Dass in der AfD Fremdenfeindlichkeit und Hass auf Muslime– Messerstecher, Kopftuchmädchen – verbreitet ist, war für den Verfassungsschutz einer der Gründe, die Partei als gesichert rechtsextrem einzustufen. […]
Friedrich Merz hat wieder erklärt, er wolle Selenskyj Taurus liefern. Unterstützt wird er dabei von Verrückten wie dem CDU-„Verteidigungsexperten“ Kiesewetter, der bekanntlich den Krieg nach Russland tragen und Ministerien in Moskau zerstören will. […]
Die New York Times hat enthüllt, dass die USA von Wiesbaden und Ramstein aus Krieg gegen Russland führen. […]
Seit langem ist zu beobachten, dass die einst gegen Sozialabbau und Militarismus gegründete Linke sich CDU/CSU, SPD und Grünen immer weiter anpasst, um endlich im Bund einmal an einer Regierung beteiligt zu sein, auch wenn diese Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung macht. […]
Man bezeichnet einen Staat, in dem einiges schiefläuft, oft als Bananenrepublik. Eine parlamentarische Demokratie, die keine faire Durchführung einer Wahl hat, kann man auch so bezeichnen. […]
Die Wahllokale waren kaum geschlossen, da zeigte sich, dass nach gewohntem Muster die Wahlversprechen gebrochen werden. Erinnert ihr euch noch an das Versprechen der CDU/CSU, die Schuldenbremse nicht aufzuweichen? […]
Nach der Münchner Sicherheitskonferenz und der Entscheidung Donald Trumps, direkte Verhandlungen mit Russland ohne die Ukraine und die übrigen Europäer aufzunehmen, erhebt sich großes Protestgeschrei bei den europäischen Vasallen. Über unsere Köpfe hinweg! Das kann doch nicht wahr sein! […]
Jetzt, wo im Bundestagswahlkampf eigentlich darüber geredet werden müsste, welchen Beitrag Deutschland und Europa zu den Friedensverhandlungen in der Ukraine leisten können, sind unsere Kriegstreiber ratlos. […]
Die AfD, die einmal angetreten ist, deutsche Interessen zu vertreten, verbeugt sich vor Donald Trump und kriegt sich vor lauter Freude nicht mehr ein, dass der irrlichternde US-Milliardär Elon Musk zu ihrer Wahl aufruft. Die Kanzlerkandidatin der AfD Alice Weidel erklärte im Fernsehen, fünf Prozent oder mehr des Bruttosozialproduktes, also etwa die Hälfte des Bundeshaushaltes, werde man für Aufrüstung ausgeben müssen. […]
Wenn Merz, Scholz, Habeck und Lindner, die die bisherigen Milliardenbeträge für die USA und die Ukraine bereitgestellt haben, bei der kommenden Bundestagswahl eine Mehrheit bilden können, werden die Deindustrialisierung und Plünderung Deutschlands weitergehen. […]
Es ist unglaublich, in welchem Umfang die US-Propaganda deutsche Politiker und Journalisten beherrscht. Die ARD-Sendung „Hart aber fair“ in dieser Woche war ein Lehrstück dafür: […]
Die „unverrückbaren Werte“ der CDU sind Westbindung – gemeint ist die Bindung an die USA – und die Aufstellung von US-Raketen ohne Vorwarnzeit in Deutschland. […]
Friedrich Merz ist unwählbar. Bisher dachte man, nur der CDU-„Verteidigungsexperte“ Kiesewetter, der den „Krieg nach Russland tragen“ will, sei nicht zurechnungsfähig. Aber offensichtlich denkt Merz ebenso. […]
Seit Monaten fordern die deutschen Kriegstreiber der Ampelparteien und der CDU, den Ukrainern zu erlauben, Langstreckenraketen einzusetzen, um militärische Einrichtungen in Russland und Ministerin in Moskau zu zerstören. […]
In der ARD-Sendung „maischberger“ diskutierte ich mit der FDP-Europaabgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann. In dieser Sendung entpuppte sie sich als dreiste Lügnerin. […]
Oskar Lafontaine kritisiert: Die weltweiten Militärausgaben haben mit 2,4 Billionen US-Dollar ein neues Rekordhoch erreicht. […]
