Klare Regeln, andere Länder: Was Deutschland aus dem Glücksspielgesetz lernen kann
Mit dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 ist Deutschland einen großen Schritt in Richtung einheitliche Regulierung gegangen. […]
österreich
Felix Galls historische Leistung bei der Tour de France
Felix Gall, der aufstrebende Stern des österreichischen Radsports, lieferte bei der Tour de France 2025 eine beeindruckende Leistung ab und sicherte sich einen historischen fünften Platz in der Gesamtwertung (GC). […]
Zwischen Präzision und Paralyse: Robert Musil – Der Kartograph des Ungefähren
Wer Robert Musil liest, liest sich selbst – in der Schwebe. Nicht in der Bewegung, nicht im Aufbruch, sondern im Vibrieren zwischen Möglichkeit und Ohnmacht. […]
Anfrage an Michael McGrath: Commissioner für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Kommission
Der Schutz der Grundrechte ist ein zentraler Wert der Europäischen Union. Doch im EU-Mitgliedsstaat Österreich sind eklatante Verletzungen des Eigentumsrechts dokumentiert. Welche Maßnahmen kann EU-Commissioner McGrath setzen. […]
Die Regierung vergeht, doch der Tanz in Österreich besteht
Höhepunkte der Ballsaison in Wien sind Jägerball, Opernball und Juristenball. Am Tag des Opernballs wurde auch das Programm der neuen Regierung präsentiert. Ein Sittenbild. […]
Gibt es Probleme mit der Justiz in Österreich?
Willkürliche Vermögensübernahmen als zunehmendes Problem in Österreich. Das belegen Statistiken. […]
Justiz-Desiderata – Welche Fortschritte wir 2025 erreichen sollten
Es gibt weiterhin willkürliche Enteignungen in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Was wurde zur Aufklärung der Vorfälle im vergangenen Jahr geleistet. Welche Recherchen sind 2025 erforderlich. Zum Jahreswechsel soll der Schutz des Eigentums als Thema gesetzt werden. […]
Parlamentswahlen in Österreich bringen weitere Destabilisierung
Die Strategie der ÖVP scheiterte. Österreich wollte keinen Boxer als Kanzler. Das Land wurde in den vergangenen Jahren zerbrochen. Mit Possen statt Ernsthaftigkeit. Auf die Phase der Manie folgt jetzt die Depression. […]
Fin de Siècle und Aufbruch: Heinrich Friedjungs politische Vision
Unsere deutsche Geschichte kennen wir – das lange 19. Jahrhundert ist uns vertraut. Was aber ging ab 1848 bei unseren Nachbarn vor sich, in Österreich? […]
Korrespondenz mit Peter Kostelka zum Thema Sachwalterschaft in Österreich
Peter Kostelka war Generalsekretär des International Ombudsman Institutes. Er wurde um eine Stellungnahme zu Vermögensübernahmen bei Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung angefragt. Hier die bisherige Korrespondenz. […]
Wiens historische Bauten: Zeitlose Investitionsmöglichkeiten
Suchst du nach einer zeitlosen Investition? Entdecke Wiens reiches architektonisches Erbe und entdecke die finanziellen Vorteile, die der Besitz eines Stücks Geschichte mit sich bringt. […]
Wie Österreich das International Ombudsman Institute übernahm
Österreich eroberte 2009 das Generalsekretariat des Internationalen Ombudsmann Institutes. Doch die österreichische Volksanwaltschaft ist kein Vorbild für andere Länder. Von Johannes Schütz. […]
Erfolge der ÖFB-Mannschaft bei der EM 2024: Wird das Glück weiterhin auf Ihrer Seite Sein?
