Ein winziger Staat wird zum Schlüssel für Welthandel und Sicherheit: Dschibuti kontrolliert eine der wichtigsten Meerengen der Erde. Militärstützpunkte mehrerer Großmächte, Piraten und die Huthi-Bedrohung machen das Land am Horn von Afrika zum geopolitischen Brennpunkt.
„Länderprofil, externe Akteure und die sicherheitspolitische Rolle Deutschlands
Dschibuti: Staat und Gesellschaft des Landes am Horn von Afrika
Die Republik Dschibuti (Frz.: République de Djibouti) ist ein kleiner Küstenstaat am Horn von Afrika (HvA), der im Norden an Eritrea, im Westen und Süden an Äthiopien und im Südosten an den De-Facto-Staat Somaliland[1] grenzt. Dschibuti befindet sich am Bab al-Mandab (vom Arab. „Tor der Tränen“), einer 27 Kilometer breiten Meerenge zwischen dem Roten Meer und dem Golf von Aden (siehe Karte auf S. 5). Am nördlichen Ende der Meerenge befindet sich der auf der Arabischen Halbinsel gelegene Jemen. Mit einer Gesamtfläche von etwa 23.669 Quadratkilometern ist Dschibuti deutlich kleiner als die umliegenden Staaten.
In Dschibuti leben lediglich 1,1 Millionen Menschen, wovon allein etwas mehr als die Hälfte in der gleichnamigen Hauptstadt (auch Djibouti-Villegenannt) leben. Die Bevölkerung verzeichnet eine jährliche Wachstumsrate von 1,5 Prozent und setzt sich zu 60 Prozent aus ethnischen Somali (vornehmlich aus dem Clan der Issas), zu 35 Prozent aus Angehörigen des nomadisch-kuschitischen Volkes der Afar und zu fünf Prozent aus ethnischen Arabern , Äthiopiern und weiteren Volksgruppen zusammen. Das Land liegt im Zentrum der sogenannten ostafrikanischen Migrationsroute (Eastern Route), die vom Horn von Afrika zur Arabischen Halbinsel über das Rote Meer verläuft und überwiegend von äthiopischen Migranten genutzt wird. Ferner ist die Bevölkerung zu 96 Prozent muslimisch-sunnitisch. Amtssprachen sind Französisch und Arabisch, wobei die meisten Dschibutier im Alltagsleben untereinander entweder auf Afar oder Somali kommunizieren. Je höher der Bildungsgrad der Dschibutier, desto besser sprechen sie i. d. R. Französisch. Englisch wird hauptsächlich in der Tourismusbranche und im Bildungsbürgertum gesprochen.
Politisches System
Von 1862 bis 1977 war Dschibuti eine französische Kolonie. 1977 wurde Dschibuti in die Unabhängigkeit entlassen, und 1981 beschloss das Land einen Einparteienstaat unter der Führung der Volksgruppe der Somali-Issas. Zwischen 1991 und 1994 kam es zu einem Bürgerkrieg zwischen Afar-Rebellen, die eine größere Teilhabe am politischen System forderten, und Regierungstruppen. Aufgrund der politischen Forderungen und relativen Kampferfolge der Afar-Rebellen sah sich die Issa-dominierte Regierung dazu gezwungen, im Jahr 1992 wieder ein Mehrparteiensystem einzuführen. Gleichwohl blieb auch nach Ende des Bürgerkrieges das politische System Dschibutis von den Issas dominiert. Im Jahr 1999 wurde der Issa Ismail Omar Guelleh zum erst zweiten Präsidenten Dschibutis gewählt, und regiert seitdem als Präsident des Landes.
