Irrwege gegen Extremisten

3. Mai 2026 Franz Sommerfeld 0

Bauministerin Verena Hubertz will im Baurecht prüfen lassen, ob Bauherren und Beteiligte die freiheitlich-demokratische Grundordnung achten. Juristin Frauke Rostalski warnt vor weitreichenden Eingriffen in Freiheitsrechte und vor den Folgen eines ausufernden „Kampfs gegen rechts“. […]

Feige, vielleicht auch nur bequeme Demokraten

20. April 2026 Franz Sommerfeld 0

CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz wollen noch vor der Konstituierung des neuen Landtags die Verfassung ändern und das Quorum für Untersuchungsausschüsse anheben. Kritik kommt wegen der Einschränkung von Oppositionsrechten und der geplanten Blockade eines Corona-Untersuchungsausschusses der AfD. […]

Ingo Friedrich: Das gefährliche Paradoxon der Demokratie

11. Januar 2026 Ingo Friedrich 0

Autokratien gewinnen an Attraktivität, weil sie schnell handeln, während Demokratien durch Koalitionen, Verfahren und Streit an Handlungsfähigkeit verlieren. Der Text analysiert das „demokratische Paradoxon“ und plädiert für eine Stärkung staatlicher Entscheidungsfähigkeit, um den Reiz autoritärer Modelle zu brechen. […]

Warum Juli Zeh empört

2. Januar 2026 Franz Sommerfeld 0

Warum die Empörung über Juli Zehs taz-Interview weniger mit der AfD als mit einem verengten Demokratieverständnis zu tun hat – über Gesprächsverweigerung, moralische Selbstgewissheit und die Schwächung des demokratischen Diskurses. […]

8. Mai – „Tag der Befreiung“ ist Chiffre für den Beginn unserer Demokratie und Beginn des kollektiven Verdrängens des Nationalsozialismus

8. Mai 2025 Helmut Ortner 0

Der Tag des Kriegsendes am 8. Mai 1945 gilt heute als „Tag der Befreiung“, als Chiffre für den Beginn unserer Demokratie. Doch die „Stunde Null“ ist auch Beginn des kollektiven Verdrängens und Vergessens der Verbrechen des Nationalsozialismus – und der stillschweigenden Integration der Täter in der Nachkriegszeit […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Auflösung des Bundestages: „In schwierigen Zeiten wie jetzt braucht es für Stabilität eine handlungsfähige Regierung“

28. Dezember 2024 Frank-Walter Steinmeier 0

Bundespräsident Steinmeier hat entschieden, den 20. Deutschen Bundestag aufzulösen. Er setzte Neuwahlen für den 23. Februar 2025 an. „Gehen Sie wählen. Und wählen Sie in dem Bewusstsein, dass Ihre Stimme die entscheidende sein könnte. Schützen und stärken wir unsere Demokratie“, sagte er an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet. […]

Österreichischer Bundeskanzler Karl Nehammer im Interview: „Wir alle – und ich meine wirklich alle – müssen wieder zu einem gemäßigteren Ton zurückfinden“

26. Juni 2024 Sven Lilienström 0

Demokratiefeindliche Tendenzen, eine in Teilen vergiftete Debattenkultur sowie Hass und Hetze in den sozialen Medien – auch in Österreich muss sich die Demokratie zunehmend wehrhaft zeigen. Was unternimmt die Politik in unserem Nachbarland, um die Demokratie zu stärken und eine Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft zu verhindern? Darüber, über ein Verbot von TikTok und die Frage, wie „demokratiefreundlich“ die Klimakrise eigentlich ist, sprach Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem 51-jährigen ÖVP-Politiker und Bundeskanzler der Republik Österreich Karl Nehammer. […]

Kleine Deutschstunde für Politiker

14. Juli 2023 Autor kein 0

Von Gastautorin Annette Heinisch Unter Ehefrauen ist es kein Geheimnis: Du kannst Deinem Mann problemlos alles sagen, jedes Geheimnis anvertrauen, es bleibt vertraulich, denn er hört Dir sowieso nicht zu. Ehemänner bestreiten das auch gar […]

Demokratie in der Krise

11. April 2023 Thomas Bippes 0

Kaum eine Woche, in der keine Umfragen veröffentlicht werden. Und keine Umfrage, die nicht immer wieder aufs Neue eine breite, immer weiter steigende Unzufriedenheit der Deutschen feststellt. Dabei sind nahezu alle gesellschaftlichen Bereiche betroffen. Überschriften […]

reichstagskuppel gebäude menschen silhouette, bearinthenorth, Pixabay License Frei zu verwenden unter der Pixabay-Lizenz Kein Bildnachweis nötig

Lob der Demokratie oder: Vom Ich zum Wir

17. März 2023 Helmut Ortner 0

Demokratie braucht Gemeinschaft. Sie lebt von Teilhabe und Teilnahme. Doch diese Grundanforderung der Demokratie scheint zunehmend gefährdet. Kein guter Zustand. Ein neues Buch liefert eine kluge Gegenwarts-Diagnostik und redet uns ins Gewissen. Von Helmut Ortner. […]

Streit ist der Sauerstoff für die Demokratie

23. April 2022 Helmut Ortner 0

Demokratie  braucht den Streit, die Kontroverse – auf allen Ebenen: privat, kollektiv, institutionell. Widerspruch und Dissens gegenüber dem Ist-Zustand, sind durch unsere Verfassung nicht nur geschützt, sondern konstitutiv verankert. Helmut Ortner über Streitlust und Streitkultur […]

Über die Schwäche des Westens, Selbstbetrug und Bequemlichkeit

2. März 2022 Autor kein 0

Die Deutschen haben sich bis heute nicht den wesentlichen Fragen und Ängsten gestellt. Daher können die Ängste unter Anwendung massenpsychologischer Erkenntnisse (man muss sagen wieder) gnadenlos ausgenutzt werden, um das Volk zu steuern. Die Autoritätsgläubigen sind immer noch in der Mehrzahl, ob bei der Corona – Politik oder jetzt im Lager der Putin–Versteher. Lektion gelernt? Fehlanzeige. […]

einer gegen alle alle gegen einen auseinandersetzung, Quelle: Alexas_Fotos, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig

Streiten ist Sauerstoff für die Demokratie

25. Februar 2022 Helmut Ortner 0

Demokratie braucht den Streit, die Kontroverse – auf allen Ebenen: privat, kollektiv, institutionell. Widerspruch und Dissens gegenüber dem Ist-Zustand sind durch unsere Verfassung nicht nur geschützt, sondern konstitutiv verankert. Aber was tun, wenn wie in Corona-Zeiten zivilisierter Streit oft nicht mehr möglich ist? […]

Wladimir Putin – der Große

26. Mai 2021 Nathan Warszawski 0

Am Sonntag, 23.05.2021, hat ein Flugzeug auf dem Weg von Griechenland nach Litauen auf Grund eines angedrohten terroristischen Anschlages, der glücklicherweise von den weißrussischen Behörden verhindert worden ist, seine Route geändert und ist in Minsk, […]

merkel cdu parteitag zeichnung angela politikerin, Quelle: dianakuehn30010, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig

CDU: Selbstgesteuert ins Nichts?

13. Mai 2021 Martin Lohmann 0

Sie reden stets gerne von Dialog, von Respekt, von Vielfalt und Toleranz. Die Großkopferten der CDU beherrschen das wirkmächtige Vokabular. Theoretisch. Denn in der Praxis scheitern sie schon mal kläglich – aber sehr selbstbewusst und […]

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