Der russische Überfall auf die Ukraine bedeutet auch für Bundeswehr und NATO eine „Zeitenwende“. Mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro soll die Truppe „Krieg führen können, um ihn nicht führen zu müssen“. […]
„Die NATO ist ein Erfolgsmodell. Sie hat über den gesamten Kalten Krieg hinweg die Sicherheit unseres Landes und unseres Kontinents garantiert und tut dies auch heute noch. Um unseren Bündnispflichten angemessen nachzukommen, brauchen wir eine starke Bundeswehr, eine starke Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und die Bereitschaft, das dafür notwendige Geld in die Hand zu nehmen“, so vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. […]
Fast zwei Drittel der von uns Befragten (64 Prozent) sind der Meinung, dass Deutschland jetzt deutlich mehr in die Bundeswehr investieren muss. 66 Prozent sind gegen den Austritt Deutschlands aus der NATO. Eine deutliche Mehrheit (54 Prozent) stimmt der Aussage zu, dass die Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, richtig war. Mehr als sechs von zehn Befragten (61 Prozent) sehen in Russland eine große Bedrohung für Deutschland. […]
In einem Interview mit RTL habe ich die Forderung des CDU-„Verteidigungsexperten“ Roderich Kiesewetter, man müsse mit von Deutschland gelieferten Taurus-Raketen Ministerien in Moskau angreifen, als abenteuerliche Kriegstreiberei zurückgewiesen. […]
Über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft Israels im Rahmen der Debatte um Antisemitismus herrscht in Wissenschaft und Politik erstaunliche Einigkeit – dennoch steht das Thema beim Nordatlantischen Bündnis derzeit nicht auf der Agenda. […]
Wie Donald Trump dereinst in die Geschichte eingehen wird, weiß selbst die Geschichte noch nicht. Wird er sich als ein Buffalo Bill, der sich „Vom Büffelschlachter zum Indianerfreund“ entwickelte und heute zu den eher positiven US-Helden zählt, in die Historie einreihen oder wird er als die Wiederkehr des Banditen Jesse James zukünftige Geschichtsbücher füllen? […]
Es ist die größte Kriegsübung seit Jahrzehnten und weckt finstere Erinnerungen an die Hochphase der Konfrontation im Kalten Krieg. […]
„Wir müssen die nüchterne Erkenntnis formulieren, dass – entgegen der Doktrin der Bundesrepublik Deutschland – seit ihrer Gründung zum ersten Mal der Beweis erbracht wird: Ökonomische Interessen scheinen nicht immer geeignet zu sein, politische Feindschaft im Zaum zu halten. […]
Es ist absurd, angesichts von Krieg und Korruption in der Ukraine, mit Kiew Verhandlungen wegen eines EU-Beitritt anzufangen. Oberste Priorität müssen jetzt Verhandlungen über eine Waffenruhe und eine Friedenslösung haben. […]
Soft Power, Krieg und Manipulation: Der renommierte Propaganda-Forscher Dr. Jonas Tögel beschreibt in seinem neuen Buch „Kognitive Kriegsführung“, wie die NATO die Bevölkerung gezielt psychologisch manipuliert. […]
INSA-CONSULERE fragte: „Wie realistisch oder unrealistisch ist es Ihrer Meinung nach, dass die Ukraine einen Teil der besetzten ostukrainischen Gebiete an Russland abtritt, wenn die Rest-Ukraine Mitglied der NATO werden kann?“ Die absolute Mehrheit von […]
INSA-CONSULERE fragte: „Welchen Ausgang des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine wünschen Sie sich? “ Die absolute Mehrheit von 53 Prozent der Befragten wünscht sich eine diplomatische Beilegung des Russland-Ukraine-Kriegs. Etwa ein Fünftel (22 %) hofft auf […]
Die NATO ist ein Kriegsführungsbündnis, das auf Expansion zielt und Völkerrecht wie Menschenrechte mit Füßen tritt. Wer Mitglied der NATO ist, verliert seine demokratische Souveränität, denn es sind immer die USA, die ihre Interessen hier […]
