Harald Martenstein spricht mit Marc Friedrich über Migration, AfD, Brandmauer und Meinungsfreiheit. Drohen Deutschland Zustände wie in Frankreich? […]
Henning Vöpel analysiert, warum Zeit zum geopolitischen Machtfaktor wird und Europa gegenüber China an strategischer Handlungsfähigkeit verliert. […]
AfD und BSW wollen die Unterstützung der Ukraine beenden. Der gemeinsame Antrag in Sachsen-Anhalt wirft grundlegende Fragen zur Westbindung Deutschlands und zur Zukunft Europas auf. […]
Die Hanns-Seidel-Stiftung erinnerte mit über 300 Gästen an ihren Namensgeber. Ministerpräsident Markus Söder würdigte dessen politische Verdienste. […]
Zum 125. Geburtstag von Hanns Seidel würdigten Markus Söder und Klaus Holetschek in München dessen politische Verdienste und christliches Politikverständnis. […]
Hannah Arendt zum 120. Geburtstag. Ein Essay über Freiheit, Natalität, Totalitarismus, Eichmann, Kant, Urteilskraft, Weltlosigkeit und Demokratie. […]
Bertolt Brechts „Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“ ist aktueller denn je. Herbert Csef untersucht Machtmissbrauch, Populismus und die Gefahren für die Demokratie. […]
Benedikt Vallendar kritisiert Manuela Müllers Buch „Die Jugend malt wieder Hakenkreuze“ und zieht Parallelen zwischen ihrem Antifaschismus und der politischen Erziehung in der DDR. […]
Wahlplakate wirken banal. Ihre systematische Zerstörung ist trotzdem ein Signal für die Verrohung politischer Konkurrenz. […]
Mehrheiten entscheiden, doch auch sie sind an Recht und Verfassung gebunden. Ein Kommentar über Demokratie, Grundrechte, AfD-Erfolge und die Grenzen politischer Macht […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht von „Vulgärdemokraten“. Was sagen Verfassungsrecht und Demokratietheorie über Macht und Mehrheit? […]
Henning Vöpel über Freiheit, Gerechtigkeit und die Krise des demokratischen Vertrauens – und darüber, wie Fortschritt und Aufstieg neu ermöglicht werden können. […]
Ist die Woke-Ideologie ein Produkt des Westens? Ein Essay über Aufklärung, Kolonialismus, Menschenrechte und die Widersprüche des Universalismus. […]
Machtverschiebungen, technologische Umbrüche und fragile Ordnungen prägen die Gegenwart. Henning Vöpel erklärt, was Europa jetzt braucht […]
Warum schwindet das Vertrauen in die Politik? Ingo Friedrich beschreibt acht Faktoren – von einer komplexen Welt bis zur Wirkung sozialer Medien. […]
Neue Transparenzregeln für politische Werbung sollen Manipulation und Schleichwerbung begrenzen. Der Wahlkampf 2026 zeigt zugleich, dass Plattformverbote technisch umgangen werden können und Medienfreiheit geschützt bleiben muss. […]
Das Lobbyregister macht Einfluss in Berlin sichtbarer. 2026 zeigen hohe Ausgaben der Finanzbranche und die Nähe einzelner Verbände zu Parteien, warum Transparenz nötig ist – und warum sie allein nicht genügt. […]
Die Bundesregierung plant 2026 Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz. Auskunftsrechte dürfen reformiert werden – aber Transparenz ist kein bürokratischer Luxus, sondern Machtkontrolle. […]
232 von 630 Bundestagsabgeordneten meldeten bis Juni 2026 Nebeneinkünfte oder geldwerte Vorteile von zusammen mehr als 10,6 Millionen Euro. Entscheidend sind Transparenz, Zeit und konkrete Interessenkonflikte. […]
„Demokratie ist auf der Straße“ bedeutet, dass Demokratie nicht nur in Parlamenten und bei Wahlen stattfindet, sondern auch durch öffentliche Debatten, Demonstrationen und zivilgesellschaftliches Engagement gelebt wird. […]
Im Bundestag prallen Friedrich Merz und die AfD frontal aufeinander. Der Kanzler wirft der Partei Nähe zu Russland vor und attackiert ihre Remigrationspolitik scharf. […]
Nach dem historischen Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt gerät die Brandmauer unter Druck. Warum eine AfD-geführte Regierung möglich wird – und was sie für Demokratie, Rechtsstaat und politische Gegner bedeuten könnte […]
