Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich im Rahmen eines Energiefachgesprächs intensiv mit Vertretern aus Energiewirtschaft, Industrie, Unternehmen und Kommunen ausgetauscht. Dabei wurde auch deutlich, dass das bisherige energiepolitische Handeln den aktuellen Herausforderungen noch nicht ausreichend gerecht wird. Umso wichtiger sei es, jetzt konstruktiv neue Ansätze zu entwickeln. Positiv sei nach Auffassung der Experten deshalb auch das erste Thüringer Entlastungsgesetz der Landesregierung. „Thüringen braucht verlässliche und zugleich flexible Rahmenbedingungen, um Versorgungssicherheit, Wirtschaftswachstum und bezahlbare Energie langfristig zu gewährleisten. Hierbei waren sich alle Teilnehmer einig. Unser Ziel für Thüringen ist es, die Energie, die wir benötigen, auch verstärkt im eigenen Land zu erzeugen. Dafür brauchen wir Planungssicherheit, aber auch Spielräume für Innovationen“, erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, im Anschluss an das Treffen. Diskutiert wurde unter anderem eine stärkere Flexibilisierung der Netzentgelte, damit regionale Energieerzeugung wirtschaftlich attraktiver wird. Zudem spreche sich die CDU-Fraktion für die Einführung einer Experimentierklausel aus, um neue Ansätze und innovative Lösungen schneller erproben zu können. Bühl: „Wir brauchen mehr Mut zum Machen: Mit einer Experimentierklausel können wir neue Energielösungen unter realen Bedingungen testen und gleichzeitig bürokratische Hürden abbauen. So schaffen wir Raum für Innovation, beschleunigen die Energiewende und gewinnen wichtige Erkenntnisse.“
„Bezahlbare Energie ist für die Bürger und Unternehmen im Land eines der dringendsten Themen“, ergänzt der Umwelt- und energiepolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Gottweiss. Die CDU-Fraktion strebe deshalb auch ein konsequentes und zügiges Vorgehen beim Erlass des geplanten Thüringer Energiegesetz an. Gottweiss: „Wir wollen die grundlegenden Leitplanken so setzen, dass Energie langfristig bezahlbar bleibt, die Versorgung gesichert ist und die Abhängigkeit von externen Entwicklungen reduziert wird.“ Im Kern gehe es darum, Thüringen perspektivisch in die Lage zu versetzen, seinen Energiebedarf bilanziell durch einen ausgewogenen und klugen Energiemix aus Photovoltaik, Windkraft, Biomasse, Wasserkraft und Geothermie zu decken. Dazu sollen Maßnahmen zur Effizienzsteigerung, zur Reduzierung des Verbrauchs sowie ein technologieoffener Ausbau erneuerbarer Energien in verschiedenen Bereichen unterstützt werden. Besonderen Wert legt Gottweiss darauf, dass der Ausbau sozial und wirtschaftlich verträglich erfolgt. Regionale Wertschöpfung, sichere Arbeitsplätze und eine breite Beteiligung von Kommunen, Unternehmen und Bürgern sollen gestärkt werden.
Die Ergebnisse des Fachgesprächs sollen in die anstehenden weiteren Beratungen einfließen. Ziel ist es, noch in diesem Jahr die Grundlage für ein modernes und praxistaugliches Energiegesetz zu schaffen, betont Gottweiss. Der Energiepolitiker: „Die entscheidende Frage ist: Wie sichern wir bezahlbare Energie für die Menschen und stärken gleichzeitig unsere Wirtschaft? Genau daran arbeiten wir – gemeinsam mit den Akteuren, die täglich Verantwortung in der Praxis tragen.“
