CDU-Fraktion sagt Merz-Termin ab – Protest wegen Patrick Schnieder
Die CDU-Fraktion Rheinland-Pfalz sagt einen Termin mit Kanzler Merz ab. Grund ist der Umgang mit Verkehrsminister Patrick Schnieder. […]
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„Der Möchte-Gern-Kanzler“
Julius Betschka und Veit Medick haben im neuen „stern“ das Zerwürfnis zwischen Bundeskanzler Friedrich Merz und Springer Chef Mathias Döpfner detailliert mit vielen aufschlussreichen Zitaten nachgearbeitet, nachdem der erste Anlauf von RND an mangelnder journalistischer Sorgfalt scheiterte. […]
Wolfgang Kubicki auf Facebook: Ein derart desaströses erstes Kanzlerjahr dürfte in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos sein
Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Nur ein Wunder kann aus dieser Bundesregierung noch den nötigen Reformgeist hervorbringen. Merz’ Kanzlerschaft dürfte schon jetzt als gescheitert anzusehen sein. […]
Rainer Wendt auf Facebook: Ein Jahr Regierung Merz ist vorbei…
Die meisten Menschen im Land haben nichts zu feiern. Sie warten immer noch auf „CDU pur“, auf „Links ist vorbei“ und andere Versprechungen. Und geben an den Wahlurnen die Quittung für das Debakel, das wir in Deutschland gerade erleben. […]
Bundeskanzler Friedrich Merz rutscht im Ranking ab: Renten-Streit wird für den Kanzler gefährlich
Die Debatte um Friedrich Merz und die gesetzliche Rente verschärft sich. Eine Mehrheit der Befragten will, dass die Rente ein Alterslohn für Lebensleistung bleibt, während viele zugleich erwarten, dass sie künftig nur noch eine Basisabsicherung sein wird. […]
Papst Leo XIV. beliebtester Politiker im INSA-Ranking – Merz stürzt im Renten-Streit ab
INSA-CONSULERE zeigt: 64 Prozent der Befragten wollen die gesetzliche Rente als Alterslohn für Lebensleistung erhalten. Zugleich erwarten 54 Prozent, dass sie künftig nur noch eine Basisabsicherung wird. Im internationalen Politikerranking liegt Papst Leo XIV. vorn, Friedrich Merz landet weit hinten. […]
Union in der Vertrauensfalle: Zweifel an CDU-Kurs gegen AfD und Linke wachsen
Neue Umfrage belastet Friedrich Merz und die CDU: 68 Prozent wünschen sich Merz ab 2029 nicht weiter als Kanzler. Auch der Abgrenzungskurs wackelt. […]
Der DMB steht hinter der China-Strategie der Bundesregierung
Anlässlich der China-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz fordert der Deutsche Mittelstands-Bund (DMB), die spezifischen Herausforderungen kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) stärker in den Mittelpunkt der bilateralen Wirtschaftsagenda zu stellen. […]
INSA-Umfrage: Mehrheit würde Alice Weidel zur Kanzlerin wählen
Gut ein Drittel der Befragten (35 %) würde keinen der abgefragten Politiker bei einer Kanzlerdirektwahl wählen. 29 Prozent sprechen sich hingegen für Alice Weidel und 27 Prozent für Friedrich Merz aus. […]
Rede von Friedrich Merz im Bundestag: „Diese Bundesregierung macht das Leben der Menschen in Deutschland tatsächlich besser“
Rede von Friedrich Merz im Bundestag: „Diese Bundesregierung macht das Leben der Menschen in Deutschland tatsächlich besser“- […]
Die Infrastruktur des Landes bröckelt vor aller Augen
Die Infrastruktur des Landes bröckelt vor aller Augen, bei der Bahn und dem Straßenbau fehlen zweistellige Miliardenbeträge, so dass geplante Vorhaben nicht umgesetzt werden können. […]
Nur die Unionswähler finden Merz mehrheitlich jeweils besser als seine beiden Vorgänger
Nur die Unionswähler finden Merz mehrheitlich jeweils besser als seine beiden Vorgänger (42 bzw. 65 Prozent). Es liegt viel Arbeit vor dem Kanzler und seinem Kabinett, die Mehrheit der Bevölkerung insgesamt doch noch von sich zu überzeugen. Dass man von sich selbst überzeugt ist, schadet dabei nicht, aber es reicht auch nicht aus. […]
Wahl des neuen Bundeskanzlers nach Scheitern des ersten Wahlgangs
Wahl des neuen Bundeskanzlers nach Scheitern des ersten Wahlgangs […]
Friedrich Merz: „Das größte Problem dieser Bundesregierung war von Anfang an der öffentlich ausgetragene Dauerstreit untereinander“
Heute vor drei Jahren wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Die Regierung Scholz zerplatzte nach nur 1.064 Tagen. Sie ist zudem die erste Bundesregierung, die ohne eigene Mehrheit über Monate im Amt bleiben will. „Ampel-Aus“ ist das Wort des Jahres 2024. Die Folgen reichen bis weit in das Jahr 2025 hinein. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Führungsriege regiert die politische Blindheit