Hannah Arendt 120: Hannover erinnert 2026 mit einem Festprogramm an die politische Denkerin. „Stop and think“ wird zum Leitmotiv für Freiheit, Urteil und Demokratie. […]
Macron kann Investoren anziehen und Europa inszenieren, doch Frankreichs hohe Schulden und liegen gebliebene Reformen zeigen 2026 die Grenze präsidentieller Modernisierungspolitik. […]
Großspenden spielen im deutschen Parteienwettbewerb eine sichtbare Rolle. Zahlen für 2025 und der AfD-Streit um 2,35 Millionen Euro zeigen, warum Herkunft und Transparenz wichtiger sind als pauschaler Spendenverdacht. […]
Vor den Landtagswahlen 2026 beobachten Sicherheitsbehörden russische Desinformationskampagnen mit gefälschten Medienlogos. Die Antwort muss wehrhaft sein, ohne staatliche Wahrheitskontrolle. […]
In Berlin wurden vor der Wahl Hunderte beschädigte Wahlplakate und mehrere Angriffe auf Wahlkämpfer registriert. Ein Kommentar über politische Freiheit und Vandalismus. […]
Sachsen-Anhalt wählt am 6. September. Der Kommentar analysiert, warum die starke AfD in den Umfragen weit über Magdeburg hinaus Folgen für das deutsche Parteiensystem hat. […]
Deutschland hat aus seiner Geschichte „Nie wieder“ gesagt. Aber reicht Erinnerung, wenn eine Gesellschaft die ersten Warnzeichen wieder als normale Politik betrachtet? […]
Die rechtspopulistische AfD verdankt ihren Aufstieg nicht nur fragwürdigen politischen Entscheidungen, sondern auch dem Faktum, dass mit „aufreizendem moralischen Hochmut“ (Graf Kielamnnsegg) eine Diskussion über die zentrale Frage. […]
Norbert Lammert erhält als erster Preisträger den Bernhard-Vogel-Preis der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Mario Voigt würdigt seinen jahrzehntelangen Einsatz für Parlamentarismus, politische Kultur und demokratische Institutionen. […]
Das Bundesverfassungsgericht rügt die schleppende Bearbeitung von Wahleinsprüchen. Ein Kommentar über Wahlprüfung, parlamentarische Selbstkontrolle und demokratische Legitimität. […]
Die politisch motivierte Kriminalität erreichte 2025 einen Höchststand. Ein Kommentar über rechte und linke Gewalt, Statistik, Relativierung und demokratische Maßstäbe. […]
Soll bei Bundestagswahlen ab 16 gewählt werden? Ein Kommentar über politische Mündigkeit, Volljährigkeit und die Logik demokratischer Teilhabe. […]
Magdeburg vor der Sachsen-Anhalt-Wahl, Ausschreitungen beim Fußball in Mannheim und ein Stadtrat mit ungewöhnlichen Plänen: ein Blick auf die deutsche Zivilgesellschaft. […]
Die Justizminister wollen den besonderen Strafschutz für Spitzenpolitiker einschränken. Ein Kommentar über §188 StGB, Meinungsfreiheit, Drohungen und kommunale Mandatsträger. […]
Jason Stanley warnt vor politischer Geschichtsrevision. Doch der Kampf um Erinnerung ist kein Monopol der Rechten. Auch kommunistische Gewaltherrschaft darf nicht relativiert werden. Besonders die Schule wird dabei zur entscheidenden Frontlinie. […]
Mario Voigts Doktorgrad und Ulrich Siegmunds Bachelorabschluss zeigen zweierlei: Wissenschaft braucht Regeln, demokratische Legitimation aber keinen akademischen Adel. […]
Briefwahl stärkt die Teilhabe, braucht aber wirksame Kontrollen. Sichere Verfahren, lückenlose Dokumentation und Transparenz schützen das Vertrauen in Wahlen. […]
Robert De Niro über Trump, Patriotismus und Verantwortung: Warum Liebe zum eigenen Land Kritik verlangt – und warum Worte allein politisch nicht genügen. […]
Künstliche Intelligenz verschiebt Macht, Besitz und Wohlstand. Henning Vöpel fordert deshalb einen neuen Liberalismus, der Freiheit, Demokratie und Souveränität im technologischen Zeitalter sichert. […]
Nur 17 Prozent halten den Staat für handlungsfähig. Warum Verwaltungsversagen das Vertrauen in Demokratie und Regierung gefährdet. […]
