Die Todesstrafe für Drogendelikte dient einer Monopolisierung des Drogenhandels durch eine Führungsschicht des Landes. Der Staatsgründer von Singapur baute sein Vermögen mit Schwarzhandel. Dafür wartet jetzt ein Dichter aus Malaysien im Gefängnis von Singapur auf seinen Henker. […]
Stellungnahmen der Delegation der Europäischen Union in Singapur erfolgen erst nach einer Hinrichtung. Aktuell wartet ein malaysischer Dichter im Todestrakt von Singapur auf die Exekution. […]
Der Commissioner für Justiz soll die Rechtsstaatlichkeit in den Ländern der EU prüfen. In Moldawien könnte er den notwendigen Beitritt stärken. Doch McGrath trifft Geschäftsleute in Singapur. […]
Admiral Lew Chuen Hong war Chef der Marine von Singapur. Jetzt leitet er die Kommission für personenbezogene Daten. Er vermied ein Treffen mit EU-Commissioner McGrath. […]
In Dublin wurde Michael McGrath als „quiet“ beschrieben. Doch bei seiner ersten Reise als neuer Commissioner für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union erschien er aufgeregt. Er kam am 2. März nach Singapur, es ging um ein Handelsvolumen von über 130 Milliarden Euro. Da kann schon mal Tachykardie beim sonst ruhigen Mann aus Irland ausbrechen.
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Der Schutz der Grundrechte ist ein zentraler Wert der Europäischen Union. Doch im EU-Mitgliedsstaat Österreich sind eklatante Verletzungen des Eigentumsrechts dokumentiert. Welche Maßnahmen kann EU-Commissioner McGrath setzen. […]
Höhepunkte der Ballsaison in Wien sind Jägerball, Opernball und Juristenball. Am Tag des Opernballs wurde auch das Programm der neuen Regierung präsentiert. Ein Sittenbild. […]
Willkürliche Vermögensübernahmen als zunehmendes Problem in Österreich. Das belegen Statistiken. […]
Es gibt weiterhin willkürliche Enteignungen in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Was wurde zur Aufklärung der Vorfälle im vergangenen Jahr geleistet. Welche Recherchen sind 2025 erforderlich. Zum Jahreswechsel soll der Schutz des Eigentums als Thema gesetzt werden. […]
Das waren die Gewinner des deutschen Reporterpreises 2024. Drei Preise für Die Zeit, zwei Preise für die Süddeutsche Zeitung und für die Freie Presse aus Chemnitz. SPIEGEL, Westdeutsche Zeitung, GEO, SWR und NDR gewinnen je eine Kategorie. Eine kritische Betrachtung. […]
Die Strategie der ÖVP scheiterte. Österreich wollte keinen Boxer als Kanzler. Das Land wurde in den vergangenen Jahren zerbrochen. Mit Possen statt Ernsthaftigkeit. Auf die Phase der Manie folgt jetzt die Depression. […]
Peter Kostelka war Generalsekretär des International Ombudsman Institutes. Er wurde um eine Stellungnahme zu Vermögensübernahmen bei Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung angefragt. Hier die bisherige Korrespondenz. […]
Österreich eroberte 2009 das Generalsekretariat des Internationalen Ombudsmann Institutes. Doch die österreichische Volksanwaltschaft ist kein Vorbild für andere Länder. Von Johannes Schütz. […]
Hohe Dunkelziffer bei Vermögensübernahmen durch Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung. Die Entscheidungen liegen ausschließlich bei der unabhängigen Gerichtsbarkeit. 6.469 Fälle wurden von der Volksanwaltschaft nicht bearbeitet. Dafür wurden skurrile Geschichten ausführlich im Bericht dokumentiert. […]
Politiker nennen die Zuständigkeit der österreichischen Volksanwaltschaft. Bei willkürlichen Vermögensübernahmen durch Amtsmissbrauch. Die hohe Zahl an Beschwerden wird bestätigt. Doch die Volksanwälte setzen keine Maßnahmen. Eine Reform der Volksanwaltschaft wird gefordert. […]
