Was sind Anzeichen für das Ende einer Demokratie und dem Beginn einer Diktatur?

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In der Demokratie besteht das Volk aus den stimmberechtigten Bürgern, die in ihrer Gesamtheit dem Souverän entsprechen und somit die uneingeschränkte Herrschaft über das Land haben. Das vom Souverän gewählte Parlament und die Regierung, welche vom Parlament bestimmt wird, haben die Aufgabe, die Aufträge des Souveräns zu erfüllen. Die Richter unterstehen zwar ebenfalls dem Souverän, halten sich jedoch für etwas Besseres, da sie ihrem subjektivem Gewissen folgen dürfen. Am schlimmsten benehmen sich die Medien, die sich als vierte Säule der Demokratie propagieren (propagandieren).

Wenn das Volk die Souveränität freiwillig aufgibt/abgibt oder unfreiwillig aufgeben/abgeben muss, dann verliert der Souverän die uneingeschränkter Herrschaft im Staat. Der Staat ist keine Demokratie (griechisch: Herrschaft des Staatsvolkes) mehr. Ein neuer Herrscher (Tyrann, Usurpator) übernimmt die ganze Macht: Die einstige Demokratie wird zur Diktatur.

Der Übergang von Demokratie zur Diktatur kann ganz schnell oder ganz langsam erfolgen; der Übergang von Diktatur zur Demokratie ebenfalls. Da aus nicht nachvollziehbaren Gründen jegliche Herrscher als Demokraten angesehen werden wollen, finden sich selten staatliche Gemeinschaften, die offen zugeben, eine Diktatur zu sein oder eine solche zu bevorzugen. (Mit Ausnahme der Kommunisten mit ihrer „Diktatur des Proletariats“, welche eine Demokratie sein soll.)

Was sind (frühe) Anzeichen für das Ende einer Demokratie und dem Beginn einer Diktatur?

Wenn das Staatsvolk öffentlich verachtet wird und undemokratische Mächte (Parlament, Regierung, Justiz, Medien) dafür sorgen, dass die Verachtung des Souveräns nicht geahndet wird, diese also legalisiert wird. Die vier undemokratischen Mächte wollen das Staatsvolk entmachten, um selber die Macht im Staat zu usurpieren (widerrechtlich die Gewalt im Staat an sich reißen). Zuweilen wird die Staatsgewalt von einer gewöhnlichen Verbrecherorganisation (Mafia, Militär) übernommen, meist jedoch von den vier pseudodemokratischen Institutionen (Parlament, Regierung, Justiz, Medien). Die Machtübernahme durch das Militär nennt man „Militärputsch“. Die Machtübernahme durch Parlament, Regierung, Justiz und Medien läuft unverändert unter dem Begriff „Demokratie“, was den simplen Bürger überfordert.

Gibt es ein Beispiel in Deutschland für eine Diktatur durch das Parlament? Ja!

Ein Grünes Parteimitglied hat sich langsam und stetig bis zum einen der fünf stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen hochgearbeitet. Gewaltbereite anarchistische Waldbesetzer sind für ihn und der Mehrheit der grünen Partei „Naturschützer“. Naturschützer gelten in Deutschland als gute Demokraten und achtbare Bürger. Somit wären gewaltbereite Naturschützer Demokraten, denn sie üben Macht aus. Wenn jedoch ein nicht gewaltbereiter (ohnmächtiger) Bürger, somit kein Demokrat, gegen riesigen, furchteinflößenden Windkraftanlagen in unmittelbarer Nähe zu seiner Wohnstätte demonstriert, die nebenbei den Wert seines Hauses mindern, dann benennt das Grüne Parteimitglied diesen Unmenschen mit „Taliban“. Seit der Ermordung Osama bin Ladens und der militärischen Schwächung seiner Al-Qaida sind die Taliban weltweit die Terroristen #1. Folglich ist ein Mensch, der seine Wohnstätte als friedlicher Demonstrant verteidigt, ein Terrorist der schlimmsten Art, den man gleich erschießen soll – am besten demokratisch von gewaltbereiten Naturschützern.

Die vier oben genannten pseudodemokratischen Institutionen (Usurpatoren) schweigen sich erwartungsgemäß aus.

Manch Einfältiger wird einwenden, dass es um den Schutz der Umwelt geht, ohne den es kein menschliches Leben, also auch keine Demokratie geben kann. Doch diese Denkweise haben auch die deutschen Machthaber 1933 propagandistisch erfolgreich verkündet. Es gilt: Erst geht die Demokratie verloren, dann die Freiheit und schließlich das Leben! Der priorisierte Umweltschutz entstammt dem faschistischen Denken. Diejenigen, die dieses Argument anwenden, unterstützen den Faschismus, auch wenn sie niemals öffentlich die Demokratie verfluchen.

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Nathan Warszawski
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Dr. Nathan Warszawski (geboren 1953) studierte Humanmedizin, Mathematik und Philosophie in Würzburg. Er arbeitet als Onkologe (Strahlentherapeut), gelegentlicher Schriftsteller und ehrenamtlicher jüdischer Vorsitzender der Christlich-Jüdischen Gesellschaft zu Aachen.