Norbert Bolz spricht mit Marc Friedrich über Deindustrialisierung, Meinungsfreiheit, Brandmauer, öffentlich-rechtliche Medien und die Zukunft Deutschlands. […]
Christian Stecker plädiert für flexible parlamentarische Mehrheiten ohne starres Koalitionskorsett und Brandmauern. Sein Modell soll Repräsentation, Parteienprofile und demokratische Entscheidungsfähigkeit stärken. […]
Prof. Dr. Sucharit Bhakdi spricht mit Marc Friedrich über Corona, Verantwortung, Aufarbeitung und neue Fragen zur Rolle von Politik, Medien und Wissenschaft. […]
Zum 250. Independence Day der USA erinnert Herbert Ammon daran, warum Geschichtsdaten unverzichtbar bleiben: für politische Orientierung, historisches Bewusstsein und den Blick auf Deutschland, Europa und Amerika. […]
Aktuelle Umfragen zeigen: 45 Prozent der Befragten sind gegen ein AfD-Verbot, 36 Prozent dafür. Zugleich wächst die Skepsis gegenüber der schwarz-roten Bundesregierung und der Brandmauer. […]
Vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt ruft die Thüringer CDU zu friedlichem Protest und rechtsstaatlicher Konsequenz auf. Gewalt, Blockaden und Angriffe auf Einsatzkräfte seien kein demokratischer Protest. […]
Norbert Häring spricht im Interview über „Der Wahrheitskomplex“, Faktenchecker, NGOs, Medien, Desinformation und die Frage, wer heute über Wahrheit und Öffentlichkeit entscheidet. […]
Luigi Pantisano sorgt mit seiner Faschismusdiagnose gegen die CDU für Empörung. Warum die Gleichsetzung demokratischer Gegner mit Faschisten die politische Kultur beschädigt. […]
Nach der Gleichsetzung von CDU und AfD schlägt Andreas Bühl scharf gegen Luigi Pantisano zurück. Die CDU Thüringen spricht von einer ungeheuerlichen politischen und historischen Entgleisung. Pantisano wurde am 20. Juni 2026 zum Co-Vorsitzenden der Linken gewählt; die Aussage sorgte bundesweit für Kritik. […]
Prof. Dr. Henning Vöpel warnt vor zukunftsblindem Krisen-Aktionismus und fordert eine Politik mit langfristiger Perspektive für Infrastruktur, Technologie und Bildung. […]
Zum 77. Jahrestag des Grundgesetzes betont die vbw die Bedeutung von Demokratie, Ehrenamt und gesellschaftlichem Zusammenhalt für Bayern und Deutschland. […]
Bauministerin Verena Hubertz will im Baurecht prüfen lassen, ob Bauherren und Beteiligte die freiheitlich-demokratische Grundordnung achten. Juristin Frauke Rostalski warnt vor weitreichenden Eingriffen in Freiheitsrechte und vor den Folgen eines ausufernden „Kampfs gegen rechts“. […]
Warum der Buckelwal „Timmy“ Schlagzeilen macht, während Krieg, Wirtschaftskrise und Energiefragen in den Hintergrund rücken: eine Kritik an Medien, TV-Nachrichten und demokratischer Öffentlichkeit. […]
CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz wollen noch vor der Konstituierung des neuen Landtags die Verfassung ändern und das Quorum für Untersuchungsausschüsse anheben. Kritik kommt wegen der Einschränkung von Oppositionsrechten und der geplanten Blockade eines Corona-Untersuchungsausschusses der AfD. […]
Das Buch „Demagogie“ von Paul Sailer-Wlasits analysiert, wie sprachliche Zuspitzung, Affekt und Algorithmen die Grundlagen demokratischer Öffentlichkeit gefährden. […]
Globale Ungleichheit, Machtkonzentration und Finanzeliten bedrohen die Demokratie weltweit. Analyse über den Übergang von Demokratie zu Oligarchie, Postdemokratie, Medienmacht und sozialen Zerfall. […]
INSA-Umfrage: Mehrheit unterstreicht, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland durch den Rechtsextremismus gefährdet wird […]
Autokratien gewinnen an Attraktivität, weil sie schnell handeln, während Demokratien durch Koalitionen, Verfahren und Streit an Handlungsfähigkeit verlieren. Der Text analysiert das „demokratische Paradoxon“ und plädiert für eine Stärkung staatlicher Entscheidungsfähigkeit, um den Reiz autoritärer Modelle zu brechen. […]
