Oskar Lafontaine: Steinmeier und Scholz wachsen auf einem Holz

29. Januar 2024 Oskar Lafontaine 0

Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ […]

Politische Leitkultur an den Festtagen

22. Dezember 2023 Herbert Ammon 0

Die Inhalte der TV-Festtagsreden von Bundespräsident Steinmeier bzw. Bundeskanzler Scholz sind vorhersehbar. Falls der Bundespräsident am Weihnachtstag mit mahnenden Worten das Thema „Integration“ ansprechen sollte, dürfte er – nicht nur aus Zeitgründen – vermeiden, ins lebenswirkliche Detail zu gehen, schreibt Herbert Ammon in einem Kommentar zu den Riten der deutschen Leitkultur. Zwei Episoden illustrieren seine politische Festtagskritik.  […]

Andrij Melnyk griff Steinmeier scharf an

3. April 2022 Jürgen Fritz 0

Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, greift Frank-Walter Steinmeier scharf an. Dieser habe über Jahrzehnte ein wahres Spinnennetz der Russlandkontakte geknüpft. Darin seien „viele Leute verwickelt, die jetzt in der Ampel das Sagen haben“. […]

Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich

11. Februar 2020 Nathan Warszawski 0

Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet… […]

Prominente, die es nicht betrifft, machen sich für illegale Immigration stark, die sie „Seenotrettung“ nennen. Derweilen trauen sich die Bürger, die diese Moral finanzieren, kaum noch ins Freibad. Frei nach Dushan Wegner

2. Juli 2019 Nathan Warszawski 0

Hat die Sea-Watch-3-Kapitänin richtig oder falsch gehandelt? Rechtlich oder ethisch? Badet sie das unmenschliche Durcheinander aus, welches die EU-Bürokratie locker vom Hocker gezeugt hat? Eine Seenotrettung besteht aus drei Hauptteilen: Die Menschen an Bord eines […]