Der österreichische Kanzler Nehammer will ein Nationalstadion bauen. Der tatsächliche Notstand des Landes soll damit camoufliert werden. Denn Kultur und Werte sind beschädigt. Österreich ist keine Insel der Seligen. […]
Willkürliche Vermögenskonfiskation in Österreich. Auch deutsche Staatsbürger wurden angegriffen. Auswärtiges Amt in Berlin kann keine Unterstützung geben. Hier das Ergebnis der Recherche bei deutschen Behörden. […]
Es gibt blockierte Themen der deutschen Publizistik. Die Leitmedien leisten nicht die notwendige Information. Neue Magazine müssen die Verantwortung für eine intakte Gesellschaft übernehmen. […]
Ergebnis der Recherche bei der Präsidentin der EU-Kommission. Zu gravierenden Verletzungen des Eigentumsrechts in der Europäischen Union. Sprecher Wigand gibt Desinformation. […]
Desinformation durch die EU-Kommission ist möglich. Die Verantwortung für heikle Dokumente im Justizressort wurde einer Mitarbeiterin mit chinesischen Wurzeln übertragen. Pressesprecher ist ein Österreicher. Bei Anfragen zu Verletzungen der Grundrechte soll er die Stellungnahme für die EU geben. Zuvor war er im Justizministerium in Wien tätig. […]
Sebastian Kurz wurde zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Wartet auf Kurz noch eine mehrjährige Gefängnisstrafe in weiteren Prozessen. Falter-Chefredakteur Klenk sorgt für die entsprechende Stimmung. Seine Medienjustiz reicht bis Deutschland. […]
Strafverfolgung bei Amtsmissbrauch wird erschwert. Beschlagnahmung von Vermögenswerten bei der Einreise. Härtere Strafen für Klimaschützer. Auch der Österreichplan für 2030 von Kanzler Nehammer belegt die Notwendigkeit eines EU-Verfahrens gegen Österreich. Von Johannes Schütz. […]
In Österreich sind gravierende Verletzungen des Eigentumsrechts gegeben. Es sind Maßnahmen der EU-Kommission erforderlich. Präsidentin Ursula von der Leyen wird um eine Stellungnahme angefragt. Frau Dr. Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission Presseanfrage: […]
Der Juristenball 2024 in der Wiener Hofburg versucht eine Begegnung mit Japan. Mit Sake und dem Tanz einer Kurtisane. Doch wurde japanische Kultur in Wien schon erforscht und vermittelt. […]
Django am Opernball. Franco Nero ist der Gast des deutschen Unternehmers Markus Deussl. Es sind die repräsentativen Höhepunkte der Ballsaison in Wien. Am Donnerstag der Staatsball als Oper mit Präsident und Kanzler. Am Samstag folgt der Juristenball in der Hofburg mit Justizministerin Zadić. […]
Herausforderungen für das neue Jahr. Eine Krise der deutschen Publizistik wurde erkennbar. Relevante Themen müssen wieder ernsthaft gesetzt werden. Zur Sicherung europäischer Werte. Von Johannes Schütz. […]
Den Preis für den besten Essay gewann Tobias Haberl für seinen ironisch vorgetragenen Kirchenbesuch. Beste Investigation für einen Bericht über den Tod von Flüchtlingen vor der italienischen Küste. Beste Reportage für ein im Taifun gesunkenes Schiff auf dem Weg nach China. SZ und Die Zeit sind die großen Gewinner des Deutschen Reporterpreises 2023. […]
Der Politiker Pilz belästigte eine Frau. So wurde von Florian Klenk behauptet. Doch in Stadlau gibt es keine Busengrapscher. Impressionen aus dem Osten von Wien. Von Johannes Schütz. Fährt man in Wien, von der Inneren […]
Der deutsche Reporterpreis wird am 4. Dezember im Rahmen einer Gala in Berlin überreicht. Auch in der Kategorie Essay. Die Nominierungen wurden bereits präsentiert. Wie schon in den vergangenen Jahren dominierte Befindlichkeitsliteratur. […]
