Drei neue Gesichter sollten der Regierung einen Neustart verschaffen. Stattdessen wurde sichtbar, wie tief die Autoritätskrise des Kanzlers reicht. Personal kann man wechseln. Vertrauen lässt sich nicht ernennen. Von Stefan Groß-Lobkowicz
Ein Neustart mit Nebengeräuschen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte Ende Juli Nina Warken, Carsten Linnemann und Steffen Bilger zu Bundesministern. Thorsten Frei wechselte an die Spitze der Unionsfraktion. Auf dem Papier ist das eine klare Neuordnung. In der politischen Wirklichkeit wirkte sie wie eine Operation, bei der die Öffentlichkeit jeden Schnitt hörte.
Die Tagesschau dokumentierte die neue Besetzung, Reuters dagegen vor allem die Unruhe, die sie begleitete. Merz hatte nicht nur Minister ausgetauscht. Er hatte den Eindruck bestätigt, dass die Koalition schon nach kurzer Zeit jene Geschlossenheit verloren hat, die sie dem Land als Voraussetzung für Reformen verkauft hatte.
Das Problem sitzt nicht im Kabinett
Die Versuchung ist groß, jedes Regierungsproblem zu personalisieren. Der Gesundheitsminister kommuniziert schlecht, also kommt ein neuer. Der Verkehrsminister setzt keine Akzente, also wird er ersetzt. Der Fraktionschef wird zur Belastung, also rückt ein anderer nach. Das kann notwendig sein. Doch irgendwann stellt sich die Frage, weshalb so viele Figuren gleichzeitig aus dem Takt geraten.
Die taz schrieb, Merz habe große Teile der CDU entfremdet und selbst zu seinem Autoritätsverlust beigetragen. Die Süddeutsche Zeitung urteilte, seine Kanzlerschaft sei so gefährdet wie nie. Man muss diese Zuspitzung nicht vollständig teilen, um den Kern zu sehen. Der Kanzler führt häufig mit Entscheidung, aber zu selten mit Einbindung. Er setzt Punkte, bevor der Satz in Partei und Koalition zu Ende gesprochen ist.
Führung ist mehr als Überraschung
Merz kam mit dem Versprechen, nach Jahren des tastenden Regierens wieder Richtung zu geben. Gerade deshalb fällt jedes Zögern stärker auf. Der Managergestus, den manche bewunderten, funktioniert in der Politik nur begrenzt. Ein Vorstand kann Zuständigkeiten neu ordnen. Ein Kanzler muss Mehrheiten erzeugen, Empfindlichkeiten kennen, Länder mitnehmen und den Koalitionspartner so behandeln, dass er nicht bei jeder Gelegenheit seine Selbstachtung demonstrieren muss.
Die Kritik, Merz führe die CDU wie ein Unternehmen, greift dennoch zu kurz. Gute Unternehmen informieren ihre wichtigsten Leute, planen Nachfolgen und vermeiden öffentliche Demütigungen. Was der Kanzler braucht, ist nicht weniger Führung, sondern bessere Führung. Die Süddeutsche hat deshalb zu Recht angemerkt, ein professioneller Vorstandschef könne ihm manches vormachen.
Die Uhr läuft schneller als die Legislaturperiode
Kabinettsumbildungen können Regierungen retten, wenn sie mit einem erkennbaren Kurswechsel verbunden sind. Ohne diesen Kurs werden neue Namen schnell zu alten Problemen. Die Menschen interessieren sich weniger dafür, wer welches Ministerium übernimmt, als dafür, ob Wohnen bezahlbar wird, die Wirtschaft wächst, der Staat funktioniert und die Rente tragfähig bleibt.
Merz muss nun zeigen, dass die Umbildung nicht das Ende einer Personaldebatte, sondern der Anfang einer politischen Ordnung ist. Das bedeutet Prioritäten, Zeitpläne und den Mut, auch der eigenen Klientel etwas zuzumuten. Misslingt das, wird aus dem Neustart eine Zwischenstation. Dann bleibt von der Umbildung nur die Erinnerung, dass der Kanzler zwar Minister wechseln konnte, aber nicht die Stimmung im Land.
Die Koalition braucht einen Satz, der sie zusammenhält
Schwarz-Rot wirkt derzeit wie ein Bündnis, das sich auf die Verhinderung größerer Schäden geeinigt hat. Das kann in einer Krise genügen, aber nicht für vier Jahre. CDU und SPD brauchen einen gemeinsamen Satz über das Land, den beide glaubwürdig vertreten können. Wachstum allein ist zu wenig, soziale Sicherheit allein ebenso. Es geht um einen Staat, der wirtschaftliche Freiheit ermöglicht und seine Schutzversprechen einlöst.
Der SPIEGEL beschrieb den Gegenwind gegen Merz‘ optimistische Sprache. Optimismus ist kein Fehler. Er wird erst dann peinlich, wenn er die Arbeit ersetzt, die ihn rechtfertigen müsste.