Österreich gehört zu den Ländern, in denen Fußball zu den beliebtesten Sportarten zählt. […]
Österreichischer Bundeskanzler Karl Nehammer im Interview: „Wir alle – und ich meine wirklich alle – müssen wieder zu einem gemäßigteren Ton zurückfinden“
Demokratiefeindliche Tendenzen, eine in Teilen vergiftete Debattenkultur sowie Hass und Hetze in den sozialen Medien – auch in Österreich muss sich die Demokratie zunehmend wehrhaft zeigen. Was unternimmt die Politik in unserem Nachbarland, um die Demokratie zu stärken und eine Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft zu verhindern? Darüber, über ein Verbot von TikTok und die Frage, wie „demokratiefreundlich“ die Klimakrise eigentlich ist, sprach Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem 51-jährigen ÖVP-Politiker und Bundeskanzler der Republik Österreich Karl Nehammer. […]
Schimmel im Beamtentum wiehert – Bericht der österreichischen Volksanwaltschaft für 2023
Hohe Dunkelziffer bei Vermögensübernahmen durch Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung. Die Entscheidungen liegen ausschließlich bei der unabhängigen Gerichtsbarkeit. 6.469 Fälle wurden von der Volksanwaltschaft nicht bearbeitet. Dafür wurden skurrile Geschichten ausführlich im Bericht dokumentiert. […]
Das Versagen der Volksanwartschaft: Ein Einblick in Recherchen
Politiker nennen die Zuständigkeit der österreichischen Volksanwaltschaft. Bei willkürlichen Vermögensübernahmen durch Amtsmissbrauch. Die hohe Zahl an Beschwerden wird bestätigt. Doch die Volksanwälte setzen keine Maßnahmen. Eine Reform der Volksanwaltschaft wird gefordert. […]
Tischfußball im österreichischen Kanzleramt – Karl Nehammer spielt mit Teamchef Ralf Rangnick
Der österreichische Kanzler Nehammer will ein Nationalstadion bauen. Der tatsächliche Notstand des Landes soll damit camoufliert werden. Denn Kultur und Werte sind beschädigt. Österreich ist keine Insel der Seligen. […]
Vermögensübernahmen in Österreich: Auch deutsche Staatsbürger betroffen
Willkürliche Vermögenskonfiskation in Österreich. Auch deutsche Staatsbürger wurden angegriffen. Auswärtiges Amt in Berlin kann keine Unterstützung geben. Hier das Ergebnis der Recherche bei deutschen Behörden. […]
Ist das Kabinett des EU-Justizkommissars in Ordnung?
Desinformation durch die EU-Kommission ist möglich. Die Verantwortung für heikle Dokumente im Justizressort wurde einer Mitarbeiterin mit chinesischen Wurzeln übertragen. Pressesprecher ist ein Österreicher. Bei Anfragen zu Verletzungen der Grundrechte soll er die Stellungnahme für die EU geben. Zuvor war er im Justizministerium in Wien tätig. […]
Verletzungen des Rechtsstaates auch im Österreichplan 2030
Strafverfolgung bei Amtsmissbrauch wird erschwert. Beschlagnahmung von Vermögenswerten bei der Einreise. Härtere Strafen für Klimaschützer. Auch der Österreichplan für 2030 von Kanzler Nehammer belegt die Notwendigkeit eines EU-Verfahrens gegen Österreich. Von Johannes Schütz. […]
Anfrage an die Präsidentin der Europäischen Kommission
In Österreich sind gravierende Verletzungen des Eigentumsrechts gegeben. Es sind Maßnahmen der EU-Kommission erforderlich. Präsidentin Ursula von der Leyen wird um eine Stellungnahme angefragt. Frau Dr. Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission Presseanfrage: […]
„Ukraine Chemnitz Europa“: Kinderspielzeug statt Krieg
Im Verein „Ukraine Chemnitz Europa“ engagieren sich Menschen verschiedener Herkunft für ein vom Krieg geschundenes Land. „Bei uns kann jeder mitmachen, egal, was er denkt oder welchen Gott sie oder er anbetet“, sagte Veronika Smalko […]
Eine Dystopie: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen!
Politisch wetterfühlige Bürger Deutschlands durchleben die 1930-er Jahre. Die Luft riecht, ja stinkt geradezu nach großen und wunderbaren politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Änderungen, die nicht Gutes verheißen. Die Juden packen erneut nicht rechtzeitig ihre Koffer, […]
Neuwahlen in Österreich: Super-Basti: Gut gemacht Herr Kurz!
Nach dem Skandal-Video um FPÖ-Chef Hans-Christian Strache liegt Österreich im Wachkoma. Das westliche Ausland feiert den gigantischen Fauxpas des besoffenen Straches schon als Sieg der Demokratie über die verhassten Rechtspopulisten und sieht darin gleich ein […]
Schleierverbot in Schulen und Kitas: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz greift hart durch
In Sachen Zuwanderung, Integration, Parallelgesellschaften und Kopftuchverbot bleibt der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz auf eisernem Kurs. Diesmal im Kanzlervisier das Kopftuchverbot für Kinder. Die neue Bundesregierung Österreichs plant ein Kopftuchverbot in Kindergärten und Grundschulen. „Eine […]