INSA-CONSULERE fragte: „Welchen Ausgang des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine erwarten Sie?“ Wirft man einen Blick auf die Erwartung der Befragten hinsichtlich des Ausgangs des Russland-Ukraine-Kriegs, sieht etwa ein Drittel (32 %) eine diplomatische Lösung. […]
Auf dem NATO-Gipfel am 11./12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius soll die Ukraine, wenn es nach dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, den baltischen Staaten und Polen geht, in nicht allzu ferner Zeit in die NATO […]
Es gibt wenige deutsche Worte, die es in den englischen Sprachgebrauch geschafft haben, bekanntermaßen „Schadenfreude“, „Zeitgeist“ oder „Wanderlust“. Der Bundeskanzler hat jetzt ein neues Wort geprägt: „Zeitenwende“. Genau darum geht es in dieser ersten Nationalen […]
In dieser Woche hat die Bundesregierung nach langem Ringen und viel internem Streit eine neue „Nationale Sicherheitsstrategie“ vorgelegt. Aus der lange angekündigten „Strategie“ ist doch wohl eher eine lückenhafte Aufzählung geworden, was wir so alles […]
Vom 12. bis zum 23. Juni wird Deutschland zum Übungsplatz für Air Defender, dem bislang größten Luftwaffenmanöver in der Geschichte der NATO. […]
Die NATO lernt nichts dazu. Schon 2008 versprach sie der Ukraine und Georgien die NATO-Mitgliedschaft – wohl wissend, dass damit für Russland eine rote Linie überschritten würde und obwohl damals eine Mehrheit der Menschen in […]
Der Jahrestag des großflächigen Einmarsches russischer Truppen in die Ukraine hat dazu geführt, dass auch die Frage nach dem möglichen Ausgang des Krieges zwischen Russland und der Ukraine häufiger gestellt wurde. Unsere Frage, welchen Ausgang […]
Die Entscheidung von Bundeskanzler Scholz, nach Abstimmung mit den USA der Ukraine Leopard 2 Panzer zur Verfügung zu stellen, scheint die öffentliche Meinung zum dortigen Krieg nicht zu verändern. Politiker, Leit- und soziale Medien sowie […]
Die doppelten Standards der Bundesregierung werden immer haarsträubender. Auch knapp 20 Jahre nach dem Irak-Krieg wollen die „Völkerrechtsexpertin“ und Außenministerin Annalena Baerbock und die Ampel-Bundesregierung keine rechtliche Bewertung vornehmen, ob der Irak-Krieg von US-Präsident Bush und seiner „Koalition der Willigen“ einen „Bruch des Völkerrechts“ darstellt oder als „völkerrechtswidriger Angriffskrieg“ anzusehen ist. […]
„Der Krieg dauert mindestens noch 1 Jahr an und Russland als auch Ukraine werden Verlierer sein“, das sagt NATO Experte und Insider Prof. Dr. Gunnar Heinsohn in dieser Folge „Marc spricht mit“. Gunnar Heinsohn ist […]
Jetzt hat der französische Präsident Emmanuel Macron mal wieder etwas Selbstverständliches gesagt: Auch das in der westlichen Propagandawelt verteufelte Russland braucht Sicherheitsgarantien. Ohne Sicherheitsgarantien für Russland wird es kein Ende des Mordens in der Ukraine […]
Und wieder grüßt das Atomgespenst. Wenn die Grünen in Deutschland etwas erreicht haben, dann die Konditionierung weiter Teile der deutschen Bevölkerung, die automatisch bei dem Wort „Atom“ in Panik verfallend den Verstand ausschalten. Den Verstand […]
In der griechischen Antike vermutete man die Götter in einer höheren Sphäre, metaphorisch hoch oben auf dem Olymp, von wo sie neben ihren eigenen verwickelten Familienangelegenheiten auch die Menschen beobachteten und hier und da in […]
Die „Suwalki-Lücke“ zwischen Polen und dem Baltikum gilt, militärisch gesehen, als gefährlichster Ort der Welt – Ruhe und Gelassenheit schöpfen viele Bewohner aus ihrem katholischen Glauben. Von Benedikt Vallendar. Gefährlichster Ort der Welt? Ruhe, Natur […]
