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Föderalismus

Föderalismus – Verantwortung darf nicht zwischen Bund und Ländern verschwinden

14. September 2026 Elise Otto 0

Der deutsche Föderalismus steht unter Reformdruck. Warum Bund, Länder und Kommunen klarere Zuständigkeiten, gemeinsame Standards und ehrliche Finanzierungsregeln brauchen. […]

Kommunen am Limit – Die Demokratie wohnt nicht im Kanzleramt

20. August 2026 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Rekorddefizite und wachsende Schulden engen Städte und Gemeinden ein. Wenn Rathäuser Leistungen kürzen, wird die Krise des Staates für Bürger unmittelbar sichtbar. […]

Raus aus dem Dauerwahlkampf: Warum Deutschland weniger Wahltermine braucht

29. März 2026 Aljoscha Kertesz 0

Deutschland steckt im Dauerwahlkampf: Warum ständig neue Wahlen Reformen bremsen, Koalitionen unter Druck setzen und die Debatte über gebündelte Wahltermine neu entfachen. […]

ANGRIFF auf unseren Wohlstand und den Föderalismus! (Notbremse und Wiederaufbausfonds)

23. April 2021 Marc Friedrich 0

Eine Woche zum Vergessen! Diese Woche sind mehrere entscheidende Sachen passiert: Die CDU hat einen Kanzlerkandidaten gekürt, der Bundestag hat die Notbremse durchgewunken und das Bundesverfassungericht in Karlsruhe hat den Weg für den EU-Wiederaufbaufonds frei […]

Eine Reform von ARD und ZDF ist längst überfällig

15. Mai 2018 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Die Diskussion über das öffentlich-rechtliche-Fernsehen ist neu entbrannt. Zündstoff in die tickende Bombe gab jüngst der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, der mit seinem Vorschlag, ARD und ZDF zusammenzulegen, eine Diskussion befeuert hat, mit der schon […]

Muss die „Tageschau“ weg? Herr Robra und der Umbau des öffentlich-rechtlichen Fernsehens

20. Oktober 2017 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Seit Jahren steht das öffentlich-rechtliche Fernsehen in der Kritik. Zu staatstragend, zu unausgewogen und vor allem zu teuer. GEZ-Zahler beschweren sich in aller Regelmäßigkeit über die dürftige Qualität vieler Sendungen. Nun kommt eine neue Forderung […]

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