SPD macht den Weg frei: Kehrt die SED-Nachfolgepartei jetzt an die Macht zurück?
Vera Lengsfeld warnt vor einer Rückkehr sozialistischer Politik: SPD und Grüne verhandeln mit der Linken in Berlin. Was bedeutet das für Friedrich Merz und die CDU? […]
Große Koalition
Endlich mal ein Erfolg für Christian von Stetten
Der Rücktritt von Bärbel Bas als Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzende erschüttert die Koalition. Ein Blick auf die Angriffe der CDU, soziale Herkunft und die Krise der SPD. […]
Ein Jahr Schwarz-Rot: Warum die Merz-Regierung keine Neuwahlen wagt – obwohl die Mehrheit sie will
Ein Jahr Schwarz-Rot, doch Feierlaune kommt nicht auf: Umfragen zeigen Vertrauensverlust, Neuwahlwunsch und breite Kritik an Kanzler Friedrich Merz. […]
Deutschland hat gewählt – Statt eines echten Politikwechsels droht nun eine Große Koalition oder sogar Rot-Rot-Grün – Nancy Faeser wird im Amt bleiben – Deutschland im Arm der Antifa
Deutschland hat gewählt – und das Ergebnis könnte dramatische Folgen haben! Statt eines echten Politikwechsels droht nun eine Große Koalition oder sogar Rot-Rot-Grün – der absolute Supergau für unser Land. […]
INSA-Umfrage: 24 Prozent wünschen sich eine Große Koalition
Etwa ein Drittel der Umfrageteilnehmer (34 %) fände keine der abgefragten Koalitionen nach der nächsten Bundestagswahl am besten. 24 Prozent nennen hier eine Koalition zwischen CDU/CSU und SPD, 19 Prozent zwischen CDU/CSU und AfD und lediglich zwölf Prozent eine Koalition von CDU/CSU mit den Grünen. Acht Prozent können und drei Prozent wollen diese Frage nicht beantworten. […]
Pflege: Paritätischer kritisiert Pläne der Großen Koalition als “Mogelpackung”
Äußerst scharfe Kritik übt der Paritätische Wohlfahrtsverband an dem vorliegenden Gesetzentwurf für eine Pflegereform. Die Vorschläge der Großen Koalition seien ein “fauler Kompromiss” und der Gesetzentwurf eine “Mogelpackung”. Es fehle nachwievor eine wirksame Regelung zur […]
Zum Tag der Pflege: Paritätischer fordert von Großer Koalition überzeugende Pflegereform noch in dieser Legislaturperiode
Der Paritätische Wohlfahrtsverband appelliert an die Große Koalition, die verbleibenden Wochen dieser Legislatur zu nutzen, um ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einzulösen und endlich eine überzeugende Pflegereform auf den Weg zu bringen. In den vergangenen […]
Steuerschätzung: Paritätischer mahnt zur solidarischen Krisenbewältigung
Angesichts der Kosten für eine sozial gerechte Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie bei gleichzeitigem Einbruch der Steuereinnahmen fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband eine Vermögensabgabe zur solidarischen Krisenbewältigung. Der Verband warnt vor einer gefährlichen Verschärfung der sozialen […]
Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich
Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet… […]
Vereinbarkeit von Pflege und Beruf: Paritätischer fordert Familienpflegegeld zur Unterstützung pflegender Angehöriger
Ein „Familienpflegegeld“ zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband angesichts der extrem hohen Zahl pflegender Angehöriger. Laut Statistischem Bundesamt werden 1,76 Millionen pflegebedürftige Menschen von Angehörigen zu Hause gepflegt, was fast […]
Gier und politischer Narzissmus regieren in der Großen Koalition (GroKo)
Es hätte nicht wirklich dieses Beweises bedurft, dass es den Mächtigen in Berlin um nichts anderes mehr geht als um den Erhalt der eigenen Macht. Um nichts anderes. Wer bislang noch Zweifel daran hatte, dass […]
Verfolgt von Konrad Adenauers „Häschern“ – Zum Tod des Kommunisten Jupp Angenfort
Seit meiner Entlassung im Sommer 1964 aus dem Zuchthaus Waldheim lese ich kommunistische Zeitungen. Man muss schließlich wissen, was der „Klassenfeind“ treibt und welche Pläne er bis zum Mauerfall 1989 bei der Umgestaltung Westdeutschlands […]
„Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen.“ Thomas Berbner kommentiert.
Kommentar Berbner ein Jahr nach Bundestagswahl "Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen." Thomas Berbner kommentiert. Gepostet von tagesschau am Montag, 24. September 2018 Quelle: Faceboook […]
Dietmar Bartsch: Frau Merkel, was haben Sie die nächsten vier Jahre eigentlich vor?
„Frau Merkel, Sie haben hier in Ihrer Erklärung davon gesprochen, dass Spaltungen überwunden werden sollen. Ich kann nur sagen: Das, was in der ersten Woche hier stattgefunden hat, war das blanke Chaos. Wegen der bayerischen […]