Frankreich in Aufruhr: Gewalt auf den Straßen, Milliarden-Schulden – und Deutschland soll mehr zahlen!
Heftige Proteste in Frankreich, 3,6 Billionen Euro Staatsschulden und höhere EU-Beiträge: Ein Video erhebt schwere Vorwürfe gegen die Medien. […]
ursula von der leyen
Lesetipp: Europäische-Bewegung Bayern: Social Media unter 15: Europas neue Debatte über Kinder und digitale Freiheit
EU-Debatte um soziale Medien 2026: Was von der Leyen am 16. September für Kinder unter 13 und Jugendliche unter 15 ankündigte. […]
Was nicht ins Ukrainebild passt
Der Ukrainekrieg wird häufig im Schwarz-Weiß-Schema erzählt. Ein Bericht über Gewalt gegen Mönche im Swjatogorski Kloster wirft die Frage auf, welche unbequemen Vorgänge in der öffentlichen Wahrnehmung kaum vorkommen. […]
EU und USA: Der Zolldeal ist keine Freundschaft
Der transatlantische Handelskonflikt ist vorerst eingehegt. Doch 15 Prozent Zoll auf viele europäische Exporte sind kein Erfolg im klassischen Sinn. Europa hat Stabilität gekauft – und sollte die gewonnene Zeit nutzen. […]
Brüssels Sanierungs-Hammer! Aiwanger rechnet mit EU-Heizgesetz ab
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger kritisiert die EU-Pläne zur Sanierung von Gebäuden als unrealistisch und warnt vor hohen Belastungen für Hausbesitzer, Kommunen und die Wirtschaft. […]
Die Ukraine ist längst zu einem Fass ohne Boden geworden: Über 300 Milliarden Euro sind seit Kriegsbeginn vom Westen an die Selenskyj-Regierung geflossen
Die Ukraine ist längst zu einem Fass ohne Boden geworden: Über 300 Milliarden Euro sind seit Kriegsbeginn vom Westen an die Selenskyj-Regierung geflossen. […]
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. kommentiert Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der EU
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. betont anlässlich der Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der EU die Bedeutung eines starken europäischen Wirtschaftsraums für eine stabile Weltwirtschaft. „Europa ist ein wichtiger Wirtschaftsraum, hat aber in den letzten Jahren an Bedeutung und internationaler Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt – nicht nur gegenüber den dynamisch wachsenden Schwellenländern, sondern auch im Vergleich zu anderen Industriestaaten. […]
Rede von Ursula von der Leyen: Europäische Bewegung Deutschland e. V. (EBD) zieht ein differenziertes Fazit
Heute hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union im Europäischen Parlament gehalten. Die Europäische Bewegung Deutschland e. V. (EBD) zieht ein differenziertes Fazit […]
Rede der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen zur Lage der Europäischen Union vor dem Europäischen Parlament
Hierzu fordert die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) Dr. Anna-Maija Mertens: „Die Europäische Kommission muss Europas Errungenschaften verteidigen: faktisch dauerhafte Grenzkontrollen schränken Freizügigkeit und wirtschaftliche Stabilität ein.“ […]
Die EU hat mit dem neuen Handelsdeal gegenüber den USA wirtschaftlich und strategisch komplett versagt
Die EU hat mit dem neuen Handelsdeal gegenüber den USA wirtschaftlich und strategisch komplett versagt. 15 % Zölle für europäische Exporte, 750 Milliarden Dollar für US-Energie und 600 Milliarden an Investitionen in die USA – und das alles ohne echte Gegenleistung. […]
Die Wahl von Ursula von der Leyen zur erneuten Kommissionspräsidentin ist ein wichtiges Signal für Europas Zukunft
vbw zu den politischen Leitlinien der nächsten EU-Kommission: Wahl von der Leyens ein wichtiges Signal für Europas Zukunft […]
Wird Ursula von der Leyen wieder Kommissionspräsidentin?