Deutsche Offiziere plauderten darüber, wie man die Kertsch-Brücke, die die Schwarzmeerhalbinsel Krim mit dem russischen Festland verbindet, mit deutschen Raketen zerstören könne. Das wäre ein ähnlicher Terrorangriff wie die Sprengung der Nord-Stream-Gasleitungen durch die USA. Es ist aber zu befürchten, dass die Russen einen solchen Angriff – im Gegensatz zu den US-Marionetten und Hasenfüßen in der deutschen Bundesregierung – nicht unbeantwortet ließen. […]
In einem Interview mit RTL habe ich die Forderung des CDU-„Verteidigungsexperten“ Roderich Kiesewetter, man müsse mit von Deutschland gelieferten Taurus-Raketen Ministerien in Moskau angreifen, als abenteuerliche Kriegstreiberei zurückgewiesen. […]
Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ […]
Die Außenpolitik der AfD beweist: Es gibt auf dem Globus keine rechte Partei, die gegen Krieg und Aufrüstung ist. […]
Vor einem Jahr wurden die Gasleitungen Nord Stream gesprengt. Das war eine Kriegserklärung an Deutschland. Die Mehrheit der Politiker und Journalisten ducken sich weg und weigern sich, ihre Aufgaben wahrzunehmen. Es ist ja auch mehr […]
Auf dem NATO-Gipfel am 11./12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius soll die Ukraine, wenn es nach dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, den baltischen Staaten und Polen geht, in nicht allzu ferner Zeit in die NATO […]
Die US-Zeitung „New York Times“ veröffentlichte am 16. Mai 2023 eine ganzseitige Anzeige zum Krieg in der Ukraine. Der Text ist von 14 hochrangigen US-Sicherheitsexperten unterzeichnet. Die Überschrift lautet „Die USA sollten eine Kraft für […]
Im japanischen Hiroshima hat der in die ukrainische Oligarchen-Korruption verstrickte US-Präsident Joe Biden dem ebenfalls in die ukrainische Oligarchen-Korruption verstrickten ukrainischen Präsidenten Selenskyj einen Herzenswunsch erfüllt. Er stimmte der Lieferung von F16-Kampfjets an die Ukraine […]
Bundeskanzler Scholz hielt in Straßburg eine Rede. Der entscheidende Satz: „Die Vereinigten Staaten bleiben Europas wichtigster Verbündeter.“ Das heißt, die USA bestimmen weiter die europäische Politik. Auch die faktische Kriegserklärung der USA an Deutschland und […]
Joe Biden will noch einmal US-Präsident werden. Er will seinen „Job zu Ende bringen“. Franz Josef Wagner von der Bild-Zeitung würde ihn wählen. Und die Saarbrücker Zeitung teilt ihren Lesern heute mit: „Aus europäischer Sicht […]
Bundespräsident Steinmeier wurde zur Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto eingeladen. Er gedachte der Opfer, bat um Vergebung und feierte das „Wunderwerk der Versöhnung“. Er sagte auch: „Die wichtigste Lehre aus unserer […]
Frankreichs Präsident Macron war in China zu Besuch und hat danach Vernünftiges gesagt. Europa müsse „aufwachen“ und dürfe kein „Mitläufer“ der USA werden. Das „große Risiko“ bestehe darin, „in Krisen verwickelt zu werden, die nicht unsere sind“. Sollte Europa keine eigene strategische Position finden, drohe es ein „Vasall zwischen den USA und China“ zu sein, obwohl man ein dritter Pol sein könne. Souveränität zu verteidigen bedeute, seine Partner selbst wählen und das eigene Schicksal gestalten zu können. […]
Jetzt kritisierte der ukrainische Außenminister Kuleba die von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht initiierte Friedenskundgebung am Brandenburger Tor. Die Teilnehmer sollten schreiben, was sie nach seiner Ansicht wirklich meinten: „Lasst die Russen Ukrainer töten, foltern […]
Der renommierte US-Reporter Seymour Hersh hat recherchiert und bestätigt, dass die USA hinter dem Terroranschlag auf die Nord-Stream-Gasleitungen stecken. Das ist für alle, die bis drei zählen können, keine Überraschung. Schließlich hat US-Präsident Biden höchstpersönlich […]
