Keine Ende um Hartz IV: Gespräche in der Sackgasse

Nach dem erneuten Scheitern der Verhandlungen über die Hartz -IV-Reform hat SPD-Unterhändlerin Manuela Schwesig schwere Vorwürfe gegen die schwarz-gelbe Koalition erhoben. Es sei „ganz deutlich“ zu spüren gewesen, daß die Koalition und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen den klaren Auftrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gehabt hätten, die Verhandlungen zum Scheitern zu führen, so die stellvertretende SPD-Vorsitzende im ZDF. Ein Jahr nach dem Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das am 9. Februar 2010 eine Neuberechnung der Regelsätze gefordert hatte, ist der Umfang der künftigen Unterstützung für Langzeitarbeitslose und deren Familien damit weiterhin unklar. Der Armutsexperte Christoph Butterwegge analysiert:

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Stefan Groß-Lobkowicz
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Dr. Dr. Stefan Groß-Lobkowicz, M.A., DEA-Master, geboren 1972, studierte Philosophie, Theologie und Kunstgeschichte an den Universitäten Jena und München. 1992 gründete er die Tabula Rasa. Seit Jahren arbeitet er für die WEIMER MEDIA GROUP, so zuerst als Chef vom Dienst, später als stellvertretender Chefredakteur für The European und die Gazette.

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