Der Mali-Einsatz der Bundeswehr endet im Chaos, das wird immer deutlicher. Er war von Anfang an falsch und zum Scheitern verurteilt. Für die Sicherheit der malischen Bevölkerung hat er zu keinem Zeitpunkt etwas beigetragen, mittlerweile ist nicht einmal mehr die Sicherheit der deutschen Soldaten gewährleistet, und was die „Stabilität“ der malischen Regierung angeht, genügt wohl ein Hinweis darauf, dass es dort zwei Putsche binnen eines Jahres gab und Wahlen regelmäßig verschoben werden. Der wesentliche Grund für den Bundeswehreinsatz liegt denn auch im Bestreben, in Afrika militärisch präsent zu sein, um die geostrategischen Interessen abzusichern. Kein Wunder, dass die malische Bevölkerung den Einsatz vor allem der westlichen Truppen – neben Frankreich auch Deutschland -zunehmend als Ausdruck neokolonialer Machtansprüche wahrnimmt.
Lage chaotisch
Warnzeichen, dass der Einsatz furchtbar in die Hose geht, gab es in der Vergangenheit genug. Seit Wochen verhindert die malische Regierung den Personalwechsel der Bundeswehr, weil keine Fluggenehmigungen erteilt werden. Selbst Rettungsflüge waren zeitweise massiv eingeschränkt und durften nicht in das eine Flugstunde entfernte Niamey in Niger fliegen, als „Alternative“ stand nur ein fünfstündiger Direktflug nach Deutschland zur Verfügung. Es ist pures Glück, dass es bislang keinen Notfall gegeben hat.
Soldaten könne nicht zurück
Über 100 Bundeswehrsoldaten, die eigentlich nach Deutschland zurück sollten, müssen auf unbestimmte Zeit in Mali bleiben, weil sie nicht ausfliegen dürfen, und ihr vorgesehener Ersatz darf nicht einfliegen. Dabei sollte dieser Ersatz eigentlich die militärische Sicherung des deutschen Camps der Bundeswehr am Flughafen in Gao übernehmen – als Ausgleich für die französischen Kräfte, die derzeit ihren Abzug aus Mali vollenden. Das heißt, die Deutschen bleiben da jetzt allein und sind weitgehend schutzlos. Als Konsequenz hat die Verteidigungsministerin angekündigt, dass sämtliche Aktivitäten zur Aufklärung und sämtliche Hubschrauberflüge storniert werden, um alle verbleibenden Kräfte für den Eigenschutz zu bündeln. Doch was soll das für ein Schutz sein, der ohne eigene Aufklärungsbemühungen auskommt? Es liegt auf der Hand: Der Einsatz bringt nichts, und er wird von Mali auch gar nicht weiter gewollt.
Eine weitere Militarisierung der Sahel-Zone bringt nichts
Falsch wäre es jetzt, das deutsche Kontingent nach Niger zu verlegen, so wie es mit der Ausbildungsmission EUTM schon geschehen ist. Niemandem ist damit gedient, den einen militärischen Schauplatz durch einen anderen zu ersetzen und letztlich eine weitere Militarisierung der Sahel-Region zu betreiben. Richtig sowohl aus Perspektive der ortsansässigen Bevölkerung wie auch für die Sicherheit der deutschen Soldaten ist allein: Bundeswehr raus, und zwar sofort!
