Am 9/11 veranstalteten Vietnamesen eine große Party in Wien. Sebastian Kurz feierte mit. Die Botschaft der sozialistischen Republik Vietnam brachte eine Jubelmeldung. Die Vietnamesen suchen internationale Freunde. Der österreichische Kanzler Kurz ist der prominente Gast […]
Verletzte Grundrechte in Österreich. Der österreichische Justizminister wurde um eine Stellungnahme angefragt. Bericht über die Recherche in österreichischen Ministerien. Der österreichische Justizminister Moser erhielt am Aschermittwoch eine Anfrage, welche Maßnahmen das Bundesministerium für Verfassung, Reform, […]
Verletzungen der Grundrechte belasten die nächste Ratspräsidentschaft in der EU. Österreich soll den Vorsitz im Juli übernehmen. Eine rasche Untersuchung der Vorfälle ist durchzuführen. 2014 war die Ratspräsidentschaft Griechenlands wegen des Budgetdefizits stark kritisiert worden. […]
Verletzungen der Grundrechte in Österreich. Der österreichische Justizminister Josef Moser wird um eine Stellungnahme ersucht. Herrn Bundesminister Dr. Josef Moser Bundesministerium für Verfassung, Reform, Deregulierung und Justiz Sehr geehrter Herr Bundesminister, Ich bereite Publikationen über […]
Ballsaison in Wien. Der Opernball erstmals mit Bundeskanzler Kurz. Stargast war Melanie Griffith. Zwei Tage später der Juristenball. Doch die Feste sind auch in der Kritik. Denn Grundrechte werden verletzt in Österreich. Donnerstag abends […]
Über Angela Merkel sollte man in Österreich wissen, dass sie 1989 in der Wendezeit der DDR begann, beim Demokratischen Aufbruch sich zu engagieren. Der Demokratische Aufbruch war eine Bürgerrechtsgruppe, die das politische System in der […]
Der neue österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache wollte gerne Minister für Patriotismus werden. Das von der FPÖ geforderte Ministerium für Heimatschutz konnte er bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP allerdings nicht erhalten. Er wollte dann […]
Ein Drama aus Tibet. Panchen Lama wird in China gefangen gehalten. Die Europàische Union ist gefordert, diese Provokation der Volksrepublik China zu beenden. Durch klare Worte. Damit das Lichtfest beginnen kann. Panchen Lama […]
Commissioner Tenzin Dorjee, was können Sie uns über den aktuellen Stand zur Entführung des Panchen Lama sagen? Tenzin Dorjee: Der Panchen Lama Gedhun Choeky Nyima ist in Gefangenschaft seit seiner Kindheit. Das ist ein unvorstellbarer […]
Die österreichische Autorin Alexandra Bader wurde vor zehn Jahren mit der Medienlöwin ausgezeichnet. Wichtiger Preis für mutigen Journalismus. Ein Jahr später holte man sie ab. Sie recherchierte über Skandale. Die Medienlöwin Bader wurde gewarnt und […]
Sebastian Kurz soll der nächste Bundeskanzler der Republik Österreich werden. Mit Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik gewann er die Wahlen. Das wird für die Zukunft nicht genügen. Das Land steht vor großen Schwierigkeiten. Österreich kann […]
Verletzungen des Eigentumsrechts in Österreich. Staatliche Institutionen in der Kritik. Ein Blick in die zuständigen Abteilungen des österreichischen Justizministeriums. Wolfgang Brandstetter ist Justizminister der Republik Österreich. Die Angelobung beim Bundespräsidenten fand am 16. Dezember 2013 […]
Der aktuelle Bericht der österreichischen Volksanwaltschaft dokumentiert hunderte Fälle von Enteignung. Durch Verletzung von Grundrechten. Mit richterlicher Genehmigung. Ein Angriff auf den Rechtsstaat. Restitution in Milliardenhöhe erforderlich. Der aktuelle Jahresbericht der österreichischen Volksanwaltschaft für 2016 […]
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