Warum die Empörung über Juli Zehs taz-Interview weniger mit der AfD als mit einem verengten Demokratieverständnis zu tun hat – über Gesprächsverweigerung, moralische Selbstgewissheit und die Schwächung des demokratischen Diskurses. […]
Deutschland erlebt eine Epoche schleichender Entgleisung Deutschland befindet sich nicht im offenen Bruch, sondern in einem schleichenden Prozess demokratischer Erosion. […]
Am 4. Dezember 1975 ist Hannah Arendt in New York gestorben. Sie zählt zu den bedeutendsten Denkerinnen des 20. Jahrhundert. In Hannover wurde sie am 14. Oktober 1906 als Tochter jüdischer Eltern geboren […]
Die „Welt“, die wie kein anderes traditionelles Medium für eine Öffnung der Union zur AFD eintritt, bezichtigt den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, mit seiner Rede vom 9. 11. so undemokratisch zu argumentieren, „dass es einem kalt den Rücken herunterlief“ […]
Horst Lüning spricht Klartext über Demokratie, Sozialismus 2.0, Schulden und den Zustand Deutschlands. […]
Die Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktionen in Bund und Ländern haben den Thüringer Vorstoß für eine Dauerbeflaggung öffentlicher Gebäude aufgegriffen und begrüßt. […]
Unsere Freiheit ist immer weiter in Gefahr! Doch Javier Milei zeigt, es geht auch anders, als es uns unsere heimische Politik glauben mag. Anfangs noch von der Weltpolitik verpönt und gehasst, ist Javier Milei mit seiner strikten und bisher noch nie dagewesenen politischen Gradwanderung einzigartig. […]
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. betont anlässlich des Europatages am 09. Mai die Bedeutung der Europäischen Union (EU). […]
Der Tag des Kriegsendes am 8. Mai 1945 gilt heute als „Tag der Befreiung“, als Chiffre für den Beginn unserer Demokratie. Doch die „Stunde Null“ ist auch Beginn des kollektiven Verdrängens und Vergessens der Verbrechen des Nationalsozialismus – und der stillschweigenden Integration der Täter in der Nachkriegszeit […]
In nur wenigen Wochen ist das Vertrauen in die USA als globale Ordnungsmacht und verlässlicher Verbündeter stark erodiert. […]
Freikorps – ein strenger Geruch von Radikalismus und scheiternder Demokratie umweht diesen Begriff. Doch ist diese Pauschalzuweisung wirklich haltbar? […]
INSA-Umfrage: Fast jeder zweite ist der Meinung, die AfD die liberale Demokratie verachtet und sie zerstören will. […]
Wie wehrhaft sind Europas Demokratien in Zeiten von Putin, Trump, Krieg und Fake News? Gibt es eine globale Achse der Autokraten? Wenn ja, mit welchen Zielen? Ein Gespräch mit der preisgekrönten Historikerin Anne Applebaum über wehrhafte Demokratien, den Preis der Freiheit und die Zukunft Europas. […]
Fernsehtipp der Tabula-Rasa-Redaktion: Juli Zeh, woran krankt die Demokratie? […]
Wahlversprechen nach der Wahl eklatant und unmittelbar zu brechen – das ist keine Novität. Aber es schadet dem Vertrauen in die Demokratie. Besonders in diesen Zeiten. […]
„Heute war wieder Parlament. 1990 verboten wir der SED nicht, zuzustimmen. Das nannten wir Demokratie.“ […]
Bundespräsident Steinmeier hat entschieden, den 20. Deutschen Bundestag aufzulösen. Er setzte Neuwahlen für den 23. Februar 2025 an. „Gehen Sie wählen. Und wählen Sie in dem Bewusstsein, dass Ihre Stimme die entscheidende sein könnte. Schützen und stärken wir unsere Demokratie“, sagte er an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet. […]
Wir braucht Dich!“ – Motto des Tollwood Winterfestivals kreativ umgesetzt: Bänke werden zu Kunstwerken mit Werten – noch wenige Patenschaften zu vergeben […]
Das Tollwood Winterfestival mit Kunst, Performance und Engagement unter dem Motto „Wir braucht Dich!“ und einer Deutschlandpremiere. […]
Nun sind sie an der Macht, die Kinder. Was ein deutscher Minne- und Haltungssänger 1986 hoffnungsvoll mit „Kinder an die Macht“ in die woke-werdende Welt trällerte, obsiegte endlich. […]
