Das Weimarer Dreieck und die Zukunft der EU

brüssel europa flagge fahne europäische kommission, Quelle: NakNakNak, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig, https://pixabay.com/de/photos/br%C3%BCssel-europa-flagge-fahne-4056171/
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Nach der Konferenz zur Zukunft Europas und im Kontext des Ukraine-Kriegs arbeiten Frankreich und Deutschland auf eine Reform der Europäischen Union hin. Doch wie sehen ihre europäischen Partner diese Pläne? Der heute erschienene, dritte Beitrag der Publikationsreihe „Endlich zusammen für Europa? Frankreich und Deutschland nach den Wahlen“ geht der Frage nach, wie Warschau Frankreichs und Deutschlands Reformambitionen in der EU gegenübersteht.

Die Vorstellungen über die künftige Ausgestaltung der EU klaffen im Weimarer Dreieck weit auseinander, konstatiert Monika Sus, Professorin für Politikwissenschaft an der Polnischen Akademie der Wissenschaften, in ihrem Beitrag „Wachsende Skepsis, divergierende Prioritäten – Polens Blick auf die deutsch-französische Europapolitik“. Eine Weiterentwicklung in Richtung eines supranational-föderalistischen Europas – wie Frankreich und Deutschland es anstreben – lehne die PiS-Regierung ebenso ab wie einen Verfassungskonvent, der den Weg dorthin ebnen könnte. Lediglich auf dem Gebiet der EU-Erweiterungspolitik lasse sich eine Annäherung erkennen. Von den Oppositionsparteien werde die Linie der Regierung jedoch nicht geteilt. Polens künftiger europapolitischer Kurs werde daher wesentlich vom Ausgang der Wahlen im Herbst 2023 abhängen.

Die Publikationsreihe „Endlich zusammen für Europa? Frankreich und Deutschland nach den Wahlen“ liefert im Zeitraum von September bis November 2022 insgesamt fünf Kurzanalysen zur deutsch-französischen Europapolitik und geht dabei der Frage nach, inwieweit beide Länder – über das effektive Krisenmanagement der letzten Jahre hinaus – eine gemeinsame Vorstellung von der künftigen Ausgestaltung der Europäischen Union entwickeln und umsetzen können werden. Ein besonderes Augenmerk liegt darauf, wie die deutsch-französischen Bestrebungen in Warschau und Brüssel wahrgenommen werden.

Alle Beiträge der Publikationsreihe sind auf Deutsch und Französisch auf der Website der Stiftung Genshagen verfügbar.

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