Es wurde viel berichtet über die Staatsanwaltschaft in Wien. Mit Ermittlungen gegen den ehemaligen Kanzler Kurz und gegen die Verlegerin Eva Dichand. Aber wie wird eine Anzeige gegen einen führenden Sachwalter behandelt. Bei willkürlichen Vermögensübernahmen. Von Johannes Schütz. […]
Justizministerin Zadić gab keine Antwort. NEOS sind an einer Aufklärung der Vorfälle interessiert. DerStandard lehnte eine Veröffentlichung ab. Hier alle Stellungnahmen zum Fall der Publizistin Alexandra Bader. Von Johannes Schütz. Justizministerin Zadić nahm sich Zeit […]
Ein Beispiel für Auftragsjournalismus und Desinformation. Florian Klenk veröffentlichte PR für die Organisation des führenden Sachwalters von Wien. Das beweist ein konstruiertes Interview. Die Zeit brachte den Text in Deutschland. Von Johannes Schütz. Er war […]
Zum zivilrechtlichen Angriff auf die Publizistin Alexandra Bader. Ihr Vermögen und ihre Arbeitsunterlagen wurden von der Justiz konfisziert. Justizministerin Alma Zadić wird um eine Stellungnahme angefragt. Die Publizistin Alexandra Bader gewann 2007 die Medienlöwin. Auszeichnung […]
Eine Debatte über die Qualität journalistischer Arbeit ist noch kein Angriff auf die Pressefreiheit. Kritische Auseinandersetzung muss möglich bleiben. Bemerkungen über das journalistische Gesamtkunstwerk von Florian Klenk. Im Herbst 2004 trafen sich fünf Personen im […]
In Österreich wird seit einigen Tagen über Pressefreiheit debattiert. Doch der Angriff auf die Publizistin Alexandra Bader wird dabei verschwiegen. Sie wird bis jetzt von der österreichischen Justiz verfolgt. Mit totaler Vermögenskonfiskation. Von Johannes Schütz. […]
Es gibt seit Jahren zivilrechtliche Angriffe auf die Pressefreiheit in Österreich. Verfolgte Journalisten wurden von Reporter ohne Grenzen Austria bisher ignoriert. ROG-Präsident Hausjell wurde diesbezüglich befragt. Von Johannes Schütz. In den vergangenen zwei Wochen wurden […]
Bei Sachwalterschaften in Döbling geht es um Millionenwerte. Erwachsenenvertreter sollen das gesamte Vermögen übernehmen. Ein aktueller Fall zeigt die Vorgangsweise. Österreichische Rechtsanwälte bevorzugen einen Auftritt mit Eleganz, schätzen das Ambiente von Poloclubs, beim Schloss Niederweiden […]
Willkürliche Vermögenskonfiskation bei Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung. Mehr als 100 Beschwerden wurden wieder im Bericht der Volksanwaltschaft genannt. Doch werden die Hinweise auf Amtsmissbrauch meist ignoriert. Von Johannes Schütz. Die österreichische Volksanwaltschaft präsentierte den aktuellen Jahresbericht […]
Schutz des Eigentums. Unterschlagung von Renten. Verletzungen des Familienrechts. Erhaltung der gesellschaftlichen Ordnung. Das waren die Themen im Aschermittwochbrief. Befragt wurden der österreichische Bundeskanzler und drei Minister. Hier die Ergebnisse der Recherche. Von Johannes Schütz. […]
Sachwalterschaften sind im Villenbezirk von Wien rentabel. Anfang des Jahres gab es 545 Fälle in Döbling. Doch kommt es auch zu Zwischenfällen bei der Vermögensübernahme. Ein Erwachsenenvertreter wurde mit einem Messer am Hals verletzt. Von […]
Karl Nehammer hielt am 10. März eine Rede zur Lage der Nation. Wichtige Themen sollten besprochen werden. Ohne Lösungen für die Zukunft. Er kündigte am 8. März auf Twitter die große Rede an: „Zur Zukunft […]
Es geht um Verletzungen der Grundrechte. Die Recherche wird zum fünften Mal mit einem offenen Brief durchgeführt. Bisher scheiterten die österreichischen Politiker bei der Befragung am Aschermittwoch. Jetzt soll der neue Bundeskanzler Karl Nehammer für […]
