Thomas L. Kemmerich im Interview: „Politisch füllen wir das freiheitliche Vakuum“
Thomas L. Kemmerich im Interview: „Politisch füllen wir das freiheitliche Vakuum“ […]
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Thüringen: Wird es zu Neuwahlen 2021 kommen?
Bodo Ramelow wurde nun doch zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt. Im 3. Wahlgang reichte die relative Mehrheit von Linkspartei, SPD und Grünen. In den ersten beiden Wahlgängen trat noch Björn Höcke für die AfD an. […]
Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich
Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet… […]
Massenerziehung wie in der DDR
I. Was sich seit dem 5. 2. 2020 in Thüringen abspielt, ist ein Lehrstück in demokratischer Theorie und Praxis. Was immer man vom demos und seiner Befähigung zur Herrschaft (kratía) halten mag – bitte sehr: […]
Ministerpräsident ist Ministerpräsident. Punkt.
Am 5. Februar 2020 löste Thomas Kemmerich (FDP) den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) ab. Es war ein den parlamentarischen Regeln entsprechender demokratischer Vorgang. Das Kabinett Ramelow I wurde bekanntlich am 27. Oktober 2019 […]
Neuwahlen in Thüringen sind unvermeidlich
Das Kabinett Ramelow I wurde bekanntlich am 27. Oktober 2019 abgewählt. Seitdem repräsentierte Bodo Ramelow den Freistaat Thüringen geschäftsführend auf Landesebene und im Bundesrat. Eine Koalitionsbildung auf Mehrheitsbasis gelang ihm nicht. Die von ihm favorisierte […]
Mike Mohring hat alles richtig gemacht
Demokratie, Verfassung, freies Mandat Zu den klaren Gewinnern der gestrigen Wahlschlacht gehört die Demokratie: Obwohl viele Menschen schon zweifeln, haben die Abläufe im Thüringer Landtag gestern gezeigt: Ein stures ‚Weiter so‘ einer abgewählten Linksregierung gegen […]
Die CDU in Thüringen nach dem Eklat um den Ministerpräsidenten – AKK und Ziemiak sind machtlos in Berlin
Führung geht anders. Die CDU Thüringen lässt sich von dieser CDU Führung nichts mehr erzählen. Die CDU Führung steht mit dem Rücken zur Wand.
Offener Brief der Erstunterzeichner der Weimarer Erklärung an Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich
ehr geehrter Herr Ministerpräsident Kemmerich, die Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner der „Weimarer Erklärung für demokratische Bildungsarbeit“ bitten Sie, die Kräfteverschiebung zugunsten einer autoritären Rechten im Freistaat Thüringen zu korrigieren. Durch das Vorgehen bei der Wahl zum […]
CDU-Erklärung zur Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich – Wir werden uns an keiner Landesregierung unter Einschluss der AfD beteiligen
Gut drei Monate nach den Landtagswahlen in Thüringen hat Rot-Rot-Grün sich dem Risiko ausgesetzt, mit einer Minderheitsregierung zur Ministerpräsidentenwahl anzutreten. Wir haben davor gewarnt. Deshalb mussten die Abgeordneten des Thüringer Landtags sich heute zwischen dem […]