Zur politischen Blindheit, von der die SPD-Führungsriege Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Rolf Mützenich befallen sind, gehört auch die Ausrichtung einer „Wahlsiegkonferenz“ am 30.November im Berliner Willy-Brandt-Haus, wo der Sieg in der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 gefeiert wurde, die noch nicht einmal stattgefunden hat. […]
Olaf Scholz – Der Trickser
Noch könnte die SPD ihren Spitzenkandidaten für die Neuwahl austauschen. Sie wird es nicht tun. […]
Pistorius zieht besser als Scholz
Pistorius zieht besser als Scholz | INSA-Meinungstrend. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz: „Die ganz große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger überall in Deutschland steht ganz fest auf dem Boden unserer freiheitlichen Ordnung“
Bundeskanzler Olaf Scholz: „Die ganz große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger überall in Deutschland steht ganz fest auf dem Boden unserer freiheitlichen Ordnung.“ […]
Parlamentswahlen in Österreich bringen weitere Destabilisierung
Die Strategie der ÖVP scheiterte. Österreich wollte keinen Boxer als Kanzler. Das Land wurde in den vergangenen Jahren zerbrochen. Mit Possen statt Ernsthaftigkeit. Auf die Phase der Manie folgt jetzt die Depression. […]
INSA-Umfrage: Union soll Bundeskanzler stellen
Grundsätzlich wünschen sich die Befragten am häufigsten von der Union, dass sie die Bundesregierung anführt und den Bundeskanzler stellt (28 %; Rest: 1 – 12 %). Auch eine Regierungsbeteiligung wird sich am häufigsten für die Union sowie die SPD (je 27 %) gewünscht. […]
70. Geburtstag von Ex-Bundeskanzlerin – Mehrheit findet Verhältnisse in Deutschland schlechter, seitdem Angela Merkel nicht mehr Kanzlerin ist
Heute feiert die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren 70. Geburtstag. Merkel war die erste und bisher einzige Frau, die das Bundeskanzleramt bekleidete. […]
Österreichischer Bundeskanzler Karl Nehammer im Interview: „Wir alle – und ich meine wirklich alle – müssen wieder zu einem gemäßigteren Ton zurückfinden“
Demokratiefeindliche Tendenzen, eine in Teilen vergiftete Debattenkultur sowie Hass und Hetze in den sozialen Medien – auch in Österreich muss sich die Demokratie zunehmend wehrhaft zeigen. Was unternimmt die Politik in unserem Nachbarland, um die Demokratie zu stärken und eine Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft zu verhindern? Darüber, über ein Verbot von TikTok und die Frage, wie „demokratiefreundlich“ die Klimakrise eigentlich ist, sprach Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem 51-jährigen ÖVP-Politiker und Bundeskanzler der Republik Österreich Karl Nehammer. […]
INSA-Umfrage Bundeskanzler: Robert Habeck käme nur auf 14 Prozent
Wenn die Umfrageteilnehmer die Wahl zwischen Friedrich Merz, Olaf Scholz und Robert Habeck hätten, würden sie sich relativ-mehrheitlich für keinen der drei Kandidaten entscheiden (42 %). 20 Prozent würden in einem solchen Fall Friedrich Merz, 16 Prozent Olaf Scholz und 14 Prozent Robert Habeck wählen. Auch hier können oder wollen insgesamt acht Prozent (kumuliert) keine Einschätzung abgeben. […]
Wolfgang Thierse: „Willy Brandt ist längst zur Legende geworden“
Willy Brandt ist längst zur Legende geworden – zu einer politischen Ikone nicht nur für seine Partei, die Sozialdemokratie, sondern für unser ganzes Land. […]
Verletzungen des Rechtsstaates auch im Österreichplan 2030
Strafverfolgung bei Amtsmissbrauch wird erschwert. Beschlagnahmung von Vermögenswerten bei der Einreise. Härtere Strafen für Klimaschützer. Auch der Österreichplan für 2030 von Kanzler Nehammer belegt die Notwendigkeit eines EU-Verfahrens gegen Österreich. Von Johannes Schütz. […]
INSA-Umfrage: Mehrheit wünscht sich, dass die Union den nächsten Kanzler stellt
Am häufigsten wünschen sich die Umfrageteilnehmer, dass die Union die nächste Bundesregierung anführen und den Bundeskanzler stellen sollte (24 %). […]
Neujahrsansprache des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland Olaf Scholz
Wenn ich im Land unterwegs bin, sagen mir gerade auch viele Ältere: „So geballt, so Schlag auf Schlag habe ich das alles noch niemals erlebt.“ […]
Was plant Bundeskanzler Olaf Scholz mit seiner Regierungserklärung?