Opernball am Dienstag. Juristenball am Samstag. Das sind die gesellschaftlichen Höhepunkte der Ballsaison in Wien. Aus Deutschland kommt Finanzminister Lindner. Jane Fonda ist der Stargast. Von Johannes Schütz. „Glücklich ist, wer vergisst“, die berühmte Polka […]
Am 10. Dezember wird in Stockholm der Nobelpreis für Physik überreicht. Einen dunklen Schatten wirft dabei die enge Zusammenarbeit von Anton Zeilinger mit China. An der Quantenforschung ist die Militärindustrie der Volksrepublik besonders interessiert. Von […]
Österreich unterzeichnete 2001 das Washingtoner Abkommen. Es sollte späte Restitution für Opfer des Nationalsozialismus regeln. Zwanzig Jahre danach wurde der Schadenersatz beendet. Dies wurde in Wien am 14. November mit eine Jubelveranstaltung gefeiert. Der amerikanische […]
Van der Bellen bleibt Präsident in Österreich. Er erreichte mehr als 50 Prozent der Stimmen. Damit entfällt eine mögliche Stichwahl. Bierpartei erhält mehr als 8 Prozent. Hier eine Analyse der Ergebnisse. Von Johannes Schütz. Das […]
Am 9. Oktober wird in Österreich der Bundespräsident gewählt. Sechs Kandidaten wurden von Johannes Schütz befragt. Über ihr Verständnis des Rechts auf Eigentum. Das Problem der Vermögenskonfiskation ist seit Jahren virulent in Wien. Von Johannes […]
Journalisten-Organisationen protestierten gegen das Urteil. Das französische Außenministerium formulierte scharfe Kritik. […]
Nach dem Verbot der Printausgabe wird auch die Website der russischen Zeitung Новая газета untersagt. Die Zeitung kritisierte den Krieg in der Ukraine. […]
In der Schweiz führen zwei mächtige Verleger einen Kampf um die Ukraine. Roger Köppel startete einen Angriffskrieg für Russland in der Weltwoche. Verteidigt wird die Ukraine von Peter Wanner, dem Verleger von CH Media. In […]
Oskar Lafontaine veröffentlichte einen Beitrag in der Weltwoche. Er verurteilte die amerikanische Politik und manipulierte dafür die Fakten. Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Eine Replik. Von Johannes Schütz. Als Oskar Lafontaine seinen […]
Europa braucht die Kultur der Ukraine. Traditionelle Werte zeichnen das Land aus. Die Europäische Union hätte bereits vor zwanzig Jahren reagieren müssen. Mit der raschen Integration der Ukraine. Dann wäre die aktuelle Eskalation vermieden worden. […]
Grundrechte werden verletzt in Wien. Vermögenskonfiskationen wirken wie Berufsverbote. Das aktuelle Österreich gleicht der Tschechoslowakei von Milan Kundera. Ein Ende der bewährten Heurigenstimmung wird erforderlich in der Hauptstadt der einstigen Donaumonarchie. Ein Kommentar. Im vergangenen […]
Seuche, Grundrechte, China. Diese Themen sollten im kommenden Jahr die öffentliche Debatte dominieren. Ein Essay von Johannes Schütz. Wir leben nicht in einer Epoche, in der noch Gespräche über Lyrik geführt werden können. Theodor W. […]
Am Montag wurde Alexander Schallenberg als neuer Kanzler vom österreichischen Bundespräsidenten vereidigt. Sein Nachfolger als Außenminister wurde Michael Linhart. Die Krise in Österreich ist damit nicht beendet. Kurz droht ein tiefer Fall. Doch gibt es […]
Österreich erlebt den größten Skandal seit Gründung der 2. Republik. Dabei sind die schwersten Vergehen noch nicht in der öffentlichen Debatte. Der eklatante Amtsmissbrauch der Justizbehörden mit gravierenden Verletzungen des Eigentumsrechts. Beihilfe zur Untreue und […]
Franziska Giffey kandidiert für das Amt der Bürgermeisterin von Berlin. Als Familienministerin trat sie zurück. Da ihre Doktorarbeit in die Kritik genommen wurde. Doch über den Inhalt ihrer Dissertation wurde kaum gesprochen. Hier eine Analyse […]
