Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz sagt ein geplantes Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz während ihrer Klausurtagung in Berlin ab. Fraktionschef Christoph Gensch begründet den Schritt mit dem Umgang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder – und spricht von fehlendem Vertrauen und mangelnder Wertschätzung.
Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat einen bereits vorbereiteten Gesprächstermin mit Bundeskanzler Friedrich Merz abgesagt. Das teilte der Fraktionsvorsitzende Dr. Christoph Gensch dem Kanzler in einem persönlichen Schreiben mit.
Die Fraktion habe im Vorfeld ihrer anstehenden Klausurtagung in Berlin mit dem Büro des Bundeskanzlers über einen gemeinsamen Termin gesprochen. Nach internen Beratungen sei jedoch die Entscheidung gefallen, davon Abstand zu nehmen. Als Grund nennt Gensch die Ereignisse der vergangenen Tage im Zusammenhang mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder.
„Erhebliches Unverständnis“ in der Fraktion
Die Entscheidung sei ihm und der Fraktion nicht leichtgefallen, schreibt Gensch. Die CDU Rheinland-Pfalz habe die Arbeit der Bundesregierung und insbesondere die Arbeit von Friedrich Merz auch in politisch schwierigen Zeiten loyal unterstützt.
Gerade deshalb habe der Umgang mit Patrick Schnieder in der Fraktion und bei ihm persönlich für „erhebliches Unverständnis“ gesorgt.
Gensch stellt sich in dem Schreiben ausdrücklich hinter den Bundesverkehrsminister. Schnieder stehe für „hohe fachliche Kompetenz, große persönliche Integrität und eine verlässliche politische Arbeit“. Die Art und Weise, wie in den vergangenen Tagen mit ihm umgegangen worden sei, sei für die CDU-Landtagsfraktion „schwer nachvollziehbar“.
Vertrauen und Wertschätzung nicht mehr gegeben
Ein persönlicher Austausch zwischen der rheinland-pfälzischen CDU-Fraktion und dem Bundeskanzler setze ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus. Dies sei durch die aktuelle Situation aus Sicht der Fraktion derzeit nicht gegeben.
Gensch bittet Friedrich Merz stellvertretend für die gesamte CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz um Verständnis für die Absage.
