräsident Steinmeier […]
Die AfD fährt auf der Überholspur, mit oder ohne Diesel. Die Große Koalition macht das mit ihrem Handlungsstau möglich. Ob bei der Einwanderung oder eben beim Dieselfiasko – Deutschland gleicht einem großen Inszenierungstheater, wo ein […]
Herbert Ammon Wir dürfen hoffen und spekulieren: Wie lange noch hält sie die Macht in ihren Händen, wann erhebt sich ein Cicero innerhalb der CDU und schleudert Merkel die Frage entgegen: ›Quo usque tandem…?‹ Zuweilen […]
Kommentar Berbner ein Jahr nach Bundestagswahl "Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen." Thomas Berbner kommentiert. Gepostet von tagesschau am Montag, 24. September 2018 Quelle: Faceboook […]
Eigentlich kann sie einem leidtun. Oder wäre das schon übertriebene Anteilnahme? Freilich: Schade ist es schon, dass sich die einst profilierte und inhaltsreiche SPD so ganz selbst abschaffen möchte. Den Eindruck kann man bekommen, wenn […]
I. Dass für die „gelebte Demokratie“ Populismus ein Synonym für den Gottseibeiuns bedeutet, ist hinlänglich bekannt. Das Entsetzen gilt seit ihrem Auftauchen im Bundestag – und demnächst in allen Landtagen – den „Rechtspopulisten“ von der […]
Die Europäische Kommission wird eingreifen müssen. Aussage einer Regierungssprecherin zur Verletzung von Grundrechten in Österreich. Auf Tabula Rasa wurde ein Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel veröffentlicht, der die ernsthafte Verletzung von Grundrechten in der Republik […]
Quelle: You Tube
„Eine Region verteidigt ihre Außengrenzen nicht, sondern öffnet sie stattdessen. Das hat es seit einigen tausend Jahren nicht mehr gegeben…. , dass es einen Punkt gibt, an dem die Transformation der sozialen und politischen Strukturen beginnt… . Das wird zwangsläufig passieren, vor allem, wenn man es mit Gruppen zu tun hat, die die grundlegenden Werte der westlichen Gesellschaft nicht akzeptieren.“ […]
Merkel über den Islam Angela Merkels Meinung zum Islam! Starke Worte! Gepostet von Hany Siam am Montag, 13. November 2017 Quelle: Facebook
Es war einmal ein junges Mädchen. Am liebsten hätte es wohl in der Welt von „Tausendundeine Nacht“ gelebt. Eine fremde, schöne Welt mit viel Glück am Wege. So wie es Märchen oft eigen ist. Niemand, […]
Jörg Meuthen über Bundeskanzlerin Angela Merkel Aus Sicht des AfD-Bundessprechers Jörg Meuthen sind die Tage von Angela Merkels Kanzlerschaft gezählt. Sie habe in der Asylpolitik nicht nach Recht und Gesetz gehandelt – auch wenn der […]
Theveßen: „Kein Durchbruch heute, aber eine echte Chance“ „Wir dürfen Menschen in Not auch nicht aussperren, wie Sondermüll abladen, ertrinken oder verhungern lassen, denn wir selbst erschaffen täglich neue Flüchtlinge“ – ein Kommentar des stv. […]
Was bewirken Transitzentren? Innenminister Seehofer will mit den geplanten Transitzentren die Migration nach Deutschland deutlich einschränken. Laut SPD bewirken die Transitzentren aber kaum etwas, weil pro Tag nur fünf Personen von dem Verfahren betroffen seien. […]
Der “Kompromiss” der Union ist eine große Verarschung, die sie uns allen, aber vor allem der SPD, nun vor die Füße gekippt haben. Das wird noch richtig wehtun! Hart aber Fair: Unionsstreit Der “Kompromiss” der […]
Sehr geehrte Damen und Herren, nach der Bundestagswahl haben wir den Menschen in unserem Land versprochen „Wir haben verstanden!“. Wir haben daher im Koalitionsvertrag festgehalten, dass sich das Jahr 2015 nicht wiederholen darf. Damit dies […]
Bundeskanzlerin Merkel im ZDF-Sommerinterview Bundeskanzlerin Angela Merkel im ZDF-Sommerinterview – Berlin direkt: Gepostet von ZDF heute am Sonntag, 1. Juli 2018 Quelle: Facebook
Die Bürger der EU sind verunsichert, auch die Deutschen. Sicherheits- und Wohlgefühl sinken und der einfache EU-Bürger kann nicht, darf nicht und soll nicht hinterfragen, warum er sich weniger sicher und weniger wohl in seiner […]
Europäischer Rat: Migration Migration ist nicht nur für einzelne Mitgliedsstaaten eine Herausforderung – sondern für Europa insgesamt, so Kanzlerin Merkel nach dem Europäischen Rat. Nach langen Verhandlungen in Brüssel: Einigung in der Asylpolitik. Gepostet von […]
Die „Quote“ ist tot, und vieles mehr Die EU-Staaten haben sich bei ihrem Asyl-Gipfel in Brüssel darauf geeinigt, in der EU geschlossene Aufnahmelager für gerettete Bootsflüchtlinge einzurichten, also auf eine Variante der von Horst Seehofer […]
"Deutschland braucht einen Neuanfang ohne Jogi Merkel!" Ein Kommentar von Claus Strunz "Deutschland braucht einen Neuanfang ohne Jogi Merkel!" Ein Kommentar von Claus Strunz Gepostet von SAT.1 Frühstücksfernsehen am Mittwoch, 27. Juni 2018 Quelle: Facebook