Der anhaltende Krieg in der Ukraine verändert die gesamte Sicherheitsarchitektur Europas. Der russische Angriffskrieg zwingt die NATO und die EU dazu, die Bewahrung von Frieden und Freiheit in dem Teil Europas, in dem wir das […]
Von wegen Menschenrechte und Demokratie: Die NATO feiert ihre Norderweiterung mit Finnland und Schweden, nachdem die Türkei der Aufnahme dieser zwei Länder nach Verhandlungen zustimmt. Dass für das Ja des türkischen Autokraten Erdogan zum NATO-Beitritt […]
Die NATO sei ein Verteidigungsbündnis entgegnet Olaf Scholz auf die Kritik an der NATO-Erweiterung in Madrid. Ein Militärpakt, der ständig expandiert, ist aber kein Verteidigungsbündnis, sondern zielt auf Raumgewinn. Dazu kommen die zahlreichen NATO-Kriege wie […]
Der Krieg um die (gesamte?) Ukraine zwischen Russen und Ukrainer weitet sich langsam und stetig aus. Zur rechten Zeit wird eine weitere Front bei Kaliningrad eröffnet werden, dem früheren deutschen Königsberg. Kaliningrad liegt näher an […]
„Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, (…) auf diesem Wege möchte ich Sie nochmal an Ihr Versprechen erinnern, welches Sie mir in der letzten Wahlkampfperiode nicht nur als Politiker, sondern wortwörtlich „von Mann zu Mann“ gegeben haben, […]
Von Gastautorin Annette Heinisch Er sah alt aus, der Habeck, als er am Eröffnungstag die ILA, die Internationalen Luftfahrtaustellung in Berlin, besuchte. Vorher war schon Scholz da, dessen Auftritt angesichts der angetretenen, klatschenden Stewardessen an […]
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verändert auch in Deutschland das politische Meinungsklima. In den letzten Jahren hatten CDU und CSU zunehmend Mühe, die Notwendigkeit der militärischen Landesverteidigung zu begründen. Auch innerhalb der Union hatte […]
Welche Bedeutung hat Helmut Kohl für Sie? Für mich war und ist Helmut Kohl der Kanzler der Einheit und wird es immer bleiben. Dabei kommt einem natürlich als erstes in den Sinn: Die Wiedervereinigung der […]
So schnell entscheidet die Ampelregierung sonst nicht: Nur Stunden nach dem Antrag Schwedens und Finnlands auf einen NATO-Beitritt hat das Kabinett von Kanzler Scholz am Mittwoch die Aufnahme bereits abgenickt. Schon im Juni soll der […]
Der USA Experte und Insider Dr. Josef Braml sieht die NATO und die USA als Illusion und unverlässlichen Partner. Europa müsse sich emanzipieren und der Euro muss Weltwährung werden. Das sehe ich natürlich ganz anders. […]
Es könnte sein, dass die Verfasser des Briefes die Lieferung „schwerer“ Waffen deshalb ablehnen, weil deren Einsatz den russischen Erfolg ernsthaft gefährden und daher Putin verärgern könnten. Das würde bedeuten, dass man Menschenopfer hinnimmt, um […]
Annette Heinisch/Gunter Weißgerber Zum Siegen verdammt Nach der vollmundig angekündigten Zeitenwende kommt die Wende der Zeitenwende schneller als gedacht. Zu viele sind auf dem falschen Fuß erwischt worden und müssen nun erklären, dass das eigentlich […]
Aufgrund der bestehenden Gas-Lieferverträge müsste Deutschland vermutlich auch dann Gazprom weiterhin bezahlen, wenn man auf den Bezug russischen Erdgases verzichten würde. Das liegt an den „Take-or-Pay“-Klauseln in den Lieferverträgen. Es könnte die kuriose Situation entstehen, […]
Die Ukraine kämpft um ihre Freiheit, des Aggressors Blitzkriegsträume sind längst zerplatzt. Könnte Putin seine am 24. Februar 2022 verkündeten Ziele aus dem Internet löschen, würde ihm das leichter fallen, was er demnächst als Erfolg […]