In den zurückliegenden Tagen haben die Terroristen der Hamas endlich Geiseln freigelassen. Die Geiseln, ihre Freunde und Angehörigen haben in den vergangenen Wochen Unvorstellbares durchgemacht. […]
Hat der Bundeskanzler für seine Vorhaben überhaupt noch eine Mehrheit im Bundestag?
In der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages hat der Bundeskanzler den Vorschlag unterbreitet, einen neuen „Deutschland-Pakt“ zu schließen. Bund, Länder, Kommunen und die „demokratische Opposition“ sollten bei Planungsbeschleunigung, Digitalisierung, Wachstumsförderung und Migration enger zusammenzuarbeiten, damit es […]
War das Kanzlergespräch vom 1. Mai nur gestellt?
Das „Kanzlergespräch“ der Rhein-Zeitung vom 1. Mai wirft einige Fragen auf. Ist das Kanzlergespräch gestellt? Sind die Fragen bewusst gewählt? Wurden Parteimitglieder extra ausgewählt?
Rede von Bundeskanzler Scholz anlässlich des Global Solutions Summit am 15. Mai 2023 in Berlin
Montag, 15. Mai 2023 in Berlin Sehr geehrter Herr Professor Snower, verehrter Herr Walker, liebe Freunde, meine Damen und Herren, es ist großartig, wieder auf dem Global Solutions Summit zu sein! Es ist großartig, weil […]
Buch-Neuerscheinung: Helmut Kohl – Was bleibt?
Was bleibt von Helmut Kohl? Diese Frage beantworten einhundert Freunde, Wegbegleiter und Gegenspieler des einstigen Bundeskanzlers in einem neuen Buch. Dieses stellte der ehemalige ZDF-Journalist und Intendant des Südwestrundfunks, Peter Voß, zusammen mit dem Herausgeber […]
Christine Lieberknecht: Erinnerung an Helmut Kohl: „Kanzler der Einheit“ – mit Vertrauen, Leidenschaft und Menschlichkeit
Von Christine Lieberknecht „Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.“ Es ist dieser bekannte Ausspruch von Mark Twain, der mir in den Sinn kommt, wenn ich die deutschland- und weltpolitischen Ereignisse zeit meines Lebens […]
Brief am Aschermittwoch: An den österreichischen Bundeskanzler Nehammer
Es geht um Verletzungen der Grundrechte. Die Recherche wird zum fünften Mal mit einem offenen Brief durchgeführt. Bisher scheiterten die österreichischen Politiker bei der Befragung am Aschermittwoch. Jetzt soll der neue Bundeskanzler Karl Nehammer für […]
Was uns in den Festreden zum Christfest und zu Neujahr erwartet
Herbert Ammon antizipiert in seinem Kommentar die Inhalte der Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten Steinmeier und der Neujahrsansprache des Bundeskanzlers Scholz. Seine Kommentar mündet in folgenden Prognose: „Jedenfalls wird Scholz am Neujahrstag 2023 dem Volk Verantwortung und […]
KLAUS BRESSER: Kohl und die Kohle – Der Bundeskanzler war beides: Staatsmann und Spendensammler
Bonn im Herbst 1982: Die Bundestagswahlen standen bevor, die Satire-Blätter nannten den Kanzlerkandidaten Helmut Kohl wegen seiner Kopfform Birne und das Geld hieß auf gut pfälzisch Bimbes. In jenen Tagen war ich mit Helmut Kohl […]
Wie hält es der österreichische Bundespräsident mit dem Schutz des Eigentums
Am 9. Oktober wird in Österreich der Bundespräsident gewählt. Sechs Kandidaten wurden von Johannes Schütz befragt. Über ihr Verständnis des Rechts auf Eigentum. Das Problem der Vermögenskonfiskation ist seit Jahren virulent in Wien. Von Johannes […]
Wie haltbar ist ein Bundeskanzler, der entweder aktiv lügt oder unter Vergesslichkeit leidet?
Wie haltbar ist ein Bundeskanzler, der entweder aktiv lügt oder unter Vergesslichkeit leidet? Denn anscheinend kann er sich beim größten Steuerbetrug Europas, dem CumEx Skandal an nichts mehr erinnern. Was ist eigentlich CumEx? Wie viele […]
Ist der momentane deutsche Bundeskanzler aus Hamburg ein Demokrat?