Die öffentliche Debatte um die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine wird immer abenteuerlicher. Wir sollten doch den US-Politikern mehr Glauben schenken: Wenn US-Kriegsminister Lloyd Austin sagt: „Wir wollen Russland in einem Maße geschwächt sehen, […]
Deutschland wird immer mehr zur Kriegspartei. Jetzt werden 40 „Marder“ und eine Flugabwehrbatterie an die Ukraine geliefert. Die Kriegstreiber frohlocken. „Wir lassen nicht locker. Nach dem ‚Marder‘ kommt der ‚Leopard‘“, jubelt die FDP-Waffenlobbyistin Strack-Zimmermann. Unterstützt […]
In Frankreich hat sich Pierre de Gaulle, Enkel von Charles de Gaulle, Bankmanager und Unternehmensberater, in einem erstaunlichen Interview zu Wort gemeldet: „Die öffentliche Meinung beginnt, sich des perversen Spiels und der Lügen der Amerikaner […]
Der Kniefall von Warschau ist das Symbol der Ostpolitik Willy Brandts, die zu Jahrzehnten des Friedens in Europa geführt hat. Der Gegner des Naziregimes und spätere Nobelpreisträger bat für die Verbrechen der Deutschen um Vergebung. […]
Oskar Lafontaine hat über 50 Jahre Politikerfahrung, war Kanzlerkandidat der SPD und Finanzminister unter Schröder. Heute spreche ich mit ihm zu seinem neuen Buch „Ami, It’s Time to Go“ und hier rechnet er schonungslos ab: […]
Jetzt hat der französische Präsident Emmanuel Macron mal wieder etwas Selbstverständliches gesagt: Auch das in der westlichen Propagandawelt verteufelte Russland braucht Sicherheitsgarantien. Ohne Sicherheitsgarantien für Russland wird es kein Ende des Mordens in der Ukraine […]
Mal fordert er eine Flugverbotszone, mal will er Präventivschläge gegen Moskau, mal fordert er Atomwaffen für die Ukraine. Dann behauptet er wahrheitswidrig, die ukrainische Abwehrrakete, die zwei Polen getötet hat, wäre von Russland abgefeuert worden. […]
Olaf Scholz ist in Vietnam. Er forderte die Regierung dort auf, sich eindeutig gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine […]
Der US-Intellektuelle Noam Chomsky bezeichnete die USA schon vor Jahren als den Terrorstaat Nummer 1 in der Welt. Wenn man weiß, dass in den US-Kriegen nach dem Zweiten Weltkrieg über 20 Millionen Menschen zu Tode […]
Stell Dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin Dieser in der Friedensbewegung der 80er Jahre sehr populäre Spontispruch erwacht zu neuem Leben. Viele junge Russen sind auf der Flucht, um sich dem Militärdienst […]
Jetzt hat Putin, was viele befürchtet haben, eine Teilmobilmachung angeordnet. Er will nach Referenden große Teile der Ostukraine zum russischen Staatsgebiet erklären. […]
In seinen jungen Jahren war der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz Anhänger der Stamokap-Theorie. Diese beschäftigt sich mit der Spätphase des Kapitalismus. […]
Der Krieg in der Ukraine begann für die große Mehrheit der deutschen Politiker und Journalisten am 24. Februar 2022. […]
In der Fragestunde des Deutschen Bundestages sagte ein AfD-Abgeordneter, die Sanktionen gegen Russland seien nutzlos, und forderte, die Pipeline Nord Stream 2 in Betrieb zu nehmen. Die Mainstreampresse feierte den „gelungenen Konter“ des Bundeskanzler: „Die […]
Ich kann das Gejammere von Steinmeier, Scholz und anderen über die sozialen Verwerfungen, die entstehen werden, wenn der Gaspreis sich verdreifacht, nicht mehr hören. Wenn man nur von Staaten wie den USA, Saudi-Arabien oder Katar […]
Den G7-Gipfel in Elmau und den NATO-Gipfel in Madrid hätte man sich sparen können. Auf beiden Zusammentreffen wurde deutlich, dass man „geschlossen gegen Russland zusammensteht“. Die Vasallen der USA haben brav die Strategie des Pentagon […]
Robert Habeck ist Wirtschaftsminister im Land der Dichter und Denker. Diese fälschlicherweise Madame de Staël zugeschriebene Adelung der Deutschen gerät stark ins Wanken, wenn man die Politik des grünen Wirtschaftsministers erlebt. Land der Dichter passt […]