Der Verlust von Zukunftsglauben ist ein Problem für die Demokratie. Sie lebt auch von der Hoffnung, dass Dinge besser werden. Daran aber glauben immer weniger. Kein guter Zustand, sagt unser Autor, denn wo Vertrauen in die Politik schwindet, grassiert Demokratie-Verachtung. […]
Das Wesen eines Demokraten ist nicht, dass er demokratisch gewählt wurde, sondern dass er anerkennt, dass er demokratisch auch wieder abgewählt werden kann und dass er die Demokratie dauerhaft erhalten möchte. […]
Demokratie ist nicht unbedingt Gemeinschaft, sondern vor allem Gesellschaft – das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Interessen, Sichtweisen und Meinungen. Es braucht den Kompromiss und den Konsens. Zuvor aber produktiven Streit, Gegenrede und öffentliche Debatte – das ist der Sauerstoff für die Demokratie. […]
Vom 4. bis zum 12. Oktober zeigt das Human Rights Film Festival Berlin insgesamt 25 Dokumentarfilme rund um die Themen Demokratie, Menschenrechte und Pressefreiheit. […]
Unsere Demokratie wird von inneren und äußeren Feinden bedrängt. Höchste Zeit, diese zu verteidigen, meint Ruprecht Polenz und fordert dazu auf, mehr zu tun, damit wir weiter ein freies und selbstbestimmte Leben führen können. Sein Buch will ein Mutmacher sein. […]
Bekannt aus dem ZDF, spricht heute Fernsehmoderator und Autor Peter Hahne über seine Sicht der aktuellen Geschehnisse. Warum er denkt, dass wir von „Idioten“ regiert werden, was er von Gendern hält, wieso ihm die deutsche Mentalität missfällt und Politiker für ihre Taten haften sollten, jetzt im Interview. […]
Wir brauchen viele Räume und Formate für Streitkultur, die darauf angelegt sind, kreativ und befriedend zu wirken. […]
Demokratiefeindliche Tendenzen, eine in Teilen vergiftete Debattenkultur sowie Hass und Hetze in den sozialen Medien – auch in Österreich muss sich die Demokratie zunehmend wehrhaft zeigen. Was unternimmt die Politik in unserem Nachbarland, um die Demokratie zu stärken und eine Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft zu verhindern? Darüber, über ein Verbot von TikTok und die Frage, wie „demokratiefreundlich“ die Klimakrise eigentlich ist, sprach Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem 51-jährigen ÖVP-Politiker und Bundeskanzler der Republik Österreich Karl Nehammer. […]
Die Lebensthemen Richard von Weizsäckers: Am 12. November 1989, drei Tage nach dem Fall der Mauer, besucht Richard von Weizsäcker einen Abendmahl-Gottesdienst in der Berliner Gedächtniskirche. Unzählige Menschen aus beiden Teilen der Stadt schieben sich in die Bänke, hocken und stehen in den Gängen. […]
Um Menschen für die Ordnung von Demokratie und Freiheit zurückzugewinnen, muss die moralische Substanz der Gesellschaft wieder aufgebaut werden, das Vertrauen der Menschen in die Ordnung erneuert werden. […]
Der „Geruch von Weimar“ liege in der Luft, so wird der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann in diesen Tagen zitiert, befragt nach seiner Bewertung der Angriffe auf Politiker verschiedener Parteien in den letzten Tagen. […]
Interview mit Großherzog Henri von Luxemburg: „Wir sollten uns immer bewusst sein, welch Privileg es ist, in einer demokratischen Gesellschaft zu leben“ […]
Unsere Demokratie ist stark genug gegen die rechtsradikalen Netzwerke. […]
In einer Demokratie sind Werte grundlegende Prinzipien, die die Gesellschaft leiten und die Grundlage für das demokratische System bilden. Hier sind einige Beispiele für Werte in einer Demokratie […]
Derartige Aktionen widersprechen dem Geist der Demokratie befindet Stefan Groß-Lobkowicz. Ein Kommentar. Kaum zu glauben, was sich ein Museum in Dortmund erlaubt. Am Samstag bleiben die Türen für Weiße zu – dies zumindest für Besucher […]