Mit dem Krieg in der Ukraine wurde ein zweijähriger Coronaausnahmezustand weitgehend aufgehoben. Mit den Massnahmen, Beschränkungen, Eingriffen in die Menschenrechte ist man soweit über das Ziel hinausgeschossen, das eine Rückkehr zum gesunden Menschenverstand auch für die politischen Mitläufer und Drahtzieher sehr schwierig wurde, zumal der Unmut aufgrund von Dauerbeschränkungen und Diskriminierung von Ungeimpften auch im einfachen Volk dabei war eine Schwelle der Erträglichkeit zu überschreiten. […]
Gescholten und bewundert, verdammt und verherrlicht – Luise Rinser, eine der einflussreichsten Persönlichkeiten der Literatur der Nachkriegsgeschichte, verstarb vor 20 Jahren. Doch was von ihr bleibt, ist der unverbrüchliche Glaube, der ihr Zeit ihres Lebens […]
Annette Heinisch / Gunter Weißgerber Abseits politischer Schuldzuweisungen und nachträglicher, historisierender Konstruktionen möchten wir häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine, hinsichtlich des ukrainischen Wunsches nach Mitgliedschaft in NATO/ EU […]
Die Diskussion um die sogenannte „NATO-Osterweiterung“ bleibt erhalten. Diskussionen lassen sich nicht abwürgen. Für die Beteiligten steht allenfalls die Frage, ob die weitere Beteiligung daran Sinn macht. Das muss auch jeder für sich entscheiden. Ich […]
Der Krieg in der Ukraine zeigt uns: die Welt heute ist nicht so harmlos, wie wir sie uns wünschen. Deutschland ist auf der Seite der Ukraine und liefert Waffen. Politik, Wirtschaft und Kultur gehen auf […]
Statt auf Vermittlung setzt Olaf Scholz, Hamburgs Ex-Bürgermeister und unerfahrener Bundeskanzler, hundertmilliardenfach auf Hochrüstung, Drohnen und nukleare Teilhabe. Und er findet gleichsam waffenstarrenden Applaus im Deutschen Bundestag. Diesbezüglich zeigt sich der Philosoph Günther Anders (1902–1992) […]
„Krieg in Europa“ so lauten die Headlines aller Medien dieser Tage. Traurig, wahr – aber überraschend? […]
Das Säbelrasseln zwischen Ukraine, Russland und der NATO nimmt weiter an Fahrt auf. Auf der einen Seite hat Putin Hunderttausende Truppen an der Grenze zur Ukraine stationiert, auf der anderen Seite zeigt die Geschichte, dass […]
Von Gunter Weißgerber/Annette Heinisch Ostdeutsches Schulterklopfen Bis 1989 wendeten sich immer mehr Ostdeutsche angewidert von „Aktueller Kamera“ und „Schwarzem Kanal“ weg. Belügen konnten sie sich selbst, dazu brauchten sie nicht die Leitmedien von KGB und […]
Ein Austritt aus der Nato ist derart einfach, dass man es kaum glauben mag – aber so steht es im „Nordatlantikvertrag“ vom 4. April 1949 in Artikel 13 geschrieben. Ein Brief genügt: „Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer […]
Die unbekannten U-Boote gehören mit Sicherheit zu den modernsten Unterseeschiffen, die derzeit in den Weltmeeren kreuzen. Sie stehen im Dienst einer Macht, die weltweit seit mehreren Jahrzehnten intensive Aufklärung sowohl vor den Küsten von NATO-Staaten ebenso wie in neutralen Gewässern und im Bereich des ehemaligen Ostblocks betreibt. Nach der hier dargelegten These dürften sich die Stützpunkte der geheimnisvollen U-Boote auf dem Territorium eines südamerikanischen Staates befinden. […]
Dieses Buch zu lesen, ist eine schwere Kost, die 640 Seiten haben es in sich. Der Autor beschreibt beinahe weltweit die 20 Jahre zwischen 1999 und 2020 mit Betonung auf die Europäische Union. Zudem werden Russland, die Ukraine und die Vereinigten Staaten von Amerika unter Trump (meist) treffsicher geschichtlich und gesellschaftlich analysiert. Allen Menschen wird und kann der Autor nicht gerecht werden.
