Wiener Polizei sind Thema in Österreich. Formen der Übergriffe wurden in einer Studie dargestellt. Auch Fälle mit schweren Verletzungen kommen nicht vor Gericht. Die österreichischen Ministerien verschweigen die Brisanz der Ergebnisse. Am 1. Januar 2015 […]
Sicherheitsbericht wurde in Österreich vorgelegt. Hunderte Misshandlungen durch Polizisten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Doch die Fälle kommen nur selten vor Gericht. Die ukrainische Aktionskünstlerin Alisa Vinogradova wurde am Red Carpet des Wiener Opernballs von 10 […]
Aus der Begegnung mit der Volksrepublik China erwachsen objektive Gefahren. Europa darf in der Auseinandersetzung mit China nicht selbst sich schwächen. Europäische Werthaltungen sollen nicht aufgegeben werden. Es ist die Europäische Union, die nach einem […]
Die Betroffenen sind enttäuscht von der österreichischen Volksanwaltschaft und suchen nach einem Anwalt. Da ergibt sich das nächste Problem. Offensichtlich scheitern Fälle, weil kein Menschenrechtsanwalt in Österreich gefunden werden kann, der gegen solche Verletzungen der […]
Bei der österreichischen Volksanwaltschaft liegen hunderte Beschwerden über Enteignung durch die Methode Sachwalterschaft. Die Volksanwaltschaft greift nicht ein. Die Suche nach einem Menschenrechtsanwalt erweist sich in Österreich als schwierig. Die Betroffenen sind enttäuscht von […]
Die Europäische Kommission wird eingreifen müssen. Aussage einer Regierungssprecherin zur Verletzung von Grundrechten in Österreich. Auf Tabula Rasa wurde ein Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel veröffentlicht, der die ernsthafte Verletzung von Grundrechten in der Republik […]
Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Ich wende mich an Sie als Europapolitikerin, die für den Schutz der Grundrechte steht. Auch ausgerüstet mit teuren Erfahrungen durch die Geschehnisse in der ehemaligen DDR. Ich muss […]
Der EU-Ratsvorsitz wurde an Sebastian Kurz übergeben. Mit einem Festakt am 30. Juni in der Steiermark. Eine Gruppe Schuhplattler stimmte den Ton an. Kurz startete mit Skepsis über die Situation in den USA. Die österreichische […]
Am 1. Juli 2018 übernimmt Sebastian Kurz die EU-Ratspräsidentschaft. Mit seiner bisherigen Politik bewirkte der österreichische Bundeskanzler Kurz eine Destabilisierung der Europäischen Union. Eine weitere Schwächung der EU kann durch die österreichische Ratspräsidentschaft erfolgen. […]
Ein System der Gegenaufklärung kann aktuell am österreichischen Staat untersucht werden. Mehrere gesellschaftliche Institutionen werden dafür eingesetzt. Demokratische Prinzipien ausgeschaltet. Sogar das Eigentumsrecht als gesellschaftlicher Minimalkonsens funktioniert nicht mehr. Damit findet eine aktualisierte Version der […]
Österreich bleibt weiter in der Kritik. Aufgrund der Verletzung von Grundrechten. Hunderte Fälle von willkürlichen Enteignungen. Rechtssicherheit in Österreich nicht mehr gegeben. Auch der aktuelle Bericht der Volksanwaltschaft bietet keine Lösungen. Der Bericht der österreichischen […]
Am 9/11 veranstalteten Vietnamesen eine große Party in Wien. Sebastian Kurz feierte mit. Die Botschaft der sozialistischen Republik Vietnam brachte eine Jubelmeldung. Die Vietnamesen suchen internationale Freunde. Der österreichische Kanzler Kurz ist der prominente Gast […]
Verletzte Grundrechte in Österreich. Der österreichische Justizminister wurde um eine Stellungnahme angefragt. Bericht über die Recherche in österreichischen Ministerien. Der österreichische Justizminister Moser erhielt am Aschermittwoch eine Anfrage, welche Maßnahmen das Bundesministerium für Verfassung, Reform, […]
Verletzungen der Grundrechte belasten die nächste Ratspräsidentschaft in der EU. Österreich soll den Vorsitz im Juli übernehmen. Eine rasche Untersuchung der Vorfälle ist durchzuführen. 2014 war die Ratspräsidentschaft Griechenlands wegen des Budgetdefizits stark kritisiert worden. […]
Verletzungen der Grundrechte in Österreich. Der österreichische Justizminister Josef Moser wird um eine Stellungnahme ersucht. Herrn Bundesminister Dr. Josef Moser Bundesministerium für Verfassung, Reform, Deregulierung und Justiz Sehr geehrter Herr Bundesminister, Ich bereite Publikationen über […]
Ballsaison in Wien. Der Opernball erstmals mit Bundeskanzler Kurz. Stargast war Melanie Griffith. Zwei Tage später der Juristenball. Doch die Feste sind auch in der Kritik. Denn Grundrechte werden verletzt in Österreich. Donnerstag abends […]
Über Angela Merkel sollte man in Österreich wissen, dass sie 1989 in der Wendezeit der DDR begann, beim Demokratischen Aufbruch sich zu engagieren. Der Demokratische Aufbruch war eine Bürgerrechtsgruppe, die das politische System in der […]
Der neue österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache wollte gerne Minister für Patriotismus werden. Das von der FPÖ geforderte Ministerium für Heimatschutz konnte er bei den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP allerdings nicht erhalten. Er wollte dann […]
Ein Drama aus Tibet. Panchen Lama wird in China gefangen gehalten. Die Europàische Union ist gefordert, diese Provokation der Volksrepublik China zu beenden. Durch klare Worte. Damit das Lichtfest beginnen kann. Panchen Lama […]
Commissioner Tenzin Dorjee, was können Sie uns über den aktuellen Stand zur Entführung des Panchen Lama sagen? Tenzin Dorjee: Der Panchen Lama Gedhun Choeky Nyima ist in Gefangenschaft seit seiner Kindheit. Das ist ein unvorstellbarer […]
Die österreichische Autorin Alexandra Bader wurde vor zehn Jahren mit der Medienlöwin ausgezeichnet. Wichtiger Preis für mutigen Journalismus. Ein Jahr später holte man sie ab. Sie recherchierte über Skandale. Die Medienlöwin Bader wurde gewarnt und […]
Sebastian Kurz soll der nächste Bundeskanzler der Republik Österreich werden. Mit Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik gewann er die Wahlen. Das wird für die Zukunft nicht genügen. Das Land steht vor großen Schwierigkeiten. Österreich kann […]
Verletzungen des Eigentumsrechts in Österreich. Staatliche Institutionen in der Kritik. Ein Blick in die zuständigen Abteilungen des österreichischen Justizministeriums. Wolfgang Brandstetter ist Justizminister der Republik Österreich. Die Angelobung beim Bundespräsidenten fand am 16. Dezember 2013 […]
Der aktuelle Bericht der österreichischen Volksanwaltschaft dokumentiert hunderte Fälle von Enteignung. Durch Verletzung von Grundrechten. Mit richterlicher Genehmigung. Ein Angriff auf den Rechtsstaat. Restitution in Milliardenhöhe erforderlich. Der aktuelle Jahresbericht der österreichischen Volksanwaltschaft für 2016 […]
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