Viele Politiker und Journalisten in Deutschland fordern lautstark: Die Ukraine muss den Krieg gewinnen. Was sie damit genau meinen, sagen sie nicht. Wahrscheinlich soll das heißen, die Ukraine müsse den Donbass und die Krim mit […]
Nachdem die Olivgrüne im Außenministerium vor einiger Zeit im alten Nazisprech meinte, man werde „Russland ruinieren“, hat sie jetzt noch einen draufgesetzt: Deutschland werde seine Abhängigkeit von russischer Energie auf null reduzieren, „und zwar für […]
Hinter jedem Konflikt stünden internationale Interessen. Vielleicht habe das „Bellen der NATO an Russlands Tür“ den Krieg ausgelöst, sagte Papst Franziskus dem Corriere della Sera. Jetzt bellen die Lügner und Heuchler des Westens vor seiner […]
Heute bin ich aus der Partei Die Linke ausgetreten. Hier meine Erklärung: Die Linke wurde gegründet, um den Sozialabbau und die Lohndrückerei der Agenda 2010 rückgängig zu machen. Außerdem sollte nach der Beteiligung Deutschlands am […]
„Die Amerikaner haben ein – durchaus berechtigtes – nationales Interesse, einen Atomkrieg zunächst auf Europa zu begrenzen. Kein amerikanischer Präsident wird bereit sein, einen Atomkrieg in Europa sofort zum großen nuklearen Schlagabtausch der Großmächte mit […]
Nach dieser Maxime müssen alle handeln, die den Frieden wollen. Daher ist der Angriff Russlands auf die Ukraine ebenso scharf zu verurteilen, wie die anderen Angriffskriege, die in den letzten Jahren geführt wurden. Wir dürfen […]
800 Euro im Monat mehr! Alles andere ist kalter Kaffee, fordert Oskar Lafontaine. Die Koalition hat sich zu einem Kompromiss bei Rente und Arbeitslosen-Versicherung durchgerungen. Es gibt leichte Verbesserungen für Geringverdiener und den Renten von […]
Fast jeder zweite Rentner in Deutschland, knapp 8,6 Millionen Menschen, bekommt weniger als 800 Euro im Monat. Aber in Österreich hat ein Durchschnittrentner 800 Euro im Monat mehr als ein Durchschnittsrentner in Deutschland. Das ist […]
„Die Linken haben die soziale Frage vergessen“, warnt Nils Heisterhagen, Philosoph und Grundsatzreferent der SPD in Rheinland-Pfalz, und fordert so auch seine Partei auf, sich wieder vorrangig den sozialen Fragen zuzuwenden. Viele im linken Lager […]
Wie kann Frieden erreicht werden, wenn nicht alle Staaten Verträge einhalten und das Völkerrecht beachten? Diese Frage habe ich gestern in der ARD-Sendung Maischberger gestellt (Thema: „Stürzt Trump die Welt ins Chaos?“). Die USA sind […]
Seit vielen Jahren ist es erklärtes Ziel der USA, Regierungen, die den wirtschaftlichen Interessen der US-amerikanischen Oberschicht im Wege sind, zu stürzen, und wenn es nicht anders geht, die jeweiligen Länder mit Krieg zu überziehen. […]
Oskar Lafontaine – Unschuldsvermutung Im Zusammenhang mit dem Giftgasanschlag auf einen ehemaligen Doppelagenten im britischen Salisbury, wird des Öfteren auf die Unschuldsvermutung verwiesen, die unter anderem in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben ist: „Jede Person, die […]
Gerhard Schröder war stolz auf seinen Titel „Genosse der Bosse“. Mit seiner Agenda 2010 hat er die Vorgaben der deutschen Wirtschaft erfüllt: Einkommen und Vermögen der oberen Zehntausend nehmen Jahr für Jahr zu. Fast die […]
Unsere Kriegsministerin Ursula von der Leyen ist auch als geschäftsführende Amtsinhaberin unermüdlich. Jetzt hat sie bei ihrem Irak-Besuch angekündigt, den bisherigen „Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Nord-Irak zur Unterstützung der Kurden im Kampf gegen den IS“ […]
Deutschland schneidet im Vergleich zu anderen Industrieländern bei der Rente schlecht ab. Ein Durchschnittsverdiener kann hierzulande laut Untersuchung der OECD künftig rund 51 Prozent seines Nettoeinkommens als Rente erwarten, zwölf Prozent weniger als im Schnitt […]
