In der ersten Plenarwoche nach der Sommerpause berät der Bundestag ab Dienstag den Bundeshaushalt für 2024. Das Bundeskabinett hatte den Haushaltsentwurf Anfang Juli verabschiedet und plant darin Ausgaben von 445,7 Milliarden Euro. Vorangegangen waren turbulente […]
Die Ampel-Regierung mutiert zur wahren Gelddruckmaschine für die Rüstungskonzerne, allen voran in Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg. Während die Bevölkerung infolge der selbstschädigenden Sanktionen gegen Russland weiter hohe Preise für Lebensmittel und Energie zu zahlen hat, […]
Nach der Abgabe von Leopard-Panzern an die Ukraine hat der Haushaltsausschuss des Bundestages jetzt die Anschaffung von 18 neuen Kampfpanzern vom Typ Leopard 2A8 für die Bundeswehr bewilligt. Kostenpunkt: 525 Millionen Euro, aus dem laufenden […]
Mehr Doppelmoral geht nicht: Die Zahl der weltweiten Hinrichtungen ist auf dem höchsten Stand seit fünf Jahren – und unter den traurigen Spitzenreitern ist Saudi-Arabien, wo sich die Zahl der Hinrichtungen im vergangenen Jahr laut […]
Nach den neuesten Umfragen sinkt in Deutschland und anderen europäischen Ländern die Bereitschaft, die Ukraine im Kampf gegen Russland mit allem, was nötig ist und solange es nötig ist, zu unterstützen. Es geht dabei auch […]
Christine #Lambrecht (#SPD), ihres Zeichens Bundesverteidigungsministerin, also die wichtigste Person in Deutschland, was die äußere Sicherheit unseres Landes anbelangt: „Der Gepard schießt mit einem Rohr in die Luft. Das kann der Panzer nicht. Das ist […]
Auf 2,11 Billionen US-Dollar (2.110.000.000.000) stiegen laut Forschungsinstitut SIPRI 2021 weltweit die Militärausgaben. Damit investieren die Länder dieser Welt so viel Geld wie noch nie zuvor in Panzer, Raketen, Drohnen und weitere Kriegsgeräte und fast […]
Statt auf Vermittlung setzt Olaf Scholz, Hamburgs Ex-Bürgermeister und unerfahrener Bundeskanzler, hundertmilliardenfach auf Hochrüstung, Drohnen und nukleare Teilhabe. Und er findet gleichsam waffenstarrenden Applaus im Deutschen Bundestag. Diesbezüglich zeigt sich der Philosoph Günther Anders (1902–1992) […]
Mit dem “ganz deutlichen Signal“ der Verteidigungsministerin Lambrecht, dass 5000 gelieferte Schutzhelme Deutschlands Solidarität mit dem Krisenland klar machen sollten, hat sie im In- und Ausland zynische und hämische Kommentare geerntet. Inzwischen will sie auch mehr Bundeswehr-Soldaten schicken. Weniger kommentiert, wenn überhaupt, wurde allerdings die Frage, ob und warum gerade Deutschland mit der Ukraine solidarisch sein sollte. Von Wolfgang Sachsenröder. […]
1822 Milliarden Dollar haben die Länder 2018 für Waffen und Bomben ausgegeben. Davon entfallen über 50% alleine auf die Nato Staaten. Berietet man sich auf einen militärischen Konflikt vor? Hier die Fakten!
Der zivilisierte Europäer betrauert und nennt das Opfer beim Namen, der Name des Täters wird übergangen. Die Deutschen kennen zumindest halbwegs den Namen des Täters (A. H.), dagegen wird der Name des Opfers verschwiegen, damit er nicht betrauert werden kann. Denn wie soll man jemanden betrauern, dessen Name man nicht kennt? Schon Odysseus benutzt bereits vor 3.000 Jahren die Namenlosigkeit, um nicht betrauert zu werden. […]
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