Was haben der Ramadan und die Seenotrettung von ´Flüchtlingen´ mit der aktuellen Corona-Krise zu tun? Die derzeit grassierende Ausbreitung des Covid19 Virus hat bekanntlich dazu geführt, dass eine ganze Reihe rechtsstaatlich garantierter Grundrechte mit Hinweis auf das Infektionsschutzgesetz außer Kraft gesetzt worden sind. […]
Es gibt kaum Proteste gegen den Verlust der Freiheit. Demonstrationen sind verboten. Es ist beunruhigend, wie selbstverständlich der Verlust der Freiheit hingenommen wird. Weite, ehemals demokratische Kreise fordern die umfassende Aussetzung von Grund- und Freiheitsrechten. Die Politik stützt sich auf solche undemokratischen Stimmungen. Doch Stimmungen sind keine Grundlagen für weitreichende Entscheidungen. Stimmungen wechseln schnell und schlagen um, weil eine freie Gesellschaft Unfreiheit auf unbestimmte Zeit nicht aushält. Jedoch: Wenn die Gesellschaft die Unfreiheit aushält, dann ist sie nicht frei! […]
Während ein Einwanderungsland sich seine regulären Einwanderer frei nach seiner Notwendigkeit aussucht, bestimmen irreguläre Zuwanderer, wohin sie ziehen wollen. Falls es den irregulären Zuwanderern gelingt, sich im Land ihrer Wahl festzusetzen, sind sie Illegale. Diese […]
Muss der Islam mit dem Grundgesetz GG vereinbar sein? Das GG verlangt nichts dergleichen. Nicht einmal von den Christen. Das GG gewährleistet Religionsfreiheit für alle vom deutschen Staat anerkannten Religionen. Religionsfreiheit bedeutet, dass der Einzelne […]
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