Am 24. August muss der österreichische Schriftsteller Heinz Kröpfl ins Landesgericht Leoben. Die Staatsanwältin droht mit einem Jahr Gefängnis. Auch ein psychiatrisches Gutachten wurde erstellt. Der Autor arbeitete an einem Buch über die steirische Justiz. […]
Italien jubelte. Deutschland war enttäuscht. Das war die EURO 2021. Doch es bleibt noch eine Geschichte. Die Fußballnovelle des österreichischen Autors Heinz Kröpfl. Inspiriert vom beliebten Fußballer Walter Schachner, der im Nachwort erzählt, wie er […]
Wolfgang Greisenegger gibt einen Hinweis. Über den Handel mit Dissertationen. Er bevorzugte einen anderen Arbeitsstil. Ein Miteinander in der Forschung. Diese Haltung scheint an den modernen Universitäten gefährdet. In Wien werden Forschungsarbeiten und Materialsammlungen konfisziert. […]
Veronica Kaup-Hasler ist Stadträtin für Kultur und Wissenschaft in Wien. Sie absolvierte das Studium der Theaterwissenschaft an der Universität Wien. Hier ein Gespräch über ihre Diplomarbeit. Johannes Schütz (Tabula Rasa Magazin):Frau Stadträtin Kaup-Hasler, war es […]
Oscar-Preisträger Stefan Ruzowitzky schrieb seine Diplomarbeit am Institut für Theaterwissenschaft der Universität Wien. Hier ein Gespräch über sein Thema. Mit einem Blick auf Franziska Giffey. Und der Frage, ob ein Regisseur seinen Rücktritt erklären müsste. […]
Wolfgang Greisenegger antwortete noch kurz vor Mitternacht. Über die Doktorwürde von Franziska Giffey. Er hält es für einen Fehler, Dissertationen als Nachweis für die berufliche Qualifikation zu verwenden. Insgesamt ist er enttäuscht über die Qualität […]
Der deutschen Familienministerin wurde der Doktorgrad aberkannt. Aber wie steht es mit dem Ruf an der Universität Wien. Korrespondenz mit Wolfgang Greisenegger (2) From Johannes Schuetz <johannes.schuetz@media…> To „Prof. Wolfgang Greisenegger“ <wolfgang.greisenegger@univie> Subject Re: Re: […]
Banalitäten bleiben das Thema der österreichischen Volksanwaltschaft. Ernsthafte Verletzungen der Grundrechte werden verschwiegen. Marmelade ist der österreichische Begriff für Konfitüre. In den Strafanstalten wird den Häftlingen keine Marmelade serviert. Das erfährt man im Jahresbericht der […]
Beginn einer Korrespondenz mit Wolfgang Greisenegger. Professor für Theaterwissenschaft und ehemaliger Rektor der Universität Wien. In seinem Brief zeigt sich der Experte für mittelalterliche Geschichte unzufrieden mit der Situation im heutigen Wien. Gerne würde er […]
Verletzungen des Eigentumsrechts bleiben Thema in Österreich. Zum vierten Mal wird dazu eine Recherche durchgeführt. Es wird nach Maßnahmen gefragt. Zum Schutz des Rechtsstaates im deutschen Nachbarland. In diesem Jahr fand in Wien die so […]
Dramen der Weltliteratur. Ein persönliches Ranking. Von Johannes Schütz. 1. Die Tragödie des Menschen (Ungarischer Originaltitel: Az ember tragédiája) von Imre Madách. Das Stück gilt als der „ungarische Faust“. Die Handlung beginnt im Paradies. Adam […]
Österreich will mit einem neuen Gesetz scharf gegen „Hass im Netz“ vorgehen. Die Justizministerin präsentierte den Entwurf. Ein Angriff auf die Pressefreiheit wird befürchtet. Jetzt soll die Europäische Kommission entscheiden. Im Juni fuhr die österreichische […]
Das Werk von Brigitte Schwaiger soll nicht in Vergessenheit geraten. Aufklären muss man die Umstände ihres Todes. Es war der FAZ doch wichtig, die Erinnerung an die österreichischen Autorin Brigitte Schwaiger zu bewahren. Einst wurde […]
Die österreichische Volksanwaltschaft präsentierte den Jahresbericht für 2019. Eine Dokumentation über Fehlverhalten und Amtsmissbrauch öffentlicher Stellen in Österreich. Doch die neuen Volksanwälte bleiben Teil des Systems. Kein Schutz des Rechts auf Eigentum. Hier ein kritischer […]
