Die heutigen Zustände, die im Zuge der Demonstrationen „gegen rechts“ deutlich wurden, ähneln fatal an die DDR
Die heutigen Zustände, die im Zuge der Demonstrationen „gegen rechts“ deutlich wurden, ähneln fatal an die DDR. […]
Söder
Landtagswahl in Bayern: CSU um Ministerpräsident Markus Söder gewinnt deutlich – Hessen – Historisches Tief für die SPD
Landtagswahlen in Bayern und Hessen In Bayern und Hessen finden heute Landtagswahlen statt. In den beiden Ländern treten Regierungen zur Wiederwahl an. Knapp 14 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Das sind […]
Markus Söder: Hubert Aiwanger darf bleiben – Hier finden Sie seine 25 Antworten
Wegen eines Flugblattes, das der Chef der Freien Wähler vor 35 Jahren in seiner Schulmappe haben, war er vom bayerischen Ministerpräsident Markus Söder dazu aufgefordert, 25 Fragen zur Flugblatt-Äffare zu beantworten. (Hier finden Sie das […]
Debattenbeitrag: Müsste nicht Söder statt Aiwanger zurücktreten?
Gestern war eine Art historischer Tag. Die Berliner Staatsanwaltschaft gab bekannt, dass die Ermittlungen gegen den Rammstein-Sänger Till Lindemann eingestellt wurden. Monatelang hatten die Medien eine Hetzkampagne gegen Lindemann betrieben und dabei nicht nur alle […]
CSU-Chef Markus Söder präsentiert sich im Wahlkampf als oberster bayerischer Antifaschist
Das Sommerloch dieses Jahres wird durch die AFD bestimmt, die mit bemerkenswerter Geschlossenheit die Zerschlagung der Europäischen Union als „gescheitertes Projekt“ und der gemeinsamen Währung zu ihrem Programm erhoben hat. Sie wendet sich gegen die […]
Der Zufriedenheitsverlust bei Scholz und seiner Regierung wächst
Bundeskanzler Olaf Scholz kann seinen Zufriedenheitszuwachs aus dem vergangenen Monat im April nicht halten. Waren im März noch 27 Prozent der Deutschen mit seiner Arbeit sehr zufrieden, ist es aktuell nur noch jeder fünfte Bundesbürger […]
Behinderter Protest – der 29. Behindertenprotesttag während Corona
Der Protest der Menschen. mit Behinderungen wurde vom KVR extrem eingeschränkt:
Maximal (!) 15 Teilnehmer, obwohl laut Innenministerium und Ministerpräsident Markus Söder für alle Bürger seit dem 4.5. Versammlungen bis 50 Personen erlaubt sein sollten.
Damit nicht genug: Die Bürger Bayerns dürfen laut Innenminister Herrmann und MP Söder eine Stunde demonstrieren. Schwerbehinderte am Behindertenprotesttag nach den Auflagen des Kreisverwaltungsreferats hingegen nur eine halbe. […]
Bayerischer Filmpreis – Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Ehrenpreis an Schauspieler Heiner Lauterbach
Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten beim Bayerischen Filmpreis 2019 an Heiner Lauterbach. Ministerpräsident Söder: „Heiner Lauterbach ist einer unserer ganz großen Filmstars. Nur ganz wenigen Schauspielern in Deutschland gelingt es wie ihm, so viele Menschen ins Kino zu locken und zu begeistern. Heiner Lauterbach ist ein wandlungsfähiger Charakterkopf. Er hat es sich und seiner Mitwelt nicht immer einfach gemacht – aber stets interessant!“ […]
vbw würdigt auf Bayerischer Wirtschaftsnacht Kultur des Vertrauens in Bayern – Hatz fordert beim Klimaschutz „Dreiklang aus Ökonomie, Ökologie und Sozialem“
vbw Präsident Wolfram Hatz hat auf der diesjährigen „Bayerischen Wirtschaftsnacht“ die „Kultur des Vertrauens und Zutrauens“ zwischen Politik und Wirtschaft in Bayern gewürdigt. „Wir haben seit der letzten Wirtschaftsnacht gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung wichtige […]
Die irreversible Veränderung des deutschen Parteiensystems
Nein, es geht nicht um eine weitere Spekulation über den Ausgang der Landtagswahlen in Bayern am heutigen Sonntag, dem 14. Oktober 2018, wenngleich deren Ergebnisse bundesweit bedeutsamer sein werden als die zwei Wochen später stattfindenden […]
Landtagswahl in Bayern: CSU: 37 Prozent sind nicht das Ende der Herrschaft
Wenn es so etwas wie Monarchie im freiheitlich-rechtlichen Demokratiesystem überhaupt noch gibt, hatte diese die CSU als Staathalter des Freistaates seit 1957 inne. Fast absolutistisch regierte zuerst Franz-Josef Strauß und dann die Reihe seiner Adepten […]
Die Wahlumfragen der CSU sind schlecht – Die absolute Mehrheit Geschichte – Kommt jetzt ein schwarz-grünes Bündnis?
In Bayern riecht es immer mehr nach Schwarz-Grün. Die CSU wird nach derzeitigem Stand mehr als ein Viertel ihrer Wähler verlieren, Die Grünen werden dagegen enorm zulegen, wahrscheinlich sogar zweitstärkste Kraft werden, so die AfD […]
CSU-Parteitag in München: Horst Seehofer: „Und das gilt auch für die Zukunft. Bei uns gibt es null Toleranz gegenüber Antisemitismus, Rechtsradikalismus, Rechtsextremismus und Ausländerhass. Unser Land ist ein liberales Land.“
phoenix Am 15.09.2018 veröffentlicht Rede des Parteivorsitzenden und Bundesinnenministers Horst Seehofer auf dem CSU-Parteitag in München. CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer betonte in seiner Rede: „Es gibt in der Politik eine zentrale Aufgabe: Die […]
Offener Brief von CSU-Generalsekretär Markus Blume an SPD-Politikerin Kohnen – Was ist los mit dem Kreuz?
Sehr geehrte Frau Kohnen, ich fordere Sie mit diesem offenen Brief dazu auf, sich als Landesvorsitzende der BayernSPD öffentlich und eindeutig von der Plakataktion des SPD-Kreisverbandes Haßberge zu distanzieren und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. […]