Landauf, landab beschallt es uns aus vielen Medienmündern und -stiften. Erinnerungen an den ostdeutschen Schnitzler und die allgemeine 24stündige rund-um-die-Uhr-Mobilmachung seitens der Avantgardeparteien des Ostblocks kommen zwangsläufig auf. Ob ich das nun will oder nicht. […]
Was für ein Wochenende! Der angebliche „Asylstreit“ in der Union wurde in allen Medien aufgeregt besprochen. Dabei wurde auf Teufel komm raus spekuliert, statt die Lage ruhig zu analysieren und Licht in die Politiker-Posse zu […]
Vor ein paar Wochen outete sich Angela Merkel wieder mal als patriotische Fußball-Fanin (gendergerechtes und natürlich-geschlechtliches Suffix). Ungeachtet ihrer immensen Arbeitsbelastung als Bundeskanzlerin, fand sie in ihrem Terminkalender genügend Zeit und Muße, „unsere Mannschaft“ im […]
Der ifo-Präsident Clemens Fuest sieht eine „Schlagseite“ in der deutsch-französischen Erklärung zur Reform der Eurozone. „Solidarität und Umverteilung werden ausgebaut, aber die Auflagen werden aufgeweicht“, kritisierte er in Berlin. „Grundsätzlich ist es richtig, bei den […]
#Klartext von Horst Seehofer bei der Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung! Gepostet von CSU (Christlich-Soziale Union) am Montag, 18. Juni 2018 Quelle: Facebook
SWR Spätschicht Lisa Fitz ist Expertin für kabarettistische Vorsorge. Angesichts der beginnenden Merkel-Dämmerung hat sie deshalb schon einmal ein Abschiedslied für die Kanzlerin vorbereitet. Damit feiert sie exklusiv Premiere in der Spätschicht! Quelle: You Tube […]
Die Gewalt im Nahen Osten eskaliert. Wenn es Europa nicht gelingt, das Atomabkommen mit dem Iran zu retten, dann droht ein Flächenbrand. Wir begrüßen es, dass Sie, Frau Bundeskanzlerin, sich von dieser gefährlichen Politik Donald […]
BAMF-Skandal: Merkel über ihre Treffen mit Ex-Chef Weise Der BAMF-Skandal durfte in der Regierungsbefragung natürlich nicht fehlen. FDP-Politiker Stephan Thomae will mehr über die Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem ehemaligen BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise […]
Das Grundvertrauen vieler schon länger hier lebenden Bundesbürger in ihren Rechtsstaat ist im Eimer. Ein Untersuchungsausschuss zum BAMF könnte zumindest etwas Vertrauen wiederherstellen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (bereits im Namen ist eine forsche […]
Der Streit um die Unregelmäßigkeiten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nimmt kein Ende. Jetzt hat der ehemalige Chef des Bamf, Frank-Jürgen Weise, die Bundesregierung, insbesondere den früheren Innenminister, Thomas de Maizière, scharf kritisiert. […]
Sehr verehrte Gäste, herzlich heiße ich Sie willkommen und danke Ihnen, dass Sie da sind. Ein besonderer Dank gilt den Herren Marcel Philipp, Jürgen Linden, Martin Schulz, Jean-Claude Juncker und Donald Tusk für ihre freundlichen […]
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Gestern um 12:25 · Sahra Wagenknecht antwortet in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt auf Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Die Bundesregierung ist eigentlich in einer komfortablen Situation. Sie haben hohe Steuereinnahmen. Sie können […]
Sehr geehrter Herr Präsident (Frau Präsidentin) Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben […]
Mehrere Bundespolitiker haben gegen Özil nun Stelllung bezogen, so auch Alice Weidel von der AfD. “Der aktuelle Skandal um zwei “deutsche” Nationalspieler ist ein trauriges Beispiel dafür, wie gering die Identifikation der türkischstämmigen Jugend in […]
Sehr geehrter Herr Staatspräsident, lieber Emmanuel Macron, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Trägerinnen und Träger des Karlspreises, sehr geehrtes Karlspreiskomitee, Exzellenzen, meine Damen und Herren, ein geeintes Europa – dafür setzt die Stadt Aachen […]
Prof. Dr. Thomas Sternberg, Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Münster Quelle: You Tube
Zum Manifest der WerteUnion kommen Sie hier
I. Dass Russland, in den 1990er Jahren im Chaos versunken, unter Wladimir Putin wieder in seine Rolle als Großmacht, genauer: als mit allerlei dirty tricks operierender global player zurückgekehrt ist, steht außer Zweifel. Als erstes […]
Frau Merkel, Sie haben hier in Ihrer Erklärung davon gesprochen, dass Spaltungen überwunden werden sollen. Ich kann nur sagen: Das, was in der ersten Woche hier stattgefunden hat, war das blanke Chaos. Wegen der bayerischen […]
Martin Lohmann, Das Kreuz mit dem C, Wie christlich ist die Union?, Butzon & Bercker GmbH, Kevelaer 2009, 202 Seiten, ISBN: 978-3-7666-1242-7, Preis: 14.90 Euro Er ist einer der bekanntesten deutschen Publizisten und ein bekennender […]
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