De jure ist Dschibuti eine demokratische Republik mit einem Mehrparteiensystem und einem präsidentiellen System. De facto weist das politische System Dschibutis allerdings eine hohe Machtkonzentration zugunsten des Präsidenten und dessen Partei auf, der Volksversammlung für Fortschritt (Frz.: Rassemblement populaire pour le progrès — RPP). Die RPP dominiert das Parlament, und hält gegenwärtig 45 von dessen 65 Sitzen. Seit Jahren erlebt Dschibuti einen Autokratisierungsprozess, der aus dem Willen des 78-jährigen Präsidenten Guelleh resultiert, an der Macht zu bleiben. Im April dieses Jahres wurde Guelleh zum sechsten Mal in Folge zum Präsidenten wiedergewählt. Im Jahr 2010 hatte Guelleh die Verfassung geändert, indem er u. a. die Höchstzahl zulässiger präsidentieller Mandate annullierte. Und im Oktober letzten Jahres wurde das politische System erneut zugunsten des Präsidenten verändert, als anhand einer Verfassungsänderung die Altersgrenze für Präsidenten im Amt beseitigt wurde. Ferner wurde die Durchführung eines Referendums als Vorbedingung für die Aufnahme einer neuen Verfassung gestrichen, sodass der Präsident angesichts der Dominanz seiner Partei im Parlament theoretisch im Alleingang eine neue Verfassung beschließen könnte.
Außenpolitik / Internationale Beziehungen
Als kleiner Staat mit begrenzten wirtschaftlichen und militärischen Fähigkeiten ist Dschibuti auf besonders stabile Beziehungen zu anderen Staaten angewiesen. Da Dschibuti dementsprechend seine nationalen Interessen gegenüber anderen Staaten schwer durchsetzen kann, ist das Land daran interessiert, geopolitische Abhängigkeiten zu vermeiden. Folglich bildet die Suche nach Neutralität und Gleichgewicht zwischen externen Partnern zwei der maßgeblichen Pfeiler der dschibutischen Außenpolitik. Das Land pflegt gute Beziehungen zu den meisten Staaten der Region — sowohl am Horn von Afrika als auch im Nahen und Mittleren Osten. Einzig zu Eritrea bestehen aufgrund eines langwierigen Grenzkonfliktes diplomatische Spannungen.[2]
Zur Erzielung eines Gleichgewichtes zwischen der Zusammenarbeit mit externen Akteuren und einer gewissen strategischen Autonomie wendet Dschibuti eine zweiachsige Strategie an. Auf regionaler Ebene bietet es sich oftmals als Vermittler an, um regionale zwischenstaatliche Konflikte zu lösen und sicherheitspolitische Bedrohungen gemeinsam mit Partnerstaaten zu bekämpfen. So beteiligen sich etwa dschibutische Soldaten an der African Union Support and Stabilization Mission in Somalia (AUSSOM), um die somalischen Streitkräfte bei der Bekämpfung der islamistischen Terrororganisation Al-Shabaab Unterstützung zu leisten. Auf internationaler Ebene stärkt Dschibuti seine strategische Autonomie, indem es einer ganzen Reihe von Staaten erlaubt, auf dessen eigenem Staatsgebiet Militärstützpunkte zu unterhalten und auf punktueller Basis Militäreinsätze und Übungen durchzuführen (siehe Folgekapitel). Dadurch sind externe Staaten mit permanenten Militärstützpunkten in Dschibuti sicherheitspolitisch vom Land abhängig, und sind folglich bis zu einem gewissen Grad dazu gewillt, die nationalen Interessen Dschibutis zu beachten.
Zu den engsten bilateralen Partnern Dschibutis zählen neben die Nachbarländer Äthiopien und Somalia ebenfalls die ehemalige Kolonialmacht Frankreich sowie China und die Vereinigten Staaten. Auf regionaler Ebene ist Dschibuti der eigentliche Gründungsstaat der wichtigsten regionalen Organisation am HvA, der Intergovernmental Authority on Development (IGAD), die bis auf Eritrea alle acht Länder des HvA im breiteren Sinne umfasst.[3] Dschibuti ist ebenfalls Mitglied der Afrikanischen Union, der Arabischen Liga, der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (Organisation of Islamic Cooperation — OIC) und des Gemeinsamen Marktes für das Östliche und Südliche Afrika (Common Market for Eastern and Southern Africa— COMESA).“
Wirtschaft
HIER weiterlesen
Quelle: Länderbericht der Konrad-Adenauer-Stiftung