Kein Bekenntnis zu den Grundrechten. Zum dritten Mal wurden am Aschermittwoch führende Politiker aus Österreich über die Verletzung von Grundrechten befragt. Auch in diesem Jahr waren die Ergebnisse ernüchternd. Hier der Karfreitagsbericht mit den aktuellen […]
Nach der Ballsaison startet eine Recherche in den österreichischen Ministerien. Über die Verletzung von Grundrechten. Es soll geklärt werden, welche Maßnahmen die neue Justizministerin Alma Zadić setzen will. Damit der Rechtsstaat erhalten bleibt. Das Ergebnis […]
Im Schatten von Nobelpreisträger Peter Handke. Die Autorin Brigitte Schwaiger scheiterte an den Bedingungen in Österreich. In einer berüchtigten psychiatrischen Anstalt in Wien. Neuroleptika beschädigten die Fähigkeit des Schreibens. Ein Sachwalter soll jetzt das Werk […]
Am 10. Dezember wird in Stockholm der Nobelpreis für Literatur überreicht. Peter Handke ist würdig der bedeutenden Ehrung. Schon früh kritisierte der Autor die Willkür der Justiz. Nie ließ er Zweifel an seiner sensiblen Haltung […]
Österreich wird noch einmal eine Großmacht. Mit Kanzler Kurz soll die Phantasie in Erfüllung gehen. Diese Sehnsucht der Nation ist das Geheimnis seines Erfolges. Der Zerfall der glorreichen Donaumonarchie ist das nationale Trauma der Österreicher. […]
Österreich vor der Wahl. Am Sonntag wird über den Bundeskanzler abgestimmt. Ein Misstrauensantrag des Parlaments beendete im Mai die Amtszeit des Kanzlers Kurz. Jetzt tritt er nochmals an. Doch auf Kurz wartet abermals ein Eklat. […]
Kurz vor dem Dorf Bierbaum zweigt ein Weg nach rechts ab. Nach drei Kilometern erreicht man eine tausendjährige Eiche, die als der älteste Baum Österreichs gilt. Wir befinden uns in der südlichen Steiermark, in der […]
Das nächste Opfer soll Jan Böhmermann werden. In Österreich kommt man schnell zu Problemen mit Sachwalterschaft. Ein Anwalt aus Wien brachte einen Antrag auf Betreuung gegen den deutschen Kabarettisten ein. Jetzt soll das Amtsgericht in […]
Die österreichische Justiz könne bald lichterloch brennen. Das befand der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol in einem offenen Schreiben an Justizminister Jabloner. Andreas Khol ist einer der einflußreichsten Politiker Österreichs. Zwar erreichte er nie selbst die […]
Thema der Anfrage sind die massenweisen Enteignungen in der Republik Österreich. Welche Maßnahmen wird das österreichische Justizministerium setzen. Der neue Justizminister Jabloner wurde bereits im Februar 2015 mit dem Sachverhalt konfrontiert. Er sollte damals in […]
Machtübernahme in Österreich. Eine Gruppe aus der Justiz besetzt alle zentralen Positionen. Angeleitet von einer Eminenz in der Präsidentschaftskanzlei. Die Regierung des Bundeskanzlers Kurz steht nur noch in den Geschichtsbüchern. Am 3. Juni wurde Brigitte […]
Machtübernahme in Österreich. Eine Gruppe aus der Justiz besetzt alle zentralen Positionen. Angeleitet von einer Eminenz in der Präsidentschaftskanzlei. Nochmals wurde in Österreich deutlich gemacht, dass die Justiz den Staat dirigieren will. Als neue Bundeskanzlerin […]
Affirmativer Skandal mit doppeltem Boden. Innenminister abgelöst. Richter übernimmt das Polizeiministerium. Ermittlungen gegen ehemaligen Vizekanzler Strache angekündigt. Gleichzeitig werden Amtsmissbrauch und Vertuschungen in Österreich fortgesetzt. Das Land des Sigmund Freud war zur Jahrhundertwende berüchtigt für […]