Die EU-Wahl steht an. Im heutigen Video schauen wir uns an, was die Wahl bedeutet, wer zur Wahl steht und vor allem, ob wir eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen sehen könnten oder nicht. […]
INSA-Umfrage: Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen: Spaltung bei Bewertung ihrer Arbeit
Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen: Spaltung bei Bewertung ihrer Arbeit […]
Europa in Gefahr Hoffnung ist keine Strategie
Donald Trump wirft seine Schatten voraus. Auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz war er der „Elefant im Raum“. Zwar sind es noch fast neun Monate bis zur US-Wahl und natürlich ist es keine ausgemachte Sache, dass Trump tatsächlich ins Weiße Haus zurückkehrt. Aber längst dämmert es den politischen Entscheidungsträgern nicht nur, aber vor allem in Europa, dass sich schon bald die Weltlage noch einmal in geradezu dramatischer Weise verändern könnte. Europa würde dann zum zweiten Mal nach 2016, als der Doppelschock von Brexit und Trump den Kontinent in seinen Grundfesten erschütterte, unsanft aus seinem Schlaf der Gerechten gerissen werden. […]
Warum eine EU-Kandidatur für die Ukraine wichtig ist
Westeuropäische Politiker mögen heute die Frage nach einem Kandidatenstatus der Ukraine und ihren Beitritt zur EU in ferner Zukunft als zweitrangig betrachten. Für Kyjiw jedoch wäre eine eindeutige Anschlussperspektive bereits heute bedeutsam. Von Andreas Umland. […]
Warum die Politik die KRISE ausnutzt! (Schuldenunion)
Die EU ist leider eine Historie von Vertragsbrüchen. Zuletzt wurde die Vergemeinschaftung der Schulden, die in den EU-Verträgen von Maastricht ausgeschlossen wurde, unter dem Deckmantel von Corona doch eingeführt. Laut Finanzminister Olaf Scholz soll dies […]
Die VR China und die EU-Juden
Auf die europäischen Vorwürfe gegen China beim Thema Hongkong und Uiguren entgegnet der chinesische Präsident Xi Jinping den europäischen Staats- und Regierungschefs mit dem Antisemitismus in Europa. Vor kurzem ereignet sich dies auf einem virtuellen […]
ZUR LAGE DER EU – POP UP mit Ursula von der Leyen im Salon des Café Luitpold
Brüssel ist ums Eck rum, Kaffee und Croissants gibt es hier wie dort, aber Ursula von der Leyen fast hauptnah zu erleben – und das im Kreise von Europa-affinen Menschen – das schafft Stephan Meier […]
EU muss realistische Rahmenbedingungen für den Klimaschutz schaffen
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. bewertet den Vorschlag der Europäischen Kommission, das EU-Klimaziel für das Jahr 2030 auf 55 Prozent zu verschärfen, als problematisch. Insbesondere eine weitere mögliche Erhöhung der CO2-Flottengrenzwerte […]
Die Explosionen in Beirut werden in Europa gehört und absichtlich missverstanden
Im Hafen von Beirut, der Hauptstadt Libanons, finden kurz hintereinander zwei Explosionen statt: eine kleinere, anschließende eine größere. Die Funken der ersten Explosion, die auf diversen Filmchen zu sehen sind, werden durch Schusswaffen erzeugt. Diese erste Explosion löst eine weit größere aus: Anschließend explodieren 2.700 Tonnen Ammoniumnitrat. Das Vorgehen der schiitischen Terroristen der Hisbollah ist überall dasselbe. […]
Unser GELD wird sinnlos verprasst! Nieten im Bundestag (Peter Prinzip)
Mautdebakel! Berateraffäre! Steuergeldverschwendung in Milliardenhöhe! Gelöschte Handydaten! Inkompetenz und Lethargie sowie Negativauslese in der Politik. Leben wir in einer Bananenrepublik? Im Video die Antworten wie es soweit kommen konnte.
Wahlbetrug! – Warum ich nie wieder wählen gehe! + Gesangseinlage
Das ist das Ende der Demokratie! Mit der Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin haben unsere politischen Eliten (Macron & Merkel) gezeigt, was sie von den Bürgern halten. Auch das EU-Parlament hat grandios […]
Das Ende der Demokratie & der EU? Wurden wir Wähler betrogen?
Ursula von der Leyen ist EU-Kommissionspräsidentin. Was für ein schlechter Witz. Merkel, Macron und Co. haben sich ein weiteres Mal durchgesetzt. Die EU-Abgeordneten sind endgültig zu Clowns geworden, die das, was die Staatschefs ihnen vorsetzen, […]
EBD-Präsidentin: „Proeuropäerin mit klarer Kante – von der Leyen beste Wahl unter widrigen Umständen“
– „Das Programm von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verspricht klare Kante in Fragen der Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Zusammenhalt in der Europäischen Union“, kommentiert EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle. „Wenn sie nur annähernd ihre Agenda umsetzen kann, […]
Ist die EU demokratisch? Von der Leyen neue EU-Chefin? Wurden wir verar…..t?
Zerstören Macron, Merkel und die EU, die EU und die Demokratie? Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionschefin werden – was für eine Farce! Ist das, das Demokratieverständnis unserer politischen Elite? Dies wird den Verdruss und […]
Der Europäische Rat schlägt Spitzenposten vor: Ein Schlag ins Gesicht für die parlamentarische Demokratie in Europa!
Die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs schlagen dem Parlament eine Kommissionspitze vor, die das System der Spitzenkandidatinnen/ Spitzenkandidaten ignoriert. Nun muss sich das EP auflehnen, um den Wählerinnen und Wählern zu zeigen: Die Stimme der Bürgerinnen […]
Markus Blume: Der heutige Tag ist bitter für die europäische Demokratie
Der heutige Tag ist mit den in Brüssel getroffenen Entscheidungen ein bitterer Tag für uns, aber noch mehr für die europäische Demokratie. Unser Spitzenkandidat Manfred Weber wäre der legitime Kommissionspräsident gewesen. Aber der französische Staatspräsident […]
Martin Sonnborn: Europa – Was für eine Parade der Inkompetenz!
Kurze Anmerkungen zu den Personalvorschlägen des Rates. Korrigieren Sie mich gern, aber ein erster kurzer Überblick ergibt folgendes: Josep Borrell: Ein spanischer Tüp, der als Präsident des Europäischen Hochschulinstituts zurücktreten musste, weil er vergessen hatte, […]
Geht von der Leyen nach Brüssel könnten Peter Tauber oder Joachim Herrmann Verteidigungsminister
Ursula von der Leyen wechselt nach Brüssel. Deutschland braucht einen neuen Verteidigungsminister. Es wäre gut, wenn das Amt mit hoher Fachkompetenz besetzt wird. Zwei Kandidaten kommen infrage. Mit dem überraschenden Wechsel der Verteidigungsministerrein Ursula von […]