Verteidigungsminister Boris Pistorius erreicht im ARD-Deutschlandtrend 50 Prozent Zufriedenheit. Bundeskanzler Friedrich Merz kommt auf zehn Prozent. Die Werte zeigen große Unterschiede in der Bewertung einzelner Regierungsmitglieder.
Jeder Zweite zufrieden mit Pistorius
Im ARD-Deutschlandtrend vom 1. Oktober waren 50 Prozent der Befragten mit der politischen Arbeit von Verteidigungsminister Boris Pistorius sehr zufrieden oder zufrieden. Damit lag der SPD-Politiker deutlich vor allen anderen abgefragten Mitgliedern der Bundesregierung. Außenminister Johann Wadephul erreichte 34 Prozent, Innenminister Alexander Dobrindt 27 Prozent, Finanzminister Lars Klingbeil 20 Prozent und Arbeitsministerin Bärbel Bas 17 Prozent.
Bundeskanzler Friedrich Merz kam auf zehn Prozent Zufriedenheit; 88 Prozent waren mit seiner Arbeit weniger oder gar nicht zufrieden. Die Befragung wurde von Infratest dimap im Auftrag von ARD-Tagesthemen und WELT durchgeführt. Befragt wurden 1.303 Wahlberechtigte zwischen dem 28. und 30. September.
Verteidigungspolitik bleibt zentrales Ressort
Pistorius ist seit Januar 2023 Bundesverteidigungsminister und blieb auch nach dem Regierungswechsel im Amt. Seine Arbeit wird vor allem mit der Neuorganisation der Bundeswehr, höheren Verteidigungsausgaben und der militärischen Unterstützung der Ukraine verbunden. In der aktuellen Bundesregierung gehört das Verteidigungsressort wegen des russischen Angriffskriegs und der NATO-Verpflichtungen zu den politisch wichtigsten Ministerien.
Die Bundesregierung kündigte Anfang Oktober bei einem Besuch von Friedrich Merz in Kiew weitere Militärhilfe in Höhe von einer Milliarde Euro an. Zusätzlich sagte Deutschland rund 350 Millionen Euro für die ukrainische Energieinfrastruktur zu. Diese Entscheidungen fallen in den Zuständigkeitsbereich mehrerer Ressorts, darunter Verteidigung, Außenpolitik und wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Personenwerte sind keine Parteiumfragen
Die hohe Zustimmung zu Pistorius bedeutet nicht, dass sich diese Bewertung automatisch auf die SPD überträgt. In derselben politischen Phase lag die SPD in bundesweiten Sonntagsfragen deutlich unter früheren Bundestagswahlergebnissen. Personenwerte messen die Wahrnehmung einzelner Politiker, während Wahlabsichten von zusätzlichen Faktoren abhängen.
Auch innerhalb einer Regierung können die Bewertungen stark auseinandergehen. Der Vergleich mit Merz zeigt das besonders deutlich. Der Bericht über die aktuellen Zustimmungsprobleme des Kanzlers beschreibt diese Lage aus einem anderen Blickwinkel. Für Pistorius ist der Wert von 50 Prozent zunächst ein persönlicher Zustimmungswert; daraus folgt weder eine Kandidatur für ein anderes Amt noch eine Prognose für kommende Wahlen.
Kontinuität im Verteidigungsministerium
Pistorius gehört zu den wenigen Ministern, die einen Regierungswechsel im selben Ressort überdauert haben. Er übernahm das Verteidigungsministerium noch unter Bundeskanzler Olaf Scholz und blieb nach dem Wechsel zu Friedrich Merz im Amt. Diese Kontinuität ist ungewöhnlich und hat dazu geführt, dass viele größere Projekte der Bundeswehr unmittelbar mit seiner Person verbunden werden, darunter Beschaffung, Personalaufbau und die Umsetzung höherer Verteidigungsausgaben.
Die politische Verantwortung für Verteidigung liegt jedoch nicht allein beim Minister. Haushaltsmittel beschließt der Bundestag; strategische Grundentscheidungen trifft die Bundesregierung gemeinsam. Auch die Unterstützung der Ukraine wird zwischen Kanzleramt, Außen-, Verteidigungs- und Finanzressort abgestimmt. Pistorius persönliche Zustimmungswerte sind deshalb von der Bewertung einzelner Sachentscheidungen zu unterscheiden.
