Europa muss als selbstbewusster Wirtschaftsraum für freien Handel eintreten

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Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. fordert anlässlich des Europatages am 09. Mai, dass Europa als selbstbewusster Wirtschaftsraum für freien Handel und internationale Arbeitsteilung eintritt. „Diese führen zu Wohlstand und Beschäftigung. Gerade Europa, das demografiebedingt an Wachstumspotenzial verliert, ist darauf dringend angewiesen“, sagte vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Die vbw hat dazu das Positionspapier „Europa im globalen Wettbewerb“ vorgelegt.

Nur eine geeinte und intern gestärkte EU kann nach Überzeugung der vbw nach außen selbstbewusst auftreten. „Um weiterhin von der Globalisierung profitieren zu können, muss Europa ein wettbewerbsfähiger Standort bleiben, der für Wertschöpfung, Investitionen und Innovationen geschätzt wird. Wir brauchen hierfür vor allem eine Stärkung der Industrie“, sagte Brossardt weiter.

60 Prozent aller Exporte der EU-Staaten gehen in den Binnenmarkt. „Das ist gut und richtig so. Der Binnenmarkt muss zugleich aber eng mit allen Regionen der Weltwirtschaft verflochten sein. Schließlich hängen EU-weit fast neun Millionen Erwerbstätige an der Wertschöpfung, die nach China, in den asiatisch-pazifischen Raum sowie nach Afrika geht. Die Wertschöpfung, die für die Vereinigten Staaten und den amerikanisch-westlichen Raum bestimmt ist, sorgt für weitere fünf Millionen Erwerbstätige. Es liegt im europäischen Interesse, sowohl mit den USA als auch mit China stabile Wirtschaftsbeziehungen zu unterhalten. Die EU muss der zunehmenden Bipolarisierung der Weltwirtschaft entgegenwirken“, so Brossardt.

Die vbw sieht eine Stärkung der Welthandelsorganisation WTO als unabdingbar an. Brossardt: „Die EU muss sich weiterhin für eine Reform der WTO einsetzen, um wieder ein verlässliches und faires multilaterales Handelssystem sicherzustellen.“ Als weitere wichtige Aufgabe definiert die vbw den Einsatz für fairen Wettbewerb. „Die EU-Kommission muss nicht nur Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionen aus Drittländern bei ausländischen Investitionen verfolgen, sondern auch bei öffentlichen Vergabeverfahren. Öffentliche Auftraggeber müssen einen Teilnehmer vom Vergabeverfahren ausschließen, wenn dieser durch die Regierung eines anderen Staates subventioniert wird“, so Brossardt.

Parallel dazu sollte Europa nach Ansicht der vbw bilaterale Handelspartnerschaften forcieren. „Besonders die Ratifizierung ausgehandelter Abkommen muss die EU vorantreiben, um vom Freihandel zu profitieren und ein klares Signal gegen Protektionismus zu setzen“, sagte Brossardt.

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