Das Buch will genau gelesen werden. […]
Es ist nicht zu hoffen, dass die USA, die EU oder gar die NATO sich militärisch in Hongkong einmischen werden. Die verbalen Proteste, insbesondere die der deutschen Grünen, sind bedeutungslos und für den Papierkorb. Kein normaler Mensch, der im demokratischen Kapitalismus lebt, wird für die knapp 8 Millionen Einwohner der Sonderverwaltungszone Hongkong seinen Reichtum und sein Leben für diese Chinesen aufs Spiel setzen. Die Minderheiten der Uiguren und Tibeter in China werden bald schlimmeren Verfolgungen ausgesetzt sein als bisher, ohne dass der freie Westen seine Stimme hebt. Das relativ kleine Taiwan wird bald ebenfalls seine Unabhängigkeit verlieren. Lediglich das kleine und unwichtige Macau hat einige Chancen auf Fortbestehen seiner „Unabhängigkeit“. […]
Nun rächt sich Recep Tayyip Erdoğan, weil die EU-Staaten ihm aus dem Weg gehen. Sie weigern sich, ihn für seine letzten Eroberungen in Syrien zu bewundern. Die EU-Großkopferten sind bereit, ihn zu bezahlen, wenn er die vielen Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Iran, Irak und Afrika für eine nicht allzu hohen Geldsumme in seinem Osmanischen Reich aufnimmt und dafür sorgt, dass diese Flüchtlinge nicht westwärts Richtung EU marschieren. Da Recep nebenher eigene Interessen verfolgt und private Kriege trotz langer Mitgliedschaft in der NATO führt, kommt es häufig zu politischen und finanziellen Differenzen, die die Flüchtlinge in der Türkei ausbaden müssen. […]
Heute werde ich meine Nachbarn ärgern. Sie veranstalten eine Gartenparty mit sorgfältig ausgewählten Gästen. Ich bin nicht eingeladen, genauso wenig wie viele andere meiner Bekannten und Freunde. Deshalb habe ich diese Nicht-Eingeladenen mit täuschend echten […]
1822 Milliarden Dollar haben die Länder 2018 für Waffen und Bomben ausgegeben. Davon entfallen über 50% alleine auf die Nato Staaten. Berietet man sich auf einen militärischen Konflikt vor? Hier die Fakten!
Herr Pöttering, welche Bilanz würden Sie nach den Europawahlen ziehen? Alles in Allem ist die Bilanz positiv, insbesondere ist zu begrüßen, dass die Wahlbeteiligung EU weit um etwa 8 % angestiegen ist, in Deutschland sogar […]
Die Drohung des USA-Präsidenten Donald Trump, das Abkommen zur Abschaffung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen (INF) mit Russland zu kündigen, hat in Europa zu Recht viel Besorgnis ausgelöst. Sollte sich nämlich ein neues Wettrüsten der beiden nicht […]
Die Drohung des USA-Präsidenten Donald Trump, das Abkommen zur Abschaffung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen (INF) mit Russland zu kündigen, hat in Europa zu Recht viel Besorgnis ausgelöst. Sollte sich nämlich ein neues Wettrüsten der beiden nicht […]
Von der europäischen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet ist in den vergangenen Monaten unter Militärpolitikern des Weißen Hauses eine explosive Idee vorangetrieben worden. Sie könnte die militärische Balance im Nahen Osten ins Wanken bringen. Und zwar kräftig. […]
Die Gewalt im Nahen Osten eskaliert. Wenn es Europa nicht gelingt, das Atomabkommen mit dem Iran zu retten, dann droht ein Flächenbrand. Wir begrüßen es, dass Sie, Frau Bundeskanzlerin, sich von dieser gefährlichen Politik Donald […]
Es dauert nach dem Holocaust mehrere Jahrzehnte bis Deutsche und Europäer erkennen, dass es unvorteilhaft für ihre Reputation ist, die Vernichtung von Juden zu tolerieren oder gar selber Juden zu vernichten. Seit dem großen syrischen […]
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