Wenn Staatspräsidenten Politik machen: Wie Mattarella und Steinmeier ihre Macht nutzen
Sergio Mattarella und Frank-Walter Steinmeier greifen in politische Debatten ein. Welche Befugnisse besitzen die Staatspräsidenten Italiens und Deutschlands? […]
parlamentarische Demokratie
„Themen-Demokratie“ mit flexiblen Mehrheiten Befreiungsschlag für die blockierten Parlamente
Christian Stecker plädiert für flexible parlamentarische Mehrheiten ohne starres Koalitionskorsett und Brandmauern. Sein Modell soll Repräsentation, Parteienprofile und demokratische Entscheidungsfähigkeit stärken. […]
„Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus dem Blick.“
CDU-Fraktion kritisiert haushaltspolitische Planungen der Linkskoalition für 2020 Maik Kowalleck: Demokratische Verfahrensregeln und Grundsätze langfristiger Haushaltspolitik geraten aus dem Blick Erfurt – „Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus […]
Alice Weidel (AfD) über Kopftuchmädchen
Quelle: You Tube Vielleicht interessiert Sie auch: wer ist Sarah Wagenknecht wirklich?