Deutlicher Rückgang der Demokratiezufriedenheit und Vertrauensverluste in Bundestag und Bundesregierung – Repräsentative Studie untersucht die Veränderung von Zufriedenheit, Vertrauen und Parteisympathie in der deutschen Bevölkerung Eine neue repräsentative Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung untersucht, wie sich zwischen […]
Wir dokumentieren hier die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, die er auf Herrenchiemsee zu 75 Jahre Verfassungskonvent von Herrenchiemsee gehalten hat. Ein Vorentwurf für einen provisorischen Text. Viel mehr ist es eigentlich nicht, worum sich […]
Die Herausgeber Harald Schulze-Eisentraut und Alexander Ulfig haben einen Band vorgelegt, in dem einige der renommiertesten kritischen Wissenschaftler unserer Zeit versammelt sind. Es geht um das Thema Wissenschaftsfreiheit, die zunehmend gefährdet ist. Wir leben in […]
Von Gastautorin Annette Heinisch Unter Ehefrauen ist es kein Geheimnis: Du kannst Deinem Mann problemlos alles sagen, jedes Geheimnis anvertrauen, es bleibt vertraulich, denn er hört Dir sowieso nicht zu. Ehemänner bestreiten das auch gar […]
Das Urteil gegen die linksextreme Lina E. und die Reaktionen auf das Urteil bewerten der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, und der Sprecher der Union für den Untersuchungsausschuss „Politische Gewalt“, Mike […]
Kaum eine Woche, in der keine Umfragen veröffentlicht werden. Und keine Umfrage, die nicht immer wieder aufs Neue eine breite, immer weiter steigende Unzufriedenheit der Deutschen feststellt. Dabei sind nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche betroffen. Überschriften […]
Demokratie braucht Gemeinschaft. Sie lebt von Teilhabe und Teilnahme. Doch diese Grundanforderung der Demokratie scheint zunehmend gefährdet. Kein guter Zustand. Ein neues Buch liefert eine kluge Gegenwarts-Diagnostik und redet uns ins Gewissen. Von Helmut Ortner. […]
„Der rechte Rand der DDR-Aufarbeitung“, Hrsg von Klaus Bästlein, EnricoHeitzer und Anetta Kahane, Metropol Verlag Berlin, 2022. Gleich vorweg: Das ist ein auf Steuerkosten entstandenes Buch von Anti-Demokraten! Schon auf der hinteren Umschlagseite bekennen die […]
Rezension zu „Generation Gleichschritt“ von Ralf Schuler Zu Beginn der Lektüre von Ralf Schulers „Generation Gleichschritt“ lohnt der Blick auf den springerschen Hausgott. Axel Cäsar Springer legte 1967 in ehernen Lettern seine verlegerischen Grundsätze nieder: […]
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, vor gut 50 Jahren, im Januar 1972, verabschiedeten die Ministerpräsidenten der Länder zusammen mit dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten „Radikalenerlass“. Er sollte die Beschäftigung von Verfassungsfeinden im öffentlichen Dienst […]
Das Datum des 7. Dezember 2022 könnte – als deutsches Pendant zum Sturm der Trumpisten aufs Capitol am 6. Januar 2021 – in die Annalen der westlichen Demokratie eingehen. Wir sind vor einer weiteren deutschen […]
Nach dem Verbot der Printausgabe wird auch die Website der russischen Zeitung Новая газета untersagt. Die Zeitung kritisierte den Krieg in der Ukraine. […]
In der Schule wurde uns der Satz Ludwig XIV: „Der Staat bin ich“ als der Gipfel politischer Arroganz beigebracht. Was am Feudalabsolutismus so verabscheuenswert war, sollte sich nicht wiederholen. In einer Demokratie sollte es bei […]
Nein, gemeint ist nicht, was auf dem gut 166 Millionen Euro teuren (rund 30 Millionen mehr als sieben Jahre zuvor) G7-Gipfeltreffen auf Schloss Elmau stattfand. Diese Wir hier oben-Ihr da unten-Inszenierung brachte wieder nicht mehr […]
In Demokratien gilt das „Volk“ (dêmos) als Träger staatlicher Gewalt (krátos). So steht es auch im Grundgesetz. Seit Jahren ist hierzulande das „Volk“ als Grundbegriff der Demokratie aus den medialen“Diskursen“ nahezu verschunden. Allein dank Putins […]
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