Einblick in ein österreichisches Amt. Für die Recherche zum österreichischen Justizskandal waren Stellungnahmen gefragt. Eine Mitarbeiterin der Volksanwaltschaft sollte Antworten vermitteln. Danach ging sie ab. Debora Mula ist nicht mehr für die österreichische Volksanwaltschaft tätig. […]
159 Enteignungen werden für 2018 genannt. Weitere Vorfälle nicht in der Statistik. Begleitung eines Falles mit Medienberichten wird von der Volksanwaltschaft auf Anfrage abgewehrt. In Österreich ist es möglich, einen Mord zu begehen und das […]
Am Aschermittwoch wurden hochrangige Politiker in Österreich um eine Stellungnahme angefragt. Das Thema waren massive Verletzungen der Grundrechte. Hier ein Bericht über die Ergebnisse. Die Anfrage wurde als offene Recherche veröffentlicht auf Tabula Rasa: Brief […]
Stimmen aus Deutschland sollen auf Huffington künftig nicht mehr erscheinen. Das entschied der neue Eigentümer Verizon. Der Betrieb der deutschen Redaktion wird mit Ende März eingestellt. Der deutsche Liedermacher Konstantin Wecker wollte Autor auf Huffington […]
Die erste Antwort zum Aschermittwochbrief an den österreichischen Bundespräsidenten erfolgte rasch durch Ludwig Adamovich. Bereits zwei Tage nach dem Aschermittwoch antwortete der Berater für verfassungsrechtliche Angelegenheiten des Bundespräsidenten Alexander van der Bellen. Im Aschermittwochbrief wurde […]
Auch in diesem Jahr wird nach der Ballsaison in Österreich eine Recherche durchgeführt. Es soll geklärt werden, welche Maßnahmen staatliche Stellen zum Schutz der Grundrechte setzen. Im Karfreitagsbericht werden die Ergebnisse vorgestellt. Im vergangenen Jahr […]
Aus Deutschland reist Gerhard Schröder an. Kanzler Kurz setzt beim österreichischen Staatsball auf Politik aus Nordmazedonien. Strache bringt Ungarn und Serbien. Volksanwalt Fichtenbauer mit dem tschechischen Außenminister in der Loge von Karin Kneissl. Zwei Tage […]
Der größte Kriminalfall der europäischen Nachkriegszeit kündigt sich an. Der Täter wohnt im Palais. Mit guten Beziehungen zu den österreichischen Behörden. Er prahlt mit naturgemäß hundert Fällen. Ein Bericht aus dem verlorenen Rechtsstaat Österreich. […]
Die Schriften des Autors Stephan Templ können die Republik Österreich Milliarden kosten. Er forderte die ordnungsgemäße Restitution enteigneter Immobilien. Eine willkürliche Gefängnisstrafe sollte seine Reputation beschädigen. Jetzt soll eine einstweilige Verfügung den Autor zum Schweigen […]
Wiener Polizei sind Thema in Österreich. Formen der Übergriffe wurden in einer Studie dargestellt. Auch Fälle mit schweren Verletzungen kommen nicht vor Gericht. Die österreichischen Ministerien verschweigen die Brisanz der Ergebnisse. Am 1. Januar 2015 […]
Sicherheitsbericht wurde in Österreich vorgelegt. Hunderte Misshandlungen durch Polizisten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Doch die Fälle kommen nur selten vor Gericht. Die ukrainische Aktionskünstlerin Alisa Vinogradova wurde am Red Carpet des Wiener Opernballs von 10 […]
Aus der Begegnung mit der Volksrepublik China erwachsen objektive Gefahren. Europa darf in der Auseinandersetzung mit China nicht selbst sich schwächen. Europäische Werthaltungen sollen nicht aufgegeben werden. Es ist die Europäische Union, die nach einem […]
Die Betroffenen sind enttäuscht von der österreichischen Volksanwaltschaft und suchen nach einem Anwalt. Da ergibt sich das nächste Problem. Offensichtlich scheitern Fälle, weil kein Menschenrechtsanwalt in Österreich gefunden werden kann, der gegen solche Verletzungen der […]