Ist der momentane deutsche Bundeskanzler aus Hamburg ein Demokrat? An seinen Worten UND an seinen Taten sollt ihr sie erkennen! Bundeskanzler Scholz hält vor kurzem in der Prager Universität eine Rede, die es den Zuhörern […]
13. Millionen der Deutschen sind arm – Schluss mit dem zynischen Verarmungsprogramm der Ampel
Dietmar Bartsch: Der Bundeskanzler spricht selbst von sozialem Sprengstoff. Wann schickt er endlich das Entschärfungskommando? Wir brauchen ein drittes Entlastungspaket, das Bürger wirklich entlastet. Aber statt die Bürger zu schützen, schützen Sie mit Christian Lindner […]
Arnold Vaatz: Meine Erinnerung an Helmut Kohl
Nach dem Durchbruch vom Oktober 89 in Plauen, Dresden und Leipzig sollte am Donnerstag, dem 30. November, der Gegenschlag eigeleitet werden, ganz nach alter Manier: Die gleichen Leute, die immer für das vollzählige Erscheinen der […]
Franz Lambert im Interview: Gibt es etwas, das Sie Helmut Kohl vor seinem Tod noch gerne gesagt hätten?
Welche Bedeutung hat Helmut Kohl für Sie? Ich denke, dass Helmut Kohl mir vom Himmel aus nicht widerspricht, wenn ich sage, dass wir musikalische Freunde waren. Von der ersten Begegnung an passte die sprichwörtliche Chemie, […]
Interview mit Roland Berger: Was bedeutet Helmut Kohl für Sie?
Welche Bedeutung hat Helmut Kohl für Sie? Für mich war und ist Helmut Kohl der Kanzler der Einheit und wird es immer bleiben. Dabei kommt einem natürlich als erstes in den Sinn: Die Wiedervereinigung der […]
Olaf Scholz hat ein Führungsproblem
die rot-grün-gelbe Bundesregierung ist seit gut einem halben Jahr im Amt. Seit fast der Hälfte dieser Zeit ist sie mit einer Herausforderung konfrontiert, die kaum größer sein könnte: einem Krieg in der unmittelbaren Nachbarschaft. Nur […]
Unions- und AfD-Wähler stehen hinter Merz, Linken-Anhänger für Scholz
CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz hat in den letzten Tagen durch sein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Gleichzeitig wächst in der Öffentlichkeit die Kritik am Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Olaf […]
Seehofer lobt Merkel – Tritt die Kanzlerin zum fünften Mal an?
Ob Finanzkrise, Flüchtlingskrise oder Corona – wenn es um die pure Existenz ihrer Landeskinder geht, meldet sich die Kanzlerin zurück. Dafür wird sie in den Medien mittlerweile als weitblickende, warmherzig-menschliche und rechtstreue Heilige verehrt. Selbst […]
Der Coronavirus und die Lieferengpässe für Medikamente
Angesichts der Lieferengpässe bei Medikamenten wird die Staatsgewalt bald in die Verteilung der Arzneimittel eingreifen. Um Lieferengpässe von Medikamenten aufzustöbern, beschließt der deutsche Bundestag, diese dokumentieren zu lassen: Alle Medikamenten-Händler müssen über ihre Bestände den […]
Friedrich Merz als Chance – Wird er Kanzler von Merkels Gnaden?
Bereits vor anderthalb Jahren kandidierte Friedrich Merz, um Bundesvorsitzender der CDU zu werden. Er wurde es schlussendlich nicht. Das hat Gründe, die in der Union begründet sind. Mit AKK hatte man versucht, einen sicheren Anker, […]
Wartet auf Sebastian Kurz als neuem Bundeskanzler wieder ein Eklat?
Österreich vor der Wahl. Am Sonntag wird über den Bundeskanzler abgestimmt. Ein Misstrauensantrag des Parlaments beendete im Mai die Amtszeit des Kanzlers Kurz. Jetzt tritt er nochmals an. Doch auf Kurz wartet abermals ein Eklat. […]
Der Kampf gegen oder für Windmühlen ist sinnlos (Miguel de Cervantes)
Religion und Wissenschaft schließen sich nicht gegenseitig aus. Am Anfang der Tora erschafft der Schöpfergott zunächst das Universum bis er schließlich als letzte Handlung der Schöpfung den Menschen hervorbringt. Die in der Tora beschriebene Reihenfolge […]
Ein Religionsgespräch: Helmut Schmidt und Anwar as-Sadat sind Abrahams Kinder
Das Buch berichtet über die Begegnung des deutschen Bundeskanzlers Helmut Schmidt mit dem ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat. Die Begegnung findet auf dem Nil im Dezember 1977 anlässlich eines Staatsbesuches statt, einen Monat nach Sadats historischer […]