Das weltweite Vermögen ist im vergangenen Jahr auf 169 Billionen Euro und damit auf einen neuen Rekordwert gestiegen. 169 Billionen in Form von Bankeinlagen, Wertpapieren, Versicherungen und Pensionsfonds. Dieser gigantische Reichtum würde mehr als ausreichen, […]
DIE LINKE hat mit 9,2 Prozent und rund 4,3 Millionen Stimmen ihr zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erreicht. Und das in einem Umfeld, das aufgrund des hohen Zulaufs zur AfD und einer deutlich höheren Wahlbeteiligung […]
Angela Merkel ist die überschätzteste Politikerin der letzten Jahre: • Mit Schröder und Fischer hat sie den deutschen Sozialstaat schwer beschädigt. • Mit ihren Alleingängen und Sozialabbau-Diktaten hat sie die Völker Europas gegen uns aufgebracht. […]
Seit 1969 bin ich Mitglied der ÖTV (heute ver.di). Eine demokratische und freie Gesellschaft braucht starke Gewerkschaften. Unübersehbar ist, dass auch die Gewerkschafts-Funktionäre und -Mitglieder dem Zeitgeist unterworfen sind. Der Kapitalismus frisst seine Kinder. Der […]
„Das System ist terroristisch“ sagt der Papst. „Sie, sind Mörder voller Hass… Wir sind frei, mitmenschlich, offen“, sagt die christliche Kanzlerin. Am 5. November 2016 hielt Papst Franziskus in Rom eine Ansprache. Er sagte unter […]
Zu meinen Lieblings-Intellektuellen gehört bekanntlich die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katrin Göring-Eckardt. Wenn Sie von den Springer-Medien interviewt wird, ist das besonders sichtbar. „Die Welt“ stellte ihr die Frage: „Unter Wahlkampf fällt wohl auch, dass Sahra […]
„Das System ist terroristisch“ sagt der Papst. „Sie, sind Mörder voller Hass… Wir sind frei, mitmenschlich, offen“, sagt die christliche Kanzlerin. Am 5. November 2016 hielt Papst Franziskus in Rom eine Ansprache. Er sagte unter […]
Der Philosoph Günther Anders hatte erkannt, dass die Menschen heute Dinge „herstellen“, die sie sich nicht mehr „vorstellen“ können. Dazu zählte er die Atomwaffen. Nach seiner Überzeugung reicht das moralische Vermögen der Menschen nicht aus, […]
Solange Politik und Medien in Deutschland jede ernsthafte Diskussion darüber vermeiden, was Terror eigentlich ist, werden die Terroranschläge in Deutschland und Europa zunehmen. Man kann es nicht oft genug wiederholen: Terrorismus ist nach dem deutschen […]
„Wo bleibt die Friedensbewegung?“, fragen die Kriegsbefürworter in Politik und Medien. Krieg gibt es für sie nur in Ost-Aleppo. Und Bomben werfen nur Putin und Assad. Ihr Heuchler und Pharisäer möchte man da rufen! Wer […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihrer chaotischen Flüchtlingspolitik und der unkontrollierten Grenzöffnung im September 2015 die AfD groß gemacht. Jetzt versucht sie, die Kurve zu kriegen. Interessant ist dabei der Satz, mit dem sie seit […]
„Postfaktisch“ ist das Wort des Jahres 2016. Begründung: „Die Jury der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) richtet damit das Augenmerk auf einen tiefgreifenden politischen Wandel. Immer größere Bevölkerungsschichten sind in ihrem Widerwillen gegen ‚die da […]
Wer sich immer noch fragt, warum eine Mehrheit der britischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner für den Brexit gestimmt hat, bekommt heute den nächsten Grund geliefert: EU-Kommissionspräsident Juncker hat mitgeteilt, dass die Parlamente der […]
„SPD und Grüne haben gemeinsam mit CDU, CSU und FDP millionenfache Altersarmut programmiert. Nachdem nun klar ist, dass im Jahr 2030 jeder zweite Rentner auf Grundsicherungsniveau abfallen wird, überschlagen sich diese Parteien mit Konzepten, die […]
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