Bei der österreichischen Volksanwaltschaft liegen hunderte Beschwerden über Enteignung durch die Methode Sachwalterschaft. Die Volksanwaltschaft greift nicht ein. Die Suche nach einem Menschenrechtsanwalt erweist sich in Österreich als schwierig. Die Betroffenen sind enttäuscht von […]
Die Europäische Kommission wird eingreifen müssen. Aussage einer Regierungssprecherin zur Verletzung von Grundrechten in Österreich. Auf Tabula Rasa wurde ein Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel veröffentlicht, der die ernsthafte Verletzung von Grundrechten in der Republik […]
Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Ich wende mich an Sie als Europapolitikerin, die für den Schutz der Grundrechte steht. Auch ausgerüstet mit teuren Erfahrungen durch die Geschehnisse in der ehemaligen DDR. Ich muss […]
Der EU-Ratsvorsitz wurde an Sebastian Kurz übergeben. Mit einem Festakt am 30. Juni in der Steiermark. Eine Gruppe Schuhplattler stimmte den Ton an. Kurz startete mit Skepsis über die Situation in den USA. Die österreichische […]
Am 1. Juli 2018 übernimmt Sebastian Kurz die EU-Ratspräsidentschaft. Mit seiner bisherigen Politik bewirkte der österreichische Bundeskanzler Kurz eine Destabilisierung der Europäischen Union. Eine weitere Schwächung der EU kann durch die österreichische Ratspräsidentschaft erfolgen. […]
Ein System der Gegenaufklärung kann aktuell am österreichischen Staat untersucht werden. Mehrere gesellschaftliche Institutionen werden dafür eingesetzt. Demokratische Prinzipien ausgeschaltet. Sogar das Eigentumsrecht als gesellschaftlicher Minimalkonsens funktioniert nicht mehr. Damit findet eine aktualisierte Version der […]
Österreich bleibt weiter in der Kritik. Aufgrund der Verletzung von Grundrechten. Hunderte Fälle von willkürlichen Enteignungen. Rechtssicherheit in Österreich nicht mehr gegeben. Auch der aktuelle Bericht der Volksanwaltschaft bietet keine Lösungen. Der Bericht der österreichischen […]
Am 9/11 veranstalteten Vietnamesen eine große Party in Wien. Sebastian Kurz feierte mit. Die Botschaft der sozialistischen Republik Vietnam brachte eine Jubelmeldung. Die Vietnamesen suchen internationale Freunde. Der österreichische Kanzler Kurz ist der prominente Gast […]
Verletzte Grundrechte in Österreich. Der österreichische Justizminister wurde um eine Stellungnahme angefragt. Bericht über die Recherche in österreichischen Ministerien. Der österreichische Justizminister Moser erhielt am Aschermittwoch eine Anfrage, welche Maßnahmen das Bundesministerium für Verfassung, Reform, […]
Verletzungen der Grundrechte belasten die nächste Ratspräsidentschaft in der EU. Österreich soll den Vorsitz im Juli übernehmen. Eine rasche Untersuchung der Vorfälle ist durchzuführen. 2014 war die Ratspräsidentschaft Griechenlands wegen des Budgetdefizits stark kritisiert worden. […]
Verletzungen der Grundrechte in Österreich. Der österreichische Justizminister Josef Moser wird um eine Stellungnahme ersucht. Herrn Bundesminister Dr. Josef Moser Bundesministerium für Verfassung, Reform, Deregulierung und Justiz Sehr geehrter Herr Bundesminister, Ich bereite Publikationen über […]
Ballsaison in Wien. Der Opernball erstmals mit Bundeskanzler Kurz. Stargast war Melanie Griffith. Zwei Tage später der Juristenball. Doch die Feste sind auch in der Kritik. Denn Grundrechte werden verletzt in Österreich. Donnerstag abends […]
Über Angela Merkel sollte man in Österreich wissen, dass sie 1989 in der Wendezeit der DDR begann, beim Demokratischen Aufbruch sich zu engagieren. Der Demokratische Aufbruch war eine Bürgerrechtsgruppe, die das politische System in der […]
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